Ist die CDU ein Therapiefall?

18. Januar 2018 | Politik | 1 Kommentar

Am Mi. Abend, 17.01.2018, fand in Halle in der Goldenen Rose eine Vollversammlung des stärksten Verbandes der Grünen in Sachsen-Anhalt statt, der mit Claudia Dalbert zudem eine Ministerin in der akt. Regierung, der Kenia-Koalition, stellt. Nach einigen Wahlen und Ansagen, bei denen die Spannendste war, dass man sich am 7. März um 19:30 Uhr im Landesmuseum trifft, um mit der Umweltministerin, einem Vertreter des Landesmuseum und einem weiteren Wissenschaftler über die aktuelle „Klimaausstellung“ im Arch. Landesmuseum zu diskutieren. Schön, dass es eine archäologische Ausstellung einmal in die Politik schafft!

Ist das Kenia-Faß nun voll oder rollt es noch?

Ist das Faß nur voll oder schon am Überlaufen? Wer soll es leeren?

HalleSpektrum hatte an diesem Abend ein klein wenig das Gefühl, einem Treffen des Böttcherhandwerks oder der Faßindustrie beizuwohnen, denn im Verlauf des wichtigsten Tagesordnungspunktes an diesem Abend, der Diskussion über den Verbleib in der Kenia-Koalition, war dies eigentlich die wichtigste Metapher. Das Faß begleitete uns den ganzen lieben langen Abend lang. Fasse ich aber den Stimmungsbericht aus der Vollversammlung kurz zusammen, waren die Grünen in Halle zwar gespalten über das Verbleiben in der Koalition, bei einigen schien das Faß auch schon übergelaufen, aber man hat viel erreicht in der Koalition, und möchte dem Projekt noch eine (letzte?) Chance geben. Wolfgang Aldag war sogar der Meinung: „Wir sollten die Krise als Chance nutzen?“

Wolfgang Aldag möchte Kenia noch eine Chance geben.

Hat das Fass nicht in Wahrheit ein Leck? Das Theater um den Flächentausch in Schierke, die Weisung des Ministerpräsidenten an seine Umweltministerin, war „nur der Schlußstein“ (Dalbert) im Koalitionstheater in Magdeburg, bei dem der Ministerpräsident Reiner Haseloff „ein rechtlich fragwürdige Entscheidung“ nach Meinung der Grünen fällt, dies gegen die Interessen des Landes in dem er sich einem Kreisverband (Harz) beugte. Ist also die CDU der Patient in dieser Koalition, der dringend in die Therapie müßte? Nach Meinung der Grünen schon. Ministerin Dalbert weiter: „Die CDU hat ein Problem zur Koalition zu stehen. Die CDU zündelt permanent.“ Und der schlimmste Vorwurf: „Sie hält sich nicht an den Koalitionsvertrag.“ Angesichts des Abstimmungsverhaltens einiger CDU-Abgeordneter im Landtag und der Forderungen des Landesvorsitzenden der CDU, Thomas Webel, in seinem Blog kann auch ein Außenstehender genau diesen Eindruck bekommen. Und die Grünen haben an diesem Abend auch bereits eine Therapie ersonnen: Es ist die CDU, die nun das bereits erwähnte Faß leeren soll. Heißt: Die CDU muß sich endlich wieder zu dieser Koalition bekennen. Und das Wichtigste für die Grünen: Die CDU muß sich an den Koalitionsvertrag halten, also koalitionsfähig werden.

Keniahochwasser im Faß

Ein einheitliches Bild konnte nicht aus Halle mitgenommen werden, doch der Pegelstand unseres Faßes scheint in Halle noch auf „Weitermachen“ zu stehen, allerdings kurz vor dem Überlaufen. Weitergehende Anträge oder Handlungsempfehlungen für die am Sonntag stattfindende Landesmitgliederversammlung, bei dem jedes Parteimitglied eine Stimme hat, gab es nicht. So bleibt abzuwarten, wie der Pegelstand beim landesweiten Treffen ausfallen wird. Trinkfeste CDU-Mitglieder sollten sich schon einmal bereithalten, sich des Keniafasses anzunehmen. Und Thomas Webel muss aufpassen, dass er am Ende nicht in das Faß fällt. Er hat am Abend in Halle bereits große literarische Berühmtheit erlangt.

TK

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