Streit um „Leitkultur“ für Veranstaltungen auf dem Markt. FDP ist gegen Vorschriften

29. Februar 2024 | Politik | 14 Kommentare

Auf Antrag der Grünen hatte der gestrige Stadtrat beschlossen, dass die Stadt mit der Erstellung neuer Leitlinien beauftragt wird. Im Vordergrund sollen laut Grüner Fraktion nur kulturell und gestalterisch „hochwertige“ Veranstaltungen erlaubt sein. Was damit gemeint ist, ließ die Fraktion offen.

Gegen zu viel Qualitätsvorgaben ist nun ausgerechnet die FDP:  Torsten Schaper, FDP-Stadtrat, positioniert sich klar zu den Plänen der Grünen und betont: „Es ist nicht Sache von Politik und Verwaltung zu bestimmen, was den Hallensern zu gefallen hat und was nicht.“
Schaper hebt die Vielfalt der Kultur hervor und argumentiert entschieden, dass sie keine Vorgaben von oben benötige. Seiner Ansicht nach steht die Freiheit in der Gestaltung von Veranstaltungen im Vordergrund: „Kultur braucht keine Vorgaben durch den Stadtrat.“

Die Freien Demokraten plädieren für Rahmenbedingungen, mit denen sich eine Vielzahl von unterschiedlichen Ideen entfalten können. „Der Stadtrat muss Rahmenbedingungen schaffen, die es ermöglichen, dass Kulturschaffende frei agieren können, ohne durch starre Vorgaben eingeschränkt zu werden“, so Schaper. „Durch die Hintertür versuchen einige wenige mit netten Worten vorzuschreiben, was ihrer Meinung nach wertvoll ist und was die Stadt gefälligst zu verbieten hat. Der Marktplatz ist das Wohnzimmer aller Einwohner – nicht nur für Menschen und Veranstaltungen die sich die Grünen gerne wünschen“, sagt Schaper deutlich. „Wird dann auch irgendwann der Karnevalsumzug verboten, weil die Musik nicht in die Leitlinien passt?

 

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