Maßnahmen - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Ungleichheit im Bildungssystem: Grünen-Politiker fordern dringende Maßnahmen

In Sachsen-Anhalt ist Bildung nach wie vor stark von der sozialen Herkunft abhängig, wie Studien wie PISA, IGLU und insbesondere die ifo-Studie belegen. Diese Erkenntnis wurde kürzlich von Susan Sziborra-Seidlitz, der bildungspolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, in einer Rede betont. Sziborra-Seidlitz hob zudem hervor, dass Kinder aus ärmeren und nicht-akademischen Familien im Vergleich zu ihren … weiterlesen „Ungleichheit im Bildungssystem: Grünen-Politiker fordern dringende Maßnahmen“

Langwierige Terminvergaben in Halles Bürgerservice sorgen für Unmut

Die Stadtverwaltung von Halle (Saale) steht aktuell im Mittelpunkt hitziger Diskussionen, da Bürgerinnen und Bürger derzeit mehrere Monate auf einen Termin für behördliche Angelegenheiten wie etwa die Verlängerung von Ausweisen oder Beantragungen von Dokumenten warten müssen. Die CDU-Stadträtin Claudia Schmidt hat daher zuletzt ihre Besorgnis über diese langen Wartezeiten geäußert und Maßnahmen gefordert, um das … weiterlesen „Langwierige Terminvergaben in Halles Bürgerservice sorgen für Unmut“

CDU Sachsen-Anhalt kritisiert das Wachstumschancengesetz der Ampel

Am gestrigen Tag hatte der Bundesrat dem Wachstumschancengesetz zugestimmt, welches zuvor im Vermittlungsausschuss überarbeitet worden war. Die Entscheidung wurde jedoch von kritischen Stimmen begleitet, insbesondere von Seiten der CDU. Ulrich Thomas, der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, äußerte sich zur neuen Gesetzgebung als einer der ersten. „Die Überarbeitung des Wachstumschancengesetzes im Vermittlungsausschuss … weiterlesen „CDU Sachsen-Anhalt kritisiert das Wachstumschancengesetz der Ampel“

Grüne fordern umfassende Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

In der jüngsten Landtagssitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen konkrete Maßnahmen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgeschlagen. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Dorothea Frederking, betonte die Dringlichkeit von Reformen und forderte eine aktive Rolle der Politik bei der Gestaltung der Struktur und des Auftrags der Sendeanstalten. „Die Zeit des Redens und Wünschens ist … weiterlesen „Grüne fordern umfassende Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“

Umweltminister einigen sich auf einheitliches Vorgehen bei Wolfsabschüssen

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat einen Vorschlag zur schnelleren Entnahme von schadenstiftenden Wölfen befürwortet, der von Bundesumweltministerin Steffi Lemke eingebracht wurde. Wolfsreiche Länder wie Sachsen-Anhalt, Sachsen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben sich nun auf ein einheitliches Vorgehen bei Schnellabschüssen geeinigt. Sachen-Anhalts Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann betonte die Notwendigkeit einer zeitnahen, rechtssicheren und unbürokratischen Entnahme von Wölfen … weiterlesen „Umweltminister einigen sich auf einheitliches Vorgehen bei Wolfsabschüssen“

Forderung nach Kurswechsel: Einigkeit für eine starke Lebensmittelkette

In einem historischen Schulterschluss haben Vertreter der Landwirtschaft, Ernährungsindustrie und des Lebensmittelhandels beim Berliner Gespräch einen gemeinsamen Appell für einen dringenden Kurswechsel in der Agrar- und Ernährungspolitik veröffentlicht. Die Akteure der Lebensmittelkette sind sich einig, dass fundamentale Fehlentscheidungen die Branche in ihrer Wettbewerbsfähigkeit erheblich schwächen. Die Konsequenzen dieser Politik könnten zu einem weiteren Wohlstandsverlust für … weiterlesen „Forderung nach Kurswechsel: Einigkeit für eine starke Lebensmittelkette“

