Landesregierung
Damit das Virus Einschulung feiern kann ·
30. Juni 2020
Lockerungen präzisiert – Appell an Verantwortungsbewusstsein / Einschulungsfeier im größeren Rahmen möglich Sachsen-Anhalt hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus mit der heute vom Kabinett beschlossenen 7.
weiterlesen
Lockerung trotz steigender Fallzahlen? ·
16. Juni 2020
Ferienlager in Sachsen-Anhalt sollen ab Juli wieder Gäste empfangen dürfen. Darüber hat Sozialministerin Petra Grimm-Benne im Nachgang zur Sitzung des Landeskabinetts in Dessau-Roßlau informiert. „Ferienfreizeiten bringen Erholung für
weiterlesen
Kabinettsmitglieder haben sie schon auf dem Handy ·
16. Juni 2020
Die Corona Warn App ist freigeschaltet und steht zum Download bereit. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sowie seine Stellvertreterinnen, Sozialministerin Petra Grimm-Benne und Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert, haben
weiterlesen
Nach dem Akademischen Rat der MLU protestiert nun auch der Studierendenrat gegen die Sparpläne der Landesregierung. Den Plänen zufolge sollen die Hochschulen jedes Jahr auf bereits zugesagte 2
weiterlesen
Zielvereinbarung ·
10. Juni 2020
Nachdem die Landesregierung den von Wissenschaftsministerium und Hochschulen erarbeiteten Zielvereinbarungen 2020-2024 gestern zugestimmt hat, hat heute der Wissenschaftsausschuss des Landtages darüber diskutiert. Wesentliche Inhalte der Zielvereinbarungen sind die
weiterlesen
Die Serie von Lockerungen der Corona-Schutzverordnung reißt nicht ab. Ministerpräsident Reiner Haseloff will heute um 14:00 h im Live-Stream auf Youtube weiter Lockerungsmaßnahmen verkünden. Den Stream findet man
weiterlesen
Beerdigungen mit 100 Personen gestattet ·
20. Mai 2020
Die Landesregierung Sachsen-Anhalts ist offenbar der Ansicht, dass die „Corona-Zeit“ vorbei ist. Das jedenfalls müssen die Landeskinder denken, wenn sie auf die offiziellen Internetseiten des Landes geraten. Dort
weiterlesen
Am 22. Mai sollen auch Gaststätten wieder öffnen dürfen ·
2. Mai 2020
Für 13.15 war eigentlich eine Life-Pressekonferenz der Landesregierung angekündigt. Während viele Menschen auf einen leeren Bildschirm starrten, erschien statt dessen die Pressemitteilung der Landesregierung auf der Internetseite des
weiterlesen
Stahlknecht-Ministerium versuchte offenbar, den Skandal zu vertuschen ·
27. April 2020
Das Innenministerium Sachsen-Anhalt hat, wie die Onlineplattform „Netzpolitik.org“ recherchiert hat, Bürger, die unter nach positivem Corona-Befund unter Quarantäne gestellt worden, auf die polizeiliche Fahndungsliste gesetzt. Wie Netzpolitik.org berichtet,
weiterlesen
Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt befindet sich durch die Corona-Pandemie in einer sehr harten Bewährungsprobe. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt unterstützt deshalb die Unternehmen des Landes mit dem Soforthilfe-Programm Sachsen-Anhalt ZUKUNFT.
