- Dieses Thema hat 123 Antworten und 39 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 11 Jahren, 3 Monaten von
.
-
Beiträge
-
Die Wahlbeteilgung bei der OB-Wahl beweist das Gegenteil.
Die Wahlbeteiligung bei einer Wahl eines Repräsentanten sagt nichts über das Interesse an direkter Mitbestimmung aus.
Der Oberbürgermister ist wesentlich mehr und hat auch wesentlich mehr Einfluss als ein Repräsentant, ich bin deshalb anderer Meinung.
Die wenigen Fragen bei der Einwohnerfragestunde sprechen auch eine deutliche Sprache , auch zu den Stadtratsfraktionen „verirrt“ sich kaum ein Bürger.
Wohin Bürgerentscheide führen können, sieht man aber auch in der Schweiz. Mit den Minarettverboten haben sich die Menschen dort ein Armutszeugnis ausgestellt.
Allzu häufig sind solch Bürgerentscheide nur Mittel zum Populismus. Will mir nicht ausmalen wo wir in Deutschland hinkämen, wenn Bauarbeiter Ingo vor jedem Beschluss sein Amen geben darf.
Der Oberbürgermister ist wesentlich mehr und hat auch wesentlich mehr Einfluss als ein Repräsentant, ich bin deshalb anderer Meinung.
„Repräsentant“ im Sinne von „gewählter Vertreter in einer repräsentativen Demokratie“.
Die wenigen Fragen bei der Einwohnerfragestunde sprechen auch eine deutliche Sprache , auch zu den Stadtratsfraktionen “verirrt” sich kaum ein Bürger.
Auch das sagt nichts über das Interesse an Mitbestimmung aus. Warum sollte ich bei der Einwohnerfragestunde eine Frage stellen, wenn ich die gleiche unbefriedigende Antwort auf meine Frage auch beim Bürgerbüro erhalten kann? Warum sollte ich zu den Stadtratsfraktionen gehen, wenn die Entscheidungen ohnehin im Hinterzimmer getroffen werden?
Wohin Bürgerentscheide führen können, sieht man aber auch in der Schweiz. Mit den Minarettverboten haben sich die Menschen dort ein Armutszeugnis ausgestellt.
Im österreichischen Bundesland Kärnten beschloss der Landtag ebenfalls ein Minarettverbot, und das ganz ohne Bürgerentscheid. Derartiger Quatsch ist also nicht auf direkte Demokratien beschränkt.
Allzu häufig sind solch Bürgerentscheide nur Mittel zum Populismus. Will mir nicht ausmalen wo wir in Deutschland hinkämen, wenn Bauarbeiter Ingo vor jedem Beschluss sein Amen geben darf.
Zum Wesen einer Demokratie gehört, dass Bauarbeiter Ingo wie Ingenieur Robert und Akademiker Friedrich mitbestimmen darf. Und das ist auch gut so, denn Bauarbeiter Ingo wird z.B. die Frage „Mindestlohn ja oder nein“ mehr berühren als Akademiker Friedrich.
Ein Bürgerentscheid über den Zusatz Händelstadt wird jedenfalls an mangelnder Beteiligung scheitern, da halte ich jede Wette. (Es sei denn, er wird mit der Bundestagswahl 2013 kombiniert)
Das liegt einfach nur daran, daß Bürgerentscheide hierzulande bisher immer unterdrückt worden sind, eine „Kultur“ dieser Möglichkeit mithin nicht existiert. Aber muß man deswegen auf dem Stand Mitte voriges Jahrhundert stehen bleiben? Absolut nein!
Nur wenn der Bürger wirklich das Einsehen und das gefühl hat, etwas verändern zu können, wird sich das ändern. Mit der gegenwärtigen Praxis ganz bestimmt nicht! Mit „Mach dein Kreuz und halt dein Maul“ ist jahrzehntelang der Bürger unmündig gehalten worden… und sag mir nochmal einer was von Demokratie und Diktatur…
Zum Wesen einer Demokratie gehört, dass Bauarbeiter Ingo wie Ingenieur Robert und Akademiker Friedrich mitbestimmen darf. Und das ist auch gut so, denn Bauarbeiter Ingo wird z.B. die Frage “Mindestlohn ja oder nein” mehr berühren als Akademiker Friedrich.
Den Gedanken der Demokratie will ich damit auch gar nicht untergraben. Asconas hat ja ein gutes Bsp gebracht, wo es tatschlich angebracht wäre auch Ingo anzuhören. Wenn es jedoch um Dinge, welche einen bestimmten Grad an Expertise benötigen geht, dann sollte man an dieser Stelle eben nicht das Volk einladen mitzubestimmen. Und da gehört auch der Akademiker Friedrich dazu.
Ich bin für Expertengremien, welche aus Leuten bestehen welche kein politisches Amt inne haben. Ansonsten kommt wieder nur der Lobbyismus zu Tage.
Ich bin für Expertengremien, welche aus Leuten bestehen welche kein politisches Amt inne haben. Ansonsten kommt wieder nur der Lobbyismus zu Tage.
Um das Beispiel Mindestlohn noch einmal aufzugreifen: Ich kann hundert Experten finden, die ihn fordern, und hundert, die ihn ablehnen. Wer soll bestimmen, wer in das Gremium kommt und wer nicht?
Um das Beispiel Mindestlohn noch einmal aufzugreifen: Ich kann hundert Experten finden, die ihn fordern, und hundert, die ihn ablehnen. Wer soll bestimmen, wer in das Gremium kommt und wer nicht?
das ist natürlich ein Problem.
