Grüne - Seite 3 von 5 - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

BI gegen Fluglärm nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Frachtflug-Ausbaupläne stoppen !“

Annalena Baerbock hat mit Bezug auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Verteuerung von Passagier-Kurzstreckenflüge gefordert. Laut Umweltbundesamt ist der Flugverkehr ist das klimaschädlichste Verkehrsmittel. Dies liegt nicht allein an den hohen Mengen an CO2-Emissionen, sondern auch an anderen Stoffen, die bei der Verbrennung des Treibstoffs Kerosin freigesetzt werden und als starke Treibhausgase wirken. Insofern … weiterlesen „BI gegen Fluglärm nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Frachtflug-Ausbaupläne stoppen !““

Cem Özdemir kommt nach Halle: „in echt“, kann aber nur virtuell gesehen werden

Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags, ist am 12. Mai in Halle (Saale) auf einer Wahlkampfveranstaltung zu Gast. Auf Einladung der halleschen GRÜNEN findet von 13:30 bis 14:30 Uhr eine Gesprächsrunde zum Thema „Mehr Demokrat*innen braucht das Land! – Beherzt gegen Hass“ statt. Mit Özdemir im Gespräch … weiterlesen „Cem Özdemir kommt nach Halle: „in echt“, kann aber nur virtuell gesehen werden“

Oppositionelle Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse zu Ostern

Die Oppositionsparteien laufen Sturm und kritisieren die heute Nacht von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder verkündeten neuen und strengen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung scharf. „Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Offenbarungseid der deutschen Regierungen in der Pandemie. Auch ein Jahr nach Ausbruch der Krankheit setzen Bundes- und Landesregierung noch immer auf … weiterlesen „Oppositionelle Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse zu Ostern“

Grüne wollen Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt erhalten und weiterentwickeln

Die 47 Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt sollen erhalten und weiterentwickelt werden. Dieses jedenfalls ist ein Ziel der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, welches nun auch die Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann in der gestrigen Landtagsdebatte zu der Situation der Krankenhäuser im Land bekräftigte. Konkret sagte Lüddemann: „Als Land haben wir zwar eine begrenzte Einflussnahme auf die Krankenhausversorgung, dennoch können … weiterlesen „Grüne wollen Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt erhalten und weiterentwickeln“

SPD und Grüne gegen Hubschrauber-Landeplatz in Lettin

In den letzten Wochen wurde deutliche Kritik aus der Bürgerschaft an der beantragten Genehmigung für einen Hubschraubersonderlandeplatz in Lettin geübt. Die Einsichtnahme in die Unterlagen, die im Amtsblatt am 30.11.2020 (siehe anbei) angekündigt wurde, endete am 25.01.2021. Die Stadt Halle ist nun aufgefordert, basierend auf Einwendungen aus der Bürgerschaft eine eigene Stellungnahme an das Landesverwaltungsamt … weiterlesen „SPD und Grüne gegen Hubschrauber-Landeplatz in Lettin“

Auch Grüne Stadträtin unter den Vordränglern.

Die Stadträtin Dr. Annette Kreutzfeldt hat sich vor eineinhalb Wochen impfen lassen und äußert sich dazu heute wie folgt: „Als ich das Angebot des OB angenommen habe, habe ich aus der Sicht einer Ärztin gehandelt und an die Sicherheit meiner Patient*innen gedacht, heute weiß ich, dass dies als Stadträtin ein Fehler war. Das tut mir … weiterlesen „Auch Grüne Stadträtin unter den Vordränglern.“

Die Grünen setzen sich durch: Schottergärten werden verboten

Schottergärten sind Naturschützern schon seit Langem ein Dorn im Auge, da sie eine Katastrophe für die Artenvielfalt darstellen. So bieten sie nicht nur ein äußerst monotones Äußeres, sondern führen auch dazu, dass Hitze und Staub durch das fehlen von Pflanzen zunehmen. Und auch ökologisch können sie als wertlos bezeichnet werden, da die Bodenfruchtbarkeit durch sie … weiterlesen „Die Grünen setzen sich durch: Schottergärten werden verboten“

Grüne Landtagsfraktion mahnt: „Clubs und Diskotheken am 1. November öffnen, ist fahrlässig“

Bei den derzeitigen Corona-Entwicklungen mahnt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, trotz niedriger Zahlen, hierzulande Prioritäten zu setzen und die Planung nicht nur auf vage Hoffnungen zu setzen: „Sachsen-Anhalt ist bisher gut durch die Krise gekommen. Die Zahl der Infizierten ist im bundesweiten Vergleich bisher überschaubar. Das ist ein Erfolg, den wir nicht verspielen sollten. Denn … weiterlesen „Grüne Landtagsfraktion mahnt: „Clubs und Diskotheken am 1. November öffnen, ist fahrlässig““

