Bündnis 90/Die Grünen - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Grüne im Landtag fordern AfD-Verbotsverfahren: „Bund und Land müssen jetzt handeln“

Nach der Veröffentlichung des neuen Gutachtens des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die AfD fordern führende Landespolitikerinnen und -politiker von Bündnis 90/Die Grünen entschlossenes Handeln von Bund und Ländern. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann, bezeichnete die Ergebnisse der Verfassungsschützer als „nicht überraschend“ und betonte, dass die AfD sich zunehmend offen als … weiterlesen „Grüne im Landtag fordern AfD-Verbotsverfahren: „Bund und Land müssen jetzt handeln““

Ungleichheit im Bildungssystem: Grünen-Politiker fordern dringende Maßnahmen

In Sachsen-Anhalt ist Bildung nach wie vor stark von der sozialen Herkunft abhängig, wie Studien wie PISA, IGLU und insbesondere die ifo-Studie belegen. Diese Erkenntnis wurde kürzlich von Susan Sziborra-Seidlitz, der bildungspolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, in einer Rede betont. Sziborra-Seidlitz hob zudem hervor, dass Kinder aus ärmeren und nicht-akademischen Familien im Vergleich zu ihren … weiterlesen „Ungleichheit im Bildungssystem: Grünen-Politiker fordern dringende Maßnahmen“

Grüne Vielfalt: 66 Kandidaten bei Stadtratswahl in Halle

In genau zwei Monaten, am 9. Juni, steht in Halle (Saale) eine bedeutende Wahlentscheidung bevor, denn die Bürgerinnen und Bürger haben an diesem Tag die Aufgabe, einen neuen Stadtrat zu wählen. Mit einer Anzahl von 329 Kandidaten und Kandidatinnen verspricht der Wahlkampf dabei ein breites Spektrum an politischen Ansichten und Kompetenzen. Besonders stark vertreten sind … weiterlesen „Grüne Vielfalt: 66 Kandidaten bei Stadtratswahl in Halle“

Streit um Cannabis-Gesetz in Sachsen-Anhalt

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt gestern aufgefordert, die Legalisierung von Cannabis im Bundesrat nicht zu blockieren. Die Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Cornelia Lüddemann, sprach sich vehement für eine offene Haltung gegenüber der geplanten Gesetzesänderung aus. „Jahrzehntelang war die Cannabispolitik von einer einseitigen Verbotslogik geprägt. Trotz Kriminalisierung und Strafverfolgung war der … weiterlesen „Streit um Cannabis-Gesetz in Sachsen-Anhalt“

Enttäuschung: AfD-Kandidaten gewinnt Bürgermeister-Stichwahl in Raguhn-Jeßnitz

Nach dem Abschluss der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Raguhn-Jeßnitz hat Dennis Helmich, der Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, seine Enttäuschung über den Sieg des AfD-Kandidaten nun zum Ausdruck gebracht. Helmich verwies auf Hinweise, die bereits im ersten Wahlgang vor zwei Wochen auf den Erfolg des AfD-Kandidaten hindeuteten. Dennoch hätte trotz der Unterstützung für … weiterlesen „Enttäuschung: AfD-Kandidaten gewinnt Bürgermeister-Stichwahl in Raguhn-Jeßnitz“

Koalitionsfraktionen lassen Betroffene von Hasskriminalität allein

In der gestrigen Landtagssitzung wurde eine Beschlussempfehlung der Koalitionsfraktionen zum grünen Antrag gegen Hasskriminalität im Internet verabschiedet. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert jedoch scharfe Kritik an dieser Entscheidung. Ihrer Meinung nach lassen die Koalitionsfraktionen die Betroffenen von Hasskriminalität im Stich und setzen die Bekämpfung dieses Problems auf die hinteren Plätze. Sebastian Striegel, rechtspolitischer Sprecher … weiterlesen „Koalitionsfraktionen lassen Betroffene von Hasskriminalität allein“

Grüne fordern Cannabis-Modellregion in Sachsen-Anhalt

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen strebt die Umsetzung einer Modellregion für den lizenzierten Verkauf von Cannabis in Sachsen-Anhalt an. Im Zuge der Cannabis-Legalisierung hat die grüne Fraktion einen entsprechenden Antrag in die heutige Landtagssitzung eingebracht. „Unser Ziel ist eine vernünftige Cannabispolitik – eine Politik, die den Jugendschutz, Prävention und Qualitätskontrolle ernst nimmt und sich für … weiterlesen „Grüne fordern Cannabis-Modellregion in Sachsen-Anhalt“

