Drei Monate nach der Wahl: AfD Halle zerlegt sich selbst

3. September 2014 | Politik | 48 Kommentare

Knapp drei Monate nach der Kommunalwahl und den Einzug in den Stadtrat mit drei Personen zerlegt sich die Alternative für Deutschland in Halle (Saale) selbst.

Die Partei verliert mit sofortiger Wirkung ihren Fraktionsstatus. Die AfD-Fraktion hat sich aufgelöst, nachdem Gisela Wagner, eine der Rednerinnen der Montagsdemos, als Mitglied ausgetreten ist. Damit verliert die Partei neben ihrem Fraktionsstatus auch finanzielle Zuwendungen für ein Fraktionsbüro und Mitarbeiter, so steht es in § 44 Satz 3 Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Für eine Fraktion im halleschen Stadtrat sind mindestens drei Räte nötig, was nach dem Austritt von Gisela Wagner nicht mehr gegeben ist.

Zudem hat die AfD-Auflösung Auswirkungen auf die Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten. Ohne Fraktion verliert die Partei auch ihre Sitze, die Gremien müssen neu besetzt werden. Das Zerwürfnis kommt schon, bevor die eigentliche Stadtratsarbeit überhaupt begonnen hat. Bislang fanden nur zwei Ratssitzungen und zwei Ausschusssitzungen statt.

„Ich bedaure es außerordentlich dass Frau Wagner sich zu diesem Schritt entschlossen hat“, meint der parteilose Markus Klätte, bisheriges Mitglied in der de facto aufgelösten AfD-Fraktion, auf seiner Webseite.

Weitere Einzelheiten später.

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  • #113402

    Knapp drei Monate nach der Kommunalwahl und den Einzug in den Stadtrat mit drei Personen zerlegt sich die Alternative für Deutschland in Halle (Saale)
    [Der komplette Artikel: Drei Monate nach der Wahl: AfD Halle zerlegt sich selbst]

    #113403

    Hat das vielleicht damit zu tun, dass eines der Mitglieder für die Sanktionen Russlands gestimmt hat und andere Mitglieder das nicht verstehen, aufgrund von Verschwörungstheorien ohne Beweise Sanktionen zu erheben?

    #113404

    @frank solche Themen spielen im Stadtrat doch gar keine Rolle

    #113405

    Was ist denn das für ein Haufen? Jetzt haben sie alle Drei die Arschkarte. Wer ist denn diese Gisela Wagner, was weiß man von ihr?

    #113408

    Laut mz-web sind es aber gerade die Sanktionen gegen Russland (die ich richtig finde) warum Frau Wagner aus der Fraktion (und wie ist ihr Mitgliedsstatus in der Partei?) ausgetreten ist.

    #113409

    „Als Grund nannte die 65-Jährige gegenüber der MZ „Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung von Rechtsfragen“. “

    In solchen Fällen stimmt man ab und akzeptiert den Mehrheitsbeschluss, das scheint ja eine sehr rechtshaberische Frau zu sein. Ihr politisches Schicksal ist m.E. damit besiegelt, egal was sie noch unternimmt, solche Leute hat niemand gern in seinen Reihen.

    #113420

    Meine Spannung auf die nächste Ratssitzung steigt, noch mehr Widersprüche und Widersprüchlichkeiten…

    #113422

    Du sitzt doch in der Nähe der Quelle, Swen,  und müßtest mehr wissen als wir Beobachter.

    #113425
    #113429

    Akzeptier den Mehrheitsbeschluss? So wie beim Karamba in der Adoptionsfrage? Wozu braucht man dann eigentlich ein eigenes Rückgrat, wenn Nickemännchen gefordert sind?

    Und gerade wolli hat das doch immer angeprangert, mit den 98,9%… Wie man es macht, macht man’s wohl verkehrt…

    #113436

    Ob die sich alle drei bald in der Fraktion der Mitbürgern wiederfinden werden?

    #113444

    In einem Team wie einer Fraktion muss man Mehrheitsbeschlüsse mittragen oder ausscheiden. Frau Wagner hat sich für das Ausscheiden entschieden und damit die Fraktion zerstört, da muss es um schwerwiegende Dinge gegangen sein.

    #113446

    Entweder schwerwiegende Dinge, oder schlichtweg naive Unkenntnis gewöhnlicher gesellschaftlicher Spielregeln.

    #113447

    Laut mz-web sind es aber gerade die Sanktionen gegen Russland (die ich richtig finde) …

    Warum? Für Sanktionen sehe ich keinen gerechtfertigten Grund: http://www.heise.de/tp/news/OSZE-stellt-kein-russisches-Militaer-in-der-Ukraine-fest-2307224.html

    “Als Grund nannte die 65-Jährige gegenüber der MZ „Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung von Rechtsfragen“. ” In solchen Fällen stimmt man ab und akzeptiert den Mehrheitsbeschluss, das scheint ja eine sehr rechtshaberische Frau zu sein. Ihr politisches Schicksal ist m.E. damit besiegelt, egal was sie noch unternimmt, solche Leute hat niemand gern in seinen Reihen.

