Verfasste Forenbeiträge
-
Beiträge
-
Hallo nix idee, wenn du meinen links gefolgt wärst, würdest du erkennen, dass sich die Rechtsverstöße und die „Ich habe immer Recht“ Auffassung vom zur Zeit nicht OB wie ein langer roter Faden durch seine Amtszeit ziehen. Er hat im Grunde noch nie öffentlich einen persönlichen Fehler eingestanden. Lieber klagt er sich durch alle Instanzen, bis es nicht mehr geht (siehe Gehaltskürzung um 20 Prozent: Wiegand verliert Prozess am OVG). Er kann nicht anders. Er lebt nach dem Grundsatz: Paragraph 1: ich habe immer recht! Paragraph 2: wenn ich einmal nicht recht habe tritt sofort Paragraph 1 in kraft!!!!!!!!!!!!!!!
Für alle die glauben, dass unser „ehrenwerter“ OB noch nie eine rechtsgültige Verurteilung erhalten hat, empfehle ich folgenden Beitrag:
Gehaltskürzung um 20 Prozent: Wiegand verliert Prozess am OVG
Gehaltskürzung um 20 Prozent: Wiegand verliert Prozess am OVG
Hier sein „Freispruch“ (dritter Klasse):
Die Kammer übte in ihrer Urteilsbegründung auch harsche Kritik an Wiegand. „Wir sehen schon einen Pflichtverstoß“, sagte Tormöhlen. Es gebe eine Reihe von schwerwiegenden Indizien, die gegen den Oberbürgermeister in erheblicher Weise sprächen. So habe sich Wiegand zielgerichtet über die übliche Einstellungspraxis in der Stadtverwaltung hinweggesetzt. Auch habe er – zumindest teilweise– seine Mitarbeiter mit dem höheren Gehalt für loyales Verhalten belohnen wollen.
Hier der nächste Fall:
Grundstücksverkäufe am LaBim GeländeKommunalaufsicht erklärt Grundstücksverkauf im Charlottenviertel für rechtswidrig
Hier die nächste klatsche von einem Richter:
EisdomAffäre Eissport: Falschaussagen vor Gericht, Stadtrat belogen?
So stellte der Einzelrichter in seiner Urteilsbegründung nicht nur fest, dass Oberbürgermeister Bernd Wiegand seinerzeit den Stadtrat wissentlich falsch informiert habe. Wiegand-Berater Jens Rauschenbach soll zudem vor Gericht falsch ausgesagt haben.Wer glaubt, dass der OB noch nie die Unwahrheit vor Gericht oder dem Stadtrat gesagt hat, glaubt vermutlich auch an den Weihnachtsmann.
Hier mal einige Beispiele für die „gute“ Arbeit des OB für die Stadt Halle (Saale) seit 2012. Niemand wird in Abrede stellen, dass der OB ein „Macher“ ist. Gleichwohl sollte sich jeder überlegen, ob es sein kann, dass alle anderen Unrecht haben (Frau Szabados große Teile des Stadtrats, das Landesverwaltungsamt, die Gerichte, Steffen Kluge, der Fan-Club vom HFC….). Natürlich würde der OB sagen, er hat immer alles richtiggemacht. Aber kann das sein? Diese Frage sollte sich jeder überlegen, der der Meinung ist der OB macht immer alles richtig. Wenn er wenigstens diesmal beim offenkundigen „Impfskandal“ zugeben würde, dass die Priorisierung OB, Katastrophenschutzstab und Stadträte keine gute Idee war, wäre es für die meisten (auch Leute die ihm nicht wohlgesonnen sind) einzusehen. Es ist zum ersten mal so etwas eingetreten (Pandemie) und da werden Fehler gemacht. ABER, diese Fehler nie zugeben können und immer sind die andere Schuld, ist etwas, was viele einfach nur noch nervt. Er kann es einfach nicht zugeben, auch mal Fehler zu machen. Es wäre sehr interessant zu erfahren, ob er diese im privaten auch so hält.
