SPD-Fraktion - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

SPD-Forderung nur Marktplatzgestaltung: „Grün, lebendig und klimaangepasst“

Neugestaltung des Hallenser Marktplatzes als gemeinschaftlicher Prozess In der vergangenen Woche endete der Beteiligungsprozess zur Neugestaltung des Marktplatzes in Halle, und die Forderungen der SPD-Fraktion werden nun zunehmend konkreter. Seit November 2024 hatten die Bürger:innen der Stadt die Gelegenheit, ihre Ideen und Wünsche in mehreren Zukunftswerkstätten zu äußern, um den Marktplatz zu einem grünen, lebendigen … weiterlesen „SPD-Forderung nur Marktplatzgestaltung: „Grün, lebendig und klimaangepasst““

„Frag den Rat“: SPD-Fraktion bietet nächste Sprechstunde persönlich und telefonisch an

Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden immer am Dienstag vor der Stadtratssitzung an, bei denen sie mit den Bürger:innen ins Gespräch kommen wollen. Nach dem Erfolg der … weiterlesen „„Frag den Rat“: SPD-Fraktion bietet nächste Sprechstunde persönlich und telefonisch an“

Erhöhung der Kitagebühren abgewendet – SPD begrüßt die Entscheidung

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde die neue Kitagebührensatzung abgelehnt. Die Pläne der Verwaltung hatten eine Erhöhung der Beiträge von über 20 Prozent vorgesehen. Die beabsichtigte Steigerung zum 01.08.2023 wird nun erst einmal ausbleiben. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), begrüßte die Ablehnung der Gebührensatzung und erklärte: „Der Stadtrat hat mit der … weiterlesen „Erhöhung der Kitagebühren abgewendet – SPD begrüßt die Entscheidung“

Neuer Hoffnungsschimmer bei Schulsanierungen

Die schlechten Zustände in der Grundschule Südstadt in der Rigaer Straße haben erneut den Investitionsstau bei der Sanierung von Schulgebäuden verdeutlicht. Als Reaktion darauf hat das Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt ein neues Millionenprogramm für Schulgebäude angekündigt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), begrüßte diese Maßnahme und betonte die Bedeutung zusätzlicher Mittel … weiterlesen „Neuer Hoffnungsschimmer bei Schulsanierungen“

Diskussion um Jugendkriminalität in Halle (Saale)

Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages Sachsen-Anhalt wird sich in seiner Sitzung am morgigen 12. Januar 2023 mit zwei Selbstbefassungsanträgen der SPD-Fraktion sowie der AfD-Fraktion befassen, die das Thema „Jugendkriminalität in Halle (Saale)“ zum Inhalt haben. Marco Tullner MdL, Kreisvorsitzender der CDU Halle, äußerte hierzu bereits im Vorfeld, dass das Thema auch von … weiterlesen „Diskussion um Jugendkriminalität in Halle (Saale)“

Kommunale Wohnungsgesellschaften: SPD – Fraktion gegen Fusion von HWG und GWG

In der anstehenden Stadtratssitzung (28.09.2022) wird auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft Hauptsache Halle & Freie Wähler die Prüfung der Fusion der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) und der Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH (GWG) verhandelt. In den Ausschüssen wurde der Antrag deutlich abgelehnt. Bereits 2010 hatte die BeteiligungsManagementAnstalt der Stadt Halle (BMA) von einer Fusion … weiterlesen „Kommunale Wohnungsgesellschaften: SPD – Fraktion gegen Fusion von HWG und GWG“

Bilanz zum Laternenfest: Familienfokus soll weiter ausgebaut werden

Nachdem das Laternenfest 2022 nach coronabedingter Pause in leicht veränderter Form wieder stattgefunden hat, zog die Stadt nun insgesamt ein positives Fazit. Wenngleich mit rund 140.000 Besucherinnen und Besuchern etwa 10.000 weniger als noch beim letzten Fest 2019 gekommen waren, sei man über den „gelungenen Restart“ sehr erfreut. Bürgermeister Egbert Geier erklärte hierzu, dass insbesondere … weiterlesen „Bilanz zum Laternenfest: Familienfokus soll weiter ausgebaut werden“

Kein Verständnis für „Putin-Kurs“ – Linke spricht sich gegen Stopp der Russland-Sanktionen aus

