Landtag
Landtag diskutiert über Proteste von Corona-Leugnern ·
20. November 2020
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am heutigen Freitag über die Demonstrationen von Corina-Leugnern. In der Debatte sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die ‚Querdenken‘-Bewegung ist längst
weiterlesen
Schweinepest im Landtag ·
11. November 2020
In einer digitalen Sprechstunde des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie wurde heute im Landtag zum Thema Afrikanische Schweinepest (ASP) diskutiert und durch die Ministerin über die bisherigen
weiterlesen
Dr. Lydia Hüskens, Spitzenkandidatin und amtierende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt fordert die Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt auf, zu einer Sondersitzung zusammenzukommen, um über die Maßnahmen der Landesregierung
weiterlesen
Eigentlich hatten sich die Ministerpräsidenten schon auf einen monatlichen Rundfunkbeitrags von 18,36 Euro und somit eine Erhöhung um 86 Cent zum derzeitigen Beitrag geeinigt. Doch vor allem
weiterlesen
Erst am Mittwoch war der Landtag in Sachsen-Anhalt aus der Sommerpause zurückgekehrt und hatte seine erste Sitzung abgehalten. Gestern wurde dann unter anderem über eine Studie zu Racial Profiling
weiterlesen
Seit 2016 wurden insgesamt mindestens 24 Ermittlungsverfahren gegen 21 Polizeibeamte wegen des Verdachts illegaler Abfragen fremder Personaldaten eingeleitet. Das ergab eine Kleine Anfrage von Sebastian Striegel, innenpolitischen Sprecher
weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion lehnt den Vorschlag der Grünen-Fraktion, den Passagierflughafen Leipzig/Halle zu schließen, entschieden ab. „Die Corona-bedingten Rückgänge im Passagierverkehr dürfen nicht als Aufhänger dienen, um aus anderen Interessen
weiterlesen
Land und Stadt Halle müssen 5 Millionen Euro in Flughafen stecken, um Corona-Defizit auszugleichen ·
25. August 2020
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, dass kein Geld mehr in Regionalflughäfen fließt. Dazu gehört die Passagiersparte des Flughafens Leipzig/Halle. Laut einem heutigen Medienbericht müssen
weiterlesen
Landtag diskutiert über rassistisches Prepper-Netzwerk ·
13. Juni 2020
Landtag diskutiert über rassistisches Prepper-Netzwerk Erben: „Bei der AfD ist Hopfen und Malz verloren, aber eine Unterwanderung der Bundeswehr können wir nicht hinnehmen“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat
weiterlesen
'' Da war nix '' ·
5. Juni 2020
In Halle wurden im Lauf der Woche zweimal auf Papier gemalte Hakenkreuze vor dem Haus der jüdischen Gemeinde in der großen Märkerstraße festgestellt. Laut Presseberichten und Informationen des
weiterlesen
Zum Fluchtversuch aus dem roten Ochsen ·
4. Juni 2020
Zum Fluchtversuch des Attentäters von Halle erklärt Jens Kolze, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt: „Wir sind schockiert, wie es zu dem Fluchtversuch in der JVA Halle kommen
weiterlesen
Stahlknecht-Ministerium versuchte offenbar, den Skandal zu vertuschen ·
27. April 2020
Das Innenministerium Sachsen-Anhalt hat, wie die Onlineplattform „Netzpolitik.org“ recherchiert hat, Bürger, die unter nach positivem Corona-Befund unter Quarantäne gestellt worden, auf die polizeiliche Fahndungsliste gesetzt. Wie Netzpolitik.org berichtet,
weiterlesen
Der Finanzausschuss hat heute im Rahmen des Nachtragshaushaltes beschlossen, dass alle Eltern von den Kita-Beiträgen im April befreit werden. Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßt
weiterlesen
Landtag macht Landesregierung handlungsfähig ·
20. März 2020
Der Doppelhaushalt für 2020 und 2021 ist heute vom Landtag beschlossen worden. „Wir demonstrieren heute, dass der Landtag in schwierigen Zeiten handlungsfähig ist. Nun kann die Landesregierung voll
weiterlesen
Die drei Mitglieder der Landtagsdelegation aus der Landttagsfraktion der LINKE, Wulf Gallert, Stefan Gebhardt und eine Fraktionsreferentin , die an der Ausschussreise nach Vietnam teilgenommen haben, haben
weiterlesen
Der gemeinsame Landeshaushalt für die Jahre 2020 und 2021 steht vor dem Abschluss. Er wird morgen in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses vorgelegt und soll im Landtag am 26.
weiterlesen
Mit den formal abschließenden Beratungen zu den Änderungen in der Landesverfassung, dem Abgeordneten- und Fraktionsgesetz und weiteren Gesetzen vollzieht der Landtag einige sinnvolle Korrekturen, fördert z.B. die direkte
weiterlesen
Die demokratischen Fraktionen haben heute die Parlamentsreform auf die Zielgerade der Gesetzgebung geschickt. „Trotz teilweise sehr verschiedener Ausgangspunkte haben wir ein Reformpaket geschnürt, dass sich sehen lassen kann.
weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag beschlossen, zur Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Aktuelle Debatte mit dem Thema „Konsens der
weiterlesen
Im letzten Sommer war es landesweit zu einem massiven Fischsterben gekommen, was damals für die Fraktion DIE LINKE Anlass war, finanzielle Unterstützung für die Anglerverbände und -vereine in
weiterlesen
Grüne: Mehr Transparenz, Demokratie und Klimaschutz ·
31. Januar 2020
Die Parlamentsreform wurde heute in erster Lesung in den Landtag eingebracht. Es gab bereits Nörglerinnen, die meinten eine Parité (Die Hälfte der Mandate für Frauen), sei damit immer
weiterlesen
Debatte über den Vorschlag einer Landesausstellung ·
31. Januar 2020
Bauern protestieren, Bauern bekommen vom Bund Milliarden. Aber was ist mit den Bauern damals? Der Landtag debattierte am gestrigen Donnerstag über den Vorschlag, im Jahr 2025 eine Landesausstellung
weiterlesen
Winterklausur der konservativen Keniasten ·
17. Januar 2020
Vom Winter kann man momentan nur träumen, aber die CDU-Landtagsfraktion hat sich trotzdem zu ihrer traditionellen Winterklausur getroffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:
weiterlesen
Zum Verkauf der Mitteldeutschen Zeitung durch den DuMont-Verlag an die Bauer Media Group erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Für die Medienlandschaft in Sachsen-Anhalt ist der Verkauf keine
weiterlesen
Noch mehr Koalitionskrach? ·
19. Dezember 2019
Am heutigen Donnerstag debattiert der Landtag über die Erlaubnis zur Erkundung von Erdöl- und Erdgasvorkommen in der Altmark. dabei werden unterschiedliche Positionen in der Kenia-Koalition deutlich. Die SPD
weiterlesen