Gehaltskürzung um 20 Prozent: Wiegand verliert Prozess am OVG
https://www.hallelife.de/nachrichten/aktuelles/details/neustadt-deichbau-vorerst-komplett-gescheitert.html
https://kommunalaufsicht-erklaert-grundstuecksverkauf-im-charlottenviertel-fuer-rechtswidrigHier mal einige Beispiele für die „gute“ Arbeit des OB für die Stadt Halle (Saale) seit 2012. Niemand wird in Abrede stellen, dass der OB ein „Macher“ ist. Gleichwohl sollte sich jeder überlegen, ob es sein kann, dass alle anderen Unrecht haben (Frau Szabados große Teile des Stadtrats, das Landesverwaltungsamt, die Gerichte, Steffen Kluge, der Fan-Club vom HFC….). Natürlich würde der OB sagen, er hat immer alles richtiggemacht. Aber kann das sein? Diese Frage sollte sich jeder überlegen, der der Meinung ist der OB macht immer alles richtig. Wenn er wenigstens diesmal beim offenkundigen „Impfskandal“ zugeben würde, dass die Priorisierung OB, Katastrophenschutzstab und Stadträte keine gute Idee war, wäre es für die meisten (auch Leute die ihm nicht wohlgesonnen sind) einzusehen. Es ist zum ersten mal so etwas eingetreten (Pandemie) und da werden Fehler gemacht. ABER, diese Fehler nie zugeben können und immer sind die andere Schuld, ist etwas, was viele einfach nur noch nervt. Er kann es einfach nicht zugeben, auch mal Fehler zu machen. Es wäre sehr interessant zu erfahren, ob er diese im privaten auch so hält.
Gehaltskürzung um 20 Prozent: Wiegand verliert Prozess am OVG
Kommunalaufsicht erklärt Grundstücksverkauf im Charlottenviertel für rechtswidrig
Hallo peterkotte, gehörst du zum OB Fanclub oder zu denn zu den „zufälligen“, die der Zufallszahlengenerator getroffen hat? Wenn nicht, dann begründe doch mal bitte, wie diese spezielle „hallesche Impfpriorisierung“ als „Für mich ist die Argumentation schlüssig.“ erklären kann.
Es ist doch offensichtlich, dass der OB (und wahrschei-nlich auch andere Mitglieder im Katastrophenschutz-Stab) eine Impfung haben wollten. Die Stadträte wurden dann klugerweise mit ins Boot geholt, um so zu rechtfertigen (wenn es doch bekannt werden sollte, wie es ja passiert ist), dass dies ja nicht ungewöhnlich oder moralisch fragwürdig ist. Wenn der OB den Vorgang nicht selber anrüchig gesehen hätte, hätte er es ja auf einer der täglichen Pressekonferenzen öffentlich machen können. Das dies unterblieben ist, sagt doch alle aus. Und es bleibt dabei, der OB wird nie einen Fehler persönlich zugeben. Man kann es ihm nicht mal verübeln. Er kann es schlicht und ergreifend einfach nicht.
Genau. Die ganzen Toten in Italien, Spanien, Frankreich, den USA ……..sind nur Fake News der „Lügenpresse“.
Und die Politik mach mit weil ??????????????
Ach ja, so kann man die Wirtschaft runterprügeln und die Menschen in ihren Wohnungen einsperren um dann ???????
Mensch ohnzorn hast du dir mal überlegt, was für eine Gülle du da laberst.Hier nur noch abschließend ein Beitrag, wie ich (und hoffentlich auch alle anderen hier in Deutschland) nicht leben will:
Ja, HalleVerkehrt, dass stimmt. Das wir (die Menschen in Deutschland und Europa) unser verhalten sehr überdenken müssen. Da wir aber so ein Problem bisher nicht kannten (Sars ist ja nicht bis nach Europa gekommen) fehlt den Menschen hierzulande das Gefühl für solche gefahren. Gleichwohl rechtfertig dies in keinster Art und Weise, wie Politik in China gemacht wird. Ich möchte nicht in einem Land leben, indem ich nicht mal sagen darf, dass ich die Politik von einem Parteifunktionär doof finde. Lieber eine nicht so perfekte Demokratie, als eine (scheinbare) tolle Diktatur. Viele Menschen in Diktaturen haben immer zwei Gesichter, eins für die Öffentlichkeit und eins im privaten. So wie wir dies aus der DDR kennen.
