Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität fordern Debatte über AfD-Verbot
17. Januar 2024 | Bildung und Wissenschaft | 28 Kommentare
In einer gemeinsamen Erklärung haben rund 60 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg einen Appell veröffentlicht, der unter dem Titel „Wehrhafte Demokratie ernst nehmen – über AfD-Verbot nachdenken“ steht. Zu den Unterzeichnern gehören renommierte Persönlichkeiten wie der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Johannes Varwick, die Juristen und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Henning Rosenau und Prof. Dr. Armin Höland, der Theologe Prof. Dr. Daniel Cyranka sowie der Pädagoge Prof. Dr. Torsten Fritzlar.
Im Fokus des Appells steht die Betonung der gegenwärtigen Herausforderungen, die bedeutende Prüfungen für die Demokratie darstellen. Die Unterzeichner weisen darauf hin, dass Konflikte innerhalb einer Demokratie stets im Rahmen der freiheitlichen Verfassungsordnung ausgetragen werden sollten. Insbesondere als Lehrende der Martin-Luther-Universität fühlen sie sich verpflichtet, für die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzustehen.
Der Appell bezeichnet die „Alternative für Deutschland“ (AfD) als Gefahr für diese Grundordnung. Als Beweis wird auf die Teilnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden an einem Treffen zum „Masterplan Remigration“ verwiesen, was nach Ansicht der Unterzeichner an dunkle Stunden der deutschen Geschichte erinnert. Die Wissenschaftler halten die AfD offenkundig für gesichert rechtsextrem, wie es bereits vom Verfassungsschutz festgestellt wurde.
In der Erklärung wird die Unvereinbarkeit von Positionen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen oder verächtlich machen wollen, mit den Prinzipien dieser Ordnung betont. Zugleich wird darauf hingewiesen, dass eine wehrhafte Demokratie nicht wehrlos ist und verschiedene Maßnahmen ergriffen werden können. Dazu gehören ein Betätigungsverbot für nachweislich rechtsextreme Personen oder der Entzug der Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei. Ein Parteiverbot wird als letztes Mittel betrachtet und soll nur in Betracht gezogen werden, wenn das Bundesverfassungsgericht feststellt, dass eine Partei aktiv und planvoll darauf abzielt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Angesichts der Einschätzung der Unterzeichner, dass die AfD genau dies tut, fordern sie eine vertiefte Debatte über den angemessenen Umgang mit der AfD, die letztendlich zu einem Antrag auf Verbotsverfahren führen kann.
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In Putins Reich gibt es keine Waldorfschulen.
Die Kaiserlichen sind auf dem Vormarsch, nach 40 Jahren Zurückhaltung endlich wieder deutscher Stahl in den großen Kriegen der Welt. Das Grundgesetz ist nur ein lästiges Geschreibsel auf dem Weg zum großen vaterländischen Sieg.
Das ist ja auch richtig. Nur Paranoide erkennen nicht, wer im „Ukraine-Konflikt“ Angreifer und Kriegstreiber ist. Wir brauchen uns darüber nun wirklich nicht zu unterhalten.
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt in seiner Beschäftigung mit dem Grundgesetz:
„Das Friedensgebot der Präambel ist danach als Pflicht zur aktiven Friedenspolitik mit normativem Gehalt zu verstehen. „
B2B schrieb: „Das Friedensgebot steht in der Präambel des Grundgesetzes!“
Präambel: = „Einleitung zu Gesetzen oder völkerrechtlichen Abmachungen, häufig auch in Verträgen, in der die Absicht des Gesetzgebers, der Ausgangspunkt der Vertragschließenden etc. dargelegt werden. Die Präambel hat grundsätzlich keine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit , sie dient aber der Auslegung einer Verfassung, eines Gesetzes oder Vertrages“
Sollte man übrigens auch wissen, wenn man sich mal „in seinem Leben“ mit dem Grundgesetz beschäftigt hat.
Du solltest Dich vielleicht mal mit dem Grundgesetz beschäftigen, die Väter hatten da mehr den 2. Weltkrieg im Kopf und da wäre Appeasement und der Faschismus, wie wir ihn in Russland erleben ein zentrales Thema.
Mit russischen Faschisten kann man nicht verhandeln und den Fehler hatte Deutschland ja 2014 gemacht. Und man sollte nie so dumm sein den selben Fehler zweimal zu tun.