Sicherheit im ÖPNV: HAVAG setzt auf sichtbare Maßnahmen nach Kundenbefragung

Die Hallesche Verkehrs AG (HAVAG) kann sich erneut über positive Bewertungen im ÖPNV-Kundenbarometer 2023 freuen. Zum siebten Mal in Folge wurden Kundinnen und Kunden zur Zufriedenheit mit der ÖPNV-Dienstleistung befragt, und die HAVAG erzielte dabei insgesamt gute Ergebnisse. Dennoch wurde der Sicherheitsaspekt von den Fahrgästen als verbesserungswürdig eingestuft, insbesondere in Bezug auf die gefühlte Sicherheit … weiterlesen „Sicherheit im ÖPNV: HAVAG setzt auf sichtbare Maßnahmen nach Kundenbefragung“

Hohe Kosten für die Stadtkasse: Halle investiert fast 640.000 Euro in beschädigte Ampelanlagen

In den letzten fünf Jahren musste die Stadt Halle (Saale) erhebliche finanzielle Aufwendungen für beschädigte Ampelanlagen aufbringen. Insgesamt lag die Summe hierfür bei fast 640.000 Euro. Dies geht aus aktuellen Zahlen der Stadtverwaltung hervor, die nun dem Stadtrat präsentiert wurden. Der Löwenanteil dieser Kosten entfiel mit 430.000 Euro auf Unfallschäden. Es wurde offensichtlich, dass Unfälle … weiterlesen „Hohe Kosten für die Stadtkasse: Halle investiert fast 640.000 Euro in beschädigte Ampelanlagen“

Viele Zahnfüllungen bei Hallenserinnen und Hallensern

Eine kürzlich veröffentlichte Analyse des BARMER Instituts für Gesundheitssystemforschung hat ergeben, dass die Bevölkerung der kreisfreien Stadt Halle (Saale) einen auffallend hohen Bedarf an Zahnfüllungen aufweist. Dies geht aus dem neuesten Zahnreport der Krankenkasse hervor. Besonders betroffen sind Menschen im Alter von 25 bis 34 Jahren, bei denen innerhalb von zehn Jahren durchschnittlich 7,2 Zahnfüllungen … weiterlesen „Viele Zahnfüllungen bei Hallenserinnen und Hallensern“

Energieminister fordern schnelles Handeln für Erhalt der Solarindustrie

Auf der Energieministerkonferenz in Wernigerode haben die Energieminister von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, und Sachsen, Wolfram Günther, heute eindringlich vor der akuten Gefahr für die mitteldeutsche Solarindustrie gewarnt und schnelles Handeln gefordert. Die Bedrohung kommt in Form einer Flut von Solarmodulen aus der Volksrepublik China, die zu Preisen auf den europäischen Markt drängen, die … weiterlesen „Energieminister fordern schnelles Handeln für Erhalt der Solarindustrie“

Halle hat ein Problem mit Jugendgewaltkriminalität – Stadt und Land wollen enger zusammenarbeiten

Im Jahr 2023 bis einschließlich August wurden in Halle (Saale) insgesamt 518 Fälle von Kinder- und Jugendgewaltkriminalität registriert. Allein 305 dieser Straftaten waren vorsätzlich einfache Körperverletzungsdelikte. Darüber hinaus wurden 148 gefährliche und schwere Körperverletzungen sowie 57 Raubdelikte erfasst. Die Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen ist angestiegen: Wurden im Zeitraum des Jahres 2019 bei 388 Fällen insgesamt … weiterlesen „Halle hat ein Problem mit Jugendgewaltkriminalität – Stadt und Land wollen enger zusammenarbeiten“