Grüne fordern im Landtag Studie zu Racial Profiling

Erst am Mittwoch war der Landtag in Sachsen-Anhalt aus der Sommerpause zurückgekehrt und hatte seine erste Sitzung abgehalten. Gestern wurde dann unter anderem über eine Studie zu Racial Profiling debattiert. „Ich halte eine wissenschaftliche Studie zum Racial Profiling durch die Polizei für dringend geboten. Die Staatsgewalt muss Rechenschaft ablegen. Und das bedeutet im Kern, dass man … weiterlesen „Grüne fordern im Landtag Studie zu Racial Profiling“

Illegale Datenabfragen durch Polizisten: Innenministerium soll mehr Transparenz zeigen

Seit 2016 wurden insgesamt mindestens 24 Ermittlungsverfahren gegen 21 Polizeibeamte wegen des Verdachts illegaler Abfragen fremder Personaldaten eingeleitet. Das ergab eine Kleine Anfrage von Sebastian Striegel, innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Als Konsequenz wurden zwei Beamte vor dem Strafrichter angeklagt. In einem Fall wurde ein Strafbefehl verhängt, ein weiterer Beamter wurde zu einer … weiterlesen „Illegale Datenabfragen durch Polizisten: Innenministerium soll mehr Transparenz zeigen“

SPD gegen Grüne: „der Flughafen muss bleiben“

Die SPD-Landtagsfraktion lehnt den Vorschlag der Grünen-Fraktion, den Passagierflughafen Leipzig/Halle zu schließen, entschieden ab. „Die Corona-bedingten Rückgänge im Passagierverkehr dürfen nicht als Aufhänger dienen, um aus anderen Interessen heraus den Passagierflughafen Leipzig/Halle zu schließen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Im Gegenteil: Wie für andere Branchen brauchen wir auch hier Lösungen, um einen bedeutendes Infrastrukturprojekt erfolgreich … weiterlesen „SPD gegen Grüne: „der Flughafen muss bleiben““

Grüne fordern: kein Geld mehr in Regionalflughäfen stecken !

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass kein Geld mehr in Regionalflughäfen fließt. Dazu gehört die Passagiersparte des Flughafens Leipzig/Halle. Laut einem heutigen Medienbericht müssen das Land Sachsen-Anhalt und die Stadt Halle/Saale den Passagierflughafen Leipzig/Halle mit rund fünf Millionen Euro aufgrund der Coronakrise unterstützen. Der Flughafen Leipzig/Halle ist bei Passagierzahlen ein Regionalflughafen, … weiterlesen „Grüne fordern: kein Geld mehr in Regionalflughäfen stecken !“

Halles Grüne schicken Kandidaten ins Rennen um Listenaufstellung

In Vorbereitung auf das Super-Wahljahr 2021 hat sich der Bündnisgrüne Stadtverband Halle (Saale) auf seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl der Grünen Sachsen-Anhalt in Stellung gebracht. Mit Voten für Melanie Ranft und Wolfgang Aldag schickt der Stadtverband zwei Fachpolitiker*innen für Umwelt- und Bildungspolitik ins Rennen um die Landesliste, die … weiterlesen „Halles Grüne schicken Kandidaten ins Rennen um Listenaufstellung“

Grüne fürchten um Rhabarber- und Spargelernte

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am Montag eine Resolution zum Thema Landwirtschaft und das Coronavirus verabschiedet. Das Papier war zuvor gemeinsam zwischen grünem Landesvorstand und Frank Böcker von ‚Land schafft Verbindung‘ erarbeitet worden. Gewarnt wird unter anderem vor mittelfristigen Ernte- und Produktionsausfällen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Gerade jetzt wird uns … weiterlesen „Grüne fürchten um Rhabarber- und Spargelernte“

Städtische Baumschutzsatzung: Es werden zu viele Bäume gefällt

Der Rosenmontag ist bereits nach Haus gegangen, aber dennoch kamen etwa 35 Fachleute, interessierte Bürgerinnen und Mitgliederinnen der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag, den 24.02.2020 um 18 Uhr zu einer Diskussion zum Thema Sicherung des Stadtgrüns – Herausforderungen für den städtischen Baumschutz ins Stadthaus, 2. Etage, Kleiner Saal zusammen. Die Fraktionsvorsitzende Inés Brock begrüßte … weiterlesen „Städtische Baumschutzsatzung: Es werden zu viele Bäume gefällt“

