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Grüne sehen Leuna als Zukunftsstandort – Politik soll DOMO unterstützen

Nach der Insolvenz des Chemieunternehmens DOMO in Leuna haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet und politische Unterstützung für den Standort gefordert. Die Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidatin Susann Sziborra-Seidlitz erklärte, die Zahlungsschwierigkeiten der belgischen Muttergesellschaft dürften nicht zu dauerhaften Schäden am Standort Leuna führen. Zunächst müsse die Produktion gesichert werden, eine … weiterlesen „Grüne sehen Leuna als Zukunftsstandort – Politik soll DOMO unterstützen“

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Sondervermögen „Infrastruktur“: Grüne fordern Investitionen in Klimaschutz, Mobilität und starke Parlamentsrechte

Das geplante Sondervermögen „Infrastruktur“ bietet Sachsen-Anhalt eine historische Gelegenheit, die öffentliche Infrastruktur nicht nur zu erhalten, sondern zukunftsfähig zu gestalten. Doch die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen übt scharfe Kritik am vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung und bezeichnet ihn als „ambitionslos, rückwärtsgewandt und demokratieschwach“. Fraktionsvize Olaf Meister betonte im Landtag: „Wer Zukunft gestalten will, darf den Klimaschutz … weiterlesen „Sondervermögen „Infrastruktur“: Grüne fordern Investitionen in Klimaschutz, Mobilität und starke Parlamentsrechte“

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Grünen-Fraktion kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen: „Es wird nur in Beton investiert“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Verteilung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaschutz“ kritisch. Zwar steht dem Land mit 2,61 Milliarden Euro eine beachtliche Summe zur Verfügung – doch die inhaltliche Schwerpunktsetzung verfehlt aus grüner Sicht zentrale Zukunftsaufgaben. Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher … weiterlesen „Grünen-Fraktion kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen: „Es wird nur in Beton investiert““

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Harzer Schmalspurbahnen bald ohne Dampf? Grüne für Elektrifizierung

Harz. – Die traditionsreiche Harzer Schmalspurbahn (HSB) könnte künftig ohne Dampfkraft durch die Mittelgebirgslandschaft rollen. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Vorstoß des Harzer Landrates Balcerowski, ein Konzept zur Elektrifizierung der Schmalspurbahnen prüfen zu lassen. „Wir fordern seit Jahren die Umrüstung der Bahnen und sehen in dem aktuellen Vorschlag Mut und Weitsicht“, erklärte … weiterlesen „Harzer Schmalspurbahnen bald ohne Dampf? Grüne für Elektrifizierung“

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Grüne fordern verlässliche Finanzierung des Deutschlandtickets

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat sich im Landtag deutlich für den dauerhaften Erhalt und eine solide Finanzierung des Deutschlandtickets ausgesprochen. „Einsteigen und losfahren – das Deutschlandticket steht für bezahlbare Mobilität, Klimaschutz im Alltag und echte Entlastung für Millionen Menschen“, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin Cornelia Lüddemann. Rund 13,5 Millionen Fahrgäste nutzen das Ticket bereits. Ohne klare Zusagen … weiterlesen „Grüne fordern verlässliche Finanzierung des Deutschlandtickets“

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Grünen-Kritik wegen Bildungszeitgesetz: Landesregierung verweigert Sachsen-Anhalt den Anschluss an die Bildungsrepublik

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt kritisiert die Blockadehaltung der Landesregierung beim Bildungszeitgesetz scharf. „Die CDU hat das Thema Bildungsurlaub schon in der letzten Legislatur verschleppt – und letzten Monat gemeinsam mit der FDP erneut die Notbremse gezogen. Dabei war der Entwurf seit März bekannt. Wer da überrascht tat, wollte nicht beraten, sondern verhindern“, erklärte … weiterlesen „Grünen-Kritik wegen Bildungszeitgesetz: Landesregierung verweigert Sachsen-Anhalt den Anschluss an die Bildungsrepublik“