Überfälliger Schritt: Aufhebung der Coronaregeln am Arbeitsplatz

Anfang Februar sollen gemäß einer Ankündigung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil die Corona-Schutzvorschriften am Arbeitsplatz beendet werden. Aus Sicht der Handwerksbetriebe im südlichen Sachsen-Anhalt ist die Aufhebung der Corona-Arbeitsschutzverordnung ein längst überfälliger Schritt. „Durch die zunehmende Immunisierung der Mitarbeiter und auch der Kunden sind viele der Maßnahmen überholt und belasten die Betriebe unnötig!“, kommentierte daher Dirk … weiterlesen „Überfälliger Schritt: Aufhebung der Coronaregeln am Arbeitsplatz“

Neue Bildungszeit für Handwerksbetriebe kaum umsetzbar

Einige der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigten Maßnahmen zur Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung gehen an der Lebenswirklichkeit vieler kleiner Handwerkbetriebe vorbei. Dieser Ansicht ist jedenfalls die Handwerkskammer in Halle und veröffentlichte hierzu gestern eine entsprechende Pressemitteilung. Als zwei der an der Lebenswirklichkeit der Handwerksbetriebe vorbeigehenden Maßnahmen nannte der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Halle, Dirk … weiterlesen „Neue Bildungszeit für Handwerksbetriebe kaum umsetzbar“

Kita-Beiträge: Entlastung für Familien und den ländlichen Raum

Der Landtag hat am gestrigen Dienstag einer Gesetzesänderung zugestimmt, die Familienministerin Petra Grimm-Benne eingebracht hatte: Sachsen-Anhalt wird demnach die Maßnahmen des Gute-Kita-Gesetzes verlässlich und nahtlos weiterführen, zu denen neben der Beitragsentlastung auch die Finanzierung zusätzlicher Fachberatungskräfte, die Finanzierung zusätzlicher Fachkräfte in Tageseinrichtungen mit besonderen Bedarfen sowie Schulgeldfreiheit für die Erzieher-, Kinderpfleger- und Sozialassistentenausbildung gehören. Sozialministerin … weiterlesen „Kita-Beiträge: Entlastung für Familien und den ländlichen Raum“

Wohngeld-Plus: Stadt trifft Vorbereitungen für hohe Nachfrage

Durch das Wohngeld-Plus-Gesetz sollen ab dem 1. Januar 2023 viele weitere Haushalte auch in Halle (Saale) einen Anspruch auf Wohngeld erhalten. Das Gesetz wird voraussichtlich noch Ende dieses Monats beschlossen. Die Stadt Halle (Saale) trifft vor dem Hintergrund der geplanten Gesetzesänderung derweil vorbereitende Maßnahmen und bittet alle Einwohnerinnen und Einwohner, die davon ausgehen, dass sie … weiterlesen „Wohngeld-Plus: Stadt trifft Vorbereitungen für hohe Nachfrage“

Energiesparmaßnahmen der Stadt Halle (Saale)

Energiesparen ist angesichts der aktuellen Entwicklungen auf dem Energiemarkt das Gebot der Stunde. Die Stadt Halle (Saale), die städtischen Unternehmen, Einrichtungen und Partner bereiten sich deshalb bereits jetzt auf mögliche Versorgungsengpässe vor. Mit verschiedenen Maßnahmen und klimabewusstem Handeln will die Stadt kurzfristig einen Beitrag zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes leisten. Sparmaßnahmen, die die … weiterlesen „Energiesparmaßnahmen der Stadt Halle (Saale)“

Gute-Kita-Gesetz: Kabinett schafft Voraussetzung zur Verlängerung zahlreicher Maßnahmen

Sachsen-Anhalt möchte die Maßnahmen des Gute-Kita-Gesetzes verlässlich und nahtlos weiterführen, die unter anderem Mehrkindfamilien im Land finanziell entlasten. Dazu hat die Landesregierung gestern den hierfür notwendigen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Der Entwurf sieht die Verlängerung bedeutsamer Maßnahmen vor und trifft Vorsorge, um einen möglichen Abbruch bewährter Maßnahmen zu verhindern. Bislang wurden diese Maßnahmen aus … weiterlesen „Gute-Kita-Gesetz: Kabinett schafft Voraussetzung zur Verlängerung zahlreicher Maßnahmen“

