Grüne - Seite 3 von 5 - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Baerbock auf der Ziegelwiese, Scholz in Leipzig, Laschet in Dresden: Auftritte der Spitzenkandidaten

Baerbock am 08.09., 11:00-12:00 Uhr, Ziegelwiese, Halle Welche an Politik interessierten Hallenser haben an einem Mittwoch um 11:00 Uhr Zeit, auf die Ziegelwiese zu kommen? Offenbar eine ganze Menge, hofft jedenfalls das Wahlkampfteam der Bundespartei der Grünen. „Annalena Baerbock und Robert Habeck sind auf Tour, und möchten mit Bürger*innen in ganz Deutschland ins Gespräch kommen“, … weiterlesen „Baerbock auf der Ziegelwiese, Scholz in Leipzig, Laschet in Dresden: Auftritte der Spitzenkandidaten“

Kein Untersuchungsausschuss zu Oury Jalloh: SPD blockt, Opposition empört

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des mehr als 16 Jahre zurückliegenden Todes von Oury Jalloh in einer Gewahrsamszelle der Dessauer Polizei wird wohl im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht eingesetzt werden. SPD Landesvorstand und SPD Landtagsfraktion wollen das Vorhaben der Linke, das auch die Grünen sich zu eigen machen, nicht unterstützen und einen entsprechenden Beschluss des … weiterlesen „Kein Untersuchungsausschuss zu Oury Jalloh: SPD blockt, Opposition empört“

Grüne fordern: Sachsen-Anhalt soll Sonderkontingent für Aufnahme afghanischer Hilfskräfte auflegen

Die Diskussion um den Sieg der Taliban in Afghanistan erreicht nun auch Sachsen – Anhalt: angesichts der Situation in Afghanistan fordert Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, die sofortige Einführung eines Sonderkontingents zur Aufnahme afghanischer Hilfskräfte. „Zahlreiche Afghaninnen und Afghanen befinden sich aktuell in Gefahr, weil sie uns geholfen haben. Für das Wohlergehen … weiterlesen „Grüne fordern: Sachsen-Anhalt soll Sonderkontingent für Aufnahme afghanischer Hilfskräfte auflegen“

Erster Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP – Grüne kritisieren fehlenden Klimaschutz

Nachdem in Sachsen Anhalt am 6. Juni der neue Landtag gewählt wurde, haben CDU, SPD und FDP nun am gestrigen Tag ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Die drei Parteien einigten sich demnach vorerst auf einen ersten Entwurf für einen Koalitionsvertrag. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, die an diesen Gesprächen nicht beteiligt waren und in der Landtagswahl auf … weiterlesen „Erster Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP – Grüne kritisieren fehlenden Klimaschutz“

CDU-Landesvorstand gibt Weg frei für Koalitionsgespräche mit SPD und FDP

Nach den Sondierungsgesprächen der vergangenen Wochen strebt die CDU Sachsen-Anhalt an, Koalitionsverhandlungen mit der SPD und der FDP in Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Das hat der CDU-Landesvorstand auf der heutigen erweiterten Landesvorstandssitzung, in Abstimmung mit den CDU-Kreisvorsitzenden, einstimmig beschlossen. Der dann vorliegende Entwurf des Koalitionsvertrages müsste auch noch anschließend durch eine Mitgliederbefragung bestätigt werden.

Grüne über mangelnde Impfrate in Sachsen-Anhalt: „Wir hinken als Land dem Bundesschnitt hinterher“

Die Impfbereitschaft in der Bevölkerung des Landes scheint zu sinken. Einige Impfzentren sind demnach nur gering ausgelastet, berichtet so heute die Magdeburger Volksstimme. Die Grünen Sachsen-Anhalt kritisieren diese Situation: „Bei einer noch immer ungenügenden Durchimpfung der Bevölkerung entscheiden sich täglich weniger Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter für eine Schutzimpfung. Wir hinken als Land dem Bundesschnitt hinterher. Das … weiterlesen „Grüne über mangelnde Impfrate in Sachsen-Anhalt: „Wir hinken als Land dem Bundesschnitt hinterher““

Grüne zu Pandemie-Risiko: „Tullner soll endlich etwas tun, um Schulen sicherer zu machen“

Bildungsninister Marco Tullner (CDU) will nach eigenen Aussagen einen erneuten Distanzunterricht vermeiden, wenn wieder eine neue Covid-19-Infektionswelle anrollt. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert deshalb Bildungsminister Marco Tullner auf, endlich tätig zu werden, um Schulen coronasicher zu machen. „Der Bildungsminister schaut seit Monaten einfach zu, anstatt zu handeln. Auch wenn die Inzidenzen gerade niedrig sind, … weiterlesen „Grüne zu Pandemie-Risiko: „Tullner soll endlich etwas tun, um Schulen sicherer zu machen““

