Debatte - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität fordern Debatte über AfD-Verbot

In einer gemeinsamen Erklärung haben rund 60 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg einen Appell veröffentlicht, der unter dem Titel „Wehrhafte Demokratie ernst nehmen – über AfD-Verbot nachdenken“ steht. Zu den Unterzeichnern gehören renommierte Persönlichkeiten wie der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Johannes Varwick, die Juristen und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Henning Rosenau und Prof. Dr. Armin Höland, der Theologe … weiterlesen „Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität fordern Debatte über AfD-Verbot“

Diskussion um fahrradsichere Gleise: Halle (Saale) ringt um Lösungen

In der Debatte um die Sicherheit von Radfahrern in Halle (Saale) hat der Planungsausschuss einen Antrag der Fraktion „Hauptsache Halle“ zur verbindlichen Einführung von fahrradsicheren Gleisen abgelehnt. Das kontroverse Thema beschäftigt die Stadt seit Jahren, und trotz mehrerer Prüfanträge und Anfragen von verschiedenen Stadtratsfraktionen bleibt die Umsetzung bislang aus. Die Fraktion Hauptsache Halle hatte sich … weiterlesen „Diskussion um fahrradsichere Gleise: Halle (Saale) ringt um Lösungen“

Kritik nach PISA-Debakel – Forderungen nach drastischer Bildungsreform

In der gestrigen Sitzung des Landtags hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angesichts der besorgniserregenden Ergebnisse der aktuellen PISA-Studie eine umfassende Reform des Bildungssystems gefordert. Kritik kam auch seitens der Linken. Die Grünen-Fraktion betonte, dass die alarmierenden Resultate ernst genommen werden müssten und drängte auf offene Diskussionen über strukturelle Veränderungen. Die Sprecherin für Bildung der … weiterlesen „Kritik nach PISA-Debakel – Forderungen nach drastischer Bildungsreform“

Kontroverse um neue EU-Verpackungsverordnung: Steht das deutsche Einwegpfandsystems auf dem Spiel?

Vor wenigen Tagen kam es im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (ENVI) zu einer wichtigen Abstimmung, bei der wichtige Weichen für die Zukunft der Verpackungsindustrie gestellt wurden. So stimmten die Abgeordneten des ENVI für feste Vorgaben zur Nutzung von Mehrweglösungen und ein Verbot bestimmter Einwegverpackungen. Dies löste jedoch eine kontroverse Debatte und Bedenken bei den Handelsverbänden … weiterlesen „Kontroverse um neue EU-Verpackungsverordnung: Steht das deutsche Einwegpfandsystems auf dem Spiel?“

Stadtrat lehnt Sicherheitsdienste an Schulen ab

Die Debatte über die Sicherheit an Schulen in Halle (Saale) dauert bereits seit geraumer Zeit an. Auch im Stadtrat wurde hierzu heftig debattiert. Die Diskussion erreichte einen neuen Höhepunkt, als die FDP einen Vorschlag zur Einführung privater Sicherheitsdienste an Schulen vorlegte. (HalleSpektrum berichtete). Der Vorstoß wurde nun jedoch mit einer klaren Ablehnung konfrontiert. In den … weiterlesen „Stadtrat lehnt Sicherheitsdienste an Schulen ab“

Diskussion über Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Universität

Der Akademische Senat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) setzt seine traditionsreiche Praxis fort und wird am diesjährigen Reformationstag, dem 31. Oktober, in der Lutherstadt Wittenberg zu einer Festsitzung mit Disputation zusammenkommen. Das Thema, das die akademische Gemeinschaft in diesem Jahr beschäftigt, ist äußerst zeitgemäß und kontrovers: „Künstliche Intelligenz: Das Ende der Universität?“ Die Festsitzung und das … weiterlesen „Diskussion über Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Universität“

Stadt plant Steuer auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für „to go“

In einer vieldiskutierten Maßnahme zur Eindämmung des öffentlichen Verpackungsmülls und zur Generierung zusätzlicher Einnahmen hat der Stadtrat von Halle (Saale) nun grünes Licht für die Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für „to go“ gegeben. Die Steuer orientiert sich demnach an einem Modell, das bereits erfolgreich in Tübingen implementiert wurde. Hierbei sollen 20 … weiterlesen „Stadt plant Steuer auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für „to go““

