Linke
Bildung, Soziales und Sport stärken - Schulden abbauen ·
3. Dezember 2018
Der gemeinsame Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Linken und Grünen beläuft sich auf insgesamt 8.780.000 Euro und setzt Schwerpunkte. Unter anderem für Schulsozialarbeit, Integrationsprojekte an Schulen wie der
weiterlesen
Antrag zur kommenden Stadtratssitzung ·
28. November 2018
Kulturelle Freiräume schaffen, das Objekt Hafenstraße 7 als soziokulturelles Zentrum erhalten und die Situation um die „Hasi“ aus der politischen wie juristischen Sackgasse befördern – Mit diesem Ziel
weiterlesen
In den höchsten Ebenen der Verwaltung in Sachsen-Anhalt mangelt es an ostdeutschen Führungskräften. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva von
weiterlesen
Am 13. Oktober 2018 wird in Magdeburg eine Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Annette Groth, ehemalige MdB DIE LINKE, unter dem Titel »Umdefinition des Antisemitismus?« stattfinden. Dazu erklären
weiterlesen
Seit Monaten leiden Anwohner über Wellen eines unangenehmen Gestankes, der wahrscheinlich von Abfällen herrührt, die in der Grube Teutschenthal gelagert werden (so genannte Dickschlämme). Bei dem ausströmenden Gas
weiterlesen
Die Linke verlangt, dass Verpächter landwirtschaftlicher Flächen aufgrund der anhaltendenm Dürre den Bauern den Pachtzins erlassebn sollen. Wulf Gallert erläutert: “ Die bisher von der Landesregierung und Landgesellschaft
weiterlesen
Antrag für Stadtrat ·
7. Juni 2018
In der Stadt Halle (Saale) gibt es 8 öffentliche Grill- und Lagerfeuerplätze, die mit dem Ziel eingerichtet wurden, Einwohner*innen in einem Wohngebiet die Möglichkeit zu geben, in der
weiterlesen
Zur 49. Landtagssitzung am 25. Mai 2018 hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte zum Thema „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die
weiterlesen
OB-Kandidatur ·
9. März 2018
Die Gesamtmitgliederversammlöung der LINKEN entscheidet heuite auch, ob sie Hendrik Lange ins Rennen zur OB-Wahl schicken wird. Zuvor hatten schon die Mitgliederversammlungen der Grünen sowie der SPD für
weiterlesen
Lange: ich stehe mit großem Respekt vor Ihnen ·
16. Februar 2018
Die Überraschung war groß, als am 31. Januar die Vorstände der LINKEN, Grünen und SPD den Stadtratsvorsitzenden Hendrik Lange als ihren gemeinsamen Wunschkandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2019 vorstellten.
weiterlesen
Die Hallesche FDP kritisiert die Kandidatur Hendrik Langes und sieht darin „keinerlei Impulse für das wirtschaftliche Wachstum in Halle“. Die Partei zitiert dazu ihren Kreisvoristzenden Frank Sitta „Hendrik Lange ist
weiterlesen
*Die Mitteldeutsche Zeitung berichtetet heute unter Bezugnahme auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Henriette Quade „Einschätzung zur Hafenstraße 7 in Halle (Soziokulturelles Zentrum
weiterlesen
Presseerklärung der Linken zum Klima in Kenia ·
12. Januar 2018
In der Auseinandersetzung in der Kenia-Koalition um den strittigen Flächentausch in Schierke hat Ministerpräsident Haseloff seine grüne Umwelt- und Landwirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Dalbert in unüblicher Weise gemaßregelt
weiterlesen
Wieviel Macht den Räten?: Kommunalverfasungsgesetz müßte geändert werden. ·
28. Dezember 2017
Nachdem die Stadtratsfraktion DIE LINKE im November den Grundsatzbeschluss fasste, die Bildung von Stadtteilräten als Form der bürgernahen Politikbeteiligung voran zu bringen, legte sie heute ein entsprechendes Positionspapier
weiterlesen
Wenn Überläufer aus der CDU für AfD-Antrag stimmen ·
18. Dezember 2017
Am Dienstagmorgen steht als erster Punkt auf der Tagesordnung der Landtagssitzung die Abwahl des grünen Abgeordneten Sebastian Striegel als Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der
weiterlesen
Landtagsfraktion der LINKEN nicht zufrieden ·
8. Dezember 2017
Die Landtagsfraktion der LINKE ist nach der Entscheidung, den Fall Yalloh an die Generalstaatsanwaltschaft nach Naumburg zu übertragen, nicht zufrieden. Statrt dessen fordert die Opposition im Landtag, eine
weiterlesen
Nach über 12 Jahren ändert die Staatsanwaltschaft Dessau ihre Auffassung zu der Frage, ob Oury Jalloh sich selbst angezündet hat , oder ob davon auszugehen ist, dass er
weiterlesen
ein-Mann-Gesetz: Nur eine einzige Person betroffen. ·
3. November 2017
Sachsen-Anhalt will künftig als eines der ersten Bundesländer islamistische Terrorverdächtige elektronisch überwachen. Dafür soll die Polizei elektronische Fußfesseln einsetzen dürfen. Darauf haben sich die Koalitionspatrtner aus Grünen, SPD
weiterlesen
Zum morgen beginnenden Start ins neue Schuljahr, zu dem es erstmalig durch den zuständigen Minister keine Stellungnahme zu den wesentlichen statistischen Kerndaten und den pädagogischen Schwerpunkten für die
weiterlesen
„Der Trend der letzten Jahre setzt sich fort. Die Landesregierung verkündet Erfolge, die man mit wachem Auge kaum erblickt. So verkünden Wirtschaftsminister und IB-Chef einen erfreulichen Anstieg der
weiterlesen
Linke über Geldverschwendung entzürnt ·
7. Juli 2017
Zum Beschluss zur Vergabe eines dritten Gutachtens für das Seilbahnprojekt Schierke in der heutigen gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Finanzen und Landesentwicklung und Verkehr erklären Stefan Gebhardt und
weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Empörend aber nicht überraschend ·
10. November 2016
Die AfD hat im heutigen Finanzausschuss die Weiterförderung von Vereinen, die sich in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus engagieren, in Frage gestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:
weiterlesen
LINKE bemängelt Entscheidungsschwäche des Bildungsministeriums ·
25. Oktober 2016
Wegen der Weigerung des Bildungsministeriums, sich für eine Weiterbeschäftigung 180 zusätzlichen Sprachlehrkräften zu entscheiden, deren Vertrag planmäßig Ende 2016 ausläuft, gerät Minister Marco Tullner nun auch in die
weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Twitter-Umfrage zu Taser-Testpiloten – Offener Brief an die DPolG Berlin Nach einer am Wochenende von der DPolG Berlin im sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichten (später wieder
weiterlesen
Mit dem selben Zeugnis in verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Abinoten? ·
1. August 2016
Zur anhaltenden Diskussion um die angeblichen Unterschiede bei der Vergabe von Abiturnoten, die vom Bundesvorsitzenden des Philologenverbandes losgetreten wurde, meldet sich nun die Fraktion der Linke im Magdeburger
weiterlesen