SPD-Fraktion - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

SPD-Fraktion kritisiert Zugangsbeschränkung im Heidebad

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) hat die Entscheidung eines Badbetreibers, Menschen ohne ausreichende Deutschkenntnisse den Zutritt zum Heidebad zu verwehren, kritisch bewertet. Nach Ansicht der Fraktion widerspricht eine solche Regelung dem Grundsatz der gleichberechtigten Teilhabe an öffentlichen Einrichtungen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Burkert erklärte, Schwimmbäder seien Orte der Begegnung und dürften nicht pauschal nach … weiterlesen „SPD-Fraktion kritisiert Zugangsbeschränkung im Heidebad“

SPD-Fraktion lädt zur Bürgersprechstunde über Haushalt und Jugendhilfe ein

Die angespannte Haushaltslage der Stadt Halle (Saale) und mögliche Folgen für soziale Angebote stehen im Mittelpunkt der nächsten Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale). Unter dem Titel „Frag den Rat“ lädt die Fraktion für Donnerstag, 28. Mai, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein. Die Sprechstunde findet von 16.30 bis 17.30 Uhr in der Fraktionsgeschäftsstelle … weiterlesen „SPD-Fraktion lädt zur Bürgersprechstunde über Haushalt und Jugendhilfe ein“

Haushalt 2026 für Halle beschlossen: Keine Erhöhung der Grundsteuer, aber Kürzungen drohen

Der Stadtrat hat heute den Haushalt für das Jahr 2026 verabschiedet. Besonders hervorzuheben ist die Entscheidung, die Grundsteuer nicht zu erhöhen, was die Bürger:innen in Halle und die lokale Wirtschaft entlastet. Der Haushaltsplan wird nun von der Verwaltung umgesetzt, jedoch wird er erst nach der Verfügung des Landesverwaltungsamtes rechtskräftig. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, begrüßte … weiterlesen „Haushalt 2026 für Halle beschlossen: Keine Erhöhung der Grundsteuer, aber Kürzungen drohen“

SPD-Fraktion: Sondervermögen für Halle soll in Schulen, Radwege und Straßen fließen

Wie soll die Stadt Halle (Saale) die rund 116 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität einsetzen? Diese Frage stellte die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Ende September den Bürgerinnen und Bürgern – online sowie bei Vor-Ort-Aktionen in der Altstadt und in Halle-Neustadt. Das Ergebnis ist eindeutig: Die Menschen wünschen sich … weiterlesen „SPD-Fraktion: Sondervermögen für Halle soll in Schulen, Radwege und Straßen fließen“

Neues Gewerbegebiet in Tornau? SPD fordert gründliche Beratungen und Klarheit zur JVA

Halle (Saale), 24. September 2025 – Der Stadtrat berät heute über die Aufhebung des Beschlusses von 2019 zum Gewerbegebiet Halle-Tornau. Die SPD-Fraktion fordert eine intensive Vorberatung in den Fachausschüssen und knüpft eine Entscheidung an eine zentrale Bedingung: Erst müsse Klarheit über den möglichen Standort der neuen Justizvollzugsanstalt (JVA) in Halle-Tornau herrschen. „Halle braucht höhere eigene … weiterlesen „Neues Gewerbegebiet in Tornau? SPD fordert gründliche Beratungen und Klarheit zur JVA“

SPD-Fraktion befürwortet Neuausrichtung der Wohnhilfe

Die SPD-Fraktion im halleschen Stadtrat unterstützt die geplante Neufassung der Satzung zur Wohnhilfe. Ziel ist eine zeitgemäße Regelung der sozialen Unterbringung, Integrationswohnungen und Notschlafstellen. Die Fraktion betonte: „Es geht darum, mit klaren Strukturen Rechtssicherheit für die Verwaltung und faire Bedingungen für die Bewohnerinnen und Bewohner gleichermaßen zu schaffen. Wer Hilfe braucht, wird nicht allein gelassen. … weiterlesen „SPD-Fraktion befürwortet Neuausrichtung der Wohnhilfe“

Klares Signal für JVA-Standort Halle-Tornau

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch (27. August) den Weg für den geplanten Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Halle-Tornau freigemacht. Mit breiter Mehrheit wurde der Kompromissvorschlag des Landes angenommen, nachdem zuvor über Änderungen am Aufstellungsbeschluss abgestimmt worden war. Die SPD-Fraktion konnte dabei zentrale Forderungen durchsetzen. „Besonders wichtig war uns, dass Bürgerbeteiligung und eine Umweltprüfung … weiterlesen „Klares Signal für JVA-Standort Halle-Tornau“

SPD-Fraktion begrüßt Nachtpause für Mähroboter – Halle schützt Igel und Kleintiere

