Quelle: MDR Sachsen-Anhalt, 08. Januar 2025 Am 7. Januar 2025, dem 20. Todestag von Oury Jalloh, versammelten sich etwa 700 Menschen in Dessau, um des tragischen Todes des Asylbewerbers zu gedenken. Jalloh starb 2005 in einer Polizeizelle, als dort ein Feuer ausbrach. Bis heute sind die genauen Umstände seines Todes ungeklärt. Die Demonstration, die von … weiterlesen „Gedenken an Oury Jalloh: Hunderte demonstrieren in Dessau – Versäumnisse bei den Ermittlungen kritisiert“
Am 7. Januar 2024 jährt sich der Tod von Oury Jalloh zum 19. Mal. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade, weist darauf hinj, dass dass in Dessau und Naumburg zu Gedenkveranstaltungen stattfinden, um an Oury Jalloh und seinen Tod in einer Dessauer Polizeizelle zu erinnern. Seit 19 Jahren … weiterlesen „LINKE Landtagsfraktion betont auch nach 19-Jahren: Oury Jalloh wurde ermordet“
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des mehr als 16 Jahre zurückliegenden Todes von Oury Jalloh in einer Gewahrsamszelle der Dessauer Polizei wird wohl im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht eingesetzt werden. SPD Landesvorstand und SPD Landtagsfraktion wollen das Vorhaben der Linke, das auch die Grünen sich zu eigen machen, nicht unterstützen und einen entsprechenden Beschluss des … weiterlesen „Kein Untersuchungsausschuss zu Oury Jalloh: SPD blockt, Opposition empört“
Heute wurde in Dessau wieder an den Tod von Oury Jalloh erinnert. Anlässlich des heutigen 15. Todestages von Oury Jalloh, dessen Todesumstände in einer Dessauer Polizeizelle noch immer ungeklärt sind, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Henriette Quade: „Gedenken braucht Aufklärung: Mehr denn je muss es am 15. Todestag von Oury Jalloh bei … weiterlesen „Fraktion DIE LINKE: 15. Todestag Oury Jallohs – 15 Jahre Skandal“
Unter dem Motto „Oury Jalloh das bleibt Mord!“ wird es am heutigen 1. März um 16 Uhr eine Demonstration am Steintor in Halle geben. Die Demonstrationsleitung hat das Offene Antifaplenum Halle. Anlass ist die Ablehnung eines Untersuchungssausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt, der gestern von den LINKEN eingebracht wurde und von der AfD bei Enthaltung von … weiterlesen „Wieder Demo wegen Oury Jalloh“
Im Landtag wurde gestern über einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Fall Oury Jalloh abgestimmt. Darüber hat Hallespektrum berichtet. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat sich dabei enthalten. Das wirft nun viele Fragen auf. Die GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt steht nach eigenen Angaben weiterhin für einen Untersuchungsausschuss im Fall Oury Jalloh ein und fordert die Fraktion auf, erneut … weiterlesen „Grüne Jugend für einen Untersuchungsausschuss“
„Die Fraktion DIE LINKE beantragte die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufarbeitung der Todesumstände von Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeireviers im Januar 2005. Bis heute sind Brand- und Todesursache ungeklärt. Ein Schwerpunkt des PUA soll auf den Ermittlungs- und Verfahrensverläufen in den vergangenen 14 Jahren liegen.“, vermeldete der Landtag zur heutigen … weiterlesen „Kein Untersuchungsausschuss zu Oury Jalloh“
Die Koalitionsfraktionen werden am kommenden Freitag im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung die Einsetzung von zwei juristischen Beratern beantragen. Diese sollen beauftragt werden, eine Begutachtung der im Landtag vorliegenden Akten und Informationen zum Tod des am 7. Januar 2005 im Polizeigewahrsam verstorbenen Oury Jalloh vorzunehmen.