Die Väter des Grundgesetzes wollten in Erinnerung an die Rolle Deutschlands im 1. Weltkrieg ein Deutschland, dass nie wieder bei Kriegen in der ersten Reihe mit trampelt, sondern seine Rolle als Vermittler und Friedensstifter sieht.
Die grün-roten Verfassungsfeinde sehen das in alter kaiserlichen Tradition heute anders und möchten spätestens seit dem Kosovo-Krieg in ihrem unerschütterlichen Sendungsbewusstsein Kriege gewinnen.
Einen Frieden wird es mit Putins Russland nicht geben können, da Russland der faschistische Aggressor ist und trotz seiner schlechten Performance klar gemacht hat, dass nach der Ukraine andere Staaten dran sind. Den Frieden in der Welt und in Europa wird es nur geben, wenn die Russen aus der Ukraine vertrieben werden und ihnen klar gemacht wird, dass sie aus kriegerische Art nie einen mm von Europa erobern werden. Übrigens steht das sogar noch davor. Aber ja leider hat der Bundestag sich auf Initiative der SPD und Hand in Hand mit der AfD entschieden diesen Frieden zu behindern, indem man für Putin gestimmt hat.
OK, nicht jeder hat sich in seinem Leben schon mit dem Grundgesetz beschäftigt.
Du sprichst in Rätseln, welches Friedensgebot? Solltest Du die faschistischen Russen meinen, dann solltest Du Dich mal mit dem Begriff Appeasement-Politik beschäftigen. Das klapp halt nicht.
Warum hat die Ampel heute im Bundestag keinen eigenen Antrag für eine Friedensinitiative eingebacht? Das Friedensgebot steht in der Präambel des Grundgesetzes!
Der wissenschaftlich Dienst des BT schreibt: „Das Friedensgebot der Präambel ist danach als Pflicht zur aktiven Friedenspolitik mit normativem Gehalt zu verstehen.“
Wo sitzen die Verfassungsfeinde im hohen Haus?
Eine „belastende Quelle“ hat sich übrigens für seine Taten entschuldigt.
https://www.handelsblatt.com/fotos-aus-strassenkampfzeit-loesen-debatte-aus-fischer-entschuldigt-sich-bei-polizisten-fuer-begangenes-unrecht/2030058.html
Und übrigens während man der AfD Kontakte zu Neonazis vorwirft hilft auch der erste Abschnitt wo einige führende Grünen standen „Knapp zwei Wochen vor dem Zeugenauftritt von Bundesaußenminister Joschka Fischer im Prozess gegen seinen früheren Weggefährten und späteren Terroristen Hans-Joachim Klein“
Aber kein Thema, das war ja nicht die einzige Terrororganisation mit denen damals führende Grüne Verbindungen hatte.
Aber Du hast natürlich Recht, keiner der Grünen hat so schlimme Gesinnungsverbrechen begangen wie sich in Potsdam zu treffen wo am Rande über Remigration geredet wurde.
Nixi Idee schrieb:
„Die Grünen hingegen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-akte-des-v-manns-fischer-und-die-mollis-a-115780.html“
Ein Artikel von 2001. Und da steht schon im Untertitel: „Doch die belastenden Quellen sind zweifelhaft“
So ist das bei Wahnideen. Sie sind stärker als die wahrnehmbare Realität. Da werden belanglose Dinge werden zu bedeutungsvollen Zeichen.
Der wahnhaft überall Putin erwähnt und was von Nazis schwurbelt empfindet diese Kritik also als wahnhaft?
Bei der AfD sind wir ja einer Meinung. Gibt es bei der Linken größere Bedenken?
Bleiben die Grünen und da gibt es genug Bedenken und zwar komplett durch Ihre Geschichte. All das was diese Partei mittlerweile als illegitimes und undemokratisches Verhalten framed hat sie auch in jüngster Vergangenheit bei weitem getoppt. Für diese durch und durch populistische Partei waren Grenzüberschreitungen fester Bestandteil der Identität dieser Partei.
Ein Chrupalla nimmt an einem Treffen Teil und es ist angeblich der Beweis, dass die Partei extremistisch sei.
Die Grünen hingegen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-akte-des-v-manns-fischer-und-die-mollis-a-115780.html
Und klar, kann man sagen es war ja früher, aber auch z.B. in Lützerath waren bekannte Grüne bei illegalen Protesten dabei. Und selbst wenn man die Grünen für gemäßigter hält als die AfD, so ist sie von der Größe und der Relevanz als Regierungspartei eben schon um einiges problematischer für die Demokratie. Und ich wiederhole mich gerne, verlasse mal deinen Wohlfühlbereich und frage zufällig irgendwelche Leute auf der Straße, welche Partei sie als größeres akutes Problem für die Demokratie empfinden. Du wärst überrascht. Aber lieber machst Du dumme Sprüche über Bauern und Arbeiter, was irgendwie höchst ironisch ist.