Grüne sind wütend: Am Hufeisensee wurde Aufstellungsbeschluss um weitere Bauvorhaben erweitert, ohne Beteiligung des Stadtrates

Im Rahmen einer Mitteilung in der heutigen Sitzung des Planungsausschusses informiert die Stadtverwaltung, dass der Prüfkatalog für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ um weitere Bauvorhaben am Hufeisensee erweitert wird. Dazu zählen die Errichtung eines Kletterturms mit einer Zipline über den See, der Bau eines Caravanplatzes an der Ostseite sowie … weiterlesen „Grüne sind wütend: Am Hufeisensee wurde Aufstellungsbeschluss um weitere Bauvorhaben erweitert, ohne Beteiligung des Stadtrates“

Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 04.11.2019 über den Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat beraten und folgende Erklärung beschlossen, die sie uns folgendermaßen mitgeteilt hat: „Als grüne Stadtratsfraktion setzen wir uns auf kommunaler Ebene für eine vielfältige und offene demokratische Gesellschaft ein. Im Stadtrat arbeiten wir mit allen … weiterlesen „Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat“

Bundeswehr im Privatwald: Gewinne privatisieren und Verluste vergesellschaften?

Sprach nicht ein berühmter Feldherr: „Ich wollte, es wird Nacht oder die Grünen kommen.“ ? Nun erscheinen endlich getarnte Leute im Wald und schalten sich in die Debatte um einen möglichen Bundeswehreinsatz in geschädigten Waldgebieten in Sachsen-Anhalt ein. So erklärt die bündnisgrünen Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Es ist gut, dass die Bundeswehr in Deutschland auch in … weiterlesen „Bundeswehr im Privatwald: Gewinne privatisieren und Verluste vergesellschaften?“

Die Grünen wollen (wieder) die Wälder retten

Die Wälder in Sachsen-Anhalt leiden unter der Klimakrise. Als reine Forstplantagen, bestehend aus Monokulturen, sind sie nicht gewappnet für die sich verändernden klimatischen Bedingungen. Intakte Wälder sind jedoch von großer Bedeutung zur Eindämmung der Klimakrise. Die Grünen drängen in ihrem „grünen Klimawaldprogramm“ auf mehr Förderung für naturnahe und klimastabile Wälder, den Umbau von Forstplantagen zu … weiterlesen „Die Grünen wollen (wieder) die Wälder retten“

Britta-Heide Garben stellt Vorsitzendenamt für Nachwahl zur Verfügung

Manchmal treten Politiker auch wegen „Kinderkacke“ zurück. Britta-Heide Garben hat auf Ihrer I-Seite Teile von Presseartikeln ohne Quellenangabe gepostet. Macht man nicht. Frau auch nicht. Die Presse in Sachsen-Anhalt fand diesen „Skandal“ ganz brauchbar zur Füllung des Sommerlochs. Nun tritt Britta-Heide Garben zurück. Herr Engel, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, erklärte … weiterlesen „Britta-Heide Garben stellt Vorsitzendenamt für Nachwahl zur Verfügung“

Rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei entgegentreten

Unglaubliches war in den letzten Wochen zu erfahren: Waffen verschwinden, Munition verschwindet, Todeslisten werden angelegt und Leichensäcke werden für den Putsch bestellt. Zudem tauchen in Einsatzeinheiten immer wieder Symbole auf, die eher mit Freikorps verbunden werden, als mit einer demokratisch legitimierten Polizei. Alles nur Einzelfälle oder bereits ein organisiertes terroristisches Handeln innerhalb der Sicherheitsbehörden? Die … weiterlesen „Rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei entgegentreten“

Weibliche Flügelzange bei den Grünen

Mit neun Stadträt*innen zieht die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die neue Wahlperiode, davon fünf Frauen. Den Wähler*innenauftrag annehmend ist geplant, das Wahlprogramm mit einer starken neuen Fraktion und einer professionellen Fraktionsstruktur umzusetzen. Der neu geschaffene Fraktionsvorstand mit einer Doppelspitze – wie es für die Grünen die Regel ist – nimmt die kommunalpolitische Arbeit … weiterlesen „Weibliche Flügelzange bei den Grünen“

Grüne fordern neue Verhandlungen zum Landeshaushalt

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einem Neustart der Haushaltverhandlungen, wie uns mitgeteilt wurde. „Wir schlagen vor, mit dem Amtsantritt des neuen Finanzministers alles auf Anfang zu setzen, um aus der festgefahrenen Situation mit dem zu großen Finanzbedarf zu entkommen. Es muss gemeinsam bis Jahresende gelingen, einen ausgeglichenen Haushalt für die Jahre 2020/2021 zu verabschieden, … weiterlesen „Grüne fordern neue Verhandlungen zum Landeshaushalt“

