Die Linke - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Erstaunlicher Mitgliederboom bei der Linken Halle – Stadtverband verzeichnet starken Zuwachs: Aufstieg folgt Bundestrend

Der Stadtverband Die Linke Halle (Saale) wächst rasant: In den vergangenen Wochen konnte die Partei mehrere Hundert neue Mitglieder gewinnen und zählt nun über 750 Engagierte – ein Stand, der zuletzt vor mehr als 15 Jahren erreicht wurde. Der bemerkenswerte Mitgliederanstieg spiegelt das gestiegene Interesse der Einwohner Halles an sozialer Politik wider. Auch bundesweit verzeichnet … weiterlesen „Erstaunlicher Mitgliederboom bei der Linken Halle – Stadtverband verzeichnet starken Zuwachs: Aufstieg folgt Bundestrend“

Kita-Gebühren sollen drastisch steigen – Linke empört

Erklärung des Stadtvorstandes Die Linke Halle Im Genehmigungsverfahren zum Haushalt der Stadt Halle 2025 lehnt das Landesverwaltungsamt seriöse und mehrheitlich beschlossene Deckungsvorschläge ab, die die Anhebung der Kita-Gebühren in Halle verhindern sollten. „Die Begründung ist genauso dünn wie nicht nachvollziehbar. Das Ganze ist nicht weniger als ein böses Foul des CDU-geführten Landesverwaltungsamtes und Taktiererei auf … weiterlesen „Kita-Gebühren sollen drastisch steigen – Linke empört“

Stadtverband Die Linke zahlt Bargeld gegen Socialcard für Geflüchtete aus

Der Stadtverband Die Linke Halle (Saale) setzt ein starkes Zeichen der Solidarität gegen die Einführung der sogenannten „SocialCard“ für Geflüchtete in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen einer neuen Aktion startet der Stadtverband eine solidarische Bargeld-Umtauschaktion, um den betroffenen Geflüchteten zu ermöglichen, selbstbestimmt über ihr Geld zu verfügen. Die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete, die ihre Nutzung auf … weiterlesen „Stadtverband Die Linke zahlt Bargeld gegen Socialcard für Geflüchtete aus“

Die Linke kritisiert Bildungspolitik: Massiver Unterrichtsausfall trotz Vorgriffsstunde und abklingender Pandemie

Trotz der Einführung der sogenannten Vorgriffsstunde und dem Abklingen der pandemiebedingten Belastungen bleibt der Unterrichtsausfall an Schulen auf alarmierend hohem Niveau. Dies zeigt eine aktuelle Auswertung der Unterrichtsausfallstatistik des Bildungsministeriums, die durch eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke öffentlich gemacht wurde. Die Ergebnisse sind besorgniserregend: Mehr als jede neunte Unterrichtsstunde fällt aus, und in … weiterlesen „Die Linke kritisiert Bildungspolitik: Massiver Unterrichtsausfall trotz Vorgriffsstunde und abklingender Pandemie“

Nach Angriff durch besoffenem Gewalttäter: Linke solidarisiert sich mit grünen Wahlkämpfern

Laut Medienberichte wurde ein Wahlkampfstand der GRÜNEN mit dem Kandidaten und Landespolitiker Wolfgang Aldag angegriffen. Die Linke solidarisiert sich mit den Angegriffenen und verurteilt jede Form der politischen Gewalt. Der Angreifer war ein ein Betrunkener, die Polizei stellte einen Blutalkoholgehalt von 4 Promille fest und hat dem Täter gegenüber eine Gefährderansprache durchgeführt. Die Fraktion „Die … weiterlesen „Nach Angriff durch besoffenem Gewalttäter: Linke solidarisiert sich mit grünen Wahlkämpfern“

Nach Teilnahme an anti-Israel-Demonstration: Linken-Stadträtin gibt ihr Ratsmandat auf.

