Verfasste Forenbeiträge
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12. Januar 2015 um 18:08 Uhr #132696
Ich habe niemanden persönlich eingeladen.
7. Oktober 2014 um 20:22 Uhr #118517Bei 1,2 Mio. Minus im Jahr wird an dieser Stelle zumindest dringend benötigtes Geld verbrannt.
7. Oktober 2014 um 17:15 Uhr #118474Schulen und Kitas zum Beispiel.
19. September 2014 um 16:39 Uhr #115490Auf den Seiten der Stadt Worms zum Preis findet man das Statut:
http://www.worms.de/de/kultur/kulturkoordination/preis-der-lutherstaedte/19. September 2014 um 10:54 Uhr #115441S T A T U T
für den Preis „Das unerschrockene Wort“
Stand 22.08.2013
§ 10
Information der Öffentlichkeit
Die Mitgliedsstädte und Jurymitglieder vereinbaren, dass die jeweilige Stadt, die den Preis ausrichtet, die Öffentlichkeit über die nominierten Preisträger nicht informiert. Die Veröffentlichung des Preisträgers, welcher den Preis nach Entscheidung der Jury erhalten soll, erfolgt grundsätzlich nach der Jurysitzung. Das Abstimmungsverhalten der Jury-Mitglieder bleibt geheim.
In diesem Zusammenhang ergeht der Hinweis, dass auch die eigenen Vorschläge nicht öffentlich bekannt gemacht werden und die Behandlung in den entsprechenden Ausschüssen bzw. dem Stadtrat im nichtöffentlichen Teil erfolgen soll. Sofern Verstöße gegen diese Regelungen bekannt werden, erfolgt keine Zulassung der entsprechenden Nominierung in der Jury-Sitzung.30. Juli 2014 um 16:46 Uhr #109246Ich bin da, peterkotte, was willst Du?
21. Juli 2014 um 13:23 Uhr #107763menschmeyer schreibt Unsinn.
9. Juni 2013 um 16:33 Uhr #49797Vielleicht ist es eine Rauke – Gattung Sisymbrium (möglicherweise S. loeselii). Weiß aber nicht, ob die so riecht…
6. März 2013 um 18:44 Uhr #35389Du scheinst ja viel zu wissen – erzähl‘ mal…
6. März 2013 um 18:13 Uhr #35384@Wolli: Die Beauftragten sind im Vorfeld bei jeder Vorlage einbezogen. Im Zuge der Geschäftsbereichsbeteiligung können und sollen sie ihre Stellungnahmen abgeben. Und wenn ein Beauftragter eine Ablehnung formuliert, dann gibt es die Ablehnung durch den Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters mit dem Auftrag der Nachbesserung an den jeweiligen federführenden Beigeordneten.
7. Februar 2013 um 14:41 Uhr #30730Geduldet? In der südlichen Innenstadt gibt es regelmäßig Knöllchen. Aber vielleicht muss der Kontrolldruck noch erhöht werden, damit wirklich alle mitbekommen, dass das Parken auf den Fußwegen nicht erlaubt ist.
13. Dezember 2012 um 19:17 Uhr #23723@wolli: Die Quote (auch bei Listenaufstellungen) wurde natürlich geprüft und wird Bestand haben.
14. November 2012 um 18:12 Uhr #19425Nein, habe ich auch nicht gesagt – ich lasse ja auch jeden sich Sorgen über den Strompreis machen. Aber sauber wäre es schon, wenn alle (und v.a. größere) Kostentreiber in den Blick genommmen werden und nicht von expliziter Seite gegen das EEG vorgegangen wird.
14. November 2012 um 17:56 Uhr #19423@Kenno: Schau Dir mal Betriebskostenabrechnungen verschiedener Wohnungen an. Auch ohne Fernwärme sind die Kosten für das Beheizen deutlich höher als die Stromkosten. Inklusive massiver Steigerungen in der letzten Zeit. Diskussionen und Empörungen dazu: Fehlanzeige. Das wirft Fragen auf.
@Nachrichtenticker: Habe ich auch nicht gesagt. Das EEG hat nicht alleine den Atomausstieg im Blick sondern den generellen Umstieg in der Energieerzeugung auf regenerative Quellen – natürlich auch mit Blick auf CO2-Emissionen.
14. November 2012 um 12:46 Uhr #19393Haben wir nicht, eins der großen immer noch ungelösten Probleme der Menschheit. Aber wir haben in Deutschland Maßnahmen ergriffen, die die Emissionen von Treibhausgasen senken. Das EEG war und ist dabei ein richtiges, wichtiges und erfolgreiches Instrument.