weiterlesen
Wegen Ansteckungsgefahr ·
20. März 2020
Während viele Geschäfte mittlerweile aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen haben, sind Baumärkte noch geöffnet. Aus vielen Märkten in Sachsen-Anhalt wird von einem starken Kundenansturm berichtet. Vor diesem Hintergrund hat
weiterlesen
Landtag macht Landesregierung handlungsfähig ·
20. März 2020
Der Doppelhaushalt für 2020 und 2021 ist heute vom Landtag beschlossen worden. „Wir demonstrieren heute, dass der Landtag in schwierigen Zeiten handlungsfähig ist. Nun kann die Landesregierung voll
weiterlesen
Ausnahme nur für Dienstreisen ·
19. März 2020
Sachsen-Anhalt schließt die Hotels für Touristen. Wer bereits eingecheckt hat, muss bis übermorgen abreisen. Reisen aus familiären, gewerblichen und beruflichen Gründen bleiben erlaubt. Die Entscheidung sei vor dem
weiterlesen
Corona-Pressekonferenz vom 17. März 2020 des Landes Sachsen-Anhalt ·
17. März 2020
Ministerpräsident Reiner Haseloff wird auf dem Verordnungswege das öffentliche Leben so einschränken, dass die Ausbreitung des Corona-Virus weiter eingedämmt werden kann. Dies gab er in der heutigen Pressekonferenz
weiterlesen
Zur Sitzung des Finanzausschusses vom 21. Februar 2020 erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die ausbildungspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt, Fraktion Die Linke: „Der Bundestag und der Bundesrat
weiterlesen
Kenia lässt sein grünes Band... ·
12. Juni 2019
Einigung auf Gesetzentwurf zum Grünen Band Die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich auf den Gesetzentwurf „Grünes Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt vom Todesstreifen zur Lebenslinie“
weiterlesen
Besonderer Rückgang bei ausländischen Besuchern ·
27. Februar 2019
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer, kommentiert die jüngsten Tourismuszahlen des Landes mit großer Zurückhaltung und fordert einen dringenden Systemwechsel. „Den Spirit der Luther-Dekade habe
weiterlesen
Grüne: Verzögerung bei Landsverordnung bringt nur Verlierer ·
3. Dezember 2018
Die Natura 2000 ist ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union, das seit 1992 nach den Maßgaben der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG, kurz FFH-Richtlinie) errichtet wird. Sein
weiterlesen
Viel Lärm um linke Punkband ·
18. Oktober 2018
Am 6. November findet wieder ein Teil der Veranstaltungsreihe „ZDF@Bauhaus“ statt. In dem Programm sollen Musiker von Rang auf der historischen Bauhaus-Bühne in Konzerten auftreten. Doch nun droht
weiterlesen
Thema: Europa am Scheideweg? ·
9. September 2018
Der Austausch zwischen Politik und Kirchen gehört zur guten Tradition im Land Sachsen Anhalt. Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung Sachsen-Anhalts sowie der evangelischen und katholischen Kirchen des Landes
weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion begrüßt Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf: ·
4. September 2018
Die Landesregierung hat heute bei einer auswärtigen Kabinettssitzung in der Hansestadt Gardelegen einvernehmlich den Entwurf für den Landeshaushalt 2019 beschlossen. Auch zu der zuletzt umstrittenen Finanzierung des Vereins
weiterlesen
Mindestens ein E-Mobil pro Ministerium gefordert ·
7. August 2018
Derzeit gibt es nur acht Elektroautos im Fuhrpark der Ministerien und Landesbehörden in Sachsen-Anhalt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf einer Kleinen Anfrage von Cornelia Lüddemann,
weiterlesen
Koalition fordert Landesregierung per Landtagsbeschluss auf „Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen“ ·
19. April 2018
Die Milchkrisen der vergangenen Jahre zeigen, dass der Milchmarkt nicht funktioniert. Regelmäßig kommt es EU-weit zu Milchüberschussmengen mit der Folge von ruinösen, niedrigen Milcherzeugerpreisen und des Sterbens von
weiterlesen
Lischka und Pähle: Profilierung ist gut, Profilierung durch Ergebnisse ist besser ·
12. März 2018
Am kommenden Dienstag, dem 13. März, liegt die Landtagswahl 2016 genau zwei Jahre zurück. „Das Datum sollte für alle demokratischen Parteien Anlass sein, sich daran zu erinnern, wie
weiterlesen
Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordnete, Frank Sitta, begrüßt, dass die Landesregierung nun endlich ihren Gesetzentwurf zur Gesichtsverschleierung in den Landtag eingebracht hat. Dies könne allerdings
weiterlesen