Debatte im Landtag: Grüne fordern mehr Engagement von der Landesregierung beim Ausbau erneuerbarer Energien

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßte heute in der Landtagsdebatte um Energiepreise in Magdeburg die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen der Bundesebene. Gleichzeitig mahnte sie die Landesregierung, ebenfalls einen Anteil mit einem Landesrettungsschirm und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten. „Die Ampel-Koalition hat einiges auf den Weg gebracht. Die Preissteigerungen dürfen die Menschen nicht überfordern. Sie dürfen … weiterlesen „Debatte im Landtag: Grüne fordern mehr Engagement von der Landesregierung beim Ausbau erneuerbarer Energien“

Klimaneutralität noch vor 2045 – Stadtrat stimmt Antrag zu

Halle (Saale) will die Klimaneutralität der Stadt deutlich schneller erreichen als es auf Bundesebene beschlossen wurde. Darauf einigten sich die Stadträte und Stadträtinnen in der gestrigen Stadtratsitzung mit der Zustimmung der Fraktionen Grüne, Linke, MitBürger und SPD. Demnach will die Stadt möglichst schnell – aber deutlich vor 2045 – Klimaneutralität anstreben. Der Antrag sieht eine … weiterlesen „Klimaneutralität noch vor 2045 – Stadtrat stimmt Antrag zu“

Landtagsdebatte zur Corona-Lage – Kritik seitens der Opposition

In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen und in den Krankenhäusern in der Pandemie ging es heiß her. Vor allem die Opposition übte demnach massive Kritik an dem Infektionsschutzgesetz, welches gestern den Bundestag passierte und auch mit Stimmen von Unions- und SPD-Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt beschlossen wurde. „In … weiterlesen „Landtagsdebatte zur Corona-Lage – Kritik seitens der Opposition“

Die Grünen fordern: Verdienstausfall entschädigen und mehr Parlamentsbeteiligung bei Entscheidungen

Die aktuellen Corona-Maßnahmen sind richtig und kommen eher zu spät als zu früh. Das jedenfalls sagte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, anlässlich der gestrigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Reiner Haseloff in der Landtagssitzung. „Die jetzt steigenden Infektionszahlen sind beängstigend, auch in Sachsen-Anhalt. Deshalb ist es notwendig, Kontakte in der Freizeit, in der … weiterlesen „Die Grünen fordern: Verdienstausfall entschädigen und mehr Parlamentsbeteiligung bei Entscheidungen“

Neues Hilfspaket für freie Künstler geplant

Am 15. Mai hat der Landtagsausschuss für Bildung und Kultur über Unterstützungsmaßnahmen im Kulturbereich debattiert. Dabei hat Staatssekretär Gunnar Schellenberger (CDU) ein Unterstützungsprogramm in Aussicht gestellt: Einmalig soll das Land über drei Monate hinweg 1.000 Euro monatlich an freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Sachsen-Anhalt zahlen. SPD- und Linksfraktion begrüßen das. Seit zwei Monaten steht das … weiterlesen „Neues Hilfspaket für freie Künstler geplant“

Wenn der Frühling kommt. Gesundheitsförderung und Prävention von Folgen sozialer Isolation in Zeiten von Corona

Hallespektrum erreichte folgendes Autorenpapier von Dr. Inés Brock, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin und Dr. Annette Kreutzfeldt, Stadträtin, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion und Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin und Immunologie, das Sie hier vollständig lesen können: „Den Menschen in unserer Stadt wird in den letzten 14 Tagen und über Ostern viel … weiterlesen „Wenn der Frühling kommt. Gesundheitsförderung und Prävention von Folgen sozialer Isolation in Zeiten von Corona“

Grüner Tag 2020 in Halle

Es grünt so grün bei den Bündnisgrünen und alle Blütenträume blühen. Deswegen sind auch alle herzlich zum grünen Tag 2020 am 7. März ab 10 Uhr in die Diakonie eingeladen, die sich für grüne Themen und/oder die Landtagswahl 2021 interessieren. Was wird geboten? Diskussionen, Aktionen, Workshops, ein Markt der Möglichkeiten – so vielfältig, unterschiedlich und … weiterlesen „Grüner Tag 2020 in Halle“

