Landtag

Pähle: Grundlagen für die heutigen Empfehlungen waren bereits im Koalitionsvertrag gelegt · 0 14. November 2017

Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie legt Ergebnisse vor

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden heute die Empfehlungen der Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie an Landtagsvizepräsident Wulf Gallert (Linke) übergeben. Aus diesem Anlass erklärt Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende und
weiterlesen
Bestatten oder nicht bestatten? · 3 7. November 2017

Streit um Einigung in Kenia

Eben erreichte uns eine Mitteilung der Grünen, von der die SPD nun sagt, es gebe gar keine Verständigung. Ob die CDU am Ende behauptet, es gibt gar keine
weiterlesen
Enttäuscht über harte Kritik aus eigenen Reihen · 2 20. Oktober 2017

Sven Knöchel legt Fraktionsvorsitz nieder

Sven Knöchel, hallescher Abgeordneter der Partei „Die Linke“ im Landtag Sachsen-Anhalt, ist heute von seinem Amt als Fraktionsvorsitzender zurück getreten. Er begründet dies damit, dass der Landesvorsitzende und
weiterlesen
Blümchengrüne mit der großen Anfrage im Landtag: Entwicklung der Bienen und der Imkerei in Sachsen-Anhalt · 3 28. September 2017

Bienen brauchen Blüten und kein Gift

„Die Bestäubungsleistung der Honigbiene ist elementar wichtig für gute Ernten und ökologische Vielfalt.“ Das betont Dorothea Frederking, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt im Rahmen
weiterlesen
Zur Auswertung einer Großen Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt · 2 22. September 2017

Gefährdet die Landesregierung die öffentliche Sicherheit?

Jahrelang wurden von Landesregierungen der CDU und der CDU/SPD die Anzahl der Polizeibeamten heruntergefahren. Hat die Landesregierung damit die öffentliche Sicherheit nachhaltig geschädigt? Wie kann hier gegengesteuert werden?
weiterlesen
Grund: Abstimmungsverhalten der CDU zum Antrag der AfD · 5 31. August 2017

Update: Sitta fordert im Land Neuwahlen

Als befremdlich in der Sache, aber taktisch völlig konsequent bezeichnet Frank Sitta, Landesvorsitzender der FDP in Sachsen-Anhalt, das Abstimmungsverhalten der CDU zum Antrag der AfD zur Einsetzung einer
weiterlesen
Weichenstellungen für die kommenden Monate auf der CDU-Klausurtagung · 1 23. August 2017

Der Hasi-Zug rollt ..

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat während ihrer traditionellen Sommerklausur Beschlüsse zu aktuellen politischen Themen gefasst. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:  „Die
weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE zu den Vorstellungen der CDU-Fraktion für eine Schulgesetznovelle · 1 23. August 2017

Flasche leer!

Zu den Vorstellungen der CDU-Fraktion für eine Schulgesetznovelle erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Birke Bull-Bischoff: Die Planungen der CDU zur Schulgesetznovelle zeigten deutlich: Die
weiterlesen
Aber wir sollten ihnen eine Chance geben · 4 8. Mai 2017

Keniasten bei Bildung uneinig

Unterrichtsausfall und Lehrermangel ist trauriger Alltag unseren Schulen. Dagegen hat sich jetzt eine Volksinitiative für mehr Personal an Schulen gegründet. Zum Bündnis gehören der Grundschulverband, der Verband Sonderpädagogik,
weiterlesen
Aktuelle Debatte im Landtag: Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen · 2 5. Mai 2017

Schumbadibummbumm – wir ballern hier rum

Wie sicher ist es in Sachsen-Anhalt und was kann getan werden, um das subjektive und objektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen? Dazu hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im
weiterlesen
Linke wollen mehr Lehrer, aber weniger Hunde · 1 4. Mai 2017

Das Land tagt in den frischen Mai

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung am 4. und 5. Mai 2017 ein: Gustav Adolf „Täve“ Schur in die „Hall of Fame des
weiterlesen
Girls‘Day Mädchen-Zukunftstag 2017 · 0 27. April 2017

Warum sind Sie Politikerin geworden?

Neun Mädchen drängen sich um Cornelia Lüddemann: „Warum sind Sie Politikerin geworden?“ „Was unternehmen die Grünen zur Gleichberechtigung?“ „Wie sieht Ihr Alltag aus?“ Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS
weiterlesen
Eva Feußner, die zu keiner Zeit die Absicht verfolgte, gegen einen Abgeordnetenkollegen Gewalt zu schüren · 2 20. April 2017

CDU: Vier Fäuste für Eva Feußner

Während die Landtagspräsidentin Frau Brakebusch (CDU) Frau Feußner mit den Worten zur Ordnung rief, wer so kritisiert wie sie, „läuft Gefahr, Übergriffe zu rechtfertigen“, hat der Vorsitzende der
weiterlesen
Die Grünen wehren sich gegen die Verharmlosung von Gewalt durch die CDU-Frau Eva Feußner · 26 19. April 2017

Angriffe auf einen Abgeordneten sind Angriffe auf alle Abgeordnete

Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Feußner nennt Sebastian Striegel einen „Zündler“, der selbst schuld wäre, wenn gegen sein Büro Angriffe verübt würden. Dazu meint die Fraktionsvorsitzende der Grünen,
weiterlesen
Katja Pähle in der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung · 5 8. April 2017

Sachsen-Anhalt ist mehr als Luther

In der Landtagsdebatte am Freitag hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Große Geschichte, gute Zukunft – wie wir heute die Weichen für morgen stellen“
weiterlesen
Verkehrsministerium beweist fehlendes Problembewusstsein - Saaletourismus braucht dringend weitergehende Schleusenzeiten! · 7 7. April 2017

Minister macht die Schotten dicht

Eine kleine Anfrage des bündnisgrünen Abgeordneten Olaf Meister beschäftigte sich mit den heiß diskutierten Schleusenzeiten an der Saale und wurde in der gestrigen Sitzung des Landtages durch Verkehrsminister
weiterlesen