Selbstverständlich können wir auch in Deutschland „Chinesische“ Verhältnisse einführen. Dann gäbe es sicherlich weniger Unstimmigkeiten in den Parlamenten und wir würden immer in freudiger Ektase ausbrechen, wenn Frau Merkel (wie Herr Xi Jinping neulich in Wuhan) mit Fähnchen winkt…… Ich für meinen Teil kann darauf verzichten. Ich hatte dies bis zu meinem 25 Lebensjahr und bin geheilt davon. SELBSTVERSTÄNDLICH hat China das Problem sehr schnell und effektiv (vorerst) mit dem im Leserbrief erwähnten Abläufen gelöst. ABER es ist sicherlich immer wieder sehr wichtig zu erwähnen, dass das Problem nie hätte so große werden müssen, wenn die Diktatur China nicht die ersten Fälle verschwiegen und den Arzt, der dies öffentlich machen wollte dazu gezwungen hätte, nicht mehr öffentlich darüber zu berichten. Seriöse Virologen haben angegeben, dass bei einer 3wöhigen Vorlaufzeit (was möglich gewesen wäre, wenn die Parteifunktionäre in Wuhan dies nicht verhindert hätten) ein um 80%ig geringerer Anstieg gewesen wäre. Soviel zu dem tollen Umgang mit der Krise.
In einem demokratischen System mit freien Medien und einem freien Internet hätte man den Arzt nicht Mundtot machen können. Deshalb lieber unsere Probleme mit der Krise als in einer Diktatur zu leben. ABER es steht selbstverständlich jedem frei, in eine Diktatur zu ziehen oder bei den nächsten Wahlen eine Partei zu wählen, die gern das Land umgestalten will. Es gibt ja mittlerweile eine „Alternative für Deutschland.“ So, ich haben fertig.Hier ist ein in meinen Augen guter und auf dem Punkt gebrachter Kommentar vom StäZ-Redakteur Felix Knothe:
„Beobachtern war lange klar, dass es so kommen musste: Drei Wochen sind für einen ehrenamtlich arbeitenden Stadtrat zu wenig, um einen 1400 Seiten starken, und eine Dreiviertelmilliarde Euro schweren Haushalt zu verabschieden. Und doch hat der Ober-bürgermeister das Konvolut erst Ende November vorgelegt und trotzdem erwartet, dass der Stadtrat bereits drei Wochen später zustimmt. Nun, da der Haushaltsbeschluss vertagt ist, schiebt er dem Rat, diesem Gremium, mit dem er wohl auch in den kommenden Jahren nicht erquicklich wird zusammen-arbeiten können, die alleinige Verantwortung zu. Der Rat sei schuld, dass nun Vereine und Träger kein Geld bekommen. Kinder müssten leiden in Halle, war sich Wiegand nicht zu schade, im Stadtrat zu behaupten. Sich selbst dagegen lobte er über den grünen Klee. Ein groteskes Spiel: Aus Hauptsache ich wird Hauptsache nicht ich. Hauptsache nicht ich, der OB, bin schuld.Aber „das bisschen Haushalt“ braucht eben auch in Halle Zeit. Und wenn ein zu spät verabschiedeter Haushalt der Stadt so sehr schadet, dann hätte Wiegand es nicht dazu kommen lassen dürfen. Er hätte ihn früher einbringen müssen, egal wie die OB- und die Beigeordnetenwahl terminiert waren. Der Stadtrat hatte ihn mehrfach dazu aufgefordert. Was wäre denn gewesen, wenn Wiegand im Herbst abgewählt worden wäre? Hätte sein Nachfolger dann haushalterische Tabula rasa im Ratshof vorgefunden? Man darf von einem OB im letzten Jahr einer Amtszeit erwarten, dass seine Verwaltung die nötigen Vorarbeiten zur Verabschiedung eines Haushalts trotzdem beizeiten macht. Und wenn es der letzte Dienst an der Stadt ist. Aber Wiegand wollte offenbar nicht, dass über die Zahlen der Stadt bereits vor der Wahl diskutiert wird. Sie sind nämlich kein Ruhmesblatt. Wiegand hat sich verfangen in seiner eigenen technokratischen Logik. Der pünktliche Haushalt war bisher eines seiner Markenzeichen. Er wurde zum eigenen politischen Inhalt. Nun, wo es dank Konsolidierungsauflage von oben eng wurde um den Haushalt, hieß das Motto am Ende nur noch: Hauptsache irgendein Haushalt, Hauptsache pünktlich. Ob das Zahlenwerk stimmig, das Konsolidierungskonzept schlüssig und beides zusammen politisch klug gemacht sind – von einer tragfähigen politischen Mehrheit einmal ganz abgesehen – war offenkundig eher nebensächlich. Die Chance war sogar groß, dass niemand ernsthafte und unangenehme Nachfragen zum Haushalt stellt, wenn er nur drei Wochen lang auf dem politischen Verhandlungsmarkt ist.
