Jetzt tut’s nicht mehr weh. Es ist vorbei. (Rio Reiser)
14. Juni 2018 | Politik | 8 KommentareNach der Nichtwahl von Wolfgang Aldag zum „Baubeigeordneten“ sieht die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) momentan keine Basis für eine vertrauensvolle und belastbare Zusammenarbeit im Stadtrat mit SPD und der LINKEN. Es wird der Fokus auf einer grünen Stadtpolitik liegen, was eine Zusammenarbeit in bestimmten Themenfeldern nicht ausschließt.
Die Fraktion erklärte hierzu: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) werden auch zukünftig eigenständig an einer grünen Stadtpolitik weiterarbeiten. Hierbei stehen für uns die Ziele einer modernen und nachhaltigen Verkehrsentwicklung durch Förderung des Rad- und Fußgängerverkehrs, des Klimaschutzes, der Reduzierung des Flächenverbrauchs und des Erhalts von Naturräumen im Vordergrund.
Soweit uns weiterhin inhaltliche Ziele mit SPD und Linken verbinden, wie bei den Herausforderungen des sozialen Zusammenhalts in der Stadt, von (Bildungs-)Chancen für Kinder und Jugendliche oder des Engagements gegen Rechtsextremismus, schließen wir selbstverständlich eine Zusammenarbeit für die Zukunft nicht aus. Es ist an den politischen Partnern, das notwendige Vertrauen für eine Zusammenarbeit wiederherzustellen.
Wir würden Hendrik Lange als Kandidaten gerne weiterhin unterstützen. Ob uns dies möglich ist, hängt von glaubwürdigen inhaltlichen Signalen ab.“
Der Stadtverbandsvorsitzende Jan Döring: „Rot-rot-grün stellt für uns weiterhin die beste politische Alternative für Halle dar und wir wollen auch zukünftig den Kandidaten Hendrik Lange unterstützen. Dazu braucht es jetzt klare Signale der anderen Parteien, um das Vertrauen wiederherzustellen.“
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@heiwu,
Deine Herleitung ist völlig korrekt. Konsequenterweise ist es damit völlig unsinnig und überflüssig, wenn von den Parteien Wahlprogramme aufgestellt werden. Denn schließlich sitzen nicht die Parteien in den Parlamenten, sondern Abgeordnete und Fraktionen.
„Die Fraktion erklärte hierzu: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halle (Saale) werden auch zukünftig eigenständig an einer grünen Stadtpolitik weiterarbeiten. Hierbei stehen für uns die Ziele einer modernen und nachhaltigen Verkehrsentwicklung durch Förderung des Rad- und Fußgängerverkehrs, des Klimaschutzes, der Reduzierung des Flächenverbrauchs und des Erhalts von Naturräumen im Vordergrund“ Zitat.
Ich bin mal gespannt wie die Sozialdemokraten dauerhaft sich für die Fußgänger und Fahradfahrer einsetzen, wenn es um Arbeitsplätze gibt.
Oder haben wir nur noch „brain-worker“, Produktionsstätten u. Transportfahrzeuge sind passe`?
Und dann die leidliche Tierhaltungsfrage der Grünen und die Frage der günstigen Lebensmittelpreise durch „Massentierhaltung“.
Aber stimmt ja, das mit den höherwertigen Produkten („Bio“ z.B. aus dem weit entfernten Ausland) zu horrenden Kosten lösen wir ja mit den immer höheren Mindestlöhnen, aber wer zahlt die dann ?
Ach die Massenarbeitplatzbeschaffer aus dem linken Lager mit brain-workern, bloss nicht böse Unternehmen. Den die zocken ja nur die Mitarbeiter ab !
Die SPD enfernt sich immer mehr aus der Mitte zu einer reinen Umverteilungsfraktion, schade…
Und die brainworker wählen sie nicht, weil sie Leistungsprinzipien mit entsprechender höherer Entlohnung (nach Abgaben u. Steuern …) besser finden als Gleichmacherei.
Tja und die Grünen, ehemals eine Bürgerrechtspartei , die für globale Ungerechtigkeiten – für Menschenrechte auftrat u. nun die Moralapostelpartei
für Veggies und Dinosaurierfortbewegung nämlich Straßenbahn….geworden ist.
Hier bei den Grünen finden sich die brainworker u. Beamten schon eher wieder, weil da sind ja viele Sachen cool, wie der günstige Tesla u. die Beschäftigung mit egozentrischen Ich bezogenen Essens- u. Lebenskulturen…..
Und die Linken toppen im Moment alles, Prolis vereinigt Euch- aber bleibt besser in Eurem Land, wir wir wollen doch die Brain-worker aus dem Ausland nicht ausbeuten- dann verhungert lieber dort (Tenor-Wagenknecht) .
Das ist die Spitzenaussage des humanitären Lagers für 2018 , aus dem linken Lager !!!
Es lag wohl ausschließlich am Kandidaten, der öffentlich verkündet, er wäre ja auch ein großer Kumpel vom OB. Dass das nicht vermittelbar ist, erklärt ihnen vielleicht mal Herr Paulsen.
Und ob die „grüne Politik“ so zielstrebig ist, wenn jede Wasserfläche der Stadt, außer natürlich dem halben heiligen Hufeisensee, bepaddelt werden muss, sollte dann als nächstes mal hinterfragt werden.
@Hei-Wu der sachlichste Beitrag, wenn man alle Online-Medien zusammen nimmt.
Es ist trotzdem kein gutes Signal für das Demokratieverständnis. Nur eines Postens wegen in ein Bündnis zu gehen bzw. zu verlassen ist jetzt nicht rühmlich.
Keine Fraktion im Rat, wird aus Gründen einer OB Wahl auf eigene Positionen verzichten.
Wenn die Wahrnehmung bei den Bürgern sein sollte, das egomanischer Aktionismus ein qualifizierendes Merkmal für die Arbeit eines OB ist, dann ist es klug für einen zukünftigen OB zu kommunizieren, dass er den Dialog sucht, um die besten Lösungen für Halle zu finden.
Kleinliches Rumgezicke von den Grünen. Werden sie jetzt einen eigenen Kandidaten aufstellen oder den von der AfD unterstützen? Beides wäre absurd… aber Grün!
Was soll man davon halten? Wenn es da oben genauso zu geht, dann gnade uns Gott für die Zukunft. Und das mit dem „größten Holzfäller aller Zeiten“ … Beim paddeln gab es auch gute Bilder.
Hinter dem albernen Gejammer steckt auch noch ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie.
1. Da der OB von den Bürgern direkt gewählt wird, haben sich die Parteien auf einen gemeinsamen Wahlkampf geeinigt, und NICHT die Fraktionen.
2. Der Beigeordnete wurde wiederum von den Stadträten gewählt, hier könnten sich theoretisch die Fraktionen absprechen, was halt nicht funktioniert hat (abgesehen davon, dass ich es schäbig finde, wenn hier der Parteienproporz über das Fachliche gestellt wird).
Ansonsten: vielleicht wählen die Grünen-Anhänger dann den größten Holzfäller aller Zeiten wieder zum OB.
Was für eine mimimi Haltung! Inzwischen wirkt dieses nicht enden wollende Lamento albern.