Grüne zu EU-und Kommunalwahl: Bekenntnis zu Hendrik Lange als Kandidat

„Wir freuen uns sehr über unsere starken Ergebnisse bei der Europa- und Kommunalwahl in Halle. Wir konnten unsere Stimmanteile in beiden Wahlen immens steigern und danken unseren Unterstützer*innen und Wähler*innen dafür sehr“, sagt Stadtvorsitzender Jan Döring. Nach derzeitigem Stand der Auszählungen stellt Bündnios90/Grüne mit einem Zuwachs von über 6 % im Vergleich zur Wahl 2014 … weiterlesen „Grüne zu EU-und Kommunalwahl: Bekenntnis zu Hendrik Lange als Kandidat“

Hufeisensee als Naturareal und frei zugänglichen Erholungsort erhalten

Der Hufeisensee ist seit Jahrzehnten ein von Erholungssuchenden genutztes Areal, das durch seine naturbelassene und innenstadtnahe Lage bei den Hallenser*innen sehr beliebt ist bzw. war. Ein Investor hat mit Mehrheiten im Stadtrat und Unterstützung des Oberbürgermeisters inzwischen große Teile der Uferbereiche und der unmittelbaren Umgebung des Sees umgestaltet. Weitere zusätzliche Nutzungskonzeptionen enteignen den Bürger*innen den … weiterlesen „Hufeisensee als Naturareal und frei zugänglichen Erholungsort erhalten“

Grüner Stadtspaziergang am Sonntag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle laden am Sonntag, den 12. Mai um 14 Uhr (Treffpunkt: Am Botanischen Garten) Bürgerinnen und Bürger zu einem Stadtteilspaziergang zum Thema „Herausforderungen der Klimaanpassung in der Stadt Halle annehmen“ ein. Dazu Jan Döring, Stadtvorsitzender: „Der Klimawandel stellt uns mit Starkregen- und Hitzeperioden vor eine große Herausforderung. Wir müssen auch dicht bewohnte … weiterlesen „Grüner Stadtspaziergang am Sonntag“

Hallesches Grünen-Jugend fordert: Stadt soll für Stoffwindeln zahlen

Unter dem Titel „Schon in trockenen Tüchern?“ laden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle und GRÜNE JUGEND Halle zur * toffwindel-Infoveranstaltung am 11. Mai um 10 Uhr in das IRIS Regenbogenzentrum, Schleiermacherstr. 39, 06114 Halle ein. Dazu Melanie Ranft, Stadtvorsitzende: „Wir wollen besonders junge Familien informieren, die sich Gedanken zum Thema Müllvermeidung durch Stoffwindeln machen. Ist es … weiterlesen „Hallesches Grünen-Jugend fordert: Stadt soll für Stoffwindeln zahlen“

Grüne möchten Verfassungsschutz besser kontrollieren

Im NSU-Skandal hat der Verfassungsschutz eine unrühmliche Rolle gespielt, die Zusammenhänge sind immer noch nicht völlig aufgeklärt. Der Fall Amri wirft neue Fragen auf. Nun soll der Verfassungsschutz auch in Kinderzimmern abhören dürfen, so neue Ideen vom Minister im „Heimatmuseum“, Horst Seehofer. Keine Frage ist, da liegt einiges im Argen. Darum wollen sich jetzt die … weiterlesen „Grüne möchten Verfassungsschutz besser kontrollieren“

Grüne kritisieren Mäh-Aktion der Stadt

Der Stadtverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Halle (Saale) kritisiert die aktuell stattfindenden Mähaktionen der Stadt, der HAVAG und der Wohnungsunternehmen. Dazu die Stadtvorsitzende Melanie Ranft: Ein sehr kurz gemähter Rasen ist empfindlich gegen Trockenheit, weil der Boden exponiert und unbedeckt natürlich schneller austrocknet. Böden und Pflanzen sind bereits gestresst aufgrund der wenigen Niederschläge im Winter … weiterlesen „Grüne kritisieren Mäh-Aktion der Stadt“

Landtags-Grüne fürchten um den Bestand der Alleen

Der Landtag hat heute über die Große Anfrage der Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Zustand der Alleen diskutiert. „Sachsen-Anhalt galt einst als Land der Alleen. Derzeit werden wir diesem Anspruch nicht gerecht. 7638: Das ist die Anzahl der Bäume, die trotz gesetzlicher Pflicht entlang der Straßen in Sachsen-Anhalt fehlen. Das heißt, diese Anzahl an Bäumen … weiterlesen „Landtags-Grüne fürchten um den Bestand der Alleen“