Halle setzt ein deutliches Zeichen für den Artsschutz: Ab dem 23. August 2025 dürfen Rasenmähroboter in der Stadt nur noch zwischen 8 und 18 Uhr betrieben werden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung, die am Vortag im Amtsblatt veröffentlicht wird, soll vor allem Igeln und anderen Kleintieren zugutekommen. Die SPD-Fraktion hatte bereits im Frühjahr mit einem … weiterlesen „SPD-Fraktion begrüßt Nachtpause für Mähroboter – Halle schützt Igel und Kleintiere“

SPD-Forderung nur Marktplatzgestaltung: „Grün, lebendig und klimaangepasst“

Neugestaltung des Hallenser Marktplatzes als gemeinschaftlicher Prozess In der vergangenen Woche endete der Beteiligungsprozess zur Neugestaltung des Marktplatzes in Halle, und die Forderungen der SPD-Fraktion werden nun zunehmend konkreter. Seit November 2024 hatten die Bürger:innen der Stadt die Gelegenheit, ihre Ideen und Wünsche in mehreren Zukunftswerkstätten zu äußern, um den Marktplatz zu einem grünen, lebendigen … weiterlesen „SPD-Forderung nur Marktplatzgestaltung: „Grün, lebendig und klimaangepasst““

„Frag den Rat“: SPD-Fraktion bietet nächste Sprechstunde persönlich und telefonisch an

Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden immer am Dienstag vor der Stadtratssitzung an, bei denen sie mit den Bürger:innen ins Gespräch kommen wollen. Nach dem Erfolg der … weiterlesen „„Frag den Rat“: SPD-Fraktion bietet nächste Sprechstunde persönlich und telefonisch an“

Erhöhung der Kitagebühren abgewendet – SPD begrüßt die Entscheidung

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde die neue Kitagebührensatzung abgelehnt. Die Pläne der Verwaltung hatten eine Erhöhung der Beiträge von über 20 Prozent vorgesehen. Die beabsichtigte Steigerung zum 01.08.2023 wird nun erst einmal ausbleiben. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), begrüßte die Ablehnung der Gebührensatzung und erklärte: „Der Stadtrat hat mit der … weiterlesen „Erhöhung der Kitagebühren abgewendet – SPD begrüßt die Entscheidung“

Neuer Hoffnungsschimmer bei Schulsanierungen

Die schlechten Zustände in der Grundschule Südstadt in der Rigaer Straße haben erneut den Investitionsstau bei der Sanierung von Schulgebäuden verdeutlicht. Als Reaktion darauf hat das Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt ein neues Millionenprogramm für Schulgebäude angekündigt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), begrüßte diese Maßnahme und betonte die Bedeutung zusätzlicher Mittel … weiterlesen „Neuer Hoffnungsschimmer bei Schulsanierungen“

Diskussion um Jugendkriminalität in Halle (Saale)

Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages Sachsen-Anhalt wird sich in seiner Sitzung am morgigen 12. Januar 2023 mit zwei Selbstbefassungsanträgen der SPD-Fraktion sowie der AfD-Fraktion befassen, die das Thema „Jugendkriminalität in Halle (Saale)“ zum Inhalt haben. Marco Tullner MdL, Kreisvorsitzender der CDU Halle, äußerte hierzu bereits im Vorfeld, dass das Thema auch von … weiterlesen „Diskussion um Jugendkriminalität in Halle (Saale)“

Kommunale Wohnungsgesellschaften: SPD – Fraktion gegen Fusion von HWG und GWG

In der anstehenden Stadtratssitzung (28.09.2022) wird auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft Hauptsache Halle & Freie Wähler die Prüfung der Fusion der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) und der Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH (GWG) verhandelt. In den Ausschüssen wurde der Antrag deutlich abgelehnt. Bereits 2010 hatte die BeteiligungsManagementAnstalt der Stadt Halle (BMA) von einer Fusion … weiterlesen „Kommunale Wohnungsgesellschaften: SPD – Fraktion gegen Fusion von HWG und GWG“

Bilanz zum Laternenfest: Familienfokus soll weiter ausgebaut werden

Nachdem das Laternenfest 2022 nach coronabedingter Pause in leicht veränderter Form wieder stattgefunden hat, zog die Stadt nun insgesamt ein positives Fazit. Wenngleich mit rund 140.000 Besucherinnen und Besuchern etwa 10.000 weniger als noch beim letzten Fest 2019 gekommen waren, sei man über den „gelungenen Restart“ sehr erfreut. Bürgermeister Egbert Geier erklärte hierzu, dass insbesondere … weiterlesen „Bilanz zum Laternenfest: Familienfokus soll weiter ausgebaut werden“

Kein Verständnis für „Putin-Kurs“ – Linke spricht sich gegen Stopp der Russland-Sanktionen aus

