Finanzministerium - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Neubau der Kunsthochschule in Halle vorerst gestoppt – Linke kritisieren

Der geplante Neubau der Burg Giebichenstein Kunsthochschule in Halle wurde vorerst durch das Finanzministerium gestoppt. In einer Stellungnahme hierzu bezeichnete Hendrik Lange, Linken-Abgeordneter aus Halle den Stopp nun als „grob fahrlässig“ und warf dem Finanzministerium vor, die Kostensteigerungen selbst verursacht zu haben. „Letztendlich hat das Finanzministerium das Problem mit den Kostensteigerungen selbst verursacht. Lange wurde … weiterlesen „Neubau der Kunsthochschule in Halle vorerst gestoppt – Linke kritisieren“

„Schule & Steuern“ – Sachsen-Anhalt startet Projekt zur finanziellen Bildung an Schulen

In Sachsen-Anhalt wurde ein innovatives Bildungsprojekt namens „Schule & Steuern“ ins Leben gerufen, das vom Bildungsministerium und Finanzministerium gemeinsam initiiert wurde. Ziel des Projekts ist es, Schülerinnen und Schülern der Klassenstufen 9 bis 12 an Sekundarschulen, Gesamt- und Gemeinschaftsschulen sowie Gymnasien ein umfassendes Verständnis für die Welt der Steuern zu vermitteln. Die Finanzverwaltung des Landes … weiterlesen „„Schule & Steuern“ – Sachsen-Anhalt startet Projekt zur finanziellen Bildung an Schulen“

Geplante Justizvollzugsanstalt in Tornau: Bürgermeister Egbert Geier bekräftigt erneut seine Erwartungen

Das Land Sachsen-Anhalt hat den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im halleschen Stadtteil Tornau nahe der Autobahn 14 auf einem rund 17 Hektar großen Areal angekündigt. Die Stadt Halle (Saale) steht dazu mit den zuständigen Ministerien in Kontakt. Mit Blick auf die Ankündigung seitens des Finanzministeriums und des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz im Landtag in … weiterlesen „Geplante Justizvollzugsanstalt in Tornau: Bürgermeister Egbert Geier bekräftigt erneut seine Erwartungen“

30 Millionen Euro für Kommunen in Sachsen-Anhalt

In einer erfreulichen Entwicklung zur Förderung der regionalen Infrastruktur hat das Finanzministerium von Sachsen-Anhalt nun die Freigabe von 30 Millionen Euro für die Landkreise und kreisfreien Städte angekündigt. Diese finanzielle Unterstützung wird speziell für Investitionen an Kreisstraßen bereitgestellt, um die Verkehrswege in der Region zu stärken und zu verbessern. Die zugewiesenen Mittel sollen in eine … weiterlesen „30 Millionen Euro für Kommunen in Sachsen-Anhalt“

Hinweise zur Besteuerung von Photovoltaikanlagen

Wer eine Photovoltaikanlage betreibt oder plant eine solche Anlage anzuschaffen, findet ab sofort auf der Internet-Seite des Ministeriums der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt einen Überblick zu wesentlichen steuerlichen Aspekten in diesem Zusammenhang. Aufgezeigt werden Regelungen unter anderem aus den Bereichen Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Für detaillierte Informationen sind die entsprechenden Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen verlinkt. … weiterlesen „Hinweise zur Besteuerung von Photovoltaikanlagen“

Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich veröffentlicht

In Umsetzung des Koalitionsvertrages hat das Finanzministerium Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2022 ein Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich in Auftrag gegeben, mit dem die Kriterien zur Verteilung der Schlüsselzuweisungen überprüft wurden. Das Gutachten liegt jetzt vor. Die Empfehlungen der Gutachter betreffen zum einen Veränderungen bei den Kriterien, nach denen sich der Bedarf einer Kommune bemisst. Zum anderen … weiterlesen „Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich veröffentlicht“

Mieterhöhung im Studentenwohnheim: Offener Brief des StuRa Halle an die Regierung

Der Studierendenrat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (StuRa) hat sich in einem offenen Brief an den Wissenschaftsminister Prof. Dr. Willingmann und den Finanzminister Richter gewandt, um auf die massiven Mieterhöhungen in den Studierendenwohnheimen des Studentenwerks Halle (Saale) hinzuweisen. Darin erklärt der Rat, dass die Steigerungen der Mieten von teilweise über 40% für viele Studierende, die bereits jetzt … weiterlesen „Mieterhöhung im Studentenwohnheim: Offener Brief des StuRa Halle an die Regierung“