Corona-Infektionen nehmen weiter zu: Halles Krankenhäuser reagieren

Aktuell steigen im ganzen Land erneut die Corona-Zahlen stark an. Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen hat somit auch in der Stadt Halle (Saale) in der zurückliegenden Woche erneut deutliche Steigerungen verzeichnen müssen. Im Zeitraum vom 8. bis 14. Oktober 2022 wurden demnach 1.876 Neuinfektionen registriert. Die Inzidenz liegt daher inzwischen bei etwa 800. Der Bundesverband … weiterlesen „Corona-Infektionen nehmen weiter zu: Halles Krankenhäuser reagieren“

Neue Corona-Welle im Herbst: Gesundheitsministerkonferenz dringt auf zeitnahe Vorbereitungen

Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder wollen sich gemeinsam mit dem Bund frühzeitig für eine neue pandemische Welle ab Herbst rüsten. Dies geht aus der gestrigen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Magdeburg hervor. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen. Mit Blick auf den … weiterlesen „Neue Corona-Welle im Herbst: Gesundheitsministerkonferenz dringt auf zeitnahe Vorbereitungen“

Das Entlastungspaket des Bundes: Was passiert im Einzelnen?

Die Folgen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben erhebliche Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Nun haben sich die Koalitionsfraktionen daher auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt, dass Bürgerinnen und Bürgern schnell und unbürokratisch entlasten soll. So wird eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro allen einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen zu … weiterlesen „Das Entlastungspaket des Bundes: Was passiert im Einzelnen?“

Corona-Lage im Land: Linke fordert „Handeln statt Verhandeln“

Die vierte Welle der Pandemie hat Deutschland inzwischen mit voller Wucht getroffen. In der Politik werden daher weitere Maßnahmen zur Eindämmung diskutiert. Heute treffen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder erneut, um über solche abzustimmen. Nach Meinung der Fraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt sind die aktuell von der Regierung getroffenen Maßnahmen jedoch weder konsequent noch … weiterlesen „Corona-Lage im Land: Linke fordert „Handeln statt Verhandeln““

Grüne für sofortigen Lockdown und allgemeine Impfpflicht

Auf ihrem digitalen Landesparteitag hat die Fraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt am Samstag einen Dringlichkeitsantrag zum Pandemiegeschehen beschlossen. Darin bemängeln sie die unter anderem die ihrer Meinung nach unzureichende Pandemie-Bewältigung und -Vorbereitung. Wörtlich heißt es: „Sachsen-Anhalt war, wie zuvor, auch auf diese Entwicklung unzureichend vorbereitet. Nach zwei Jahren Pandemie, mit guten wissenschaftlichen Erkenntnissen, Modellierungen und … weiterlesen „Grüne für sofortigen Lockdown und allgemeine Impfpflicht“

Corona-Notbremse: Kabinett berät über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Am heutigen Dienstag will das Bundeskabinett eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes beschließen, um damit in Zukunft bundesweit einheitliche Corona-Regeln zu schaffen. Im Gespräch soll unter anderem eine einheitliche Ausgangssperre in allen Städten und Kreisen sein, die eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 aufweisen. Außerdem soll ebenso über strengere Kontaktbeschränkungen und eine Pflicht in Unternehmen beraten werden, … weiterlesen „Corona-Notbremse: Kabinett berät über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes“

Aus Osterurlaub wird wohl nichts – Bund und Länder beschließen einschneidende Maßnahmen

Wirklich überraschend kamen sie nicht – Auf der bis heute Nacht andauernden Konferenz von Bund und Ländern, in welcher über das weitere gemeinsame Vorgehen im Kampf gegen das Corona-Virus beraten wurde, wurden neue und schärfere Maßnahmen beschlossen. Insgesamt 15 Stunden dauerte die bisher längste Sitzung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Chefs und Chefinnen der … weiterlesen „Aus Osterurlaub wird wohl nichts – Bund und Länder beschließen einschneidende Maßnahmen“

Welche neuen Maßnahmen kommen auf uns zu?