Stefanie Mackies hat am Dienstag mit sofortiger Wirkung ihr Stadtratsmandat für die Fraktion Die Linke niedergelegt. Bereits vor drei Monaten hat Stefanie Mackies der Stadtratsfraktion aus persönlichen Gründen angeboten, ihr Mandat niederzulegen. Im Rahmen einer fraktionsinternen Aussprache hat sie dieses Angebot zu Beginn der Woche wiederholt. „Die Stadtratsfraktion Die Linke hat das Angebot angenommen und … weiterlesen „Nach Teilnahme an anti-Israel-Demonstration: Linken-Stadträtin gibt ihr Ratsmandat auf.“

Antisemitismus bei der Linken im Land und in Halle? Rechercheverbund erhebt schwere Vorwürfe

„Im Landesverband Sachsen-Anhalt der Partei Die Linke treten immer mehr Mitglieder, darunter gleich zwei aus dem Landesvorstand, mit antisemitischen Positionen in die Öffentlichkeit. Sie unterstützen auch eine Gruppierung, welche die Zerstörung Israels fordert. Mit dabei ist ein Mitglied des Bundesvorstands der Partei. Dies behauptet jedenfalls die der Verband „ARIO – Antifaschistische Recherche in Ostdeutschland“. In … weiterlesen „Antisemitismus bei der Linken im Land und in Halle? Rechercheverbund erhebt schwere Vorwürfe“

Die Linke warnt: Sachsen-Anhalt hat ein massives Rassismusproblem

In einer erschütternden Bilanz des vergangenen Jahres prangert die Mobile Opferberatung in Sachsen-Anhalt ein alarmierendes Ausmaß politisch motivierter Gewalt an. Mit 233 registrierten politisch rechts motivierten Angriffen und 332 direkten Betroffenen allein im Jahr 2023 sieht sich die Opferberatung mit einer beunruhigenden Realität konfrontiert. Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von … weiterlesen „Die Linke warnt: Sachsen-Anhalt hat ein massives Rassismusproblem“

Pflegekräftemangel – Linke meint: „Landesregierung bleibt ideenlos“

Die jüngsten Zahlen zur generalistischen Pflegeausbildung in Sachsen-Anhalt lassen aufhorchen und werfen ein grelles Licht auf die mangelnde Initiative der Landesregierung im Umgang mit dem Pflegekräftemangel. Nicole Anger, die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion „Die Linke“, hob nun hervor, dass die Lage besonders alarmierend sei. Denn laut einer Anfrage der Fraktion Die Linke an die Landesregierung … weiterlesen „Pflegekräftemangel – Linke meint: „Landesregierung bleibt ideenlos““

Sachsen-Anhalt: Immer noch das Billiglohnland der Nation

In einer aktuellen Mitteilung der linken Bundestagsgruppe wird erneut auf die prekäre Lage der Löhne in Sachsen-Anhalt hingewiesen. Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, betonte diesbezüglich nun die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost und West, die trotz der Versprechungen auf gleiche Lebensverhältnisse seit der Wende fortbestehen. Trotz 34 Jahren seit … weiterlesen „Sachsen-Anhalt: Immer noch das Billiglohnland der Nation“

Erfolg der LINKSfraktion: HAVAG verzichtet auf Strafantrag bei Fahren ohne Fahrschein

Im Januar hat der Stadtrat einen Antrag der Fraktion Die Linke angenommen, der die HAVAG dazu anweisen sollte, keine Strafanträge wegen „Leistungserschleichung“, also Fahren ohne Fahrschein, mehr zu stellen. In der gestrigen Stadtratssitzung wurde erklärt, dass der Antrag nun umgesetzt wurde. „Wir freuen uns darüber, dass unser Antrag von der HAVAG umgesetzt wird. Ab sofort … weiterlesen „Erfolg der LINKSfraktion: HAVAG verzichtet auf Strafantrag bei Fahren ohne Fahrschein“

Linke besorgt: Qualitätsverlust im Schuldienst durch steigende Zahl ungeprüfter Lehrkräfte