Ja, ein pünktlicher Haushalt bringt deutliche Vorteile für alle Beteiligten. Aber die Welt geht nicht unter, wenn er einen Monat zu spät kommt. Das ist in den politischen Körperschaften Deutschlands allzu oft gang und gäbe. Nun mit der großen Sparkeule zu drohen, nämlich damit, ab Januar gar keine Mittel auszugeben, obwohl vorläufige Haushaltsführung monatliche Abschläge möglicherweise zulassen würde, ist zusätzlich verantwortungslos. Wiegand betreibt hier eine politische Erpressung und missbraucht dabei die vielen Vereine und Träger als Faustpfand, die auf Zuwendungen aus der Stadtkasse angewiesen sind. Es geht um Kultur, um Soziale Hilfen, um Schulsozialarbeit und vieles mehr.
Die hallesche Haushaltsdebatte 2020 ist zudem auch ein Machtspiel. Wiegands Plan, den Stadtrat zu einer haushalterischen Espressomaschine zu degradieren, hätte auch die Axt an eines der Grundprinzipien kommunaler Demokratie gelegt: an das Etatrecht des Stadtrats. Dieses Recht beinhaltet zwingend Kontroll- und Nachfragemöglichkeiten und natürlich auch das Recht, eigene Schwerpunkte zu setzen. Hätte der Stadtrat der verkürzten Debattenzeit zum Haushalt zugestimmt, hätte er sich in den kommenden Jahren nicht mehr rühren können. Er hätte alle eigenen politischen Gestaltungsoptionen an der Stadtratsgarderobe abgeben können. Er wäre ein Gremium von Jasagern und Abnickern geworden. Dafür ist er von den Bürgern aber nicht gewählt worden.“ (https://staedtische-zeitung.de/2019/12/kommentar-haushalt-braucht-zeit/)
Wiegands lautes Schweigen gegenüber der AfD ein. Kommentar vom Redakteur der StäZ Felix Knothe.
„Sollte Oberbürgermeister Bernd Wiegand (Hauptsache Halle) am Sonntag wiedergewählt werden, so wird er es zu einem Großteil wohl auch der AfD zu verdanken haben. Die Partei ist in den Tagen vor der Stichwahl die lauteste Wahlwerberin für den Amtsinhaber. Der sei das kleinere Übel, postet sie auf ihren Social-Media-Kanälen, übrigens den mit Abstand reichweitenstärksten parteipolitischen Kanälen in Halle. Und das in einer Zeit, in der die Partei wegen ihrer rechtsextremen Tendenzen und zweier umstrittener Stadträte massiv in der Kritik steht. Könnte man da nicht von einem demokratischen Amtsinhaber, der bislang im Kampf gegen rechts schon oft deutliche Worte gefunden und sich 2012 noch als Mitte-links bezeichnet hatte, eine Distanzierung erwarten? Ein Wort vielleicht, dass er, der Parteilose, mit dieser vom Verfassungsschutz beargwöhnten Partei nichts am Hut habe und auch nicht haben wolle? Stattdessen lautes Schweigen. Wiegand äußert sich nicht zu den zweifelhaften Wahlempfehlungen von rechtsaußen. Er äußert sich auch nicht zur Causa Donatus Schmidt im TOO-Aufsichtsrat, dessen Chef er ist und die das Gremium zu lähmen droht. Es gibt auch, einmal hellhörig geworden, noch andere Zeichen: Ende September im Stadtrat sprach Wiegand, von einem Bürger auf die Schulden der Stadt angesprochen, völlig überraschend von der Flüchtlingskrise, die ihren Teil zum Schuldenberg der Stadt beigetragen habe. Eine Argumentation, die er bis dahin nicht benutzt hatte und die stark an AfD-Narrative erinnerte. Im August sagte Wiegand vor