Linksextremismus

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Enquetekommission zum Linksextremismus · 10 23. Mai 2018

Persönliche Meinung ist nicht Grundlage der Arbeit

Die AfD-Fraktion hat eine Enquetekommission zum Linksextremismus durchgesetzt.  Zur heutigen konstituierenden Sitzung der erklären die Obleute der Koalitionsfraktionen, Dietmar Krause (CDU), Katja Pähle (SPD) und Sebastian Striegel (Grüne):
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zum soziokulturellen Zentrum HaSi in Halle und dem Innenminister erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade ihre Ansichten · 2 4. Dezember 2017

Vorwurf der Fraktion Die Linke: Innenminister und CDU arbeiten der AfD zu!

Wir kommentierten gestern bereits die Äußerungen von Innenminister Stahlknecht und dem innenpolit. Sprecher der CDU-Fraktion Schulenburg. Heute erreichte uns eine Stellungnahme der Fraktion Die Linke in dieser Angelegenheit.
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Gibt es bald einen Runderlass wie bei dem bösen Wolf? · 27 17. November 2017

Die CDU und die bösen Linksextremisten

Auf Einladung von Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, kamen die innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern unter der Leitung von Thomas
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CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Scholtyssek benutzt Anwohner für eigene politische Empörung! · 3 3. Oktober 2017

Wo sind die genervten Anwohner?

Ein offener Brief an den Fraktionsvorsitzender der CDU: Sehr geehrter Herr Scholtysek, wir müssen reden! Denn wir haben Fragen. Wir bringen gerne Mitteilungen der CDU und der jungen
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1 28. August 2017

CDU kennt keine Tabus

Zur aktuellen Diskussion um das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Siegfried Borgwardt: „Es ist schon aberwitzig, was u. a. über Soziale
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10 27. August 2017

Innenminister Stahlknecht begrüßt Verbot

Sachsen-Anhalts Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, lobt das Durchgreifen gegen die Betreiber des Portals „linksunten.indymedia“. Das Bundesinnenministerium hatte die linksextremistische Internetplattform verboten.  „Das ist ein wichtiger
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Politisch motivierte Kriminalität · 0 13. März 2013

Mehr fremdenfeindliche Straftaten in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt hat es im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg fremdenfeindlicher Straftaten gegeben. Das geht aus dem Bericht der „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) hervor. Insgesamt sind die Fallzahlen
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