Im Herzen willst Du offensichtlich noch der junge Genosse sein aber deine Sprüche hier passen mittlerweile eher zum mürrischen FDP’ler. Mit der Basis hast Du, wie leider viel zu viele SPD’ler nichts mehr am Hut. Selbst Gas Gerd konnte sich da wenigstens noch ein wenig in die Zielgruppe versetzen, jetzt lacht der Kanzler der Arbeiterpartei die einfachen Bürger offen aus.
„aber ich empfinde diese Parteien aus unterschiedlichen Gründen schädlich für Deutschland und schädlich für unsere Demokratie.“
Deine wahnhafte Hetze halte ich für weitaus problematischer. Was ist eigentlich los? Hat Dir irgend jemand was weggenommen?
Durch die Prüfung gefallen? (Scheißgrüner Professor)
Freundin (Scheißemanze) weggelaufen?
Meinst Du die 3 Parteien in ihrer Intellektualität auf eine Stufe zu stellen oder intellektuell diese Parteien überhaupt auf eine Stufe zu stellen?
Die Linke und die AfD sind sich ja in wirklich vielen Dingen sehr ähnlich erschreckender Weise auch inhaltlich. Und auch wenn die Grünen sich viel Mühe gegeben haben sich eine bürgerliche Fassade zu geben, bleibt es ja die selbe Partei aber ja, die Grünen haben die Zeit die sie hatten gut genutzt um sich diese Fassade zu verpassen, der feinschliff mag der AfD fehlen.
Und am Ende ist es keine fest definierte Stufe aber ich empfinde diese Parteien aus unterschiedlichen Gründen schädlich für Deutschland und schädlich für unsere Demokratie.
Wenn Du morgen 10.000 zufällig ausgewählte Menschen fragst welche der 3 Parteien ihr Vertrauen in die Demokratie (aktuell) am meisten zerstört hat, würde ich glatt ein Eis drauf wetten, dass die Grünen da vorne liegen werden.
Aber da sind wir wieder beim Elfenbeinturm. Beim gemütlichen Rotwein mit dem Lesezirkel wird ein anderer Eindruck herrschen. Und 10.000 Demonstranten auf irgendwelchen Demos werden sich auch für die Mehrheit halten aber das sind einfach die entsprechende Blasen. Die Wahlumfragen und die Stimmung im Land sprechen aber eine ganz andere Sprache. Und deswegen herrscht auch immer wieder Verwunderung warum die AfD so gut da steht. Die Blase und die Medien erklären ja im Dauerfeuer, wie böse die AfD ist.
Blöd, dass es immer mehr Menschen nicht mehr Interessiert. Und nein, es wird nicht besser wenn man die breite Masse einfach nur mit erhobenen Zeigefinger diffamiert.
Wenn 2/3 der potentiellen Wähler klipp und klar sagen, wir wählen die nur aus Protest ist es halt dumm sich hinzustellen und alle belehren zu wollen warum sie falsch liegen oder mit dem Klassiker zu kommen „wEr nAzIS wÄhLt IsT hALt eIn BöSeR nAzi“.
Mir ist ein absolutes Rätsel, wie Du die heutige Linke und die Grünen intellektuell (nicht mental) auf eine Stufe mit der AfD setzen kannst.
Da stimmen wir ja halbwegs überein, ich habe mich halt dazu entschlossen den äußerst dummen Kommentar von hei-wu noch mehr ins lächerliche zu ziehen. Ich bin einfach weitgehend ein Gegner von Parteiverboten, egal ob die Linke, Grüne oder AfD die für mich jeweils zum absoluten Bodensatz der Demokratie gehören. Auch die SPD würde ich nicht verbieten wollen und die hat mit Gazprom Gerd und Cum-Ex Olaf ja echt keinen guten Lauf.
Ein noch tollerer Vergleich! Man sollte vielleicht seine eigenen Probleme anpacken, bevor man über gesellschaftliche Probreme sinniert. Die Diskrepanz zwischen intellektuellen Fähigkeiten mancher User und deren willkürlichen Schlussfolgerungen lässt sich ohne psychologische Fachkenntnisse nicht erklären, und die habe ich leider nicht. Deshalb bestehe ich auf Selbstkontrolle und gewisse Nüchternheit hier, wo ich Teil meiner Freizeit verbringe.