Corneliea Lüddemann bleibt grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag

Die Landtagsfraktion der Grünen hat sich nach dem enttäuschenden Landtagswahlergebnis (5,9%, Zugewinn nur 0,7 %) heute neu konstituiert. Viel Veränderung gab es nicht. Bei der Vorstandswahl wurde Cornelia Lüddemann als Fraktionsvorsitzende und Sebastian Striegel als Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt. Außerdem wurden die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sowie regionale Zuständigkeiten der grünen Abgeordneten festgelegt: Cornelia Lüddemann: Sprecherin … weiterlesen „Corneliea Lüddemann bleibt grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag“

„Lange Nacht unter Fluglärm“: Grüne laden am 25.Juni nach Ammendorf

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt alle Interessierten zu einer Langen Nacht unter Fluglärm nach Halle-Ammendorf. Ziel der geplanten Aktion ist eine Erfassung der nächtlichen Flugbewegungen im Süden der Stadt Halle. Interessierte können sich gern an der Aktion beteiligen, entsprechende Messgeräte stehen bereit. Treffpunkt ist am Freitag, dem 25.06.2021 um 21 Uhr in der … weiterlesen „„Lange Nacht unter Fluglärm“: Grüne laden am 25.Juni nach Ammendorf“

Grüne: „Die Klimakrise hat Sachsen-Anhalt fest im Griff“

Das Risiko für extreme Wetterphänomene in Deutschland ist stark gestiegen. Das ergibt eine heute vorgestellte Analyse der Bundesregierung. Ihr zu Folge sind immer mehr Regionen und Lebensbereiche vom Klimawandel bedroht. Insbesondere in Sachsen-Anhalt drohen in Zukunft längere Trockenperioden. Aus Sicht der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt daraus, dass „Sachsen-Anhalt unbedingt bis 2035 klimaneutral werden muss“. … weiterlesen „Grüne: „Die Klimakrise hat Sachsen-Anhalt fest im Griff““

Wahlkampfendspurt der Grünen mit Robert Habeck im Peißnitzhaus

Ein auffällig großes Polizeiaufgebot sicherte heute den Biergarten vor dem Peißnitzhaus. Trotz Pandemieauflagen war der Zustrom groß, am Einlass wurden Anmeldungen und Corona-Tests gecheckt. Das Aufgebot an Uniformierten galt jedoch einer versprengten Gruppe um den bekannten „Schreihals“ von Halle, der seinem geschundenen Brüllwagen anstelle des Marktplatzes heute wohl einen Ausflug ins Grüne gönnen wollte – … weiterlesen „Wahlkampfendspurt der Grünen mit Robert Habeck im Peißnitzhaus“

Grüne Ratsfraktion fordert Nachtflugverbot

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kritisiert vor dem Hintergrund einer aktuellen Studie zu den gesundheitlichen Auswirkungen nächtlichen Fluglärms den geplanten Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle und fordert ein Nachtflugverbot. Eine aktuelle Studie, die von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag in Auftrag gegeben wurde, hat bestätigt, … weiterlesen „Grüne Ratsfraktion fordert Nachtflugverbot“

Stadt will 3500 Grundstücke für Einfamilienhäuser ausweisen: was sagen die Grünen dazu?

Die Stadt möchte aufgrund des wachsenden Bedarfs junger Familie 3500 neue Grundstücke für Einfamilienhäuser ausweisen. Der Stadtverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) positioniert sich dazu folgendermaßen: „Wir fordern die Stadt auf, auch beim Thema Bauen die eigenen kommunalen Klimaziele zu berücksichtigen. Die Erstellung und der Betrieb von Gebäuden sind laut Bericht des Umweltbundesamtes von 2019 … weiterlesen „Stadt will 3500 Grundstücke für Einfamilienhäuser ausweisen: was sagen die Grünen dazu?“

BI gegen Fluglärm nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Frachtflug-Ausbaupläne stoppen !“

Annalena Baerbock hat mit Bezug auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Verteuerung von Passagier-Kurzstreckenflüge gefordert. Laut Umweltbundesamt ist der Flugverkehr ist das klimaschädlichste Verkehrsmittel. Dies liegt nicht allein an den hohen Mengen an CO2-Emissionen, sondern auch an anderen Stoffen, die bei der Verbrennung des Treibstoffs Kerosin freigesetzt werden und als starke Treibhausgase wirken. Insofern … weiterlesen „BI gegen Fluglärm nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Frachtflug-Ausbaupläne stoppen !““

