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Die Gewerbesteuer ist ein Anreizsystem, nicht nur um neue Industrie anzusiedeln sondern auch Betriebe am Standort zu halten. Fällt dieser Anreiz weg, will jede Kommune eine leistungsfähige Wirtschaft, den Dreck und Gestank aber lieber in der Nachbarkommune. Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip: „Lieber heiliger Florian, verschon unser Haus zünd andere an.“
Die Gewerbesteuer ist ein Anreizsystem, nicht nur um neue Industrie anzusiedeln sondern auch Betriebe am Standort zu halten. Fällt dieser Anreiz weg, will jede Kommune eine leistungsfähige Wirtschaft, den Dreck und Gestank aber lieber in der Nachbarkommune. Politik nach dem Sankt-Florian-Prinzip: „Lieber heiliger Florian, verschon unser Haus zünd andere an.“
Die Gewerbesteuer ist in Zeiten national und international agierender Konzerne zu einer kaum noch steuer- und planbaren Einnahmequelle der Kommunen geworden. Ich hatte es weiter oben verlinkt: Vor Einführung des Mindesthebesatzes hatten sich etliche Gemeinden darauf verlegt, den Hebesatz auf 0 zu senken (sprich, auf die Gewerbesteuer ganz zu verzichten), um Gewerbe anzulocken.
Im schlechten Corona-Jahr 2020 betrug das Gewerbesteueraufkommen in Deutschland 45 Milliarden (2019 55 Mrd.), das nach Mitarbeiterzahl in den Betriebsstätten auf die Kommunen verteilt wird.
Zur Einordnung der großen Zahlen:
Zugegeben, ein Problem der Gewerbesteuer ist, dass sie an den stark schwankenden Unternehmensgewinnen hängt. Diese Unberechenbarkeit wäre für den Bund kein solches Problem, weil der seine Einnahmeschwankungen durch Kreditaufbahme glätten kann. Da sind die Handlungsspielräume der Kommunen beschränkter. Es wäre wohl schon denkbar, die Gewerbesteuer teilweise durch kommunale Aufschläge auf die Einkommensteuern von privaten Haushalten zu ersetzen.
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