Grüne wollen grünes Band nicht aufgeben

Die Kenia-Koalition ist erneut in schweres Fahrwasser geraten. CDU-Politiker wie Ulrich Thomas MdL schießen ständig volle Breitseiten auf den grünen Partner, dabei ist der Wahlkampf bereits vorbei. Dazu beharren die Grünen auf Einhaltung des Koalitionsvertrages. Zum Beispiel anlässlich des 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution im kommenden November soll das Grüne Band in Sachsen-Anhalt zum Nationalen … weiterlesen „Grüne wollen grünes Band nicht aufgeben“

Grüne möchten Verfassungsschutz besser kontrollieren

Im NSU-Skandal hat der Verfassungsschutz eine unrühmliche Rolle gespielt, die Zusammenhänge sind immer noch nicht völlig aufgeklärt. Der Fall Amri wirft neue Fragen auf. Nun soll der Verfassungsschutz auch in Kinderzimmern abhören dürfen, so neue Ideen vom Minister im „Heimatmuseum“, Horst Seehofer. Keine Frage ist, da liegt einiges im Argen. Darum wollen sich jetzt die … weiterlesen „Grüne möchten Verfassungsschutz besser kontrollieren“

„Wegeerneuerung Nordspitze der Peißnitzinsel ist Geldverschwendung!“

Bereits die weiträumige Asphaltierung der Peißnitz hat bei Naturfreunden und Erholungssuchenden für Entsetzen gesorgt. Langsam findet man sich damit ab. Die Bürger genießen das gutausgebaute Wegenetz. Nun sollen bald die Wege im Naturschutzgebiet „Nordspitze Peißnitz“ erneuert werden. Ist dies wirklich notwendig, zumal dort kein „Straßenbau“ wie auf der übrigen Insel erfolgen darf? Gegen die Maßnahme … weiterlesen „„Wegeerneuerung Nordspitze der Peißnitzinsel ist Geldverschwendung!““

Das Bollwerk gegen die Antidemokraten

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben gestern anlässlich zweieinhalb Jahren „Kenia“-Koalition Bilanz gezogen und einen Ausblick auf grüne Schwerpunkte für die zweite Halbzeit der Legislatur gegeben. Die Freiheit von Kultur und Medien darf von Seiten der Politik nicht angetastet werden Dazu erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Trennlinie in den Parlamenten verläuft nicht länger zwischen Rechts und Links, sie verläuft zwischen … weiterlesen „Das Bollwerk gegen die Antidemokraten“

Auch in Zukunft Kohle für die Grünen?

Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt laden zu einer öffentlichen Veranstaltung zur Zukunft für das mitteldeutsche Braunkohlerevier ein. Teilnehmende: Annalena Baerbock Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prof. Dr. Claudia Dalbert Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt Martin Kaiser Geschäftsführung von Greenpeace Deutschland; Mitglied der Kohlekommission Prof. Dr. Ralf Wehrspohn Physiker; Leiter des Fraunhofer-Instituts für Mikrostruktur von Werkstoffen … weiterlesen „Auch in Zukunft Kohle für die Grünen?“

Grüne Stadtkonferenz und Sommerfest in der Schwemme

Die Grünen bereiten sich am Mittwoch ab 18 Uhr in der Schwemme auf die kommenden Kommunalwahlen vor. Dazu wird das Kommunalwahlprogramms 2019-2024 (mitgliederöffentlich) besprochen. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2019 unterstützen die Bündnisgrünen den Kandidaten der Linken, Hendrik Lange. Falls die Debatte um das Kommunalwahlprogramm nicht zu lange dauert, ist danach noch Zeit für das Sommerfest des … weiterlesen „Grüne Stadtkonferenz und Sommerfest in der Schwemme“

Susan Sziborra-Seidlitz als Landesvorsitzende bestätigt

Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat auf dem heutigen Landesparteitag in Halle die bisherige Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz mit knapp 75 % der Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Seidlitz betonte in ihrer Bewerbungsrede die gute inhaltliche Arbeit des Landesvorstandes der letzten Jahre und stellte klar, dass sie diese fortsetzen möchte. Sie stellte in Aussicht in … weiterlesen „Susan Sziborra-Seidlitz als Landesvorsitzende bestätigt“

Jugendverkehrsschulen sichern – für die Vision Zero

In diesem Schuljahr haben 15.239 Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse an der Fahrradprüfung der Landesverkehrswacht an den insgesamt 27 stationären und mobilen Jugendverkehrsschulen des Landes teilgenommen. Das ist mit Abstand der Höchststand der vergangenen fünf Jahren. Vor diesem Hintergrund wirbt der Deutsche Verkehrssicherheitsbeirat unter dem Motto „Keiner kommt um. Alle kommen an“ für die … weiterlesen „Jugendverkehrsschulen sichern – für die Vision Zero“

