Landtag
Kultur
Fraktion DIE LINKE: Die TOOH braucht eine solide Finanzierung ·
6. September 2018
Im Hinblick auf die derzeitigen Neuverhandlungen der Theaterverträge in Sachsen-Anhalt und die anstehenden Haushaltsverhandlungen stellte die Fraktion DIE LINKE eine entsprechende Große Anfrage zur Situation der Theater und
weiterlesen
Bildung und Wissenschaft
Fraktion DIE LINKE: Minister Tullner schafft Schweigekartell zur Unterrichtsversorgung ·
4. September 2018
Auch drei Wochen nach Schuljahresbeginn weigert sich Bildungsminister Tullner, aktuelle Angaben zur Unterrichtsversorgung in den öffentlichen Schulen zu machen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage
weiterlesen
Bildung und Wissenschaft
Bibliotheken sind ein Standortfaktor für Bildung ·
2. September 2018
In der Landtagsdebatte um die Zukunft der Bibliotheken im Land erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Andreas Schumann: „Wir müssen alle gemeinsam dafür sorgen, dass die
weiterlesen
Politik
Stellungnahme des Abgeordneten Daniel Szarata ·
1. September 2018
Zwar hat die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Anfragen der Afd herausfinden können, dass der Miteinander e.V. keinesfalls extremistisch ist, doch in der Landtagsdebatte bezüglich dieser Anfrage
weiterlesen
Politik
Grimm-Benn stellt weitere Föderung nicht in Frage ·
31. August 2018
Bereits im Dezember 2017 wandte sich die AfD-Fraktion mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung, mit der sie die Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene
weiterlesen
Politik
Diskussion im Landtag über allgemeine Dienstpflicht ·
31. August 2018
Am heutigen Donnerstag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt sowohl über einen Antrag der AfD-Fraktion für die Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes als auch über einen Antrag der Linksfraktion, der
weiterlesen
Kurznachrichten
Zur Diskussion über das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem im Landtag äußert sich der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze: „Bei allen Informationen, die auf den unterschiedlichsten
weiterlesen
Umwelt + Verkehr
Es bleibt erst beim Wunsch ·
23. August 2018
Gestern hat sich der niedersächsische Landtag mit breiter Mehrheit für ein begleitetes Autofahren ab 16 Jahren ausgesprochen. Dabei dürfen sich Jugendliche, die vor ihrem 18. Geburtstag die Führerscheinprüfung
weiterlesen
Nachrichten
Seit Monaten leiden Anwohner über Wellen eines unangenehmen Gestankes, der wahrscheinlich von Abfällen herrührt, die in der Grube Teutschenthal gelagert werden (so genannte Dickschlämme). Bei dem ausströmenden Gas
weiterlesen
Politik
Kleingartendebatte im Landtag ·
21. Juni 2018
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde heute über den Leerstand in Kleingärten in Sachsen-Anhalt diskutiert. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, stellte dazu fest, dass sich zwar vermehrt jüngere
weiterlesen
Politik
Stellungnahmen der Grünen, der SPD und der Linken ·
21. Juni 2018
Anscheinend haben gestern Abend Mitarbeiter der AfD beim gestrigen Sommerfest des Landtags zu tief ins Glas geschaut. Es gab eine Belästigung einer Abgeordneten und einen tätlichen Angriff gegen
weiterlesen
Politik
Update: Die FDP findet die Wahlpleite im Landtag ist absolut unverantwortlich ·
24. Mai 2018
Die Zwei-Drittel-Mehrheit für den Landesbeauftragten für Datenschutz wurde beim heutigen Wahlgang nicht erreicht. Update: Die FDP findet die Wahlpleite im Landtag ist absolut unverantwortlich Als absolut unverantwortlich bezeichnete
weiterlesen
Politik
Der Landtag diskutierte gestern in erster Lesung das Gesetz zur Beseitigung von Wohnungsmissständen (Wohnungsaufsichtsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt – WoAufG LSA). Das Gesetz soll insbesondere „Missbrauch“ und Verwahrlosungen vor