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“AfD plant Vertreibung“: Striegel zu zu neuen Enthüllungen über AfD-Führer Ulrich Siegmund

„AfD ist eine Gefahr für Sachsen-Anhalt“ Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reagiert mit scharfer Kritik auf die nun durch eidesstattliche Versicherung eines Teilnehmers gegenüber Correctiv erneut bestätigten Informationen zum Potsdamer Deportationstreffen Ende 2023. Demnach soll AfD-Fraktionschef und Spitzenkandidat Ulrich Siegmund vorgetragen haben, die von Martin Sellner unter dem Titel „Remigrations“-Konzept vorgestellten Deportationspläne für Millionen Menschen … weiterlesen „“AfD plant Vertreibung“: Striegel zu zu neuen Enthüllungen über AfD-Führer Ulrich Siegmund“

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Grüne gegen Stellenabbau bei DB Cargo in Halle

Die geplanten Einschnitte bei DB Cargo treffen Halle mit voller Wucht: 400 Arbeitsplätze sollen nach Konzernangaben wegfallen, davon waren bereits bis März dieses Jahres 350 Stellen gestrichen. Der Standort, einer der bedeutendsten in Mitteldeutschland, steht damit vor einer spürbaren Verkleinerung. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt übt scharfe Kritik und fordert die Landesregierung auf, dem … weiterlesen „Grüne gegen Stellenabbau bei DB Cargo in Halle“

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Grüne in Sachsen-Anhalt kritisieren Pläne zum Stopp der Solarförderung

Die energiepolitischen Vorstellungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung kleiner Photovoltaikanlagen zu streichen, stoßen in Sachsen-Anhalt auf deutliche Kritik. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt vor Rückschritten in der Energiewende und fordert stattdessen ein „Recht auf Solar“ sowie eine verlässliche Förderung erneuerbarer Energien. „Sachsen-Anhalt ist Vorreiter der Energiewende. Tausende Bürgerinnen und Bürger haben … weiterlesen „Grüne in Sachsen-Anhalt kritisieren Pläne zum Stopp der Solarförderung“

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Grüne fordern strategischen Ausbau von Großbatteriespeichern

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht, mit dem der Ausbau von Großbatteriespeichern in Sachsen-Anhalt gezielt gesteuert werden soll. Ziel ist es, Stromüberschüsse aus Wind- und Solaranlagen besser zu nutzen und die Netze zu entlasten. „Erneuerbare Energien sind längst das Rückgrat unserer Energieversorgung – doch was nützt klimafreundlich … weiterlesen „Grüne fordern strategischen Ausbau von Großbatteriespeichern“

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„Auf ein Bier mit Banaszak“: Grüner Bundesvorsitzender lädt zum offenen Gespräch nach Halle

Halle (Saale). Unter dem Motto „Auf ein Bier mit Banaszak“ macht der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Felix Banaszak, am Mittwoch, dem 5. August 2025, um 19:00 Uhr Station auf der Peißnitzinsel in Halle (Saale). Die Veranstaltung ist Teil seiner politischen Sommertour durch ganz Deutschland – ein Format, das bewusst auf Nähe, Dialog und Unmittelbarkeit … weiterlesen „„Auf ein Bier mit Banaszak“: Grüner Bundesvorsitzender lädt zum offenen Gespräch nach Halle“

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Abschiebeversuch in Naumburg sorgt für Kritik – Grüne fordern Ende von Schulabschiebungen

Ein versuchter Abschiebeeinsatz an der Georgen-Grundschule in Naumburg hat landesweit Bestürzung ausgelöst und eine Debatte über den Umgang mit ausreisepflichtigen Familien entfacht. Besonders im Fokus: der Umgang mit einem zehnjährigen Kind, das unter Tränen aus dem Unterricht geholt wurde. Wie zunächst die Mitteldeutsche Zeitung berichtete, kam es in der vergangenen Woche gegen 8 Uhr zu … weiterlesen „Abschiebeversuch in Naumburg sorgt für Kritik – Grüne fordern Ende von Schulabschiebungen“