Zusätzliche Vergütung und mehr Unterrichtspraxis für angehende Lehrkräfte

Lehrermangel – ein Begriff, der inzwischen von Politik und Schulen kaum mehr wegzudenken ist. Vielfach wird deshalb bereits seit Jahren von unterschiedlichen Seiten aus kritisiert, dass auch in Sachsen-Anhalt bedeutend mehr getan werden müsste, um dem massiven Problem im Bildungssektor Herr zu werden. Nun haben Bildungs- und Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt bekannt gegeben, den Weg … weiterlesen „Zusätzliche Vergütung und mehr Unterrichtspraxis für angehende Lehrkräfte“

Finanzministerium warnt vor Betrug am Telefon oder per SMS

Aus aktuellem Anlass weist das Ministerium der Finanzen darauf hin, dass weder die Bundesfinanzverwaltung noch die sachsen-anhaltische Finanzverwaltung Bürgerinnen und Bürger mit automatisierten Anrufen oder SMS kontaktieren. Wenn Bürgerinnen und Bürger demnach automatisierte Anrufe im Namen der Bundesfinanzverwaltung erhalten, dann handelt es sich um einen Betrugsversuch. Eine Stimme vom Band nennt dabei meist eine fingierte … weiterlesen „Finanzministerium warnt vor Betrug am Telefon oder per SMS“

Sondervermögen Corona bereitgestellt

Im Dezember 2021 hatte der Landtag in Sachsen-Anhalt als Bestandteil eines Nachtragshaushaltsgesetzes für das Jahr 2021 das sogenannte Sondervermögen Corona in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro verabschiedet. Die für das Jahr 2022 nun veranschlagten Mittel aus diesem Sondervermögen stehen den Ressorts nun zur Verfügung. Das gab die Landesregierung am gestrigen Tag bekannt. Demnach seien … weiterlesen „Sondervermögen Corona bereitgestellt“

Über zwei Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Landtag hat am gestrigen Nachmittag den Nachtragshaushalt 2021 verabschiedet. Dem Land stehen somit nun 2,7 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie zur Verfügung. Knapp 2 Milliarden Euro davon fließen in ein zukunftsgerichtetes Sondervermögen Corona, in welchem definierte Maßnahmen mit Pandemiebezug über einen Zeitraum bis 2027 realisiert werden können. Die restlichen Mittel wurden … weiterlesen „Über zwei Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise in Sachsen-Anhalt“

Finanzministerium verlängert steuerliche Corona-Hilfsmaßnahmen

Aufgrund der Corona-Pandemie verlängert auch die Finanzverwaltung Sachsen-Anhalts die seit dem 19. März 2020 geltenden steuerlichen Erleichterungen. Finanzminister Michael Richter erklärte hierzu: „Wir haben die Erleichterungen verlängert, um Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in unserem Land zu unterstützen. Viele sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ betroffen. Ich freue … weiterlesen „Finanzministerium verlängert steuerliche Corona-Hilfsmaßnahmen“

Finanzministerium wirbt für neues elektronisches Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren (ELeV)

Die elektronische Antragstellung im Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren ist nun endlich eingeführt und ab sofort für Mein ELSTER und die Verwendung in anderen Steuersoftwareprodukten freigeschaltet. Dies gab Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter am Wochenende bekannt. „Mit dieser technischen Neuerung ist es jetzt für alle Steuerpflichtigen von jedem Ort aus möglich, den Antrag auf Lohnsteuer-Ermäßigung, den Antrag auf Steuerklassenwechsel, … weiterlesen „Finanzministerium wirbt für neues elektronisches Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren (ELeV)“

Bau-Branche droht Imageverlust – Auch in Halle

Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Lohn-Prellerei in der Baubranche haben auch in der Region Halle einen Millionenschaden verursacht. Das teilt die Gewerkschaft IG BAU mit und beruft sich auf eine aktuelle Auswertung des Bundesfinanzministeriums. Danach kontrollierten Beamte des Hauptzollamtes Magdeburg, das auch für Halle zuständig ist, im vergangenen Jahr insgesamt 622 Baufirmen und leiteten 358 … weiterlesen „Bau-Branche droht Imageverlust – Auch in Halle“