Abgesehen davon ist das Thema „Namenszusatz oder nicht“ keines, bei dem man Fachleute benötigt. Dieses ist ein klarer Fall für Basisdemokratie. Es muss einfach nur jeder nach seinem persönlichen Geschmack und Gewissen mit „ja“ oder „nein“ antworten – oder überhaupt nicht antworten und sich einfach regieren lassen.
Wenn man es auf die Spitze treiben will, machen wir vor jeder Stadtratssitzung eine Bürgerbefragung und zu allen von der Verwaltung eingebrachten Vorlagen. Das Ergebnis dieser Verfahrensweise könnte sich jeder selbst ausmalen.
Kann mir jemand international eine Kommunalverwaltung nennen, in der das ansatzweise funktioniert?
Ich denke nicht, dass irgendjemand beim Thema „direkte Demokratie“ tatsächlich ein Modell fordert, bei dem über jede Vorlage automatisch eine Bürgerbefragung durchgeführt wird.
Wenn man sich am Schweizer Modell orientiert, gibt es zu wichtigen Fragen automatisch eine Bürgerbefragung, während „normale“ Beschlüsse des Stadtrats lediglich einer Bürgerbefragung unterzogen werden, wenn innerhalb einer bestimmten Frist genügend Unterschriften gesammelt werden. Dazu käme noch eine Möglichkeit der Volksinitiative (auch eine Unterschriftensammlung). Ist sie erfolgreich, muss der Stadtrat entweder die Initiative annehmen oder einer Bürgerbefragung unterziehen.
Genau, denn auch die Schweizer gehen da nicht am Stock oder haben irgendwelche Probleme. Allerdings ist dies seit Jahrzehnten eben politische Kultur…
Zumindest technisch wäre das heute kein Problem mehr. Ob es besser wäre, ist eine ganz andere Frage.
Ich bin gegen die Umbenennung. Aber es gibt nichts wesentlicheres als wenn die Bürger über den Namen ihres Gemeinwesens mitbestimmen dürfen. Wenn diese Namensnennung nicht wesentlich ist, was denn dann?
Der berühmte Sohn der Stadt Querfurt, Johannes Schlaf, schrieb den Roman „Dingsda“, und meinte damit seine Stadt.
Ich hörte noch nie davon, dass die Querfurter ihre Stadt in „Dingsda“ umbenennen wollten.
Wobei, genau das, Sinn machen würde.
Bisher fand ich
den Zusatz „an der Saale“ vollkommend ausreichend, um zu denfinieren, um welche Stadt Halle es sich handelt, außerdem klingt es auch noch schön.
Wenn die Frankfurter aus Frankfurt a. d. Oder den Fluss nennen, ist doch auch für die meisten Leute klar, um welchen Ort es geht.
Übrigens verhält es sich beispielsweise mit Pablo Picasso und seiner Geburtsstadt Málaga ähnlich wie mit Händel u. Halle: Zwar dort geboren, aber kaum gewirkt.
Trotzdem gibt´s in Málaga im Geburtshaus Picassos ein (umstrittenses) Picasso-Museum. Aber Picasso-Stadt wagt sich Málaga doch (noch?) nicht zu nennen.
Stimmt aber natürlich auch, dass die Händelfestspiele für Halle ein wichtiges Aushängeschild sind. Aber deswegen einen offiziellen Namenszusatz??
@teu: sie müssten doch eigentlich – nähme man die Idee wie in Halle – Schlafstadt heißen….
@J_R_ Der Name lautet derzeit aber nun mal Halle (Saale) und nicht Halle a.d.Saale.
a.d.Saale klingt für mich auch deutlich besser ändert allerdings nichts amThema Bekanntheitsgrad. Bezüglich des Beispiels Querfurt, man sollte lieber vorher mal “ berühmt“ definieren.
Die Bild-Zeitung hat das Thema heute auch noch mal rausgekramt. Im September solls nen Bürgerentscheid geben.
Und auf Facebook haben die Gegner eines Beinamens gerade die Nase vorn:
Umfrage auf Facebook@Anonym Es mag ja sein, daß du nur mit Geographie-Professoren verkehrst. Ich kenne durchaus einige Leute mit einem „gewissen Bildungsstand“, die Halle nicht genau zuordnen konnten. Das liegt nunmal daran, daß beiderseits der innerdeutschen Grenze der jeweils andere Staat nur sehr sehr oberflächlich behandelt wurde. Und an diesen Mißständen hat sich nicht viel geändert …
@hei-wu „Überregionale Bedeutung“ hätten die Veranstalter sicherlich gern. In der „Szene“ sicherlich. Aber die bringen eh Händel und Halle in Zusammenhang. Mag mal eine deutschlandweite Umfrage, welche Stadt die Händelfestspiele ausrichtet. Ich wette, London gewinnt haushoch. Selbst der HFC tut mehr für die Bekannheit von Halle. Kann man gut finden oder nicht, ist aber so.
Und wenn überhaupt Alleinstellungsmerkmal, dann sind es wohl die Halloren und das Salz. Deren Einfluss auf Halle ist wesentlich größer als die wenigen Jahre, die Händel überhaupt in Halle lebte.
Aber Namenszusätze ändern überhaupt nix und verbrennen nur (Steuer)Geld. Wie genau soll das denn funktionieren? Wird dann in jedem Notenheft mit Händelnoten noch der Zusatz eingeklebt „sponsored by Händelstadt Halle“? Merkt sich der Durchreisende auf dem Bahnhof den Namen viel eher, wenn auf dem Schild noch Händelstadt davor steht? Wie soll überhaupt so ein Zusatz die Bekanntheit steigern?
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.