Und zurück zum Thema: Wo ist denn die Debatte um die hohen Wärmekosten?14. November 2012 um 09:57 Uhr #19363Wenn es um Energiekostensteigerungen geht, dann stürzt sich zur Zeit alle Welt nur auf die Stromkosten, obwohl sie die Haushalte weit weniger belasten als andere Energiekosten. Ein Schelm, wer dabei ein politisch motiviertes Treten gegen den Atomausstieg und gegen Maßnahmen zur Vermeidung des Klimawandels sieht?
14. November 2012 um 01:27 Uhr #19319Warum diskutiert hier (und woanders) eigentlich keiner über die Wärmekosten? Steigen doch auch und machen bei der Miete einen wesentlich höheren Betrag aus…
2. November 2012 um 12:02 Uhr #17600Wenn Du selber kompostierst, musst Du keine Biotonne nehmen.
26. Oktober 2012 um 11:27 Uhr #16464@Wolli: Was hätte man Deiner Meinung nach mit dem Antrag machen sollen? Gleich ablehnen? Wir haben noch Diskussions- und Klärungsbedarf zum Thema und dafür sind die Ausschüsse ja da (auch wenn einige Stadträte lieber nicht über Inhalte sprechen sondern möglichst schnell fertig werden wollen).
25. Oktober 2012 um 00:48 Uhr #16287„keiner“ stimmt nicht ganz… 😉
25. Oktober 2012 um 00:47 Uhr #16286Ich finde die vorgebrachten Bedenken der OB nicht wirklich zielführend (http://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=9122&voselect=13345). Natürlich entscheidet alleine und letztendlich der Stadtrat über die Absetzung von Tagesordnungspunkten. Aber die Verwaltung kann am Montag vor der Stadtratssitzung einen Hinweis zu den Tagesordnungspunkten geben, bei denen die Beratungsfolge nicht abgeschlossen wurde – gerne mit dem Kommentar, dass der Stadtratsvorsitzende die Absetzung empfiehlt.
Für die aufgeführten Fälle einer Beratung am Tag vor der Stadtratssitzung muss dann eben noch mal aktualisiert werden. Das wäre ein großer Schritt zu mehr Bürgerfreundlichkeit, auch wenn ein gaaaanz kleines Restrisiko bleibt, dass der Stadtrat trotz noch fehlender Ausschussberatung doch mal behandeln möchte. Habe ich aber glaube ich noch nicht erlebt.24. Oktober 2012 um 08:17 Uhr #16145CDU und SPD haben im Rat keine eigene Mehrheit. Es ist also nicht Gott gegeben, dass die als einzige Beigeordnete stellen werden.
@Schulze: Demokratie sieht übrigens genau so aus, denn der Rat setzt sich aus einem Abbild der vom Volk gewählten Parteien zusammen. Und dass die Parteien (oder auch die Parteien CDU und SPD) bei der OB-Wahl im ersten wie im zweiten Wahlgang keine Rolle gespielt haben, kann man nicht wirklich behaupten.23. Oktober 2012 um 11:47 Uhr #16031Na sowas, was sagte ich noch in meiner Haushaltsrede?
„Nicht nachvollziehbar ist für unsere Fraktion die aktuell beim Dezernat IV vorgenommene „Anpassung der Transferleistungen“. Hier sollen in den Jahren 2013 5,6 Mio. €, 2014 10,3 Mio. € und 2015 14,9 Mio. € im Vergleich zum Planansatz eingespart werden – und das vor allem in den Bereichen Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Hilfen zur Erziehung und Unterhaltsvorschuss. Allen hier im Hause sollte schon aufgrund der Erfahrungen der letzten Haushaltsjahre klar sein, dass diese „Anpassung der Transferleistungen“ so nicht umsetzbar sein wird, auch wenn wir dies als Ausgabenreduzierung in die Spalten der kommenden Haushaltsjahre so reinschreiben. Wir müssen in diesem Bereich weiterhin mit steigenden Kosten rechnen.“19. Oktober 2012 um 11:17 Uhr #15501Wenn man den MZ-Artikel genau liest dann stellt man schnell fest, dass es gar keine Störung gibt. Die Ausschreibung kann problemlos geändert oder zurückgezogen werden, wie die Aufsichtsbehörde mitteilt.
Und: Wer klagt, weil „seine Bewerbung für die Katz war“, dem kann man eh nicht mehr helfen.
10. Oktober 2012 um 01:34 Uhr #14151Eine Mär – ich denke, die CDU bekommt am meisten Platz.
Die Grüne Fraktion soll angeblich am 1. und 2. November umziehen. Glaube ich aber erst, wenn wir drüben sind… -
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