Die Linke in Sachsen-Anhalt schlägt Alarm angesichts der zunehmenden Zahl von Lehrkräften im Seiteneinstieg ohne pädagogisch-didaktische Ausbildung. Diese Entwicklung, die als unverzichtbar für die Unterrichtsversorgung betrachtet wird, birgt nach Ansicht der Fraktion erhebliche Probleme. Ein aktuelles Monitoring zeigt, dass im Jahr 2023 allein 239 Seiteneinsteiger den Dienst quittierten, was als alarmierender Ressourcenverschleiß betrachtet wird. Besonders … weiterlesen „Linke besorgt: Qualitätsverlust im Schuldienst durch steigende Zahl ungeprüfter Lehrkräfte“

Bildungsministerium gegen neue IGS in Halle – Linke fordert Änderung der Schulverordnung

Inmitten von Spannungen zwischen den Schulbehörden und der Stadt Halle bahnt sich ein Konflikt um die Gründung einer neuen Integrierten Gesamtschule (IGS) an. Thomas Lippmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, äußerte sich besorgt über das Vorgehen des Bildungsministeriums und bezeichnete es als „Bildungspolitik mit dem Holzhammer“. Die Schulbehörden versuchen offenbar, die … weiterlesen „Bildungsministerium gegen neue IGS in Halle – Linke fordert Änderung der Schulverordnung“

Linke kämpft für Kleingärten an Galgenberg und Mispelweg

Die Stadtverwaltung plant, Teile der Kleingartenanlagen am Mispelweg und am Galgenberg zu potentiellen Wohnbauflächen zu erklären. Damit sind die Anlagen gefährdet. Der Stadtvorstand der Linken kritisiert das Vorhaben, was bereits zweimal vom Stadtrat abgelehnt wurde und fordert den Erhalt der Kleingärten. „Kleingärten sind nicht nur Hobbies, sondern auch wichtig für ihre zahlreichen Nutzer*innen und für … weiterlesen „Linke kämpft für Kleingärten an Galgenberg und Mispelweg“

Fraktion DIE LINKE fordert: „Bauernland nicht in Investorenhand“

Zu den anhaltenden Protesten der Landwirt:innen in Sachsen-Anhalt betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke: “Die CDU, die in Sachsen-Anhalt mit ihrem Landwirtschaftsminister und Parteivorsitzenden Sven Schulze die Debatte weiter munter anheizt und beim Zündeln an demokratischen Debatten fröhlich mitmacht, hat knapp 20 Jahre lang für die Landwirtschaft Verantwortung getragen. Mit ihrem Handeln … weiterlesen „Fraktion DIE LINKE fordert: „Bauernland nicht in Investorenhand““

LINKE Landtagsfraktion betont auch nach 19-Jahren: Oury Jalloh wurde ermordet

Am 7. Januar 2024 jährt sich der Tod von Oury Jalloh zum 19. Mal. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade, weist darauf hinj, dass dass in Dessau und Naumburg zu Gedenkveranstaltungen stattfinden, um an Oury Jalloh und seinen Tod in einer Dessauer Polizeizelle zu erinnern. Seit 19 Jahren … weiterlesen „LINKE Landtagsfraktion betont auch nach 19-Jahren: Oury Jalloh wurde ermordet“

Neubau der Kunsthochschule in Halle vorerst gestoppt – Linke kritisieren

Der geplante Neubau der Burg Giebichenstein Kunsthochschule in Halle wurde vorerst durch das Finanzministerium gestoppt. In einer Stellungnahme hierzu bezeichnete Hendrik Lange, Linken-Abgeordneter aus Halle den Stopp nun als „grob fahrlässig“ und warf dem Finanzministerium vor, die Kostensteigerungen selbst verursacht zu haben. „Letztendlich hat das Finanzministerium das Problem mit den Kostensteigerungen selbst verursacht. Lange wurde … weiterlesen „Neubau der Kunsthochschule in Halle vorerst gestoppt – Linke kritisieren“

Ratsfraktion die LINKE kritisiert neuen Mitspiegel: günstige Bestandsmieten nicht berücksichtigt

