- Dieses Thema hat 89 Antworten und 15 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 6 Jahren, 4 Monaten von
.
-
Beiträge
-
Was macht jemand, der eine Demo anmeldet, und genau weiß, dass seine Anmeldung ein Heer von vermummten Schlägern, mit Spray, Gummiknüppeln etc. pp., Schlägern, Wasserwerfern, dessen Wasser mit „sonstwas“ versehen ist, samt Video ausgerüstet ist?
Richtig, er versucht sich zu schützen, und im Extremfall, sich zu wehren.Ansonsten: Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce.
SS und KZ werden in Deutschland nicht mehr stattfinden, da kannste deine Identität drauf verwetten.
Was für eine Weltanschauung. Sinn einiger Demos war nur der Krawall. Eingegriffen wurde immer nur nach Verstößen.
Diese Krawalle waren von langer Hand geplant und sehr gut Organisiert. Nichts mit Verteidigung.
Wie zu jedem G20 waren Demos geplant.
Man wusste natürlich auch, was dem entgegen stehen würde.
Die Polizei hat natürlich wesentlich mehr Möglichkeiten.
Und trotzdem, ……Das ist die letztverfügbare rechtliche Würdigung, Punkt. Alles andere sind Meinungsäußerungen. Wenn wir danach gehen, können wir den Rechtsstaat auch sein lassen
Nach der damaligen *Beweiswürdigung* hatte das Gericht eine *Rechtswürdigung* vorgenommen. Wenn aber nun neue Beweismittel (z.B. unabhängige naturwissenschaftlich fundierte Gutachten) auftauchen, sieht das Gesetz
die Möglichkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens vor. Nur darum geht es hier. Also nichts mit Untergang des Rechtsstaats.Intrumentarien wie das Klageerzwingungsverfahren oder die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens (beides bereits fest verankert in unserer Strafprozessordnung) machen deutlich, dass Positionen wie „Urteil, Ende aus und Punkt“ alles anderes als rechtsstaatskonform sind.
Schön hier!
Herr Koenau scheint den Unterschied zwischen „Beweiswürdigung“ und „Rechtswürdigung“ nicht zu kennen oder zumindest nicht verinnerlicht zu haben.
Heiwu ist da sattelfest, aber unterschätzt die Bürden eines Wiederaufnahmeverfahrens.
Und manch anderer redet ahnungslos, aber in seinen eigenen Augen weise daher.Eben das hat die Staatsanwaltschaft geprüft und verworfen, weil es zwar neue Gutachten gibt, die aber nur neue Interpretationen, aber keine neuen Befundtatsachen enthalten.
Von denen aber spricht §§ 359 ff. StPO, nicht nur von „unabhängigen naturwissenschaftlich fundierten Gutachten“.
Die Staatsanwaltschaft entscheidet also was Interpretation oder Befund ist?
Wenn ich also sage, dass sich ein gefesselter Mann, mittels eine Feuerzeuges, unmöglich so verbrennen kann, zumal innerhalb von 30 Sekunden, dann ist das nur für den normalen Menschenverstand logisch.
Staatsanwälte haben keine Logik?Das ist naturwissenschaftlich fundiert?
Langsam kapiere ich, wie man zu solchen Jobs kommt.
Wissen gehört nicht dazu.
Doch die neuen naturwissenschaftlichen Gutachten enthalten schon „neuen Befundtatsachen“ (sh. z.B. Adrenalinwert-Messung). Aber sie genügen denoch den Anforderungen des § 362 StPO nicht, denke ich zumindest ohne die Gutachten und die Akten zu kennen (meine Informationen beziehen sich aus der Presse).
Ich weiß aber nicht, ob es hier um ein Wiederaufnahme- oder ein Klageerzwingungsverfahren in spe geht, d.h. um ein mehr oder weniger Aufrollen des Ermittlungsverfahrens und erneute Anklageerhebung (gegen wen auch immer). Deshalb wäre ich auch vorsichtig mit pauschalisierten Aussagen des Stils, wer nicht meiner Meinung sei, akzeptiere auch das Rechtsstaatsprinzip nicht.
Und natürlich, wenn es sich kein begründeter Anfangsverdacht gegen KONKRETE Personen ergibt, helfen auch die fundiertesten Gutachten zur Wahrheitsfindung nicht weiter. Damit muss man leben, aber vorher muss man alles im Rahmen des Gesetzes unternommen haben.
Wenn ich also sage, dass sich ein gefesselter Mann, mittels eine Feuerzeuges, unmöglich so verbrennen kann, zumal innerhalb von 30 Sekunden,
.
Wir haben es: es war gar nicht Oury Jalloh, sondern Uri Geller.@teu: Ja, das macht die Staatsanwaltschaft. Wer sonst? Willst du das übernehmen?
Das ist ja nun alles sehr polemisch hier, ausschließlich meinungsgetrieben, ohne Quellen, keine Fakten, nur Bezichtigungen und Geraune und Beschimpfungen a lá „Wissen gehört nicht dazu“. Das ist mir einfach zu unsachlich, auf die Art bringt eine Diskussion nichts.