Mehrere Kreishandwerkerschaften fordern bereits seit geraumer Zeit ein Ende der Russland-Sanktionen. Darunter auch Vertreter der Kreishandwerkerschaft Halle und Dessau. Diese hatten ihre fehlende Solidarität mit der Ukraine bereits mehrfach öffentlich dargelegt und offen Partei für die Putin-Diktatur ergriffen. Erst vor wenigen Tagen hatte sich auch die Kreishandwerkerschaft Halle-Saalekreis zu Wort gemeldet und in einem offenen … weiterlesen „Kein Verständnis für „Putin-Kurs“ – Linke spricht sich gegen Stopp der Russland-Sanktionen aus“

Halle besser an die Folgen der Klimakrise anpassen: SPD fordert Nutzung weiterer finanzieller Mittel

Die SPD-Fraktion in Halle (Saale) hat angesichts der teilweise dramatischen Auswirkungen des Klimawandels eine Bewerbung der Stadt Halle auf sogenannte Projektförderung gefordert. „Der Hitzesommer 2022 führt uns aktuell deutlich vor Augen, wie wichtig es für Kommunen ist, sich an die Auswirkungen der Klimakrise anzupassen und die Bürgerinnen und Bürger so gut es geht zu schützen. … weiterlesen „Halle besser an die Folgen der Klimakrise anpassen: SPD fordert Nutzung weiterer finanzieller Mittel“

Kaufhof-Schließung unwiderruflich: SPD-Fraktion fordert neue Konzepte

Im Januar des kommenden Jahres wird das Kaufhof-Kaufhaus am Marktplatz in Halle (Saale) schließen. Diese Entscheidung ist trotz der vielen Kritik in den letzten Tagen und Wochen endgültig, hieß es hierzu seitens der Verwaltung des Konzerns. Halles Bürgermeister Egbert Geier hatte im gestrigen Hauptausschuss des Stadtrates dazu erklärt, das Unternehmen habe eine Vielzahl von … weiterlesen „Kaufhof-Schließung unwiderruflich: SPD-Fraktion fordert neue Konzepte“

Kulturelle Angebote für Geflüchtete schaffen: SPD-Fraktion fordert 1 Euro-Tickets

Ebenso wie viele andere städtische Akteure auch, engagieren sich die halleschen Bühnen derzeit ganz besonders für Menschen, die aus vor dem Krieg in der Ukraine fliehen und in Halle Schutz suchen. In ihrer letzten Fraktionssitzung hat sich die SPD-Fraktion vor Ort ein Bild davon gemacht, wie dieses Engagement der Bühnen konkret aussieht. Dabei ist allerdings … weiterlesen „Kulturelle Angebote für Geflüchtete schaffen: SPD-Fraktion fordert 1 Euro-Tickets“

Schließung von Galeria Kaufhof: Karamba Diaby verspricht persönlichen Einsatz

Auch die hallesche SPD nimmt die Nachricht von der angekündigten Schließung des Kaufhauses von Galeria Karstadt Kaufhof im Zentrum der Stadt mit großer Sorge und scharfer Kritik auf. Demnach sehen die Sozialdemokraten eine Verpflichtung des Konzerns an der vitalen Zukunft der Innenstadt mitzuarbeiten, da er in der Corona-Pandemie millionenschwere Staatshilfen bezogen hatte. „Für uns … weiterlesen „Schließung von Galeria Kaufhof: Karamba Diaby verspricht persönlichen Einsatz“

SPD-Ratsfraktion zu Steinschüttungen an der Saale: „Rebensdorf muss Konsequenzen ziehen“

Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu Steinschüttungen ist eindeutig Am heutigen Dienstag (15.03.2022) wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle zu den Steinschüttungen entlang der Saale bekannt. Die Schüttungen im besonders schützenswerten Bereich waren in der Form nicht erlaubt. Die Schüttungen hatten im Herbst 2021 erheblichen Protest von Bürger:innen hervorgerufen und auch für Diskussionen im Stadtrat gesorgt. Zur … weiterlesen „SPD-Ratsfraktion zu Steinschüttungen an der Saale: „Rebensdorf muss Konsequenzen ziehen““

SPD begrüßt: Umtausch alter Führerscheine – Kein Ordnungsgeld

Bis zum Jahr 2033 müssen alle Führerscheine, die vor dem Jahr 2013 ausgestellt wurden, in einen neuen EU-Führerschein umgetauscht werden (HalleSpektrum berichtete). Ziel dieser politischen Entscheidung war und ist es, eine bundesweit einheitliche rechtliche Grundlage zu schaffen. Damit aber die vielen Millionen Betroffenen der Bundesrepublik den Wechsel nicht bis zum letzten Moment hinauszögern und … weiterlesen „SPD begrüßt: Umtausch alter Führerscheine – Kein Ordnungsgeld“

