Die Regelung der so genannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist nunmehr seit dem 1. Januar 2023 außer Kraft. Se war im Dezember 2021 vom Bundesgesetzgeber beschlossen worden. Die Impfpflicht war eingeführt worden, um die besonders gefährdeten Menschen in diesen Einrichtungen vor einer Corona-Infektion zu schützen. Die Regelung des § 20a IfSG war von vornherein bis zum Ende … weiterlesen „Keine einrichtungsbezogene Impfpflicht mehr“
Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich hat in den Medien für viel Aufsehen gesorgt. Eher unbemerkt geblieben ist dagegen die Masern-Impfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen, also insbesondere in Kitas und Schulen, aber auch in Gesundheitseinrichtungen. Denn: Bis zum vergangenen Sonntag hatten Eltern, Lehrer oder Erzieher noch Zeit, ihre Masern-Impfnachweise nachzureichen. Seit gestern aber drohen Konsequenzen. So können beispielsweise … weiterlesen „Masern-Impfpflicht: Ab jetzt gilt die Nachweisfrist!“
Wenn es im Herbst erneut zu stark steigenden Corona-Infektionen kommen sollte, würde eine deutliche Mehrheit der Deutschen eine Rückkehr zur allgemeinen Maskenpflicht befürworten. Das ergab eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend in dieser Woche. Demnach würden 69 Prozent die Maßnahme der erneuten Maskenpflicht in Innenräumen unterstützen. Nur 28 Prozent sprachen sich dagegen … weiterlesen „Mehrheit für eine erneute Maskenpflicht im Herbst und Impfpflicht für besonders gefährdete Gruppen“
Am heutigen Mittwoch, 16. März 2022, tritt bundesweit die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft. Unternehmen in der Stadt Halle (Saale), die von der Impfpflicht betroffen sind, sind dann verpflichtet, dem Fachbereich Gesundheit alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu nennen, die keinen Impfnachweis erbracht haben oder an deren Impfnachweisen Zweifel bestehen. Dies teilt die Stadt heute noch einmal … weiterlesen „Über tausend Neuinfektionen an einem Tag in Halle. Gesundheitseinrichtungen müssen ungeimpfte Mitarbeiter melden. Inzidenz in Halle steigt weiter ungebremst.“
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht tritt in Sachsen-Anhalt am morgigen 16. März in Kraft. Demnach müssen Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen nachweisen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Kann mit Ablauf des 15. März 2022 kein entsprechender Nachweis vorgelegt werden, haben Einrichtungen die zuständigen Gesundheitsämter zu … weiterlesen „Morgen tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft: Land schaltet Meldeportal frei“
Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne hat den Kommunen bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Unterstützung zugesagt. In einer Video-Schalte haben sich Vertreter der Landkreise und kreisfreien Städte, von Landkreistag und Städte- und Gemeindebund am heutigen Donnerstag mit dem Ministerium über die anstehenden Herausforderungen ausgetauscht. „In enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden werden wir uns auf einheitliche Verfahren … weiterlesen „Impf-Pflicht: Grimm-Benne will Kommunen bei der Durchsetzung helfen“
Am vergangenen Samstag haben sich die Gesundheitsminister und -ministerinnen auf einer Online-Konferenz erneut für ein bundeseinheitliches Vorgehen bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Dafür soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gemeinsam mit den Ländern rechtssichere Kriterien für eine praktikable Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht entwickeln. Angesichts der Belastung der Gesundheitsämter setzen sich die Länder für ein … weiterlesen „Einheitliches Vorgehen bei der Impfpflicht – PCR-Kapazitäten am Limit“
Die CDU-Landtagsfraktionm hat sich heute gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich dagegen persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die SPD-Landtagsfraktion vertritt die Auffassung, dass die Bekämpfung der Pandemie nur eine gemeinschaftliche Aufgabe sein kann. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pandemie … weiterlesen „Reaktion auf CDU: Katja Pähle (SPD) für Impfpflicht“
Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Deren Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Eine Entscheidung muss allerdings auf Bundesebene erfolgen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull: „Ich kann nicht für etwas sein, bei dem ich nicht weiß, ob es überhaupt … weiterlesen „CDU Sachsen-Anhalt gegen Impfpflicht“
Die deutsche Politik hat im Sommer und Früh-Herbst eindeutig eine konsequentere Corona-Politik, frühzeitigere Maßnahmen und vor allem die Wichtigkeit des Durchführens der Auffrisch-Impfung verschlafen und sich stattdessen im Wahlkampf verloren. Unpopuläre Aussagen und Schwarz-Malerei wollte da offenbar keine Partei, aus Angst vor Stimmenverlusten, betreiben. Nun aber ist die Situation wohl kaum mehr durch eine andere … weiterlesen „Deutschland in der Corona-Krise: Spitzentreffen am heutigen Tag – „Wie geht es weiter?““
Auf ihrem digitalen Landesparteitag hat die Fraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt am Samstag einen Dringlichkeitsantrag zum Pandemiegeschehen beschlossen. Darin bemängeln sie die unter anderem die ihrer Meinung nach unzureichende Pandemie-Bewältigung und -Vorbereitung. Wörtlich heißt es: „Sachsen-Anhalt war, wie zuvor, auch auf diese Entwicklung unzureichend vorbereitet. Nach zwei Jahren Pandemie, mit guten wissenschaftlichen Erkenntnissen, Modellierungen und … weiterlesen „Grüne für sofortigen Lockdown und allgemeine Impfpflicht“
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina veröffentlichte heute die Ad-hoc-Stellungnahme „Coronavirus-Pandemie: Klare und konsequente Maßnahmen ‒ sofort!“. Das Papier konzentriert sich auf dringend notwendige Maßnahmen mit dem Ziel, die vierte Infektionswelle schnell und effizient einzudämmen. Das Papier, das man auch hier einsehen kann( Corona_Nov 2021_final (1)) empfielt unter anderem zur Eindämmung der vierten Infektionswelle die … weiterlesen „Leopoldina empfiehlt stufenweise Einführung einer Impfpflicht“
Bovine Virusdiarrhoe (BVD) ist ein häufig bei Rindern auftretender viraler Krankheitskomplex, der beim betroffenen Tier nach der Infektion verschiedenste Krankheitsbilder auslösen kann. Da sie jedoch zu den weltweit bedeutendsten Rinderkrankheiten gehört und bei trächtigen Tieren zu schweren Fehlbildungen des Fötus führen und dadurch wiederum die Produktivität einer Rinderherde wesentlich reduzieren kann, besteht in Deutschland … weiterlesen „Sachsen-Anhalt frei von Rinderkrankheit BVD – Flächendeckende Impfungen eingestellt“