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Das Märchen vom Wolf – Symbolpolitik statt echter Lösungen? Zum Beschluss der Koalition in Sachsen-Anhalt

Von außen betrachtet wirkt es wie ein großer Schritt – ein Akt der Entschlossenheit, fast wie das mutige Aufschlagen eines neuen Kapitels im alten Märchenbuch des ländlichen Raums: Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat beschlossen, den Wolf ins Landesjagdrecht aufzunehmen. Insbesondere CDU und FDP drängten auf diesen Schritt, der nun – … weiterlesen „Das Märchen vom Wolf – Symbolpolitik statt echter Lösungen? Zum Beschluss der Koalition in Sachsen-Anhalt“

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Umweltsünder haben leichtes Spiel – Kritik an lascher Kontrolle in Halle

Wer im Stadtgebiet illegal Müll entsorgt, muss kaum mit ernsten Konsequenzen rechnen. Das legen aktuelle Zahlen der Stadtverwaltung nahe, die auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der jüngsten Stadtratssitzung vom 30. April offenbart wurden. Demnach wurden im gesamten Jahr 2024 lediglich 75 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Umweltverstößen eingeleitet – eine Zahl, die angesichts der … weiterlesen „Umweltsünder haben leichtes Spiel – Kritik an lascher Kontrolle in Halle“

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Grüne kritisieren Koalition scharf: „Beim Naturschutz blank und ohne Ideen“

Magdeburg, 23. April 2025 – Die Auseinandersetzung um die Zukunft des Naturschutzes in Sachsen-Anhalt spitzt sich zu. Im Umweltausschuss des Landtags wurde am heutigen Mittwoch der Antrag der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Artensterben ernst nehmen – Naturschutzstrategie auf den Weg bringen“ beraten. Das Ergebnis sorgt für scharfe Kritik: Die Regierungskoalition aus CDU, … weiterlesen „Grüne kritisieren Koalition scharf: „Beim Naturschutz blank und ohne Ideen““

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CSU fordert Rückabwicklung der Cannabis-Legalisierung – Grünen befürchten auch wirtschaftliche Folgen für Sachsen-Anhalt

München. Inmitten der Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD fordert die CSU die Rücknahme der Cannabis-Legalisierung – ein Vorstoß, der auf scharfe Kritik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt stößt. „Das ist absurd! Selbst die Gewerkschaft der Polizei fordert Verbesserungen statt eines Verbots“, erklärt Madeleine Linke, Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt. Besonders für Ostdeutschland hätte eine Rückabwicklung … weiterlesen „CSU fordert Rückabwicklung der Cannabis-Legalisierung – Grünen befürchten auch wirtschaftliche Folgen für Sachsen-Anhalt“

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Grüne im Landtag wollen Verbandsklagerecht erhalten

Grüne Fraktion in Sachsen-Anhalt warnt vor Entdemokratisierung bei Infrastrukturprojekten In der heutigen Debatte über die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt eindringlich davor gewarnt, demokratische Rechte zu gefährden. Die Grünen betonen, dass die Abschaffung oder Einschränkung des Verbandsklagerechts keine schnelleren Verfahren zur Folge habe, sondern vielmehr das Vertrauen in die … weiterlesen „Grüne im Landtag wollen Verbandsklagerecht erhalten“

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Deregulierung der Neuen Gentechnik: Gefahr für Mensch und Natur ?

Grüne Landtagsfraktion mit Stell8ungnahme zu Deregulierung der Kennzeichnungspflicht.: Heute haben sich die EU-Mitgliedsländer auf eine gemeinsame Position zur Neuen Gentechnik (NGTs) bei Pflanzen geeinigt. Dies ist ein wichtiger Schritt in den Verhandlungen des sogenannten „Trilog“ zwischen dem Rat der EU, der Kommission und dem Europäischen Parlament. Im Fokus steht die Frage, wie mit biotechnologischen Verfahren … weiterlesen „Deregulierung der Neuen Gentechnik: Gefahr für Mensch und Natur ?“

