Landtag
Politik
Update: Die FDP findet die Wahlpleite im Landtag ist absolut unverantwortlich ·
24. Mai 2018
Die Zwei-Drittel-Mehrheit für den Landesbeauftragten für Datenschutz wurde beim heutigen Wahlgang nicht erreicht. Update: Die FDP findet die Wahlpleite im Landtag ist absolut unverantwortlich Als absolut unverantwortlich bezeichnete
weiterlesen
Politik
Der Landtag diskutierte gestern in erster Lesung das Gesetz zur Beseitigung von Wohnungsmissständen (Wohnungsaufsichtsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt – WoAufG LSA). Das Gesetz soll insbesondere „Missbrauch“ und Verwahrlosungen vor
weiterlesen
Politik
Koalition fordert Landesregierung per Landtagsbeschluss auf „Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen“ ·
19. April 2018
Die Milchkrisen der vergangenen Jahre zeigen, dass der Milchmarkt nicht funktioniert. Regelmäßig kommt es EU-weit zu Milchüberschussmengen mit der Folge von ruinösen, niedrigen Milcherzeugerpreisen und des Sterbens von
weiterlesen
Bildung und Wissenschaft
Die Fraktion Die LINKE ist besorgt ·
21. März 2018
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt zeigt sich tief besorgt: Zu den in den Medien verbreiteten Behauptungen, im Bildungsausschuss am Freitag dieser Woche sollte die Schulgesetznovelle
weiterlesen
Politik
Stefan Gehardt, Linke, sieht sich in seiner Kritik bestätigt ·
13. März 2018
Die Vorgänge um den Vereinsstreit um die Trägerschaft des Synagogenensembles Gröbzig haben wir bereits im Hallespektrum mehrmals thematisiert. Zuletzt hier an dieser Stelle. Nun war der Sachverhalt auch
weiterlesen
Kultur
Katja Pähle: Staat muss den Dialog mit allen Religionen gleichermaßen führen! ·
10. März 2018
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am gestrigen Freitag auf Antrag der Linksfraktion über den Schutz der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit für alle Religionen und Weltanschauungen. In der Debatte begrüßte
weiterlesen
Natur & Gesundheit
In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Legalisierung von Cannabis debattiert.Erwartungsgemäß knallten die Positionen aufeinander. Thomas Krull, CDU-Landtagsfraktionssprecher sorgt sich um die seelische Gesundheit „Wer die vollständige Legalisierung
weiterlesen
Politik
Wahl des Landesbeauftragter für Datenschutz im Landtag ·
8. März 2018
In der heutigen Landtagssitzung stand die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz auf der Tagesordnung. Nach zwei Wahldurchgängen wurde die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl von Nils Leopold nicht
weiterlesen
Politik
Fraktion DIE LINKE mit Antrag in der kommenden Landtagssitzung ·
1. März 2018
Die Religionsfreiheit ist nicht nur ein hohes Gut, sondern auch ein Grundpfeiler unserer Gesellschaftsordnung. Nie wieder darf eine Bevölkerungsgruppe wegen Religion, Herkunft, Hautfarbe etc. diskriminiert, verfolgt oder angegriffen
weiterlesen
Politik
Neuerlicher Tiefpunkt der AfD-Debatten“kultur“ ·
27. Januar 2018
Zu der gestrigen Debatte, siehe Beitrag Schande für unser Parlament, um „Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern“ erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt: „Wir
weiterlesen
Politik
AfD-Rede in der gestrigen Landtagssitzung ·
27. Januar 2018
War es der Mangel an guten Benehmen oder gezielter Tabubruch? Einen Tag vor dem Holocaust-Gedenktag präsentierte der vorher als Polizist tätige Abgeordnete Mario Lehmann dem Parlament eine Rede,
weiterlesen
Politik
Falko Grube in der Landtagsdebatte zur Meile der Demokratie ·
26. Januar 2018
In der von der AfD beantragten Aktuellen Debatte zur „Meile der Demokratie“ erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube: „Am 16. Januar 1945 um 21.28 Uhr brach ein Feuersturm
weiterlesen
Politik
Heute und morgen ist wieder Landtag! ·
25. Januar 2018