Halles Kampf gegen die zunehmende Jugendkriminalität – FDP-Antrag abgelehnt

Das Problem mit der zunehmenden Jugendkriminalität in Halle (Saale) sorgt weiter für hitzige Diskussionen in der Stadt. Nicht zuletzt auch deshalb, da die FDP nun einen unkonventionellen Lösungsvorschlag präsentiert hat. Demnach schlägt die Partei vor, Sicherheitsdienste in der Umgebung von Schulen und auf Schulgeländen einzusetzen. Der Antrag wurde nun aber im Ordnungsausschuss mit acht Gegenstimmen … weiterlesen „Halles Kampf gegen die zunehmende Jugendkriminalität – FDP-Antrag abgelehnt“

Debatte über Antisemitismus und Meinungsfreiheit: Störung bei Kundgebung für Israel in Halle

Am gestrigen Sonntagnachmittag versammelten sich rund 150 Menschen auf dem Hallmarkt in Halle (Saale), um ein Zeichen der Solidarität mit Israel zu setzen und gleichzeitig gegen Antisemitismus zu protestieren. Die Kundgebung trug das Motto „Solidarität mit Israel! Kein Frieden mit Antisemiten“ und fand als Reaktion auf den jüngsten Anschlag der Hamas auf Israel statt. Sie … weiterlesen „Debatte über Antisemitismus und Meinungsfreiheit: Störung bei Kundgebung für Israel in Halle“

Umbenennung des Universitätsrings in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“

Eine hitzige Debatte im Kulturausschuss von Halle führte zu einer umstrittenen Entscheidung: Teile des Universitätsrings der Stadt sollen in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannt werden. Diese Benennung ehrt den ersten promovierten afrikanischen Philosophen und Rechtswissenschaftler in Europa, Anton Wilhelm Amo, der im 18. Jahrhundert in Halle studierte. Trotz der kontroversen Natur des Themas und drei Gegenstimmen von Vertretern … weiterlesen „Umbenennung des Universitätsrings in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße““

CDU-Fraktion gegen die Pläne der Bundesregierung: Kritik an Lauterbachs Krankenhausreform wächst

In einer überraschenden Wendung hat die Landesgesundheitsministerin von Sachsen-Anhalt, Petra Grimm-Benne, gestern öffentlich ihre Bedenken gegenüber den Krankenhausreformplänen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach geäußert. Die SPD-Politikerin erklärte, dass sie die vorgeschlagenen Veränderungen im Gesundheitswesen kritisch sehe und stattdessen auf eine Erhöhung der Bundesmittel für die Krankenhäuser setze. Diese Äußerungen sorgen für Diskussionen und werfen nun Fragen … weiterlesen „CDU-Fraktion gegen die Pläne der Bundesregierung: Kritik an Lauterbachs Krankenhausreform wächst“

CDU-Fraktion lehnt Legalisierung von Cannabis ab

Gestern hat der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis debattiert. In einer klaren Stellungnahme gegen die geplante Gesetzesänderung sprach sich Tobias Krull, der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, gegen die Legalisierung aus. Die CDU-Landtagsfraktion hat demnach eine entschiedene Position zu diesem Thema eingenommen und erklärt, dass … weiterlesen „CDU-Fraktion lehnt Legalisierung von Cannabis ab“

Kontroverse Entscheidung: Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft

Gestern hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zur Einstufung Georgiens und der Republik Moldau als sichere Herkunftsstaaten verabschiedet. Diese Entscheidung stößt auf Kritik, da sie hinter dem einstimmigen Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) von Mitte Juni 2023 zurückbleibt. In diesem Beschluss wurden die Länder Georgien, Indien, Algerien, Marokko, Tunesien, Moldau … weiterlesen „Kontroverse Entscheidung: Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten eingestuft“

Kontroverse im Stadtrat: Uneinigkeit über Millionenprojekt am Riebeckplatz

In einer lebhaften Sitzung hat der Stadtrat von Halle am gestrigen Mittwoch über den Grundsatzbeschluss zur verkehrlichen Entwicklung des Riebeckplatzes und das geplante Zukunftszentrum diskutiert. Die Entscheidung stieß auf geteilte Meinungen und kontroverse Redebeiträge. Die Pläne sehen vor, rund 67 Millionen Euro in die Entwicklung zu investieren, wobei die Stadt auf großzügige Fördermittel hofft. Das … weiterlesen „Kontroverse im Stadtrat: Uneinigkeit über Millionenprojekt am Riebeckplatz“

Mindestlohn steigt minimal: Linke üben Kritik

Die Mindestlohnkommission hat eine geringfügige Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland vorgeschlagen, was jedoch auf Kritik stößt. Laut dem Vorschlag der Kommission soll der Mindestlohn auf 12,41 Euro pro Stunde steigen. Doch diese Anpassung wird von einigen als herber Reallohnverlust für Beschäftigte im Mindestlohnbereich betrachtet. So äußerte etwa Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE … weiterlesen „Mindestlohn steigt minimal: Linke üben Kritik“