Mehrere Kreishandwerkerschaften fordern bereits seit geraumer Zeit ein Ende der Russland-Sanktionen. Darunter auch Vertreter der Kreishandwerkerschaft Halle und Dessau. Diese hatten ihre fehlende Solidarität mit der Ukraine bereits mehrfach öffentlich dargelegt und offen Partei für die Putin-Diktatur ergriffen. Erst vor wenigen Tagen hatte sich auch die Kreishandwerkerschaft Halle-Saalekreis zu Wort gemeldet und in einem offenen … weiterlesen „Kein Verständnis für „Putin-Kurs“ – Linke spricht sich gegen Stopp der Russland-Sanktionen aus“

Halle besser an die Folgen der Klimakrise anpassen: SPD fordert Nutzung weiterer finanzieller Mittel

Die SPD-Fraktion in Halle (Saale) hat angesichts der teilweise dramatischen Auswirkungen des Klimawandels eine Bewerbung der Stadt Halle auf sogenannte Projektförderung gefordert. „Der Hitzesommer 2022 führt uns aktuell deutlich vor Augen, wie wichtig es für Kommunen ist, sich an die Auswirkungen der Klimakrise anzupassen und die Bürgerinnen und Bürger so gut es geht zu schützen. … weiterlesen „Halle besser an die Folgen der Klimakrise anpassen: SPD fordert Nutzung weiterer finanzieller Mittel“

Kaufhof-Schließung unwiderruflich: SPD-Fraktion fordert neue Konzepte

Im Januar des kommenden Jahres wird das Kaufhof-Kaufhaus am Marktplatz in Halle (Saale) schließen. Diese Entscheidung ist trotz der vielen Kritik in den letzten Tagen und Wochen endgültig, hieß es hierzu seitens der Verwaltung des Konzerns. Halles Bürgermeister Egbert Geier hatte im gestrigen Hauptausschuss des Stadtrates dazu erklärt, das Unternehmen habe eine Vielzahl von … weiterlesen „Kaufhof-Schließung unwiderruflich: SPD-Fraktion fordert neue Konzepte“

Kulturelle Angebote für Geflüchtete schaffen: SPD-Fraktion fordert 1 Euro-Tickets

Ebenso wie viele andere städtische Akteure auch, engagieren sich die halleschen Bühnen derzeit ganz besonders für Menschen, die aus vor dem Krieg in der Ukraine fliehen und in Halle Schutz suchen. In ihrer letzten Fraktionssitzung hat sich die SPD-Fraktion vor Ort ein Bild davon gemacht, wie dieses Engagement der Bühnen konkret aussieht. Dabei ist allerdings … weiterlesen „Kulturelle Angebote für Geflüchtete schaffen: SPD-Fraktion fordert 1 Euro-Tickets“

Schließung von Galeria Kaufhof: Karamba Diaby verspricht persönlichen Einsatz

Auch die hallesche SPD nimmt die Nachricht von der angekündigten Schließung des Kaufhauses von Galeria Karstadt Kaufhof im Zentrum der Stadt mit großer Sorge und scharfer Kritik auf. Demnach sehen die Sozialdemokraten eine Verpflichtung des Konzerns an der vitalen Zukunft der Innenstadt mitzuarbeiten, da er in der Corona-Pandemie millionenschwere Staatshilfen bezogen hatte. „Für uns … weiterlesen „Schließung von Galeria Kaufhof: Karamba Diaby verspricht persönlichen Einsatz“

SPD-Ratsfraktion zu Steinschüttungen an der Saale: „Rebensdorf muss Konsequenzen ziehen“

Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu Steinschüttungen ist eindeutig Am heutigen Dienstag (15.03.2022) wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle zu den Steinschüttungen entlang der Saale bekannt. Die Schüttungen im besonders schützenswerten Bereich waren in der Form nicht erlaubt. Die Schüttungen hatten im Herbst 2021 erheblichen Protest von Bürger:innen hervorgerufen und auch für Diskussionen im Stadtrat gesorgt. Zur … weiterlesen „SPD-Ratsfraktion zu Steinschüttungen an der Saale: „Rebensdorf muss Konsequenzen ziehen““

SPD begrüßt: Umtausch alter Führerscheine – Kein Ordnungsgeld

Bis zum Jahr 2033 müssen alle Führerscheine, die vor dem Jahr 2013 ausgestellt wurden, in einen neuen EU-Führerschein umgetauscht werden (HalleSpektrum berichtete). Ziel dieser politischen Entscheidung war und ist es, eine bundesweit einheitliche rechtliche Grundlage zu schaffen. Damit aber die vielen Millionen Betroffenen der Bundesrepublik den Wechsel nicht bis zum letzten Moment hinauszögern und … weiterlesen „SPD begrüßt: Umtausch alter Führerscheine – Kein Ordnungsgeld“

