Sachsen-Anhalts Lockdown bis 10. März verlängert – Parteitage finden dennoch statt

Als sich die Bundeskanzlerin am Mittwoch in einer Videoschaltkonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder traf, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten, war bereits allseits bekannt, dass der Lockdown vermutlich um einige Tage oder gar Wochen verlängert werden würde. Der Beschloss der Konferenz sah folglich vor, dass die Länder ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen würden und bis zum 7. März 2021 verlängerten.

So geschehen nun auch in Sachsen-Anhalt: Hier wurde der Lockdown sogar drei Tage länger als besprochen, formal nun bis zum 10. März 2021 verlängert. Dies teilte Ministerpräsident Reiner Haseloff am gestrigen Tag in der Kabinettssitzung mit. Somit sei die nunmehr 4. Änderungsverordnung mit insgesamt nur wenigen Änderungen beschlossen worden.

Haseloff gab als großes Ziel hinter diesen Maßnahmen an, einen Inzidenzwert von unter 50 für ganz Sachsen-Anhalt erreichen zu wollen. Derzeit liegt der Wert allerdings noch bei knapp 90.

Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne gab allerdings bekannt, dass nunmehr beschlossen wurde, dass die anstehenden Parteitage ihrer Partei (SPD) und auch der CDU Ende des Monats dennoch stattfinden könnte. Als Begründung nannte sie die nach Auffassung des Kabinetts zeitliche Unaufschiebbarkeit dieser Veranstaltungen.

Ferner sagte Grimm-Benne, das Land habe außerdem beschlossen, Friseure und Fußpflege-Salons ab dem 1.3. wieder zu öffnen. In Abstimmung mit dem Bildungsministerium sollen ab diesem Datum zudem auch die Kitas wieder in einen eingeschränkten Regelbetrieb übergehen.

Da das Ministerium des Weiteren viele Nachrichten von Studierenden mit Kindern erreicht hätten, die aktuell ihre Kinder zuhause hüten müssen und sich zugleich selbst in der Prüfungsphase befinden, wurde nunmehr auch eine Härtefallregel für diese Fälle beschlossen.

Bei einer unerwarteten und wesentlich positiveren Entwicklung der Infektionszahlen in den nächsten Tagen, könne das Land jedoch jederzeit weitere Änderungen die Corona-Regeln betreffend vornehmen, so die Ministerin abschließend.