ver.di begrüßt Sachsen-Anhalts Absicht, Pflegebonus aufzustocken
28. Mai 2020 | Soziales | Keine Kommentare
Leipzig. Sachsen-Anhalt will den gesetzlichen Pflegebonus des Bundes für die Beschäftigten in Pflegebetrieben aufstocken. Dafür plant das Bundesland 500 Euro pro Mitarbeiterin und Mitarbeiter.
Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das: „Durch Klatschen allein werden die Belastungen der Beschäftigten nicht ausgeglichen, die sich in Altenpflegeheimen und ambulanten Pflegediensten um besonders durch COVID-19 gefährdete Menschen kümmern“, kommentiert Bernd Becker, ver.di-Fachbereichsleiter für Gesundheit und Soziales in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Steuerfreie Prämie für Pflege-Beschäftigte
Ver.di hatte bereits am 27. März öffentlich Bonuszahlungen für Beschäftigte in „systemrelevanten“ Bereichen für die Dauer der Krise gefordert. Im Rahmen einer Tarifinitiative hat die Gewerkschaft in der Altenpflege den Stein ins Rollen gebracht. Am 14. Mai beschloss der Bundestag im „Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz“ eine Regelung, die Beschäftigten in Pflegebetrieben einen gesetzlichen Anspruch auf eine steuerfreie Prämie bis zu 1.500 Euro garantiert (§ 150a SGB XI).
Bis zu 1.000 Euro davon sollen über die Pflegeversicherung finanziert werden, das verbleibende Drittel können Arbeitgeber und Länder beisteuern. Die Mehrzahl der Bundesländer hat die Übernahme ihres Anteils bereits zugesagt.
Forderungen an Sachsen und Thüringen
„Sachsen-Anhalt hat als erstes mitteldeutschen Bundesland einen Schritt nach vorn gemacht“, so Becker. „Jetzt müssen auch Sachsen und Thüringen dafür sorgen, dass ihre Beschäftigten nicht leer ausgehen.“
Pflegerinnen und Pfleger hätten einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie das Rad am Laufen halten. „Eine einmalige Prämie kann da auch nur ein kleiner Ausgleich sein“, resümiert Becker.
Wichtiger sei es, dass Politik und Gesellschaft die Lehren der Corona-Pandemie richtig interpretieren. „Am Ende kommt es darauf an, dass alle Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitswesen dauerhaft die Arbeits- und Entlohnungsbedingungen vorfinden, die die Systemrelevanz dieses Sektors unterstreicht“, so der Gewerkschafter.
