Drei Monate nach der Wahl: AfD Halle zerlegt sich selbst

3. September 2014 | Politik | 5 Kommentare

Knapp drei Monate nach der Kommunalwahl und den Einzug in den Stadtrat mit drei Personen zerlegt sich die Alternative für Deutschland in Halle (Saale) selbst.

Die Partei verliert mit sofortiger Wirkung ihren Fraktionsstatus. Die AfD-Fraktion hat sich aufgelöst, nachdem Gisela Wagner, eine der Rednerinnen der Montagsdemos, als Mitglied ausgetreten ist. Damit verliert die Partei neben ihrem Fraktionsstatus auch finanzielle Zuwendungen für ein Fraktionsbüro und Mitarbeiter, so steht es in § 44 Satz 3 Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Für eine Fraktion im halleschen Stadtrat sind mindestens drei Räte nötig, was nach dem Austritt von Gisela Wagner nicht mehr gegeben ist.

Zudem hat die AfD-Auflösung Auswirkungen auf die Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten. Ohne Fraktion verliert die Partei auch ihre Sitze, die Gremien müssen neu besetzt werden. Das Zerwürfnis kommt schon, bevor die eigentliche Stadtratsarbeit überhaupt begonnen hat. Bislang fanden nur zwei Ratssitzungen und zwei Ausschusssitzungen statt.

“Ich bedaure es außerordentlich dass Frau Wagner sich zu diesem Schritt entschlossen hat”, meint der parteilose Markus Klätte, bisheriges Mitglied in der de facto aufgelösten AfD-Fraktion, auf seiner Webseite.

Weitere Einzelheiten später.

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