Schulsozialarbeit: Sachsen-Anhalts Politiker debattieren

Bei der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt drohen Kürzungen. Nun hat auch der Landtag hat über die Thematik diskutiert. Konkret ging es darum, dass sich die Kommunen im Land mit einem Fünftel an den Kosten beteiligen sollen. Zudem will das Bildungsministerium nur noch sogenannte Problemschulen ausstatten. Kommunen und Land hätten eine gemeinsame Verantwortung zur Finanzierung der Schulsozialarbeit, … weiterlesen „Schulsozialarbeit: Sachsen-Anhalts Politiker debattieren“

Nach Femizid in Bad Lauchstädt: Politiker debattieren über eine Verschärfung des Waffenrechts

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am gestrigen Nachmittag über Konsequenzen aus dem Tötungsverbrechen vom 8. März 2023 in Bad Lauchstädt debattiert. An diesem Tag war eine 59-jährige Frau in ihrer Wohnung mutmaßlich von ihrem Ex-Mann erschossen worden. Diese hatte sich jedoch schon lange zuvor an die Polizei gewandt, weil sie von ihrem Ex-Partner verfolgt würde … weiterlesen „Nach Femizid in Bad Lauchstädt: Politiker debattieren über eine Verschärfung des Waffenrechts“

Halle als Standort des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit – Der Landtag debattiert

Das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit wird in Halle (Saale) errichtet werden. Die Stadt hatte sich erfolgreich als Standort für das Großprojekt beworben. Nun war der Bau des Zentrums auch Thema in der heutigen Landtagssitzung in Magdeburg und wurde von Politikern aller Parteien debattiert. Die wichtigsten Redebeiträge lesen Sie hier: Es sei ein … weiterlesen „Halle als Standort des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit – Der Landtag debattiert“

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Landtag debattiert über Einsatz einer Enquete-Kommission

Derzeit debattiert der Landtag in Sachsen-Anhalt auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE unter anderem auch über das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. „Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit Mühe wieder aufbauen. Dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Deutschland bringt der Großteil der Bürgerinnen und … weiterlesen „Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Landtag debattiert über Einsatz einer Enquete-Kommission“

Atomkraft in Sachsen-Anhalt: Landtag debattiert das Für und Wider

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde am gestrigen Tag vielfach über die Zukunft der Atomkraft im Land diskutiert. Während sich sowohl die CDU wie auch die FDP für eine Laufzeitverlängerung aussprachen – die Liberalen die Kernforschung im Land sogar ausbauen wollen – hieß es seitens der Linken-Fraktion, dass Atomenergie keinesfalls eine Alternative zum Ausbau der Erneuerbaren … weiterlesen „Atomkraft in Sachsen-Anhalt: Landtag debattiert das Für und Wider“

Bürgergeld-Debatte im Landtag. Katja Pähle zur Blockade der CDU: „Arbeit lohnt sich immer“

Am heutigen Donnerstag debattiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über das Bürgergeld. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion dazu: „Unser Land geht gemeinsam durch eine große Krise. Die Bürgerinnen und Bürger, genauso wie die Unternehmen, haben durch Kriegsfolgen, Inflation und gestörte Lieferketten hohe Belastungen zu tragen. Aber anders als in anderen Krisensituationen erleben wir keinen Anstieg der … weiterlesen „Bürgergeld-Debatte im Landtag. Katja Pähle zur Blockade der CDU: „Arbeit lohnt sich immer““

Debatte im Landtag: Grüne fordern mehr Engagement von der Landesregierung beim Ausbau erneuerbarer Energien

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßte heute in der Landtagsdebatte um Energiepreise in Magdeburg die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen der Bundesebene. Gleichzeitig mahnte sie die Landesregierung, ebenfalls einen Anteil mit einem Landesrettungsschirm und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten. „Die Ampel-Koalition hat einiges auf den Weg gebracht. Die Preissteigerungen dürfen die Menschen nicht überfordern. Sie dürfen … weiterlesen „Debatte im Landtag: Grüne fordern mehr Engagement von der Landesregierung beim Ausbau erneuerbarer Energien“

Ordnungsausschuss debattiert über Parkbereiche für E-Scooter

Seit dem Sommer dürfen die öffentlich zum Verleih angebotenen E-Scooter der Betreiber TIER und BOLT nur noch in bestimmten, festgelegten Bereichen geparkt werden. Ein SPD-Antrag, welcher nun im Ordnungsausschuss der Stadt verhandelt wurde, sah jedoch vor, diese Regelung wenigstens für einige Außenbereiche wieder zu kippen. Er wurde gestern allerdings abgelehnt. „E-Scooter sind auf kurzen Strecken … weiterlesen „Ordnungsausschuss debattiert über Parkbereiche für E-Scooter“

