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Regelmäßig veranstaltet ein stadtbekannter Rechtsextremist und Verschwörungstheoretiker „Demonstrationen“ auf dem Marktplatz oder an anderen belebten
[Der komplette Artikel: Nazi-Brüllerei auf dem Marktplatz: Polizei hält Lautstärke für verhältnismäßig]„In Zusammenarbeit mit der unteren Immissionsschutzbehörde ist die verfügte Dezibelbeschränkung auch von der Anzahl der Versammlungsteilnehmer abhängig.“
Und wer ist diese „Untere Immissionsschutzbehörde?“
Ach, sieh an: https://www.halle.de/de/Verwaltung/Online-Angebote/Dienstleistungen/index.aspx?RecID=1353Laut Stadtsprecher Drago Bock hat die Stadt keinen Einfluss auf die Genehmigungspraxis.
Vogel Strauß. Kopf in den Asphalt und der wird schon weggehen. Tut er aber nicht. Was dieser **** macht ist vorsätzliche Körperverletzung.
Also kann die Polizei nur die Auflagen zur Lärmbegrenzung der nicht zuständigen Verwaltung umsetzen? Dann sollte man der Verwaltung mal ihre Zuständigkeit erklären und Herrn Bock seine Aufgabe als Pressesprecher gleich mit. Wird der fürs Abwimmeln bezahlt?
Alle anderen Bürger dieser Stadt, die einfach nur ihren Markt genießen wollen, müssen den kleinen brüllenden Stinker und seine paar „Herrenmenschen“ertragen.Nunja Keule wenn Linksautonome mit „Nie wieder Deutschland“ oder „Deutschland verrecke“ auf dem Markt rumbrüllen, muss dass doch auch ausgehalten werden. Versammlungsfreiheit ist nunmal keine Einbahnstrasse, auch wenn die Absonderungen dieses Herren eher schwer zu ertragen sind weil schlicht nicht ernst zu nehmen.
@McPoldy, machen die aber nicht jeden Woche. Der kleiner Schreihals terrorisiert das ganze Jahr über mit schöner Regelmäßigkeit alle um den Markt herum Ansässigen (oder andere, wenn der Markt mal ausnahmsweise nicht zur Verfügung stehen sollte). Ich habe auch erlebt, dass nach den Schreibeitraägen noch eine ganze Zeit lang Musikbeschallung in gleicher Lautstärke war. Wenigstens das sollte nicht mehr unter Versammlungsrecht fallen.
Dass es dem kleinen Herrn Wichtigtuer eigentlich um nichts spezielles geht, sondern ganz allgemein um Stunk, ist vermutlich allen bewusst mit Ausnahme seiner kleinen peinlichen Anhängerschaft.Ich befürchte, dass die Stadt aus Angst vor einer gerichtlichen Auseinsetzung mit dem Scheihals den Weg des geringsten Widerstands geht und ihm keine handfesten Auflagen erteilt. Ich habe nie einen Polizisten oder Ordnungsamtmitarbeiter mit Lärmmessgerät auf dem Merktplatz gesehen. Dabei wissen wir nicht, wie das Verwaltungsgericht auf eine Beschwerde des Brüllmenschen entschieden hätte, wenn ihm die Lautstärke seiner Flüstertüte durch die Ordnungskräfte auf das Ertägliche zurückgestuft worden wäre. Auf so einen Rechtsstreit hätte ich es als Stadtverwaltung ankommen lassen, um letztendlich Klarheit im Interesse der Gesamtbürgerschaft dieser Stadt zu schaffen.
Wolli, dies mag sogar stimmen aber eine Einschränkung wäre für die Demokratie Fatal. So dürfen Menschen wie Liebig, CM oder andere dieses Recht eben auch Missbrauchen um ihre Idiotie in die Welt zu setzen. Besser so als ohne dieses Recht zu leben.
Wenn diese Tyrannei von Sveni durch das Versammlungsrecht gedeckt ist, dann gibt es auch viele legale Möglichkeiten, den Auftritt von Sveni zu behindern bzw. unmöglich zu machen. Man muss nur wollen und darf nicht feige sein.
Das seine antisemitischen Veranstaltungen in Halle regemäßig geduldet werden, ist schon ein Ding aus dem Stahlhhaus!
Nein, gewiss nicht. Die Stadtverwaltung untersteht überall in LSA nicht dem/der Landesinnenminister/in, sondern dem/der jeweiligen OB/in. Im vorliegenden Fall helfen dir also deine Feindbilder kaum. Such dir andere Schuldige!
Ein Dummkopf ist immer zufrieden mit dem, was er gesagt hat und sagt immer mehr als nötig. Er schwelgt richtig darin, viel Lärm um Nichts zu machen.
(Fjodor Michailowitsch Dostojewski (1821 – 1881))Verschwörungstheoretiker und Rechte heut wieder in trauter Zweisamkeit auf dem Marktplatz.
Liebich hat versprochen jetzt täglich zu brüllen. Muss das die Verwaltung wirklich genehmigen oder ist irgendwann das Maß voll?
Verschwörungstheoretiker und Rechte heut wieder in trauter Zweisamkeit auf dem Marktplatz.
Liebich hat versprochen jetzt täglich zu brüllen. Muss das die Verwaltung wirklich genehmigen oder ist irgendwann das Maß voll?
Wann willst Du denn unsere Demokratie abschaffen? Da dürfen allerlei Spinner, Aluhutträger und sonstige merkwürdige Menschen ihren Müll auf dem Markt verbreiten, egal ob Lügensven, HalGR oder esoterische Coronaleugner.
Ich will die Demokratie nicht abschaffen. Ich verstehe nur nicht warum mein Recht auf einen idyllischen Marktplatz täglich vom Brüllhans zu nichte gemacht werden darf.
Ich will die Demokratie nicht abschaffen. Ich verstehe nur nicht warum mein Recht auf einen idyllischen Marktplatz täglich vom Brüllhans zu nichte gemacht werden darf.
Also verstehst Du die Geschichte mit der Redefreiheit nicht. Die schließt leider auch irgendwelche Spinner ein.
Also verstehst Du die Geschichte mit der Redefreiheit nicht.
Redefreiheit ist nicht Brüllfreiheit und bedeutet nicht unangemessene Lärmbelästigung durch überzogene Beschallungstechnik.
Redefreiheit ist nicht Brüllfreiheit und bedeutet nicht unangemessene Lärmbelästigung durch überzogene Beschallungstechnik.
Irgendwelche Beschallungstechnik ist halt durchaus üblich und wie man dem Text aus dem Artikel entnehmen kann eben nicht unangemessen. Natürlich treibt der Brüllzwerg es auf die Spitze aber bin mal gespannt ob er nicht bald eine Zwangspause einlegen muss.
Irgendwelche Beschallungstechnik ist halt durchaus üblich
Du findest das „üblich“, was der Brüllzwerg da veranstaltet?
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