Linke distanziert sich von antisemitischer Veranstaltung in Magdeburg

10. Oktober 2018 | Politik | 5 Kommentare

Am 13. Oktober 2018 wird in Magdeburg eine Veranstaltung des sogenannten  Freidenker-Verbands mit Annette Groth, ehemalige MdB DIE LINKE, unter dem Titel »Umdefinition des Antisemitismus?« stattfinden.
Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von
Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner:

Verschiedentlich wurden wir gebeten, diese Veranstaltung zu bewerben. Die Einladung zur Veranstaltung des sogenannten Freidenker-Verbands mit Anette Groth offenbart eine unzutreffende, strukturell antisemitische Perspektive und stellt sich implizit hinter die  antisemitische BDS-Bewegung*. Sie arbeitet mit verschwörungsideologischen Mustern, wo sie das Benennen von Antisemitismus als Versuch anonymer Herrschender beschreibt, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Dazu verbreitet sie auch sachlich falsche Behauptungen, so ist die Anzahl antisemitischer Straftaten in der Bundesrepublik, anders als behauptet, im ersten Halbjahr dieses Jahres erneut auf hohem Niveau gestiegen.

Antisemitismus findet sich in allen Altersklassen und gesellschaftlichen Bereichen und viel zu oft wird Antisemitismus nicht als solcher erkannt, problematisiert und dagegen vorgegangen. Schon deswegen und darüber hinaus weil es sich mit Annette Groth um ein Mitglied der Partei DIE LINKE handelt, sehen wir uns zu einer eindeutigen Stellungnahme veranlasst.

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt und DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt stellen sich entschieden gegen jede Form des Antisemitismus. Annette Groth spricht und handelt nicht in unserem Namen und nicht auf unsere Einladung. Wir teilen die seit langem bekannte Positionierung von Annette Groth ausdrücklich nicht und widersprechen dieser und den Behauptungen der Einladung des »Freidenker-Verbands« entschieden.

oycott, Divestment and Sanctions (BDS) ist eine politische Kampagne, die Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Die Ziele der Kampagne müssen als antizionistisch und antisemitisch
eingestuft werden.“

Mit Falschmeldungen versucht BDS die öffentliche Meinung zu beeinflussen. So setzte man im Sommer 2016 prominente Nichtregierungsorganisationen wie Greenpeace und Pax Christi auf die Unterzeichnerliste einer Petition mit dem Titel „Es reicht! Schluss mit der Kriminalisierung der BDS-Bewegung für Gerechtigkeit in Palästina! Lasst uns das Recht auf BDS unterstützen!“, ohne dass diese davon wussten. Erst nach entsprechenden Protesten wurden sie wieder von der Liste genommen. Im Vorfeld des Festivals Pop-Kultur in Berlin am 23. August 2017 schrieb die deutsche BDS-Initiative rund 100 gebuchte Künstler an und forderte sie mit der falschen Behauptung, die israelische Regierung nehme direkt Einfluss auf die Ausrichtung des Festivals, dazu auf, ihre Teilnahme abzusagen. Tatsächlich hatte die israelische Botschaft lediglich Reisekosten von israelischen Musikern bezuschusst. Dem Boykottaufruf folgten arabische Künstler. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) erklärt damalse: „Mit Fake-News über eine angebliche Kofinanzierung des Festivals durch den Staat Israel zu operieren, ist widerlich und entsetzt mich“.  (Quelle: Wikipedia)

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