Tiefer Griff in die Corona-Kasse: Finanzminister startet Sofortmaßnahmen, um Unternehmen und Privatkunden vor Pleite zu retten

Ab sofort: Unterstützung von Unternehmen und Privatkunden Um den durch die CORONA-Krise drohenden Verlust von Arbeitsplätzen und Einkommen zu verringern, greift Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter in Abstimmung mit der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) zu folgenden Maßnahmen: 1. Stundungen und Tilgungsaussetzungen: Gewährung von sofortigen zinsfreien Stundungen von Kapitaldienst-Zahlungen (Tilgungen und/oder Zinsen) als auch von Rückforderungen aus Leistungsbescheiden … weiterlesen „Tiefer Griff in die Corona-Kasse: Finanzminister startet Sofortmaßnahmen, um Unternehmen und Privatkunden vor Pleite zu retten“

Finanzminister investiert zuerst in Köthen und Magdeburg!

In Sachsen-Anhalt laufen derzeit Planung und Umsetzung von 10 großen Bauprojekten im Millionen-Umfang. Dazu Finanzminister André Schröder: „Ein Großteil des Geldes fließt in die beiden Universitäten sowie eine Hochschule. Zudem werden Baumaßnahmen bei der Landesbereitschaftspolizei, beim Landeskriminalamt sowie der Polizeidirektion Nord umgesetzt, ebenso am Landgericht Magdeburg und am Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen. Wir schaffen hier als Land … weiterlesen „Finanzminister investiert zuerst in Köthen und Magdeburg!“

Wegen Fachkräftemangel: Land setzt zunehmend wieder auf Verbeamtung

Die Landesregierung folgt dem Vorschlag von Finanzminister André Schröder zur Wiedereinführung der Verbeamtung von Spezialisten der Gebäudetechnik. Damit sollen Fachkräfte im Land gebunden werden, um Investitionen zu beschleunigen. Offiziell heißt das: „Wiedereinführung der beamtenrechtlichen Laufbahn „Technischer Verwaltungsdienst der Fachrichtung Maschinen- und Elektrotechnik“ – dahinter verbirgt sich das immer schwieriger werdende Anwerben von Spezialisten für den … weiterlesen „Wegen Fachkräftemangel: Land setzt zunehmend wieder auf Verbeamtung“

Schröders STARK V wird bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt gut angenommen

Das von Bund und Land Sachsen-Anhalt 2016 auf den Weg gebrachte Förderprogramm für Infrastrukturmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen – kurz STARK V – wird von den antragsberechtigten Kommunen sehr gut angenommen. Um sicherzustellen, dass in der vom Bund eingeräumten Zeit alle Mittel im Land umgesetzt werden, hat Finanzminister André Schröder mit einer Anpassung der Förderrichtlinie eine … weiterlesen „Schröders STARK V wird bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt gut angenommen“

Finanzminister unsportlich

Der Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt André Schröder teilt die Einschätzung von Bundesfinanzminister Schäuble, wonach die Spielräume für umfangreiche Steuersenkungen nach der Bundestagswahl begrenzt seien. Das Festhalten an der schwarzen Null bei gleichzeitig höheren Ausgaben für Investitionen, Bildung und innerer Sicherheit ließe nur begrenzte Entlastungen zu. Finanzminister André Schröder: „Die Haushaltsbeschlüsse und die Finanzplanung Sachsen-Anhalts basieren … weiterlesen „Finanzminister unsportlich“

Sachsen-Anhalt gönnt sich einen Doppelten

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Finanzausschuss den Doppelhaushalt 2017/18 mit einem Gesamtvolumen von 11,2 Mrd. Euro in 2017 und 11,3 Mrd. Euro in 2018 abschließend beraten. „Die erreichten Ergebnisse sind ein tragbarer Kompromiss. Die Stellenlösung im Lehrer- und Forstbereich konnte im Etatplan kostenneutral realisiert werden“, so Schröder. Die Koalition ist ehrgeizig gestartet und schafft mit … weiterlesen „Sachsen-Anhalt gönnt sich einen Doppelten“