CDU: Aufarbeitung aufgeschoben ist nicht aufgehoben

22. November 2016 | Politik | 3 Kommentare
wollen nicht aufarbeiten, oder doch?

wollen nicht aufarbeiten, oder doch?

In der Mitteldeutschen Zeitung klang es gestern sehr dramatisch. Und CDU-Vize André Schröder goß noch Öl ins Freuer, als er lt. MZ erklärte, die CDU könne „kurz vor der nächsten Landtagswahl“ eine Studie über die Aufarbeitung ihrer Rolle als Blockpartei in der DDR nicht gebrauchen. Nicht zu unrecht wird Wahlkampftaktik vermutet. Immerhin wurde der Antrag, eine unabhängige Kommission solle sich bis 2020 um einen Abschlussbericht zur Problematik bemühen, abgelehnt

Tatsächlich ist es unredlich, anderen Parteien die Vergangenheit in der DDR „aufs Butterbrot zu schmieren“, aber selbst nicht aufarbeiten zu wollen. Gibt es bei der Partei  also noch Leichen im Keller? HalleSpektrum fragte nach und erhielt von der CDU, von Herrn Stephan Leitel, folgende Antwort:

„Zum Hintergrund: Jede erteilte Aufgabe braucht jemanden, der sie ausführt. Dementsprechend konstituiert sich zuerst der neu gewählte Landesvorstand. Danach wird sich der Landesvorstand, wie es auf dem Landesparteitag am Wochenende beschlossen wurde, mit dem Anliegen beschäftigen.

Darüber hinaus gab es bereits mehrfach Publikationen zur historischen Aufarbeitung der Zeit zwischen Nationalsozialismus und Wende, etwa von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Im Vorfeld des neu gestalteten Grundsatzprogramms aus dem Jahre 2013 –also vor drei Jahren- wurde sich letztmals mit der jüngeren Geschichte der CDU Sachsen-Anhalt befasst. Niedergeschrieben und eingearbeitet wurde dies im Grundsatzprogramm.“

 

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