Die Sachen-Anhaltische Regierungskoalition hat sich auf die Einsetzung zweier Sonderermittler für die unabhängige Neubewertung des Falles Oury Jalloh verständig, so berichtet die Mitteldeutsche Zeitung am Donnerstag Abend. Nach den Informationen der MZ sollen zum einen Rechtsanwalt Jerzy Montag, welcher bereits als Sonderermittler im Auftrag des Deutschen Bundestages den Komplex der Terrorzelle NSU untersuchte und zum … weiterlesen „Sonderermittler sollen Fall Oury Jalloh aufrollen“
Update: Dokumentation der Äußerungen am Ende des Textes. Zu den Äußerungen des CDU-Abgeordneten Detlef Gürth zum Fall Oury Jalloh im sozialen Netzwerk Facebook erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade, DIE LINKE: „Die Aussagen von Detlef Gürth zeugen in keiner Weise von einem Aufklärungsinteresse im Fall Oury Jalloh. Sie … weiterlesen „Vorwurf: “CDU-Gürth wirft Nebelkerzen“: Reaktionen auf Äußerungen des Abgeordneten zum Fall Oury Jalloh“
Laut jüdischen Forum dürften es ca. 2000 bis 3000 Menschen gewesen sein, die heute in Dessau dem toten Oury Jalloh gedachten und die juristische Aufarbeitung seines Todes forderten. Bis auf eine Handvoll Böllerwürfe blieb es friedlich. Es gab eine kleine Gegendemonstration der AfD, 150 Personen, auf der laut der gleichen Quelle Poggenburg, Tillschneider, Däbritz, Bachmann … weiterlesen „3000 Menschen gedachten Oury Jalloh in Dessau“
Die Geschichte um den tragischen Fall von Oury Jalloh nimmt kein Ende. Zu den Berichten der taz und der Mitteldeutschen Zeitung erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Henriette Quade: „Wieder hat sich ein unverständlicher Vorgang im Fall Oury Jalloh ereignet: Der Justizbeamte Dirk N. sieht die Berichte vom Brandversuch 2013. Dessen Ergebnis: Ein … weiterlesen „Ein weiterer Baustein im Mosaik verhinderter und verunmöglichter Aufklärung“
Die Landtagsfraktion der LINKE ist nach der Entscheidung, den Fall Yalloh an die Generalstaatsanwaltschaft nach Naumburg zu übertragen, nicht zufrieden. Statrt dessen fordert die Opposition im Landtag, eine unabhängige, international besetzte Untersuchungskommission einzusetzen, die den Fall untersuchen soll. Fraktionssprecherin Henriette Quade: „Erstens hat der Generalstaatsanwalt sowieso zu entscheiden, wie weiter seitens der Staatsanwaltschaften verfahren wird, … weiterlesen „Oury Yalloh: “mit dem Generalstaatsanwalt wurde der Bock zum Gärtner gemacht““
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, zur aktuellen Berichterstattung im Fall Oury Jalloh: „Die Äußerungen der Fraktion DIE LINKE sind voreilig und ihre Forderungen unangemessen. Es gilt, verantwortungsbewusst mit diesem Thema umzugehen. Deswegen war es ein richtiger Schritt der Koalition, Akteneinsicht für die Mitglieder des Rechtsausschusses zu beschließen. Damit besteht die … weiterlesen „Verantwortungsbewusster Umgang ist oberstes Gebot – CDU-Fraktion stützt Erklärung der Justizministerin“
Pressemitteilung des Justizministeriums: Magdeburg (MJ). Justizministerin Anne-Marie Keding hat heute im Rahmen ihres externen Weisungsrechts die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg gebeten, das Ermittlungsverfahren „Oury Jalloh“ an sich zu ziehen. Maßgebend für ihre Entscheidung waren folgende Gründe: 1.) Die bislang zuständige Staatsanwaltschaft Halle hat das Verfahren „Oury Jalloh“ am 12. Oktober 2017 eingestellt. Bis heute liegt noch … weiterlesen „Überraschende Wende im Fall Oury Jalloh: Generalstaatsanwaltschaft zieht Verfahren an sich – nach ministerieller Weisung.“