Toller Vergleich aber war Hitler nicht auch Kanzler? SPD verbieten, jetzt.
Hitler war damals sicher rechtsextrem, bei den anderen Parteimitgliedern wusste man das auch nicht so genau. Ein Verbot der NSDAP hätte damals sicher viele Bürger aus Protest in die Arme der Partei getrieben
heiwu hat recht, es bedarf keines Beweises, dass die AfD gesichert rechtsextrem ist, das weiß jeder.
Oder ist hier jemand nicht für den Frieden?
Soll nur die AfD Sachsen-Anhalt verboten werden? Da ist der Kontext durchaus wichtig. Denn wenn man nämlich explizit schreibt „Teilnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden“, wäre es dank Doppelspitze und nur zwei existierender Geschlechter eindeutig Chrupalla. Ansonsten wäre es „Teilnahme des Fraktionsvorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt“ oder aber mindestens „Teilnahme EINES AfD-Fraktionsvorsitzenden“.
„Und noch wichtiger, bei dem Treffen war meines Wissens kein AfD-Fraktionsvorsitzender der AfD zugegen.“
Dein Wissen trügt. Herr Siegmund aus Sachsen-Anhalt war dabei. Vorsitzender der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag.
Ein Blick auf die Wahlprognosen genügt, im Bundestag herrscht panische Angst um die eigene Existenz. Da schlägt man um sich.
10-tausende Protestanten in den Städten gegen die AfD – AfD verbieten.
1o-tausende Bauern, Handwerker, Spediteure auf der Straße, Ampel-Parteien alle verbieten.
Eigentliche alle verbieten, haben doch einige Berufsgruppen an der Veranstaltung in Potsdam teilgenommen.
Correctiv: „In den hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam treten nach und nach gut zwei Dutzend Menschen. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion.“
Dann sollte man es nicht als „zentralen“ Beweis anbringen. Zudem ist und bleibt die Aussage natürlich Unsinn, auch ein Problem am Umgang mit der Partei. Es sind und bleiben Rechtspopulisten, einige Mitglieder sind ohne Zweifel auch Rechtsextrem. Aber mittlerweile hat man doch sämtliche Begriffe in der Richtung sinnentleert. Wenn ich alles und jeden als Rechtsextrem bezeichne, dann nützt das nur echten Rechtsextremen. Mittlerweile sind normale Demonstranten und sogar Bauern Rechtsextrem. Wenn man dann mal einen echten Rechtsextremen so betitelt, denkt sich doch die breite Masse nichts schlimmes mehr dabei, die Nummer ist ausgelutscht.
Man spielt hier ein Spiel, dass man so gegen die AfD nicht gewinnen kann. Und wenn man das peinliche Treffen zur Wannseekonferenz 2.0 macht, dann überzeugt man keinen einzigen Wähler die Partei nicht zu wählen aber man verharmlost die NS Zeit. Aber gut, das haben Du und andere leider bis heute nicht verstanden.
Es bedurfte nicht nur dieses Treffens, um festzustellen, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch ist.
Gut bei Varwick wundert mich wenig aber für Wissenschaftler dennoch ziemlich dünn.
„Der Appell bezeichnet die „Alternative für Deutschland“ (AfD) als Gefahr für diese Grundordnung. Als Beweis wird auf die Teilnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden an einem Treffen zum „Masterplan Remigration“ verwiesen, was nach Ansicht der Unterzeichner an dunkle Stunden der deutschen Geschichte erinnert.“
Meines Wissens gab es kein Treffen „Masterplan Remigration“: Das Treffen im November dort thematisierte laut Recherchen das Thema Remigration nur am Rande. Der ein oder andere könnte ja beim ehemaligen Kollegen Vosgerau nachfragen. Und noch wichtiger, bei dem Treffen war meines Wissens kein AfD-Fraktionsvorsitzender der AfD zugegen. Chrupalla soll bei einem vorherigen Treffen gewesen sein.
Und genau deswegen spielt man der AfD mit solchen Mist nur in die Hände, selbst im Falle des Verbots würde sich doch nichts an den Problemen die zum Aufstieg der AfD geführt haben ändern. Diese Partei muss man ehrlich und mit Inhalten bekämpfen, solche Schauermärchen wie oben sind völlig Kontraproduktiv, weil es so offensichtlich falsch ist.