Tauziehen um geplanten Ausbau des Uferweges

Aktuell wird im Stadtrat in Halle (Saale) über den geplanten Ausbau des Uferwegs zwischen Rabeninselbrücke und Wörmlitz diskutiert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte noch vor Weihnachten einen Antrag eingebracht, der trotz bereits getätigter Planungsleistungen in Höhe von mehr als 25.000 Euro und trotz des Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2010 nun vorschlägt, die Maßnahme … weiterlesen „Tauziehen um geplanten Ausbau des Uferweges“

SPD-Fraktion fordert: Gastronomie entlasten und Planungssicherheit schaffen

In der Oktober-Sitzung des Stadtrates hatte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung eingebracht. Der Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Eric Eigendorf, erklärte hierzu: „Die Gebühren werden auf Basis einer Satzung erhoben, die regelt, welche Gebühren für Außenflächen gezahlt werden müssen. Derzeit bietet diese Regelung viel Raum für Unsicherheit. Wir … weiterlesen „SPD-Fraktion fordert: Gastronomie entlasten und Planungssicherheit schaffen“

Universitätsstandort schützen – SPD-Fraktion fordert Strukturdebatte mit Augenmaß

Noch im Mai dieses Jahres wurde bekannt, dass die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeitnah massive Strukturanpassungen, als Reaktion auf die von der Landesregierung beschlossenen Mittelkürzungen, vornehmen möchte. Unter massenhaftem Protest (HalleSpektrum berichtete) und großer Kritik auch aus Reihen der politischen Opposition hatte das Rektorat dem akademischen Senat dabei ohne Beteiligung der Vorgremien auf einer gestrigen Sitzung kurzfristig … weiterlesen „Universitätsstandort schützen – SPD-Fraktion fordert Strukturdebatte mit Augenmaß“

Bezahlbares Wohnen in allen Stadtteilen

Bereits im Dezember letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion der Stadt Halle (Saale) einen Antrag gestellt, welcher die Verwaltung beauftragt hatte zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen innerhalb der Stadt sinnvoll und wo diese machbar wären. Da es zuvor in den Sitzungen des Stadtrates immer wieder zu Verzögerungen und Aufschüben gekommen war, … weiterlesen „Bezahlbares Wohnen in allen Stadtteilen“

SPD fordert Integration des Alten Schlachthofes in den Stadtteil

Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf den Sonderstandort „Alter Schlachthof“ auch als Standort für eine gemeinschaftliche und schulische Nutzung zu prüfen. Im Oktober wurde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Halle (Saale) fortgeschrieben. Beschlossen wurde unter anderem ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der eine Evaluation in Bezug auf die Einhaltung der Planungsziele nach drei Jahren … weiterlesen „SPD fordert Integration des Alten Schlachthofes in den Stadtteil“

SPD-Fraktion fordert: Mobilitätshelfer müssen bleiben

Seit mehreren Jahren gibt es das Projekt „Mobilitätshelfer in Bus & Bahn“ in Halle. Die Helfer bieten Unterstützung und Begleitung für Fahrgäste der HAVAG auf Nachfrage an. Begleitet werden dabei mobilitätseingeschränkte Personen, Senioren und Kinder. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Schutzmaßnahmen musste das Projekt, dessen Förderung erst Ende 2020 auslaufen … weiterlesen „SPD-Fraktion fordert: Mobilitätshelfer müssen bleiben“

Landesregierung muss Prioritäten setzen – sicherer Schulstart statt Stadiondiskussion

In Sachsen-Anhalt wird noch immer über den richtigen Umgang mit den Pandemiemaßnahmen nach dem Ende der Schulferien in zwei Wochen diskutiert. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne hatte zuletzt empfohlen, für 14 Tage (Inkubationszeitraum) eine Maskenpflicht in den Schulen des Landes einzuführen. Auch die Nationale Akademie der Wissenschaften, Leopoldina, hatte sich für eine Maskenpflicht im Unterricht ausgesprochen, … weiterlesen „Landesregierung muss Prioritäten setzen – sicherer Schulstart statt Stadiondiskussion“

SPD-Fraktion lobt Zusammenarbeit bei den Bauarbeiten in der Schmeerstraße

Die Stadtverwaltung hatte im Juni angekündigt, dass die sechswöchigen Sommerferien dazu genutzt werden, in der Schmeerstraße zwischen Marktplatz und Franckeplatz die in die Jahre gekommenen Gleise auszutauschen. Um sich einen Überblick über die aktuelle Situation vor Ort zu verschaffen und mit den Händlern das Gespräch zu suchen, verabredete sich die SPD-Fraktion mit Vertretern der … weiterlesen „SPD-Fraktion lobt Zusammenarbeit bei den Bauarbeiten in der Schmeerstraße“