Mehr und mehr verdichten sich die Verdachtsmomente zu einer schrecklichen Erkenntnis: dass Oury Jalloh in Folge von Gewalt in seiner Zelle starb, und nicht sich selbst entzündete. Die Hinweise und Spuren werden offenbar mehrheitlich von Sachverständigen so interpretiert, als habe der Brand der Verdeckung einer Straftat gedient. Möglicherweise könnte Oury Jalloh in seiner Zelle schwer … weiterlesen „Fall Oury Jalloh: Ist Ministerin Keding noch zu halten? LINKE und Grüne kritiseren Verschleierungstaktik.“
Am heutigen Samstag zogen 400 Demonstrantinnen und Demonstranten unter dem Motto „Oury Jalloh – Aufklärung jetzt!“ durch die Innenstadt von Halle (Steintor, Markt, Hallmarkt, Riebeckplatz). Aufgerufen hatten dazu Bündnis „Oury Jalloh – Aufklärung jetzt!“, Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen Halle, Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage, AK Aufklärung im Fall Oury Jalloh, AK Protest des Studierendenrates … weiterlesen „400 Demonstrantinnen und Demonstranten protestieren gegen Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Halle“
Zwischen 11.00 und 11:30 h zogen etwa – nach eigenen Angaben – 120 Demonstrantinnen spontan mit der Parole „Oury Jalloh – das war Mord“ zum Justizzentzrum in der Merseburger Straße, wo auch die Staatsanwaltschaft Halle ihren Sitz hat. Sie protestierten gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Halle im Oury-Jalloh-Prozess. Die Demonstrationsteilnehmer zweifeln daran, dass … weiterlesen „Fall Oury Jalloh: etwa 120 Spontandemonstranten vor der Staatsanwaltschaft Halle“
Nach der Einstellung des Verfahrens zum Tod von Oury Jalloh durch die Staatsanwaltschaft Halle berichtete die WDR-Sendung Monitor mit Verweis auf einen Zwischenstand aus dem Ermittlungsverfahren, dass nicht auszuschließen sei, dass Oury Jalloh getötet worden sei. Sebastian Striegel, rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sagt dazu: „Im Rechtsausschuss des Landtags, der auf Grünes Betreiben … weiterlesen „“Aufklärung unmöglich, weil Polizeibeamte gelogen haben“: Grünen-Landtagsfraktion zum Fall Oury Jalloh“
Nach über 12 Jahren ändert die Staatsanwaltschaft Dessau ihre Auffassung zu der Frage, ob Oury Jalloh sich selbst angezündet hat , oder ob davon auszugehen ist, dass er durch Fremdeinwirkung zu Tode kam. Und geht von letzterem aus. Dies geht aus einer Pressemeldung des des ARD-Magazins Monitor hervor, die heute morgen verbreitet wurde. Dem Bericht … weiterlesen „“Oury Jalloh, das war Mord“. Die LINKE äußert sich nach MONITOR-Bericht zum Dessauer Ermittlungsskandal“
Die Todesumstände des im Jahre 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Oury Jalloh sind bis heute nicht geklärt. Die Ermittler stießen bei den Dessauer Polizisten auf eine Mauer des Schweigens und widersprüchlicher Aussagen, es stellte sich unter anderem heraus, dass jemand Beweismittel in der Asservatenkammer manipuliert hatte, wahrscheinlich jemand, der Zugang zu diesem Raum hatte. … weiterlesen „Fall Oury Jalloh: CDU findet alles in Ordnung“
„Der Tod Oury Jallohs, dessen mangelnde Aufklärung, die Versuche Aufklärung zu be- und verhindern, all das ist ein Skandal. Das ist eine Schande für unser Land. Das ist auch ein himmelschreiendes Versagen von einigen Ermittlern bei Polizei und Justiz.“ Das betonte Sebastian Striegel, rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei der Diskussion des Antrags … weiterlesen „Grüne Landtagsfraktion fordert: Justiz muss den Fall Oury Jalloh aufklären“