transparenz

SfK:

Der Koordinator des Stadionprojektes war Rauschenbach. Was der heute ist, das weißt du sicherlich. Wer das Stadion gebaut hat, weißt du auch sicherlich. Da wird nix aufgerollt. Unter OB Wiegand wurde die […]

So viel Doppelmoral auf einen Haufen hat man auch selten. Bei den Fraktionen habt ihr euch moralisch echauffiert und bei der “Staatsführung” wird das natürlich als selbstverständlich angesehen. Ekelhaft – da […]

Der entscheidende Satz des Ministers ist für mich: „Der Einspruch von Bürgern gegen den Baustart durch die Stadt zeige, dass von oben angeordnete Maßnahmen ohne ein Mindestmaß an Beteiligung nicht […]

Das TV zeigt leider keine Bilder davor und danach. Da würde das Volk aber Augen machen.

In der Stadtbibo scheint es an Büchern von Thomas Jefferson zu mangeln.

U. a. auch wegen solcher Zitate:

„Wenn es um die Macht geht, darf man keinem Menschen trauen, sondern muß alle Fesseln der Verfassung anlegen.“

Jetzt stellen sich 2 Fragen:

Wieso hat der Anwalt von Dr. Wiegand schon wieder einen städtischen Auftrag?
Wer bezahlt die bisherigen Arbeiten?

Gibt es eigentlich Die Grünen in Halle noch? In jeder anderen Stadt würde wohl die örtliche Grünenpartei auf die Barrikaden gehen, wenn jemand mal schnell ohne Genehmigung hunderte Bäume abholzt. Aber in Halle […]

hallunke:

Du hast in der Geschichte wohl den Teil verpasst, dass der Stadtrat gar nicht entscheiden kann, weil die Entscheidungen ohne ihn getroffen werden.

Nicht ich, der jetzige OB selber. Ich habe nur zitiert. Aber der Zweck heiligt die Mittel – habe schon kapiert.

Und in einem Punkt stimme ich euch vorbehaltlos zu. Kein Stadtrat der Welt würde sich diese […]

Mugger: Die Montagsdemos haben stattgefunden, damit eben nicht wieder ein Einzelner allein entscheiden kann und meint, dass der Zweck die Mittel heiligt!!

Lernt endlich mal, dass ein OB nicht als Privatperson handelt und eine Stadt vom OB und dem Stadtrat bestimmt wird. Zitat: Kommentar Dr. Wiegand zur Gemeindeordnung § 44

“ Eine Rechtsstreitigkeit mit der […]

Roderberg1848

Für einen auf die Gesetze vereidigten Beamten ist dies aber eine perfide Strategie. Ich mache bewusst etwas gesetzwidriges und wenn ich gestoppt werde, dann sind die anderen schuld. Wenn wir alle […]

Naja, über einen Monat haben wir ja verloren, da ja zuerst eine Spundwand die letzte Rettung war. Eine Demokratie funktioniert nur mit einer flankierenden Rechtsordnung. Und die wurde mehrfach gebrochen. Der Zweck […]

Zu diesem Thema passt dieser Einschätzung eines auch fleißigen Forumschreibers vor der Wahl in dem anderen Forum. Thema: Warum Wiegand der besser OB wäre. Hat echte Kabarettqualitäten:

„Die Rückkehr zu […]

Das unterscheidet uns Gott sei Dank von totalitären Systemen. Bei uns hat auch das Individuum eine Stimme und muss sich nicht staatlicher Willkür beugen. Genau das passiert eben, wenn man mit dem Kopf durch die Wand will

5. Der Deichbau wird mit dem Fördermittelgeber und dem zuständigen Ministerium abgestimmt und in einem verkürzten Planfeststellungsverfahren rechtssicher genehmigt. Der Stadtrat wurde in der Zwischenzeit in einer […]

Kleines Detail am Rande. Der mit der Vergabe beauftrage Anwalt Stephan Holtz von der Kanzlei Köning & Partner (KKP)hat auch schon u. a. das Vergabeverfahren zum Stadion mit betreut.

Wir sollten in Halle alle […]

Brägel: Schon allein diese Seite zeigt, dass ich nicht umsonst den mahnenden Finger hebe. Hier ist von „Verzögerungsdemokraten“ und auch du schreibst von „Deppen vor Gericht“. Genau das meine ich. Ein […]

Also der zuständige Dezernent war der heutige OB. Diese Aufgabe wurde ihm nicht entzogen. Und ich wiederhole es noch einmal, wenn alle Bürgermeister/Landräte zukünftig so handeln, dann baut jeder seinen Damm mit […]

Es wird auch zu einem bundesweiten Problem, wenn jetzt jeder Oberbürgermeister/Landrat zwischen Passau und der Altmark anfängt die Dämme nach eigenem Gusto so zu bauen. Ich möchte hier im Forum mal lesen, wenn […]