    Immerhin hat sie Rückgrat bewiesen.

     

    #113458

    M.E. hat die AfD die Stimmen von Wählern bekommen, die Hoffnungen auf eine neue konservative Partei haben, diese Wähler dürften von diese Selbstzerfleischung der halleschen AfD-Fraktion schwer enttäuscht sein. Die anderen Parteien werden sich freuen.

    #113464

    Jörg, dann hätte ich mal eine Frage: Gibt es Beweise, dass Russland den Konflikt eskaliert? Selbst US-Thinktanks sagen bereits anderes. Um den Absturz der MH17 ist es still geworden, seit die Indizien immer stärker darauf hinwiesen, dass die Ukraine selber das Flugzeug abgeschossen hat. Was sind die Begründungen für die Sanktionen? Ja genau, Vermutungen, Verschwörungstheorien, blanke Kriegshetze, um Russland von Europa abzuschneiden, damit wir kein Gas in Rubel, sondern lieber Fracking-Gas in Dollar kaufen.
    Einfach mal ein Buch über Geopolitik lesen!
    Dass man dann auch mal dafür eine Fraktion verlässt, kann ich jedenfalls gut verstehen. Es gibt noch Menschen mit Gewissen.

    #113466

    Irgendsowas war von solcher Partei doch zu erwarten…

    #113478

    Ja genau, Vermutungen, Verschwörungstheorien, blanke Kriegshetze, um Russland von Europa abzuschneiden, damit wir kein Gas in Rubel, sondürde vieselsern lieber Fracking-Gas in Dollar kaufen.

    Hi, bist Du ein Bruder im Geiste von @sei-fern? Würde vieles erklären.

    #113483

    Bitte den Ukraine-Konflikt im zugehörigen Thread diskutieren. Hier gehts um den halleschen AFD.

    Ich halte persönlich nichts von willenlosem Stimmvieh und bin der Meinung, jeder sollte so abstimmen wie er es für richtig hält. Wenn diese Meinung nicht mit der „Fraktionsmeinung“ übereinstimmt, so darf man sicherlich überlegen, ob man in der richtigen Fraktion ist. Aber auch das kann durchaus der Fall sein, wenn man in anderen Punkten wesentliche Übereinstimmungen hat.

    #113484

    In diesem Fall wiegt der Fraktionsaustritt aber besonders schwer, weil es dadurch keine AfD-Fraktion geben kann. Gerade ist Frau Wagner gewählt worden und gleich nicht mehr mitmachen, bevor es richtig losgeht mit der Stadstratsarbeit, das kann ich nicht verstehen.
    Wenn ich in der AfD was zu sagenh hätte, würde ich den Parteiausschluzss beantragen, denn ihr Verhalten ist in hohem Maße parteischädigend.

    #113498

    Frau Wagner verzichtet auf die Mitarbeit in ihrer Fraktion, aber natürlich nicht auf ihre Bezüge als Stadtrat.
    Schade, das man diesen Pseudostadträten ihre Geldgier nicht ansieht.
    Wollte die AfD nicht alles anders und besser machen,aber es bleibt doch nur das übliche!

    #113499

    Das ist ein Trugschluss von Dir, redhall, Frau Wagner will doch im Stadtrat bleiben, da steht ihr auch die Aufwandsentschädigung zu. Es ist ja noch offen, ob sie sich einer anderen Fraktion anschließt und ob sie überhaupt eine Fraktion aufnimnmt.

    #113503

    Und so dolle ist ja nun die Aufwands(!)entschädigung auch nicht… Jedenfalls kann man nicht davon leben…

    #113528

    das es sich um was typisch Hallesches handelt, bestreite ich – die Magdeburger AfD-Fraktion hat sich schon ein Monat eher durch Austritt eines Mitglieds aufgelöst…

    #113529

    Frank schrieb:

    „Hat das vielleicht damit zu tun, dass eines der Mitglieder für die Sanktionen Russlands gestimmt hat und andere Mitglieder das nicht verstehen, aufgrund von Verschwörungstheorien ohne Beweise Sanktionen zu erheben?“

    Irgendwie mag ich an diese These nicht ganz glauben.Warum und wie soll eine unbedeutende Stadtratsfraktion einer nicht gerade global relevanten Kommune über Sanktionen gegen Rußland abstimmen wollen? Ich halte die AfD- Fuzzis zwar nicht gerade für die großen Leuchten am politischen Firmament, aber so blöd kann man doch gar nicht sein.

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