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Stadt_für_Kinder antwortete zum Thema Einer gegen alle im Forum Halle (Saale) vor 8 Jahren, 8 Monaten
Ich teile den wesentlichen Kern Ihrer Auffassung nicht. Der Stadtrat hätte sehr wohl einen Ausschuss bilden können, der die Vorermittlungen durchführt. Es ist nicht notwendig, dass daran alle Stadträte beteiligt sind. Selbstverständlich könnte man in den Ausschuss auch einen Juristen wählen. Ich darf Sie daran erinnern, dass Sie Jura s…[Weiterlesen]
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winkus antwortete zum Thema Einer gegen alle im Forum Halle (Saale) vor 8 Jahren, 8 Monaten
Es kann doch völlig gleich sein, welcher meiner Kollegen das Geld verdient oder was ändert das, wenn ihr den Namen wüsstet? Und es interessiert mich wirklich nicht.
Schön geschrieben, @Denis. Genau so ist es. Insofern war der mediale Gassenhauer auf der Frontseite der MZ heute der Auflagenstärke geschuldet und nicht der wahren Gewichtung im Rat.
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winkus antwortete zum Thema Einer gegen alle im Forum Halle (Saale) vor 8 Jahren, 8 Monaten
Es kann doch völlig gleich sein, welcher meiner Kollegen das Geld verdient oder was ändert das, wenn ihr den Namen wüsstet? Und es interessiert mich wirklich nicht.
Schön geschrieben, @Denis. Genau so ist es. Insofern war der mediale Gassenhauer auf der Frontseite der MZ heute der Auflagenstärke geschuldet und nicht der wahren Gewichtung im Rat.
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Thomas Schied antwortete zum Thema Riebeckplatz oder Scheiben: Halle plant Sozial-Rathaus im Forum Halle (Saale) vor 8 Jahren, 11 Monaten
@Denis Häder
Mal sehen was es morgen für eine Antwort gibt. -
Kenno antwortete zum Thema Verwaltungsgericht verhängt neuen Baustopp am Gimritzer Damm im Forum Halle (Saale) vor 9 Jahren, 5 Monaten
@Denis Häder,
warum muß es denn immer noch der gerade Deichverlauf sein, wenn jetzt das begonnene LHW-Projekt mit dem Ausgleich des verlorenen Retentionsraumes gemäß meinem Schlichtungsvorschlag oder dem Vorschlag von Olaf Sieber sofort ohne jegliche Nachteile für die Bewohner von Gut Gimritz und der Altstadt weitergebaut werden kann? -
Kenno antwortete zum Thema Verwaltungsgericht verhängt neuen Baustopp am Gimritzer Damm im Forum Halle (Saale) vor 9 Jahren, 5 Monaten
@Denis Häder,
warum muß es denn immer noch der gerade Deichverlauf sein, wenn jetzt das begonnene LHW-Projekt mit dem Ausgleich des verlorenen Retentionsraumes gemäß meinem Schlichtungsvorschlag sofort ohne jegliche Nachteile für die Bewohner von Gut Gimritz und der Altstadt weitergebaut werden kann? -
redhall antwortete zum Thema Vierspurigkeit der Merseburger Straße kommt Halle teuer zu stehen im Forum Halle (Saale) vor 9 Jahren, 5 Monaten
@Denis Häder
Die 30 000 waren eine theoretische Zahl,größtenteils Stehplätze, die so heute gar nicht mehr zulässig wären, ein Teil des Stadions war auch schon gesperrt. -
redhall antwortete zum Thema Vierspurigkeit der Merseburger Straße kommt Halle teuer zu stehen im Forum Halle (Saale) vor 9 Jahren, 5 Monaten
@Denis Häder
Die 30 000 waren eine theoretische Zahl,größtenteils Stehplätze, die so heute gar nicht mehr zulässig wären, ein Teil des Stadions war auch schon gesperrt. -
Stadt_für_Kinder antwortete zum Thema Reihenplakatierung im Forum Halle (Saale) vor 9 Jahren, 10 Monaten
@denis
Wenn das so ist, sind wir ganz einer Meinung. Ging für mich nicht ganz aus dem Artikel hervor. -
wolli antwortete zum Thema Reihenplakatierung im Forum Halle (Saale) vor 9 Jahren, 10 Monaten
@Denis Häder
Die Reglung in Mainz ist doch bestimmt schriftlich fixiert, kannst Du sie bitte mal zitieren. -
HowdyM antwortete zum Thema Schnulli-Klage gegen das Landesverwaltungsamt beantragt im Forum Halle (Saale) vor 10 Jahren
Tja…auch der Stadtrat hätte diesen Streit leicht vermeiden können. Wenn man sich so ansieht, was dieser Stadtrat immer wieder für Nichtigkeiten anschleppt, und dann mit Prüfung, Berechnung, Durchführung etc die Verwaltung beauftragt, muss man ja froh sein, dass die Meldebehörde noch ab und an aufhat.
Warum prüfen denn die beauft…[Weiterlesen]
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wolli antwortete zum Thema Schnulli-Klage gegen das Landesverwaltungsamt beantragt im Forum Halle (Saale) vor 10 Jahren, 1 Monat
Die Bitte ist aber vom Stadtrat beschlossen worden und der OB meint, wenn ich ihn richtig verstanden habe, dass der Stadtrat keinen Beschluss fassen darf, der in seine alleinige Zuständigkeit eingreift. Es ist Haarspalterei.
Stadtrat Krause hat es eigentlich richtig formuliert, der OB hätte diesen Streit und diesen Prozess leicht v…[Weiterlesen]
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Stadt_für_Kinder antwortete zum Thema Untreue mit 300.000 Euro Schaden: Prozess gegen OB Wiegand beginnt im Forum Halle (Saale) vor 10 Jahren, 1 Monat
Im Falle einer zu besorgenden Voreingenommenheit eines Richters ist der Antrag auf Befangenheit definitiv eine kluge Verteidigungsstrategie. Aber wir sind uns beide sicher einig, dass es sich hier um klassisches Gummiband handelt.
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Stadt_für_Kinder antwortete zum Thema Untreue mit 300.000 Euro Schaden: Prozess gegen OB Wiegand beginnt im Forum Halle (Saale) vor 10 Jahren, 1 Monat
Soweit der BGH als Revisionsgericht entscheidet, liegt die Erfolgsquote von Revisionen der Angeklagten konstant etwa bei knapp 10…[Weiterlesen]
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Stadt_für_Kinder antwortete zum Thema Untreue mit 300.000 Euro Schaden: Prozess gegen OB Wiegand beginnt im Forum Halle (Saale) vor 10 Jahren, 1 Monat
Da nur noch eine Revision des Urteils möglich ist, sind Befangenheitsanträge oftmals die einzige Chance, den Prozess wegen Verfahrensfehlern aufzurollen. Verständlich ist das also durchaus, wenn man doch verurteilt wird. Ein Strafverteidiger soll schließlich Strafe abwehren und nicht die Interessen der Stadt schützen. Das ist nicht sein Job.