Cem Özdemir kommt nach Halle: „in echt“, kann aber nur virtuell gesehen werden

Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags, ist am 12. Mai in Halle (Saale) auf einer Wahlkampfveranstaltung zu Gast. Auf Einladung der halleschen GRÜNEN findet von 13:30 bis 14:30 Uhr eine Gesprächsrunde zum Thema „Mehr Demokrat*innen braucht das Land! – Beherzt gegen Hass“ statt. Mit Özdemir im Gespräch … weiterlesen „Cem Özdemir kommt nach Halle: „in echt“, kann aber nur virtuell gesehen werden“

Oppositionelle Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse zu Ostern

Die Oppositionsparteien laufen Sturm und kritisieren die heute Nacht von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder verkündeten neuen und strengen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung scharf. „Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Offenbarungseid der deutschen Regierungen in der Pandemie. Auch ein Jahr nach Ausbruch der Krankheit setzen Bundes- und Landesregierung noch immer auf … weiterlesen „Oppositionelle Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse zu Ostern“

Grüne wollen Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt erhalten und weiterentwickeln

Die 47 Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt sollen erhalten und weiterentwickelt werden. Dieses jedenfalls ist ein Ziel der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, welches nun auch die Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann in der gestrigen Landtagsdebatte zu der Situation der Krankenhäuser im Land bekräftigte. Konkret sagte Lüddemann: „Als Land haben wir zwar eine begrenzte Einflussnahme auf die Krankenhausversorgung, dennoch können … weiterlesen „Grüne wollen Krankenhausstandorte in Sachsen-Anhalt erhalten und weiterentwickeln“

SPD und Grüne gegen Hubschrauber-Landeplatz in Lettin

In den letzten Wochen wurde deutliche Kritik aus der Bürgerschaft an der beantragten Genehmigung für einen Hubschraubersonderlandeplatz in Lettin geübt. Die Einsichtnahme in die Unterlagen, die im Amtsblatt am 30.11.2020 (siehe anbei) angekündigt wurde, endete am 25.01.2021. Die Stadt Halle ist nun aufgefordert, basierend auf Einwendungen aus der Bürgerschaft eine eigene Stellungnahme an das Landesverwaltungsamt … weiterlesen „SPD und Grüne gegen Hubschrauber-Landeplatz in Lettin“

Auch Grüne Stadträtin unter den Vordränglern.

Die Stadträtin Dr. Annette Kreutzfeldt hat sich vor eineinhalb Wochen impfen lassen und äußert sich dazu heute wie folgt: „Als ich das Angebot des OB angenommen habe, habe ich aus der Sicht einer Ärztin gehandelt und an die Sicherheit meiner Patient*innen gedacht, heute weiß ich, dass dies als Stadträtin ein Fehler war. Das tut mir … weiterlesen „Auch Grüne Stadträtin unter den Vordränglern.“

Die Grünen setzen sich durch: Schottergärten werden verboten

Schottergärten sind Naturschützern schon seit Langem ein Dorn im Auge, da sie eine Katastrophe für die Artenvielfalt darstellen. So bieten sie nicht nur ein äußerst monotones Äußeres, sondern führen auch dazu, dass Hitze und Staub durch das fehlen von Pflanzen zunehmen. Und auch ökologisch können sie als wertlos bezeichnet werden, da die Bodenfruchtbarkeit durch sie … weiterlesen „Die Grünen setzen sich durch: Schottergärten werden verboten“

Grüne Landtagsfraktion mahnt: „Clubs und Diskotheken am 1. November öffnen, ist fahrlässig“

Bei den derzeitigen Corona-Entwicklungen mahnt die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, trotz niedriger Zahlen, hierzulande Prioritäten zu setzen und die Planung nicht nur auf vage Hoffnungen zu setzen: „Sachsen-Anhalt ist bisher gut durch die Krise gekommen. Die Zahl der Infizierten ist im bundesweiten Vergleich bisher überschaubar. Das ist ein Erfolg, den wir nicht verspielen sollten. Denn … weiterlesen „Grüne Landtagsfraktion mahnt: „Clubs und Diskotheken am 1. November öffnen, ist fahrlässig““

Grüne fordern im Landtag Studie zu Racial Profiling

Erst am Mittwoch war der Landtag in Sachsen-Anhalt aus der Sommerpause zurückgekehrt und hatte seine erste Sitzung abgehalten. Gestern wurde dann unter anderem über eine Studie zu Racial Profiling debattiert. „Ich halte eine wissenschaftliche Studie zum Racial Profiling durch die Polizei für dringend geboten. Die Staatsgewalt muss Rechenschaft ablegen. Und das bedeutet im Kern, dass man … weiterlesen „Grüne fordern im Landtag Studie zu Racial Profiling“

Illegale Datenabfragen durch Polizisten: Innenministerium soll mehr Transparenz zeigen