Tauziehen um geplanten Ausbau des Uferweges

Aktuell wird im Stadtrat in Halle (Saale) über den geplanten Ausbau des Uferwegs zwischen Rabeninselbrücke und Wörmlitz diskutiert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte noch vor Weihnachten einen Antrag eingebracht, der trotz bereits getätigter Planungsleistungen in Höhe von mehr als 25.000 Euro und trotz des Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2010 nun vorschlägt, die Maßnahme … weiterlesen „Tauziehen um geplanten Ausbau des Uferweges“

SPD-Fraktion fordert: Gastronomie entlasten und Planungssicherheit schaffen

In der Oktober-Sitzung des Stadtrates hatte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung eingebracht. Der Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Eric Eigendorf, erklärte hierzu: „Die Gebühren werden auf Basis einer Satzung erhoben, die regelt, welche Gebühren für Außenflächen gezahlt werden müssen. Derzeit bietet diese Regelung viel Raum für Unsicherheit. Wir … weiterlesen „SPD-Fraktion fordert: Gastronomie entlasten und Planungssicherheit schaffen“

Universitätsstandort schützen – SPD-Fraktion fordert Strukturdebatte mit Augenmaß

Noch im Mai dieses Jahres wurde bekannt, dass die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeitnah massive Strukturanpassungen, als Reaktion auf die von der Landesregierung beschlossenen Mittelkürzungen, vornehmen möchte. Unter massenhaftem Protest (HalleSpektrum berichtete) und großer Kritik auch aus Reihen der politischen Opposition hatte das Rektorat dem akademischen Senat dabei ohne Beteiligung der Vorgremien auf einer gestrigen Sitzung kurzfristig … weiterlesen „Universitätsstandort schützen – SPD-Fraktion fordert Strukturdebatte mit Augenmaß“

Bezahlbares Wohnen in allen Stadtteilen

Bereits im Dezember letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion der Stadt Halle (Saale) einen Antrag gestellt, welcher die Verwaltung beauftragt hatte zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen innerhalb der Stadt sinnvoll und wo diese machbar wären. Da es zuvor in den Sitzungen des Stadtrates immer wieder zu Verzögerungen und Aufschüben gekommen war, … weiterlesen „Bezahlbares Wohnen in allen Stadtteilen“

SPD fordert Integration des Alten Schlachthofes in den Stadtteil

Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf den Sonderstandort „Alter Schlachthof“ auch als Standort für eine gemeinschaftliche und schulische Nutzung zu prüfen. Im Oktober wurde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Halle (Saale) fortgeschrieben. Beschlossen wurde unter anderem ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der eine Evaluation in Bezug auf die Einhaltung der Planungsziele nach drei Jahren … weiterlesen „SPD fordert Integration des Alten Schlachthofes in den Stadtteil“

SPD-Fraktion fordert: Mobilitätshelfer müssen bleiben

Seit mehreren Jahren gibt es das Projekt „Mobilitätshelfer in Bus & Bahn“ in Halle. Die Helfer bieten Unterstützung und Begleitung für Fahrgäste der HAVAG auf Nachfrage an. Begleitet werden dabei mobilitätseingeschränkte Personen, Senioren und Kinder. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen musste das Projekt, dessen Förderung erst Ende 2020 auslaufen … weiterlesen „SPD-Fraktion fordert: Mobilitätshelfer müssen bleiben“

Landesregierung muss Prioritäten setzen – sicherer Schulstart statt Stadiondiskussion

In Sachsen-Anhalt wird noch immer über den richtigen Umgang mit den Pandemiemaßnahmen nach dem Ende der Schulferien in zwei Wochen diskutiert. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne hatte zuletzt empfohlen, für 14 Tage (Inkubationszeitraum) eine Maskenpflicht in den Schulen des Landes einzuführen. Auch die Nationale Akademie der Wissenschaften, Leopoldina, hatte sich für eine Maskenpflicht im Unterricht ausgesprochen, … weiterlesen „Landesregierung muss Prioritäten setzen – sicherer Schulstart statt Stadiondiskussion“

SPD-Fraktion lobt Zusammenarbeit bei den Bauarbeiten in der Schmeerstraße

Die Stadtverwaltung hatte im Juni angekündigt, dass die sechswöchigen Sommerferien dazu genutzt werden, in der Schmeerstraße zwischen Marktplatz und Franckeplatz die in die Jahre gekommenen Gleise auszutauschen. Um sich einen Überblick über die aktuelle Situation vor Ort zu verschaffen und mit den Händlern das Gespräch zu suchen, verabredete sich die SPD-Fraktion mit Vertretern der … weiterlesen „SPD-Fraktion lobt Zusammenarbeit bei den Bauarbeiten in der Schmeerstraße“