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Grüne Sachsen-Anhalt kritisieren Sondervermögen: Fehlende Investitionen in die Zukunft

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD stoßen auf Kritik seitens der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. Nach Auffassung der Grünen wird mit dem geplanten Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro die Chance vertan, mutige Zukunftsinvestitionen anzustoßen. Stattdessen sehen sie die Gefahr, dass die Mittel vor allem zur Deckung bestehender Haushaltslücken genutzt werden, anstatt … weiterlesen „Grüne Sachsen-Anhalt kritisieren Sondervermögen: Fehlende Investitionen in die Zukunft“

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Migrationsdebatte: Striegel (Grüne) wettert im Landtag gegen CDU

Grüne verteidigen Demokratie und europäische Lösungen im Bereich Migration In einer wütenden Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sebastian Striegel, Sprecher für Demokratie, Inneres und Recht der Grünen-Fraktion, scharf mit der populistischen und rechtsextremen Rhetorik in der Migrationsdebatte abgerechnet. „Haben wir eine Migrationskrise? Nein. Angesichts der gesunkenen Zahlen haben wir eine Verwaltungskrise“, stellte Striegel klar. … weiterlesen „Migrationsdebatte: Striegel (Grüne) wettert im Landtag gegen CDU“

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Grüner Salon: Dialog zu Natur- und Umweltschutz mit Steffi Lemke und Wolfgang Aldag

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) lädt am Dienstag, den 18. Februar 2025, um 18:30 Uhr zum Grünen Salon im Puschkinhaus ein. Im Mittelpunkt der Wahlkampfveranstaltung steht der Austausch zu Natur- und Umweltschutz in Sachsen-Anhalt. Als Gäste begrüßen die Grünen die Bundesumweltministerin und Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke sowie den halleschen Stadtrat und Landtagsabgeordneten Wolfgang Aldag. … weiterlesen „Grüner Salon: Dialog zu Natur- und Umweltschutz mit Steffi Lemke und Wolfgang Aldag“

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Grüne fordern: Lehrkräfte-Ausbildung reformieren

Laut aktueller Medienberichterstattung haben letztes Jahr mehr Lehrkräfte den Schuldienst verlassen, als neue eingestellt wurden. Das hat auch negative Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt. Diese lag zuletzt für alle Schulformen bei 94,1 Prozent. Eine von vielen notwendigen Maßnahmen im Kampf gegen den Lehrkräftemangel, ist die Reform der Lehrkräfteausbildung. Deswegen hatte die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen „Grüne fordern: Lehrkräfte-Ausbildung reformieren“

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„Das Geheimnis der heimischen Wintervögel mit Dr. Ernst Paul Dörfler und Steffi Lemke MdB“ (Wahlkampfspaziergang)

Der Kreisverband BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) lädt zu einem außergewöhnlichen Naturerlebnis ein: Ein geführter Winterspaziergang welcher am 27. Januar 2025 um 13:30 Uhr auf der Peißnitzinsel in Halle (Saale) stattfinden wird. Unter der sachkundigen Leitung des renommierten Ökologen und EuroNatur-Preisträgers Dr. Ernst Paul Dörfler und in Anwesenheit der Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt … weiterlesen „„Das Geheimnis der heimischen Wintervögel mit Dr. Ernst Paul Dörfler und Steffi Lemke MdB“ (Wahlkampfspaziergang)“

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Untersuchungsausschuss zum Magdeburger Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant: Aufklärung und Konsequenzen im Fokus

Die erschütternden Ereignisse des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem am 9. Dezember 2024 sechs Menschen ums Leben kamen und rund 300 weitere verletzt wurden, werfen nach wie vor viele Fragen auf. Um mögliche Fehler und Versäumnisse der Behörden zu klären, haben die Regierungsfraktionen von CDU, SPD und FDP im Landtag von Sachsen-Anhalt die … weiterlesen „Untersuchungsausschuss zum Magdeburger Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant: Aufklärung und Konsequenzen im Fokus“