Seit 2016 wurden insgesamt mindestens 24 Ermittlungsverfahren gegen 21 Polizeibeamte wegen des Verdachts illegaler Abfragen fremder Personaldaten eingeleitet. Das ergab eine Kleine Anfrage von Sebastian Striegel, innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Als Konsequenz wurden zwei Beamte vor dem Strafrichter angeklagt. In einem Fall wurde ein Strafbefehl verhängt, ein weiterer Beamter wurde zu einer … weiterlesen „Illegale Datenabfragen durch Polizisten: Innenministerium soll mehr Transparenz zeigen“

SPD gegen Grüne: „der Flughafen muss bleiben“

Die SPD-Landtagsfraktion lehnt den Vorschlag der Grünen-Fraktion, den Passagierflughafen Leipzig/Halle zu schließen, entschieden ab. „Die Corona-bedingten Rückgänge im Passagierverkehr dürfen nicht als Aufhänger dienen, um aus anderen Interessen heraus den Passagierflughafen Leipzig/Halle zu schließen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Im Gegenteil: Wie für andere Branchen brauchen wir auch hier Lösungen, um einen bedeutendes Infrastrukturprojekt erfolgreich … weiterlesen „SPD gegen Grüne: „der Flughafen muss bleiben““

Grüne fordern: kein Geld mehr in Regionalflughäfen stecken !

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass kein Geld mehr in Regionalflughäfen fließt. Dazu gehört die Passagiersparte des Flughafens Leipzig/Halle. Laut einem heutigen Medienbericht müssen das Land Sachsen-Anhalt und die Stadt Halle/Saale den Passagierflughafen Leipzig/Halle mit rund fünf Millionen Euro aufgrund der Coronakrise unterstützen. Der Flughafen Leipzig/Halle ist bei Passagierzahlen ein Regionalflughafen, … weiterlesen „Grüne fordern: kein Geld mehr in Regionalflughäfen stecken !“

Halles Grüne schicken Kandidaten ins Rennen um Listenaufstellung

In Vorbereitung auf das Super-Wahljahr 2021 hat sich der Bündnisgrüne Stadtverband Halle (Saale) auf seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag für die Listenaufstellung zur Landtags- und Bundestagswahl der Grünen Sachsen-Anhalt in Stellung gebracht. Mit Voten für Melanie Ranft und Wolfgang Aldag schickt der Stadtverband zwei Fachpolitiker*innen für Umwelt- und Bildungspolitik ins Rennen um die Landesliste, die … weiterlesen „Halles Grüne schicken Kandidaten ins Rennen um Listenaufstellung“

Grüne fürchten um Rhabarber- und Spargelernte

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am Montag eine Resolution zum Thema Landwirtschaft und das Coronavirus verabschiedet. Das Papier war zuvor gemeinsam zwischen grünem Landesvorstand und Frank Böcker von ‚Land schafft Verbindung‘ erarbeitet worden. Gewarnt wird unter anderem vor mittelfristigen Ernte- und Produktionsausfällen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Gerade jetzt wird uns … weiterlesen „Grüne fürchten um Rhabarber- und Spargelernte“

Städtische Baumschutzsatzung: Es werden zu viele Bäume gefällt

Der Rosenmontag ist bereits nach Haus gegangen, aber dennoch kamen etwa 35 Fachleute, interessierte Bürgerinnen und Mitgliederinnen der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag, den 24.02.2020 um 18 Uhr zu einer Diskussion zum Thema Sicherung des Stadtgrüns – Herausforderungen für den städtischen Baumschutz ins Stadthaus, 2. Etage, Kleiner Saal zusammen. Die Fraktionsvorsitzende Inés Brock begrüßte … weiterlesen „Städtische Baumschutzsatzung: Es werden zu viele Bäume gefällt“

Grüne sind wütend: Am Hufeisensee wurde Aufstellungsbeschluss um weitere Bauvorhaben erweitert, ohne Beteiligung des Stadtrates

Im Rahmen einer Mitteilung in der heutigen Sitzung des Planungsausschusses informiert die Stadtverwaltung, dass der Prüfkatalog für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ um weitere Bauvorhaben am Hufeisensee erweitert wird. Dazu zählen die Errichtung eines Kletterturms mit einer Zipline über den See, der Bau eines Caravanplatzes an der Ostseite sowie … weiterlesen „Grüne sind wütend: Am Hufeisensee wurde Aufstellungsbeschluss um weitere Bauvorhaben erweitert, ohne Beteiligung des Stadtrates“

Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 04.11.2019 über den Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat beraten und folgende Erklärung beschlossen, die sie uns folgendermaßen mitgeteilt hat: „Als grüne Stadtratsfraktion setzen wir uns auf kommunaler Ebene für eine vielfältige und offene demokratische Gesellschaft ein. Im Stadtrat arbeiten wir mit allen … weiterlesen „Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang mit der AfD-Fraktion im Stadtrat“