Immernoch fehlt Hochwasserkonzept: SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zum Handeln auf

In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor allem die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt im Bereich Sophienhafen/Klaustorvorstadt betreffen. Die Interessengemeinschaft … weiterlesen „Immernoch fehlt Hochwasserkonzept: SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zum Handeln auf“

SPD freut sich über Haushalt 2020: Soziales, Umwelt, Kultur

Geht es mit dem Haushalt 2020 der Stadt Halle nun voran? Die Räte der SPD sind sehr zuversichtlich und teilen uns mit: Die Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, MitBürger & Die Partei und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 verständigt. Der Finanzausschuss hat der so geänderten … weiterlesen „SPD freut sich über Haushalt 2020: Soziales, Umwelt, Kultur“

SPD-Fraktion kritisiert Bauverzug am Gimritzer Damm – will aber alle Flussanwohner gleichzeitig schützen

Zwei Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren für die Sanierung des maroden Gimritzer Damms verhindern, wie jetzt bekannt wurde, einen rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss. Damit verzögert sich der Bau eines wirksamen Hochwasserschutzes für Halle-Neustadt weiter auf unbestimmte Zeit. Dazu Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es ist ein fatales Signal für die Neustädter, dass sich die Sanierung … weiterlesen „SPD-Fraktion kritisiert Bauverzug am Gimritzer Damm – will aber alle Flussanwohner gleichzeitig schützen“

Beigeordnete besucht Neujahrsempfang der SPD-Fraktion

Zum Neujahrsempfang laden die SPD-Fraktion Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband (Halle) für Montag, 13. Januar, 18.30 Uhr, in das Stadtmuseum, Große Märkerstraße 10, ein. Die Beigeordnete für Kultur und Sport, Dr. Judith Marquardt, besucht die Veranstaltung. Es wird unter anderem ein Bild des Künstlers Ralph Penz präsentiert, das er der halleschen SPD im Jahr 1990 … weiterlesen „Beigeordnete besucht Neujahrsempfang der SPD-Fraktion“

SPD fordert: Stadtbibliothek und Stadtmuseum stärken

Im Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 werden die Mittel für die Stadtbibliothek und das Stadtmuseum gekürzt, bemängelt die SPD. Ein unglaublicher Vorgang, werden diese Einrichtungen ohnehin schon lange auf Sparflamme geköchelt, eine Entwicklung, die übrigens bereits unter den SPD-Oberbürgermeisterinnen begann. Die SPD-Fraktion fährt fort: Die von den Stadtratsfraktionen 2018 beschlossene Stelle für eine/n … weiterlesen „SPD fordert: Stadtbibliothek und Stadtmuseum stärken“

Katharina Hintz zieht sich aus Stadtrat zurück

Die Stadträtin der SPD-Fraktion Katharina Hintz legt zum 31. Dezember 2019 ihr Mandat nieder. Als Grund werden berufliche Veränderzungen angegeben.Frau Hintz zu ihrem Rücktritt: „Die letzten mehr als zehn Jahre waren eine prägende und inspirierende Zeit für mich. Ich habe Kommunalpolitik nie als Kellergeschoss der Politik empfunden – im Gegenteil. Kommunalpolitik beginnt nicht nur sprichwörtlich … weiterlesen „Katharina Hintz zieht sich aus Stadtrat zurück“

SPD-Fraktion bedauert Entscheidung des Bundes zur Cyberagentur

Zwar ist noch nichts offiziell, denn erst morgen ist die große Pressekonferenz am Flughafen Leipzig-Halle, aber der Katzenjammer in Halle ist bereits groß. So äußert sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), folgendermaßen: Die Entscheidung des Bundes zugunsten des Flughafens und damit gegen Halle ist sehr bedauerlich. Die Ansiedlung der Bundesagentur für Cybersicherheit … weiterlesen „SPD-Fraktion bedauert Entscheidung des Bundes zur Cyberagentur“

Mehr Geld vom Land für Halle

Die Silberlinge, die Halle vom Land bekommt, reichen nicht, meint die SPD-Fraktion im Stadtrat, und beklagt: Seit Beginn des Jahres verweigert Oberbürgermeister Dr. Wiegand das komplette Auszahlen der vom Stadtrat im Rahmen eines Änderungsantrages beschlossenen Haushaltsmittel für das Jahr 2019. Diese sind u. a. für die Schulsozialarbeit an 15 Schulen vorgesehen. Der Oberbürgermeister hat mehrfach … weiterlesen „Mehr Geld vom Land für Halle“