Heute und Morgen ist wieder Landtag in Magdeburg. HalleSpektrum wird das aufmerksam verfolgen. Als erste Fraktion hat uns die Linke zugeschickt, welche eigenständigen parlamentarischen Initiativen die Fraktion in
weiterlesen
Politik
Fraktion DIE LINKE stellte kleine Anfrage: Einschätzung zur Hafenstraße 7 in Halle (Soziokulturelles Zentrum HaSi) ·
17. Januar 2018
Die Behauptungen des Innenministers Holger Stahlknecht zur HaSi haben die Fraktion Die Linke nicht ruhen lassen. Sie stellte eine kleine Anfrage an die Landesregierung, ob die Behauptungen des
weiterlesen
Politik
Kampf um Unkraut am Bahndamm wird zum Flächenbrand ·
9. Januar 2018
Dialogprozess zum „Leitbild Landwirtschaft 2030“ gescheitert? Wie soll die Landwirtschaft im Jahre 2030 in Sachsen-Anhalt aussehen? Diesen Dialogprozess startete Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert Anfang letzten Jahres. Eingeladen
weiterlesen
Natur & Gesundheit
Große Anfrage Wolf im Landtag ·
19. Dezember 2017
Über die Große Anfrage „Wiederansiedlung des Wolfes – Konflikte und Koexistenz von Mensch und großem Beutegreifer in einer dicht besiedelten Kulturlandschaft“ richtete die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
weiterlesen
Politik
6 Stimmen kamen aus der Koalition ·
19. Dezember 2017
Es wollte die Fraktion der AfD erreichen, dass der Abgeordnete Sebastian Striegel als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission abgewählt wird. Die AfD begründete dieses Vorgehen damit, dass Striegel sich
weiterlesen
Bildung und Wissenschaft
Vorstellung von: Förderschulen bleiben erhalten ·
12. Dezember 2017
Zur heutigen Vorstellung des Förderschulkonzepts durch den Minister für Bildung Marco Tullner erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Angela Gorr: „Ich begrüße die Entscheidung,
weiterlesen
Politik
Landtagsfraktion der LINKEN nicht zufrieden ·
8. Dezember 2017
Die Landtagsfraktion der LINKE ist nach der Entscheidung, den Fall Yalloh an die Generalstaatsanwaltschaft nach Naumburg zu übertragen, nicht zufrieden. Statrt dessen fordert die Opposition im Landtag, eine
weiterlesen
Politik
Linke Opposition empört sich ·
5. Dezember 2017
Nach Terminplanung der Mitglieder der Landesregierung beabsichtigt Bildungsminister Tullner am 08. Dezember 2017 12.00 Uhr die Heideschule Holzdorf im Landkreis Wittenberg zu besuchen. Genau zu dieser Zeit hat
weiterlesen
Vermischtes
Preis: Einen Tag mit der Landtagspräsidentin in Magdeburg ·
4. Dezember 2017
Es weihnacht wieder sehr. Überall gibt es Adventskalender. Auch der Landtag bietet einen an. Jeden Tag gibt es ein neues Rätsel aus dem Landtagsalltag. Z.B.: „Welchen Generalkonsul empfing
weiterlesen
Bildung und Wissenschaft
Aldag: Volksinitiative macht Druck – und das ist gut so! ·
17. November 2017
Lehrermangel und Unterrichtsversorgung wird zur unendlichen Geschichte in Sachsen-Anhalt. Da Management des Bildungsministeriums unzureichend und zu schwerfällig agierte, die Politik auch nicht den nötigen Elan in der Angelegenheit
weiterlesen
Politik
Nach der Einstellung des Verfahrens zum Tod von Oury Jalloh durch die Staatsanwaltschaft Halle berichtete die WDR-Sendung Monitor mit Verweis auf einen Zwischenstand aus dem Ermittlungsverfahren, dass nicht
weiterlesen
Politik
Pähle: Grundlagen für die heutigen Empfehlungen waren bereits im Koalitionsvertrag gelegt ·
14. November 2017
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurden heute die Empfehlungen der Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie an Landtagsvizepräsident Wulf Gallert (Linke) übergeben. Aus diesem Anlass erklärt Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende und
weiterlesen
Im Rahmen der heutigen turnusmäßigen Fraktionsvorstandswahl wurde Thomas Lippmann zum neuen Vorsitzenden der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt gewählt. Auf den 55-jährigen Hallenser, der auch weiterhin die Funktion des
weiterlesen