Der Stadtrat beschließt im November über einen neuen Mietspiegel. Der erste Versuch vor einem Jahr wurde auch mit den Stimmen der Fraktion DIE LINKE vom Stadtrat abgelehnt. Die kritischen Stimmen verwiesen damals darauf, dass der vorgelegte Mietspiegel nicht transparent ist, viele Indikatoren zur Bewertung von Mieten ungenau sind und das Mietniveau zu hoch angesetzt ist. … weiterlesen „Ratsfraktion die LINKE kritisiert neuen Mitspiegel: günstige Bestandsmieten nicht berücksichtigt“

Auch LINKE empört über Bernstiel-Äußerungen zu „Vergewaltigung“

Nachdem SPD sich bereits entsetzt über den rechtspopulistischen Stil der CDU auf deren Parteitag vom vergangenen Wochenende gezeigt hat, hat auch die LINKE nachgesetzt. In einer gestrigen Presseaussendung äußert sich die Ratsfraktion wie folgt: “ Der Kreisparteitag der CDU am vergangenen Wochenende wurde zur Bühne für populistisches Wahlkampfgetöse. So denunzierte der ehemalige Bundestagsabgeordnete und jetzige … weiterlesen „Auch LINKE empört über Bernstiel-Äußerungen zu „Vergewaltigung““

Kulturtreff in Halle-Neustadt vor dem Aus: DIE LINKE fordert Ersatzlösung

Die Zukunft des Kulturtreffs in Halle-Neustadt steht auf der Kippe, da das Gebäude künftig vollumfänglich von der Ausländerbehörde genutzt werden soll. Dies sorgt für Unmut bei der Fraktion DIE LINKE, die nun in einem Antrag an die Stadtverwaltung eine Ersatzlösung oder ein tragfähiges Konzept für die Zukunft des beliebten Kulturorts fordert. Seit einigen Jahren hatte … weiterlesen „Kulturtreff in Halle-Neustadt vor dem Aus: DIE LINKE fordert Ersatzlösung“

Auch die LINKE kritisiert jetzt Rammstein-Tribute auf dem Laternenfest

Auf dem Laternenfest soll die Band „Völkerball“ mit einem Rammstein-Tribute auftreten. Angesichts der Vorwürfe sexualisierter Gewalt gegen Mitglieder von Rammstein hat das viel Kritik erfahren, der sich DIE LINKE Halle anschließt und eine Reaktion des Stadtmarketings einfordert. Das u.a. vom Stadtmarketing organisierte Laternenfest findet vom 25. bis zum 27. August statt und bietet den Hallenser*innen … weiterlesen „Auch die LINKE kritisiert jetzt Rammstein-Tribute auf dem Laternenfest“

Drei Ratsfraktionen lehnen Erhöhung der Kita-Gebühren ab

Ein geplanter Anstieg der Kita-Gebühren um 20 Prozent stößt in Halle auf Widerstand. Drei Fraktionen im Stadtrat haben erklärt, dass sie diese Erhöhung nicht mittragen werden. Die SPD, DIE LINKE und die FREIEN WÄHLER sind sich einig, dass eine solche Maßnahme Familien zusätzlich belasten würde, insbesondere in Anbetracht der gestiegenen Lebenshaltungskosten. Die Stadtverwaltung begründet die … weiterlesen „Drei Ratsfraktionen lehnen Erhöhung der Kita-Gebühren ab“

LINKE ist gegen Lauterbachs Pläne zur Erhöhung der Kassenbeiträge

Die Fraktion DIE LINKE im Magdeburger Landtag kritisiert den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Lauterbach für eine Anhebung der Krankenkassenbeiträge. Sie hält diese Maßnahme für untragbar, da sie die Versicherten in Sachsen-Anhalt, die ohnehin schon niedrige Einkommen haben, zusätzlich belasten würde. Sie fordert stattdessen eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle Einkommens- und Vermögensarten einbezogen werden. Sie will … weiterlesen „LINKE ist gegen Lauterbachs Pläne zur Erhöhung der Kassenbeiträge“

Landesverband der Linken gegen Reform des Asylrechts

Am 8. und 9. Juni 2023 berät der EU-Rat für Inneres über massive Verschärfungen des Asylrechtes. Mit dem Gesetzespaket droht eine weitreichende Verschärfung des Dublin-Systems mit Grenzverfahren unter Haftbedingungen. Die Vorsitzenden des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger und Hendrik Lange erklären: Die Bundesregierung darf die Aushebelung des Flüchtlingsschutzes nicht mittragen. Elendslager an den europäischen … weiterlesen „Landesverband der Linken gegen Reform des Asylrechts“

