fractus

Der Bericht zeigt für mich ein typisch Patriachales Gehabe eines machtbesessenen Alpha-Männchens, der an dem Futterträgen der Macht schnuppern will und mit demokratischen Entscheidungen seine Probleme hat.

Halt ein typischer DDR-„Bürgerrechtler“

In klassischer Sektiererei haben die ######### beginn der Anti-AfD-Demo versucht die MLPD als Antisemiten auszuschließen. Die habens sich aber wohl nichts daraus gemacht und sind trotzdem einfach mitgelatscht. Halt Sektierer unter sich.

Ich halte es hier für problematisch, wenn das hallesche Bündnis gegen rechts diesen ge…[Weiterlesen]

Wenn es um die Gefährder der Demokratie durch die Bundesregierung geht, dann wäre doch zuallerst der Polizeistaatsminister Thomas de Mazeire zu nennen.

Zum Martins-Umzug dann sicher auch nicht, denn da könnte ich mich möglicherweise als nicht-kirchlich gebundener Bürger der Stadt Halle vom OB in meinen Grundrechten (glaubensfreiheit) eingeschränkt fühlen.

Es geht mir nur darum, dass ein OB eine gewisse Verantwortung für eine gewaltfreie Kultur im Umgang miteinander hat. Das ihm diese zu äußern untersagt worden ist, halte ich für kurzsichtig und politisch motiviert.

ich verstehe das Urteil nicht:
da macht eine politische Gruppe gegen eine Religionsgemeinschaft in der eigenen Stadt mobil (religionsfreiheit steht im GG) und der OB darf nicht für toleranz im gegenseitigen Miteinander einstehen, sondern muss im gegenteil passiv zusehen wie ein Teil der eigenen Stadtbevölkerung angegriffen wird.

Und sowas h…[Weiterlesen]

die rechte hat mal wieder probleme. Oder sie hat offensichtlich zu viel Zeit.

Das Heine Zitat in diesem Kontext zeigt allenfalls, dass sich die Autoren vom Cicero offenbar weder mit deutscher Sprache noch mit deutscher Geschichte auskennen. Die dortigen Saltis um den Volksbegriff sind genauso unerträglich wie falsch.

Sie entblößen das bi…[Weiterlesen]

Die AfD ist doch der feuchte Traum der herrschenden Eliten. Durch ihr Auftreten wird eine Regierungsbildung ohne CDU praktisch unmöglich (während ja derzeit eim Bundestag rein rechnerisch auch rot-rot-grün möglich ist). Die AfD sichert so der CDU auf absehbare Zeit die Regierungsführung. Man braucht dann beim Sozialabbau nicht mehr auf solch „uns…[Weiterlesen]

Deswegen ist die Entscheidung primär eine politische und keine juristische. Dazu kommt das problem der Abgrenzung, ab wann eine Entscheidung kommunalpolitisch und ab wann allgemeinpolitisch ist. Wenn ich da an die bislang unumstrittenen Beteiligungen des OB an irgendwelchen Aktionstagen etc. denke.

Es ist zudem hirnrissig anzunehmen, das ein…[Weiterlesen]

jede einzelnen Entscheidung eines OB ist eine (einseitige) Parteinahme. Sonst müsste er ja nicht entscheiden. Insofern ist diese Forderung lebensfremd.

Ich wundere mich schon ein wenig,

weil der OB wird in einem politischen Verfahren bestimmt. (gewählt)
Die entsprechenden Mehrheiten hast er zu repräsentieren und entsprechend hat er als OB zu agieren, sonst wären die Wahlen ja sinnlos gewesen.

So ein Maulkorberlass qualifiziert dagegen das OB-Amt als unpolitisch und disqualifiziert en…[Weiterlesen]

Das aktive wie passive Wahlrecht zu den Parlamenten (Land/Bund) ist an die Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik gekoppelt. Ich kann aktuell keine Aufweichung dieser Position bei irgendeiner relevanten Partei erkennen.

Was du aber vermutlich meinst, ist das Verschwinden der seit dem Kaiserreich atablierten an das Blut gebundenen…[Weiterlesen]

wohl aber zu irgendwelchen Deutschland, oder Sachsen-Anhalt-Tagen oder irgendwelchen anderen staatlich verordneten Volksbelustigungen.

Zu Brot und Spielen halt, aber nicht zur politischen Mündigkeit.

das Haus erhalten und das Grundstück pflegen?

Das haben doch die Franzosen schon seit der französischen Revolution und dem Code Civil. Typisch, das in deutschen Landen msl wieder die Zeit im Mittelalter stehen blieb. Passend dazu wird in Berlin schließlich auch die Attrappe Stadtschloß aufgebaut. Da bleibt die deutsche Kultur da stehen, wo sie nach Willen der Herrschenden am Besten aufgehoben ist.

Lass bitte die oberflächliche und alberne Hufeisentheorie stecken. Das ist das Gleiche, als wenn nach einer tariflichen Schlichtung die sowohl von Kapital als auch Gewerkschaften abgelehnt wurde,gesagt wird, eigentlich sind beide das Gleiche.

Und um dir schnell noch zwei grundlegende Unterschiede aufzuzeigen:

1) Wenn monatelang Rassisten im…[Weiterlesen]

@nix idee
Fakten wurden dahingehend gebeugt, dass der Minister die Beschuldigten willkürlich einem nichtexistenten Verein zugeordnet hat, den er dann per Verbotsdekret verfolgt. Das habe ich bereits mehrfach erwähnt, weswegen ich in der weiteren Diskussion an deine Lesekompetenz appelliere.

@nix idee
Fakten wurden dahingehend gebeugt, dass der Minister die Beschuldigten willkürlich einem nichtexistenten Verein zugeordnet hat, den er dann per Verbotsdekret verfolgt. Das habe ich bereits mehrfach erwähnt, weswegen ich in der weiteren Diskussion an deine Lesekompetenz appelliere.

@nix idee
ich habe lediglich bemängelt, dass für die Verbotsverfügung der Minister die Fakten wissentlich gebeugt hat.

Diese auf falschen Behauptungen gründende Verbotsverfügung war aus sicht des Ministers offenbar nötig um einen größeren polizeilichen Zugriff auf die Beschuldigten zu haben, bzw. um den Kreis der Beschuldigten zu erweite…[Weiterlesen]

@nix idee
ich habe lediglich bemängelt, dass für die Verbotsverfügung der Minister die Fakten wissentlich gebeugt hat.

Diese auf falschen Behauptungen gründende Verbotsverfügung war aus sicht des Ministers offenbar nötig um einen größeren polizeilichen Zugriff auf die Beschuldigten zu haben, bzw. um den Kreis der Beschuldigten zu erweite…[Weiterlesen]