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Grüne fordern: Preis für Deutschlandticket muss stabil bleiben

Bei der Sondersitzung der Verkehrsminister*innen wurde gestern beschlossen, dass das Deutschlandticket zwar bleiben soll, ab sehr wahrscheinlich ab 2025 teurer wird. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass die Kosten nicht auf die Bürger*innen umgelegt werden. Das verfehle sonst den Sinn der Einführung des 49-Euro-Tickets. Das Ticket habe jedoch auch die Grenzen der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur … weiterlesen „Grüne fordern: Preis für Deutschlandticket muss stabil bleiben“

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„Billigflughafen für laute und umweltschädliche Flugzeuge“: Kritik an Flughafensubventionen

Die Mitteldeutsche Flughafen AG, zu der der Flughafen Halle-Leipzig gehört, befindet sich in einer finanziellen Krise. Linke und Grüne üben scharfe Kritik an der Landesregierung und fordern umfassende Reformen. Umweltbelastungen und fehlende Anreize Die Linke bemängelt die niedrigen Start- und Landegebühren, die den Flughafen für alte, laute und umweltschädliche Flugzeuge attraktiv machen. „Die Landesregierung ignoriert … weiterlesen „„Billigflughafen für laute und umweltschädliche Flugzeuge“: Kritik an Flughafensubventionen“

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AfD auch bei der Europawahl mit Starken Zugewinnen

In Deutschland hat die Union bei der Europawahl erneut den ersten Platz erreicht. Nach dem vorläufigen Ergebnis konnte sie ihren Stimmenanteil demnach leicht steigern, auf knapp 30 Prozent. Die Alternative für Deutschland (AfD) erzielte zudem ihr bislang bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl und landete mit 15,9 Prozent auf dem zweiten Platz. Besonders im Osten … weiterlesen „AfD auch bei der Europawahl mit Starken Zugewinnen“

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Stadtrat Halle (Saale)

Stadtratswahl in Halle: AfD wird stärkste Fraktion und erzielt größten Stimmenzuwachs

Die politische Landschaft wird sich wandeln – europaweit und auch in Halle. So hat die Alternative für Deutschland (AfD) bei der gestrigen Kommunalwahl zum neuen Stadtrat in der Saalestadt die meisten Stimmen auf sich vereinen können. Mit einem Anteil von 21,2 Prozent und einem beeindruckenden Zuwachs von 7,2 Prozent im Vergleich zur vorherigen Wahl setzt … weiterlesen „Stadtratswahl in Halle: AfD wird stärkste Fraktion und erzielt größten Stimmenzuwachs“

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Grüne fordern ganzheitlichen Hochwasserschutz an der Helme

Das verheerende Hochwasser zum Ende des letzten Jahres hat erneut die Verwundbarkeit der Region Mansfeld-Südharz bei Starkregenfällen aufgezeigt. Der Fluss Helme trat über die Ufer und verursachte erhebliche Schäden. Vor diesem Hintergrund begrüßt Wolfgang Aldag, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, ausdrücklich die Initiative seiner Kollegen Kathrin Tarricone (FDP) und Matthias Redlich (CDU) für ein umfassendes … weiterlesen „Grüne fordern ganzheitlichen Hochwasserschutz an der Helme“

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Das Liebesleben der Vögel und ihr Wahlverhalten mit Dr. Ernst Paul  Dörfler, Steffi Lemke MdB und Michelle Brasche

Wie jedes Jahr stehen die Vögel vor einer entscheidenden Wahl: Mit wem möchte man die schönste Zeit des Jahres teilen? Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle lädt zu einem außergewöhnlichen Naturerlebnis ein: Ein geführtes Vogelkonzert welches am 30. Mai 2024 um 15:00 Uhr auf der Rabeninsel in Halle stattfinden wird. Unter der sachkundigen Leitung des … weiterlesen „Das Liebesleben der Vögel und ihr Wahlverhalten mit Dr. Ernst Paul  Dörfler, Steffi Lemke MdB und Michelle Brasche“

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