Existenz der Milchviehbetriebe sichern

Die Milchkrisen der vergangenen Jahre zeigen, dass der Milchmarkt nicht funktioniert. Regelmäßig kommt es EU-weit zu Milchüberschussmengen mit der Folge von ruinösen, niedrigen Milcherzeugerpreisen und des Sterbens von Milchviehbetrieben. Zur Lösung dieses Problem hat die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in der heutigen Landtagssitzung den Antrag „Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen“ für die Kenia-Koalition eingebracht. Der … weiterlesen „Existenz der Milchviehbetriebe sichern“

Rassismus und Antisemitismus bekämpfen

Die Mobile Opferberatung hat am 14.03.2018 ihre Jahresbilanz veröffentlicht und schockierende Zahlen kamen ans Licht. 198 politisch rechts motivierte Gewalttaten hat die Beratung im Jahr 2017 registriert. Der Anteil an rassistisch motivierten Gewalttaten ist 2017 auf 73 Prozent gestiegen. ,,Rechte Gewalttaten gehen über eine Attacke der Opfer hinaus. Die Täter greifen Demokratie und Menschenrechte als … weiterlesen „Rassismus und Antisemitismus bekämpfen“

Einstimmig für Hendrik Lange

Die Mitgliedervollversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle unterstützt Hendrik Lange bei der Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Halle (Saale) 2019 als gemeinsamen Kandidaten von Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Mitgliedervollversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN votierte am Abend des 14. Februar 2018 einstimmig für den linken Stadtratsvorsitzenden Hendrik Lange als gemeinsamen Kandidaten von Linke, … weiterlesen „Einstimmig für Hendrik Lange“

Ist die CDU ein Therapiefall?

Am Mi. Abend, 17.01.2018, fand in Halle in der Goldenen Rose eine Vollversammlung des stärksten Verbandes der Grünen in Sachsen-Anhalt statt, der mit Claudia Dalbert zudem eine Ministerin in der akt. Regierung, der Kenia-Koalition, stellt. Nach einigen Wahlen und Ansagen, bei denen die Spannendste war, dass man sich am 7. März um 19:30 Uhr im … weiterlesen „Ist die CDU ein Therapiefall?“

Bollwerk gegen Rechts bröckelt?

Seit der Ministerpräsident Reiner Haseloff seine Umweltministerin Dalbert an die Kette gelegt hat, knistert es in der Kenia-Koalition. Die grüne Basis debatiert offen, wie es mit Kenia weitergehen soll. Dazu gibt es auch einen Landesparteitag, wir berichteten… Statt zur Beruhigung der Lage beizutragen, denn die CDU braucht die Grünen immerhin zum Regieren, heizt der CDU-Landesvorsitzende … weiterlesen „Bollwerk gegen Rechts bröckelt?“

Grüne rufen außerordentlichen Parteitag zur Situation der Kenia-Koalition ein

CDU-Abgeordnete stimmen zusammen mit der AfD, CDU-Politiker unterstützen Bauernverbände gegen die Umweltministerin und jetzt weist der Ministerpräsident der Umweltministerin Dalbert etwas von oben an. Wie lange sind die Grünen noch geduldig und verbleiben in der Kenia-Koalition? Der Landesvorsitzende Christian Franke erklärt dazu: „Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt lädt zu einem außerordentlichen Landesdelegiertenrat (kleiner … weiterlesen „Grüne rufen außerordentlichen Parteitag zur Situation der Kenia-Koalition ein“

Streit um Einigung in Kenia

Eben erreichte uns eine Mitteilung der Grünen, von der die SPD nun sagt, es gebe gar keine Verständigung. Ob die CDU am Ende behauptet, es gibt gar keine Koalition? Bilden wir uns das alles nur ein? Aber lesen Sie selbst, zuerst die Grünen: Integration ist keine Einbahnstraße Die Koalitionspartner haben sich über die interkulturelle Öffnung … weiterlesen „Streit um Einigung in Kenia“

Bienen brauchen Blüten und kein Gift

„Die Bestäubungsleistung der Honigbiene ist elementar wichtig für gute Ernten und ökologische Vielfalt.“ Das betont Dorothea Frederking, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt im Rahmen der Großen Anfrage „Entwicklung der Bienen und der Imkerei in Sachsen-Anhalt“. Bienen brauchen Blüten. Bienen haben mittelweile in den Städten ein besseres Klima als auf … weiterlesen „Bienen brauchen Blüten und kein Gift“