Schulsozialarbeit: Sachsen-Anhalts Politiker debattieren

Bei der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt drohen Kürzungen. Nun hat auch der Landtag hat über die Thematik diskutiert. Konkret ging es darum, dass sich die Kommunen im Land mit einem Fünftel an den Kosten beteiligen sollen. Zudem will das Bildungsministerium nur noch sogenannte Problemschulen ausstatten. Kommunen und Land hätten eine gemeinsame Verantwortung zur Finanzierung der Schulsozialarbeit, … weiterlesen „Schulsozialarbeit: Sachsen-Anhalts Politiker debattieren“

Linke fordern zum Kindertag: Kindergrundsicherung für Chancengerechtigkeit und Teilhabe aller Kinder

Die aktuelle Situation der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt ist alarmierend. Etwa 82.000 bedrohte Kinder entsprechen etwa 25 Prozent aller Kinder im Land. Besonders betroffen sind alleinerziehende Eltern und Familien mit mehreren Kindern. Angesichts dieser besorgniserregenden Zahlen wird die Umsetzung einer armutsfesten Kindergrundsicherung zu einem dringlichen politischen Vorhaben. Die LINKE präsentiert hierzu ein Konzept, das unter anderem … weiterlesen „Linke fordern zum Kindertag: Kindergrundsicherung für Chancengerechtigkeit und Teilhabe aller Kinder“

Linke lädt zum 8. Mal an das Sowjetische Ehrenmal – mit expliziter Kritik am russischen Überfall auf die Ukraine

Am Montag, den 8. Mai 2023, werden der Landesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und der Stadtvorstand der Partei DIE LINKE eine Gedenkveranstaltung zum 78. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus abhalten. Die Veranstaltung findet um 17:00 Uhr am Südfriedhof statt und startet am Haupteingang. Die Gedenkveranstaltung wird … weiterlesen „Linke lädt zum 8. Mal an das Sowjetische Ehrenmal – mit expliziter Kritik am russischen Überfall auf die Ukraine“

Stimmen zum Zukunftszentrum: Die LINKE: „Halle ist der perfekte Standort für das Zukunftszentrum“

Nach dem Wettbewerbsverfahren zur Errichtung eines Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation durch die Bundesregierung geht der Zuschlag nach Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt. Die Landesvorsitzende der LINKEN Janina Böttger, die Vorsitzende des Stadtrates in Halle (Saale) Katja Müller und der Stadtverband der LINKEN in Halle erklären dazu: Wir freuen uns sehr über den Zuschlag für … weiterlesen „Stimmen zum Zukunftszentrum: Die LINKE: „Halle ist der perfekte Standort für das Zukunftszentrum““

Empörung bei der LINKEN über unchristliche Bemerkung Haseloffs zu ukrainischen Geflüchteten

In Sachsen-Anhalt kommen weiterhin geflüchtete Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern an. Insgesamt sind in diesem Jahr bisher rund 29.100 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Sachsen-Anhalt aufgenommen worden. Dies nahm heute Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zum Anlass, bedenkliche Töne anzustimmen. Er warnt davor, dass Kommunen überlastet werden könnten. Konkret sprach er von einem … weiterlesen „Empörung bei der LINKEN über unchristliche Bemerkung Haseloffs zu ukrainischen Geflüchteten“

Kritik an Haseloffs Regierungserklärung: LINKE fordert Übergewinn-Abschöpfung

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten (Hallespektrum berichtete) kommentiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: “ Es ist gut, dass sich der Ministerpräsident zur aktuellen Situation in unserem Land dem Parlament stellt. Allerdings war ich dann beim Titel ihrer Regierungserklärung doch etwas entsetzt. Vor den Interessen der Menschen des Landes steht für Sie an … weiterlesen „Kritik an Haseloffs Regierungserklärung: LINKE fordert Übergewinn-Abschöpfung“