Ich verabschiede mich deshalb und wünsche schon mal ein Frohes Fest.
as ist ja nun alles sehr polemisch hier, ausschließlich meinungsgetrieben, ohne Quellen, keine Fakten, nur Bezichtigungen und Geraune und Beschimpfungen a lá „Wissen gehört nicht dazu“
Was auch nicht gerade eine mit Fakten unterlegte Behauptung ist.
Lieber Steffen Könau, danke für Deine sachlichen Beiträge, für die Linken war es Mord und wird es immer Mord bleiben, egal was noch ermittelt werden sollte.
für die Linken war es Mord und wird es immer Mord bleiben, egal was noch ermittelt werden sollte.
Quatsch mit Sauce! Kollektives Verlassen der Sachebene (das gilt jetzt auch für mich).
Der Dessauer Oberstaatsanwalt Folker Bittmann entwirft ein Mordszenario.
Hier nachzulesen:
https://www.mz-web.de/halle-saale/fall-oury-jalloh-wollten-dessauer-polizisten-weitere-todesfaelle-vertuschen–29252922Wow!
Steffen Koenau, der gerade hier so einen theatralischen Abgang hingelegt hat, unterhält wohl keine großartige Kommunikation mit seinen Redaktionskollegen. Soviel Polemik sei mir gestattet.
Zur Sache: wenn sich die Wasser anscheinend zu klären beginnen, sollten wir nicht im Trüben fischen. Aber klar ist: ohne die vielen Initiativen und die öffentliche Beteiligung zu dem Fall wäre die Angelegenheit in einer Abstellkammer des Justizwesens abgeschlossen worden. Die Zivilgesellschft darf nicht Ruhe geben, bis Klarheit herscht, alle Fakten und Gutachten auf dem Tisch liegen, und öffentlich nachvollziehbar sind. Hier geht es nicht nur um Oury Jalloh, sondern um unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Egal, was am Ende bei den Ermittlungen heraus kommt.Die Staatsanwaltschaft entscheidet also was Interpretation oder Befund ist?
Wenn ich also sage, dass sich ein gefesselter Mann, mittels eine Feuerzeuges, unmöglich so verbrennen kann, zumal innerhalb von 30 Sekunden, dann ist das nur für den normalen Menschenverstand logisch.
Staatsanwälte haben keine Logik?Das ist naturwissenschaftlich fundiert?
Langsam kapiere ich, wie man zu solchen Jobs kommt.
Wissen gehört nicht dazu.[/quote
ein gefesselter Mann, der auf einer Schaumstoffmatratze in einer Wasserlache liegt! Wie soll der die Matatze zum Entzünden bringen mit eine nicht vorhandenen Feuerzeug? Dazu braucht man keine Gutachter und Staatsanwälte, da reicht gesunder Menschenverstand, um zu wissen,das es ohne „Brandhilfsmittel“ nicht geht!
Warum er seine Fesseln nicht los wurde in einer Zelle! ist sowieso unbegreiflich, mehr als die Matratze befand sich nicht in der Zelle und er hatte runtergelassene Hosen, man hört geradezu (Vermutung) wie sie sagt, lasst den doch in seiner ,… verrecken.
Der Dessauer Oberstaatsanwalt Folker Bittmann entwirft ein Mordszenario.
Hier nachzulesen:
https://www.mz-web.de/halle-saale/fall-oury-jalloh-wollten-dessauer-polizisten-weitere-todesfaelle-vertuschen–29252922Wow!
Nach wolli auch ein Linker, jemanden von der AfD würde er vielleicht glauben?
Quatsch, heute wird sich mit der Polizei solidarisch erklärt. Es geht ins Adventskonzert, Meiner:
Vielleicht hat Stahlhelm wieder seine gutaussehenden Personenschützer mit. Deswegen lasse ich die Paula auch nicht mehr da hin.Nun in den Berichten taucht immer wieder ein Wort auf „könnte“. Das heißt doch auch diese Spezialisten wissen nicht wie es tatsächlich war, für Linke und Grüne heißt das „könnte“ sofort so muss es gewesen sein. Linke und Grüne vorverurteilen halt gerne, wie es schon reicht eine bestimmte Kleidungsmarke zu tragen. Wie ist das eigentlich bei schwarzen Kaputzenpullovern bin ich dann automatisch Linksextrem?
Wahrscheinlich, wahrscheinlicher, am wahrscheinlichsten= nicht sicher.
Und deshalb ist es aus meiner Sicht am unwahrscheinlichsten, eigentlich so gut wie ausgeschlossen, dass ein nicht beneidenswerter Staatsanwalt nach 13 Jahren und bei der vertrackten Beweilage in der Lage sein wird, herauszufinden, von wem die Fremdeinwirkung ausgegangen ist.Jetzt geht es Schlag auf Schlag.
Halles Oberstaatsanwältin, Heike Geyer, kommt nicht umhin einzugestehen, dass Brandbeschleuniger verwendet wurde.
Und Generalstaatsanwalt, Jürgen Konrad, kommt auf Nachfrage, warum Zeilen des BIttmann-Berichtes, geschwärzt wurden, heillos ins Stottern.
https://www.mz-web.de/mitteldeutschland/mord-als-vertuschung–ermittler-entwirft-im-fall-oury-jalloh-ein-schlimmes-szenario-29253672Da scheint aber einiges, aber ganz gewaltig, gen Himmel zu stinken.
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.