Cannabis-Legalisierung: Kontroverse Debatten in ganzen Land

Es ist in aller Munde: Das Bundeskabinett hat gestern die Pläne von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zur Legalisierung von Cannabis gebilligt. Die Eckpunkte zum geplanten Gesetz sehen unter anderem vor, den Erwerb und den Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum straffrei zu erlauben. Wenngleich der Entwurf auch noch in der EU diskutiert werden … weiterlesen „Cannabis-Legalisierung: Kontroverse Debatten in ganzen Land“

Debatte um Anschlagsgedenken in Halle (Saale)

Der Hauptausschuss des halleschen Stadtrates berät über das angemessene Gedenken des Terroranschlages in Halle. Hintergrund dazu ist, dass die Gedenkfeier am 9. Oktober in diesem Jahr parallel zum Mitteldeutschen Marathon stattfand. Die Linksfraktion kritisierte dieses „Zusammentreffen“ zweier grundverschiedener Veranstaltungen stark und forderte zukünftig einen angemesseneren und würdigeren Umgang mit den Geschehnissen. „Niemand verlangt, den Marathon … weiterlesen „Debatte um Anschlagsgedenken in Halle (Saale)“

Debatte um kostenlose Corona-Tests: Linke kritisiert Pläne des Bundes

Gestern tagten die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Magdeburg und berieten über das weitere Vorgehen und den politischen Kurs im Hinblick auf die Corona-Pandemie. Mehrere Länder hatten sich bereits im Vorfeld dafür ausgesprochen so bald als möglich ein neues Infektionsschutzgesetz auf den Weg zu bringen, nach welchem es … weiterlesen „Debatte um kostenlose Corona-Tests: Linke kritisiert Pläne des Bundes“

Corona-Leugner – Grüne fordern konsequentes Durchgreifen des Staates

Auf Initiative der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Landtag in Sachsen-Anhalt heute zu den Protesten und Gewaltankündigungen von Verschwörungsideologien und radikalisierten Corona-Leugnern debattiert. Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, forderte dabei mehr Konsequenzen und sagte: „Der Staat muss die für alle bestehenden Regeln durchsetzen. Wenn die Eindämmungsverordnung eine Ordnungswidrigkeit bei Nichteinhaltung von … weiterlesen „Corona-Leugner – Grüne fordern konsequentes Durchgreifen des Staates“

Planetarium bleibt Planetarium – Diskussion beendet.

Schon seit Langem wird in Halle darüber diskutiert und debattiert, welchen Namen das neue Planetarium am Holzplatz möglicherweise erhalten soll. Von Beginn an gab es hierzu seitens mehrerer Fraktionen im Stadtrat den Vorschlag, es zum „Sigmund Jähn-Planetarium“ zu taufen, benannt nach dem 2019 verstorbenen und 1978 ersten Deutschen im Weltraum. Allerdings regte sich im Laufe … weiterlesen „Planetarium bleibt Planetarium – Diskussion beendet.“

Rückt die Abwahl Wiegands näher? – Stadtrat diskutiert weiter über die vorgezogene Impfung des Oberhauptes

Auf der gestrigen Stadtratssitzung ging es zum wiederholten Mal unter anderem auch um das Thema des Umgangs der Stadt Halle (Saale) mit den am Ende eines jeden Tages anfallenden Impfstoffresten und dem damit verbundenen Impfskandal um Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand, welcher sich diesbezüglich auch am 15. März wieder den Fragen des Stadtrats und einer möglichen … weiterlesen „Rückt die Abwahl Wiegands näher? – Stadtrat diskutiert weiter über die vorgezogene Impfung des Oberhauptes“

Hilfe für Studierende: Das Nullsemester in der Corona-Krise

Studierende an allen Hochschulen des Landes können aufatmen, denn in der Debatte um die Anerkennung oder Nicht-Anerkennung des vergangenen, weitestgehend aufgrund der Corona-Pandemie digital stattgefundenen Sommersemesters, scheint sich etwas zu tun. So wurde gestern im Landtag ein Gesetzentwurf eingebracht, der das besagte Semester zu einem sogenannten „Nullsemester“ erklären soll. Bisher mussten Studierende nämlich darum bangen … weiterlesen „Hilfe für Studierende: Das Nullsemester in der Corona-Krise“