Heute treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel, um über das weitere und flächendeckende Vorgehen bezüglich der Corona-Infektionszahlen zu beraten. Einem ersten Entwurf des Kanzleramts zufolge, soll vor allem das Tragen von medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften schon bald zur Pflicht werden. Außerdem sollen bundesweit alle Schulen bis zum 15. … weiterlesen „Welche neuen Maßnahmen kommen auf uns zu?“

Inzidenz über 300 – Mehr als 1000 aktuell Infizierte

Auch innerhalb der letzten 24 Stunden wurden der Stadt Halle erneut 102 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus gemeldet. Damit liegt die Zahl aller aktuell Infizierter bei dem bisherigen Höchstwert von 1075 Personen. Auch die 7-Tage-Inzidenz erreicht damit am heutigen tag einen neuen Höchststand und liegt nun bei einem Wert von 307,28 Auch weiterhin müssen 209 … weiterlesen „Inzidenz über 300 – Mehr als 1000 aktuell Infizierte“

Keinerlei Ausnahmen möglich – Sachsen-Anhalt geht in den harten Lockdown

Angesichts der aktuell stetig ansteigenden Corona-Infektionszahlen im ganzen Land und auch in Sachsen-Anhalt allerorts hoher Inzidenz-Zahlen, informierten Ministerpräsident Rainer Haseloff und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne heute auf der Landespressekonferenz über das weitere Vorgehen des Bundeslandes in der Corona-Krise. Demnach informierte Haseloff vor allem darüber, dass das Land die Bund-Länder-Vereinbarung, die zu Beginn der Woche einvernehmlich zwischen allen … weiterlesen „Keinerlei Ausnahmen möglich – Sachsen-Anhalt geht in den harten Lockdown“

Sachsen-Anhalts Regierung berät sich zu Forderungen für die morgige Corona-Schalte

Ministerpräsident Reiner Haseloff will heute mit seiner schwarz-rot-grünen Landesregierung zusammenkommen und beraten, welche Forderungen und Wünsche auf der morgigen Corona-Schalte mit Kanzlerin Merkel und den anderen Länderchefs für Sachsen-Anhalt durchgesetzt werden sollen. Mit Ergebnissen dieser Beratung ist am späten Nachmittag zu rechnen. Doch schon jetzt ist klar, dass die beschlossenen Corona-Maßnahmen und Einschränkungen im öffentlichen … weiterlesen „Sachsen-Anhalts Regierung berät sich zu Forderungen für die morgige Corona-Schalte“

OB sieht erste Erfolge der Corona-Maßnahmen – 23 Neuinfektionen

Am heutigen Donnerstag gibt es in Halle 23 Corona-Neuinfektionen. Damit zählt die Stadt nunmehr 321 aktuell infizierte Personen. Von diesen müssen – wie bereits gestern – 29 im Krankenhaus und 10 von ihnen intensivmedizinisch behandelt werden. Die heutigen Neuinfektionen betreffen Personen nahezu aller Altersgruppen. Allerdings konnten aufgrund der Infektionsrückverfolgung der Stadt 16 Fälle den … weiterlesen „OB sieht erste Erfolge der Corona-Maßnahmen – 23 Neuinfektionen“

Sachsen-Anhalt im „LockDown light“

Für die nächsten vier Wochen werden deutschlandweit die Regelungen des neuen sogenannten LockDown light umgesetzt. Seit Mitternacht haben demnach Restaurants, Bars, Museen, Schwimmbäder, Fitnessstudios, Kinos, Theater, Opern usw. geschlossen und alle Bürgerinnen und Bürger werden dazu angehalten, ihre sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Dadurch wollen Bund und Länder vor allem die rasant … weiterlesen „Sachsen-Anhalt im „LockDown light““