Medienvertretern auf sein Verhältnis zur AfD angesprochen: Es sei nicht ausgeschlossen, vernünftige Vorschläge der Partei im Stadtrat zu unterstützen und mit ihr zusammenzu-arbeiten. Nur mit extremen Positionen wolle er nichts zu tun haben. Und nach dem Anschlag vom 9. Oktober sagte er auf einer Pressekonferenz auf eine Frage zur Rolle der AfD hin: Das, was die AfD mache, könne den Nährboden für solche Taten bereiten. Aber ob das tatsächlich so sei, sei eine andere Frage. Auf der gleichen Pressekonferenz fielen übrigens die arg missverständlichen Äußerungen zum Versagen der offenen Gesellschaft.“Ist das alles noch vorsichtiges, sachorientiertes, parteiunabhängiges Formulieren oder schon bewusstes Kokettieren mit der AfD mit Blick auf die OB-Wahl? Man weiß es bei Wiegand nicht, und das ist ein Problem. Denn während sogar die CDU, die lange ihr Verhältnis zur AfD nicht klargezogen hatte, nach dem 9. Oktober durch Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht klare Kante nach rechts zieht, lässt der OB ausgerechnet im Wahlkampf genau das vermissen.
Dabei dürfen diese Zweifel gerade in diesen Zeiten nicht aufkommen. Die klare Abgrenzung nach Rechtsaußen sollte in der Stichwahl um das OB-Amt in dieser weltoffenen Stadt politischer Konsens sein. Man hoffte jedenfalls, es sei so. Der OB sollte hier ebenfalls für klare Kante sorgen.
Luckyman du redest Bullshit.
Wenn die Abläufe, so wie von Herrn Hütter beschrieben so stattgefunden haben, muss auch dem letzten OB Befürworteter klar sein, warum dies im Oktober 2019 endlich zu Ende gehen muss. Wer eine
Aufsichtsratssitzung zeitgleich mit der Beerdigung eines so nahen Angehörigen (der eigenen MUTTER) plant, der hat nicht alle Tassen im Schrank.
So, ich haben fertig.Ohne Aktion vom OB-Büro keine Reaktion von Herrn Hüttner. Ich möchte mal den Chef einer (eigentlich) unabhängigen GmbH sehen, der sich so etwas gefallen lassen hätte. Ich denke, der OB ist das erste mal in seiner fast 7 Jahren andauernden Amtszeit auf einen andren Chef getroffen, der sich nicht alles von ihm gefallen lässt. Wenn man sich mal alle anderen ansieht (die 5 Beigeordneten und die Chefs der anderen Gesellschaften der Stadt) dann wagt es doch niemand, sich gegen ihn aufzulehnen. Wenn es nicht jemanden geben würde, der dies öffentlich gemacht hätte, wäre der OB vielleicht sogar damit heimlich durchgekommen. ICH möchte keine Verhältnisse wie in der Türkei, Russland, China oder Ungarn, wo sich die an der Macht befindenden darüber entscheiden, was veröffentlicht wird. Unser OB hat ja schon genug amtsfreundliche Richter hinter sich, die ihn alles durchgehen lassen. Genau das hat ja auch dazu geführt, dass er denkt, er kann sich alles erlauben und mit allem durchkommen. Genug ist genug.
Für alle, die nur dem Stadtrat die Schuld geben wollen, wäre es sinnvoll sich nochmal den MZ Beitrag vom 08.11.20 2018 (https://www.mz-web.de/halle-saale/umbenennung-robert-koch-schwimmhalle-wie-halles-schwimmstar-auf-die-absage-reagiert-31558134) anzusehen. Hier hat Herr Biedermann „Die Stipendiums-Idee fand er reizvoll.“ Es ist also nicht so, dass er nicht auch für Alternativen offen war.