weiterlesen
Politik
Koalition fordert Landesregierung per Landtagsbeschluss auf „Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen“ ·
19. April 2018
Die Milchkrisen der vergangenen Jahre zeigen, dass der Milchmarkt nicht funktioniert. Regelmäßig kommt es EU-weit zu Milchüberschussmengen mit der Folge von ruinösen, niedrigen Milcherzeugerpreisen und des Sterbens von
weiterlesen
Bildung und Wissenschaft
Die Fraktion Die LINKE ist besorgt ·
21. März 2018
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt zeigt sich tief besorgt: Zu den in den Medien verbreiteten Behauptungen, im Bildungsausschuss am Freitag dieser Woche sollte die Schulgesetznovelle
weiterlesen
Politik
Stefan Gehardt, Linke, sieht sich in seiner Kritik bestätigt ·
13. März 2018
Die Vorgänge um den Vereinsstreit um die Trägerschaft des Synagogenensembles Gröbzig haben wir bereits im Hallespektrum mehrmals thematisiert. Zuletzt hier an dieser Stelle. Nun war der Sachverhalt auch
weiterlesen
Kultur
Katja Pähle: Staat muss den Dialog mit allen Religionen gleichermaßen führen! ·
10. März 2018
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am gestrigen Freitag auf Antrag der Linksfraktion über den Schutz der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit für alle Religionen und Weltanschauungen. In der Debatte begrüßte
weiterlesen
Natur & Gesundheit
In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Legalisierung von Cannabis debattiert.Erwartungsgemäß knallten die Positionen aufeinander. Thomas Krull, CDU-Landtagsfraktionssprecher sorgt sich um die seelische Gesundheit „Wer die vollständige Legalisierung
weiterlesen
Politik
Wahl des Landesbeauftragter für Datenschutz im Landtag ·
8. März 2018
In der heutigen Landtagssitzung stand die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz auf der Tagesordnung. Nach zwei Wahldurchgängen wurde die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl von Nils Leopold nicht
weiterlesen
Politik
Fraktion DIE LINKE mit Antrag in der kommenden Landtagssitzung ·
1. März 2018
Die Religionsfreiheit ist nicht nur ein hohes Gut, sondern auch ein Grundpfeiler unserer Gesellschaftsordnung. Nie wieder darf eine Bevölkerungsgruppe wegen Religion, Herkunft, Hautfarbe etc. diskriminiert, verfolgt oder angegriffen
weiterlesen
Politik
Neuerlicher Tiefpunkt der AfD-Debatten“kultur“ ·
27. Januar 2018
Zu der gestrigen Debatte, siehe Beitrag Schande für unser Parlament, um „Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern“ erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt: „Wir
weiterlesen
Politik
AfD-Rede in der gestrigen Landtagssitzung ·
27. Januar 2018
War es der Mangel an guten Benehmen oder gezielter Tabubruch? Einen Tag vor dem Holocaust-Gedenktag präsentierte der vorher als Polizist tätige Abgeordnete Mario Lehmann dem Parlament eine Rede,
weiterlesen
Politik
Falko Grube in der Landtagsdebatte zur Meile der Demokratie ·
26. Januar 2018
In der von der AfD beantragten Aktuellen Debatte zur „Meile der Demokratie“ erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube: „Am 16. Januar 1945 um 21.28 Uhr brach ein Feuersturm
weiterlesen
Politik
Heute und morgen ist wieder Landtag! ·
25. Januar 2018
Heute und Morgen ist wieder Landtag in Magdeburg. HalleSpektrum wird das aufmerksam verfolgen. Als erste Fraktion hat uns die Linke zugeschickt, welche eigenständigen parlamentarischen Initiativen die Fraktion in
weiterlesen
Politik
Fraktion DIE LINKE stellte kleine Anfrage: Einschätzung zur Hafenstraße 7 in Halle (Soziokulturelles Zentrum HaSi) ·
17. Januar 2018
Die Behauptungen des Innenministers Holger Stahlknecht zur HaSi haben die Fraktion Die Linke nicht ruhen lassen. Sie stellte eine kleine Anfrage an die Landesregierung, ob die Behauptungen des
weiterlesen
