Sanierung der Elsa-Brändström-Straße muss mit Augenmaß erfolgen: CDU sieht Ausbau kritisch

Die CDU-Stadtratsfraktion hat gestern einen Änderungsantrag zur geplanten Sanierung der Elsa-Brandström-Straße eingereicht. So stehe man zwar weiterhin uneingeschränkt zum Stadtbahn-Programm, welches die Mittel zur Sanierung der Straße bereitstelle, fordere aber, sich mehr am Bedarf im Wohnquartier zu orientieren. Schließlich dürfe der Bau nicht zulasten einzelner Verkehrsteilnehmer erfolgen. Der Änderungsantrag sieht deshalb den Erhalt von weiteren Parkplätzen vor. Außerdem forderte die Fraktion eine ernsthafte Prüfung und Abwägung in den zuständigen Ausschüssen.

„Wir stehen zum Stadtbahn-Programm. Allerdings sehen wir die von der Verwaltung dem Stadtrat vorgelegten Ausbauvarianten sehr kritisch. Die Argumentation all derer, die eine ersatzlose Streichung von 120 Parkplätzen in der Elsa-Brandström-Straße befürworten, erfolgt bisher auf der Grundlage fehlender oder nicht nachvollziehbarer Informationen.“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat, Andreas Scholtyssek. Außerdem habe die Verwaltung bereits eingeräumt, dass sich die Parkraumsituation vor Ort nach dem Umbau erheblich verschärfen werde. Daher sei völlig unverständlich, weshalb die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesundheitsversorgung im Wohnquartier nicht bereits im Vorfeld untersucht wurden. „Hier sehen wir dringenden Nachholbedarf.“, so Scholtyssek.

Vor einer voreiligen Beschlussfassung im Stadtrat in einer Woche warnt auch CDU-Stadtrat
Johannes Streckenbach, der bereits im Planungsausschuss mehr Zeit zur Prüfung und Abwägung einforderte: „Nach unseren bisherigen Gesprächen mit der Verwaltung und der HAVAG
sehen wir zum Teil erhebliche Widersprüche in der Planung. Erschwerend kommt hinzu, dass
offenbar ganz wesentliche Informationen den Stadträten bisher nicht zur Verfügung standen.
Wenn auch der Schulbetrieb einer nahegelegenen Schule von den betroffenen Parkplätzen
abhängen sollte, ergeben sich zusätzliche Fragen. Klärungsbedarf sehe ich auch im Hinblick
auf die Ergebnisse des Baumgutachtens, welches den Mitgliedern im Planungsausschuss nicht zur Verfügung stand.“