@bismarckseinunbekannterenkel
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Ja. Man muß nicht nur. Das ist heilige Pflicht! Werde mich bald in „Kreuzritter“ umbenennen.
Nervt es? Steigert es Euern Frust? Ihr käut doch auch ständig auf Sachen herum, die Ihr nicht persönlich begleitet. Hauptsache man kann Wiegand mal wieder thematisieren.
Überdies: Alter Prozeß? Ja. Jemals die damalige Intrige geklärt? Nein. Alte Beteiligte von damals wieder am Start? Ja. Anzeige aus Verwaltungskreisen? (Angeblich anonym.) Jaaain. (Weiß keiner genau, wird behauptet.) Lustige Aussagen (á la: bis zur Stufe 3 hätten wir das noch mitgetragen, es gibt da mündliche Absprachen mit der Verwaltungsspitze, wir müssen da auf die anderen Mitarbeiter achten – die kriegen das auch nicht) städtischer Zeugen mit der Tendenz, den Angeklagten irgendwie zu touchieren: ja. (Grüße an die Personalratsvors.! Lese gerade >Kündigung von „Unkündbaren“< – Naujoks) Und für die Starter des Verfahrens steht mindestens eine Person, die hier in diesem Thread munter diskutiert. Der Mann hatte sich schon bei Tepasse als Stadtrat beratend einbringen können. Ziel: Entfernung eines Wahlbeamten aus der Führungsposition.
Also: Grundmuster erkennen, Politstrippenzieher extrahieren, Strippen abschneiden, Stadtverwaltung ausmisten. Nichts davon leistet dieser Thread – was nicht wundert, wenn man die Diskutanten einordnen kann.
Wiegand wird schon von alleine fallen – oder eben auch nicht.
Mach Dir mal keine Sorgen über meinen Frust. Den habe ich schon lange in kalte Wut umdestilliert und auf Flaschen gefüllt. Davon gibt es etliche – und die betreffen weite Teile der Stadtverwaltung und der Stadträte der letzten 20 Jahre. Und bei Bedarf kippe ich da gerne ein paar Tröpfchen zurück in Euer geliebtes System.
Ansonsten geht’s mir gut. Sollte jetzt der Amtsarzt an meiner Bürotüre klopfen, weiß ich, das der von Euch geschickt wurde!
Weiter so! Aber alleine laß‘ ich Euch eben nicht weitermachen!
Na das ist doch schon mal ein guter Bericht aus dem Gerichtssaal.
Also, ein Bericht war das ja … eher nicht. Und den wird es von mir hier auch nicht geben. Aber Eure Forenregeln sind auch interessante Lektüre!
Das da Fraktionsmitarbeiter sitzen, ist doch nachvollziehbar, das hätte ich als Fraktionschef sogar angewiesen …
Sitzen darf da jeder. Filmen schon nicht mehr und schon gar nicht jederzeit. Natürlich schicke auch ich meine Fraktionsmitarbeiter hin. Nur sollten sie die Regeln nicht bis zum Bruch der Balance ausreizen. Das machen schon genug andere.
Mann Wolli, da mußte mal in Deiner Fraktionsgeschäftsstelle anrufen und Torsten Heinrich Pyka fragen. Und dann rufst Du in der SPD-Fraktionsgeschäftstelle an und fragst Dr. Andreas Schmidt. Und dann kannst Du auch den Werner Misch fragen. Und wenn die dann sagen sollten: Ja, wir waren da und haben mitgeschrieben, dann habe ich das nicht gepetzt. Huch, jetzt ist es ja doch entschlüpft. Grrrr.
Zweitens: es sind m.E. die gleichen Staatsanwälte wie damals. Haben angeblich in der Zeitung gelesen, daß es Probleme geben könnte. Haben daraufhin ermittelt. So hieß das zuerst aus der SPD-Fraktion. Dann sagt man inzwischen: anonyme Anzeige. Nunja – KLARTEXT ist das auch nicht. Mit der Anzeige bei Tepasse war nach meiner Erinnerung der Herr B. befaßt. Rechtsamt der Stadt Halle (Saale) damals. Das gab Theater im Stadtrat. Müßte protkollarisch im Sessionnet noch nachvollziehbar sein. Das Ganze war schon ein starkes Stück: anzeigen, damit man ihn loswerden kann. Und hier ist die Parallele zu Wiegand. In der Verwaltung war zu hören, ab Mai könne man mit Amtsenthebung rechnen. Ich mag solcherlei Intrigen garnicht. Wir haben Juli. Und keine Amtsenthebung.
Der Richter hat die sog. Saalpolizei (alter Begriff, da schwingt noch die wilhelminische Jurisprudenz mit). Dabei handelt es sich um wesentlichen um erweitertes Hausrecht. Damit darf er sowas. Er kann auch zum Schutze der Persönlichkeitsrechte der Zeugen bist zu Saalräumung gehen, muß aber immer das Prinzip der Verhandlungsöffentlichkeit beachten.
Wenn Fraktionsmitarbeiter jetzt Daten und Angaben aus den Aussagen der geladenen Zeugen abgreifen, die ausschließlich Mitarbeiter und Arbeitgeber betreffen, so ist dies bedenklich. Wenn Fraktionsmitarbeiter sich über Notizen Informationen beschaffen, die sie über das mündliche Mithören nicht im Kopfe behalten können, so greift das in verwaltungsrechtliche Balancen ein. Der übliche verwaltungsrechtliche Gang zu solchen Informationen führt über IZG-LSA und Klage beim Verwaltungsgericht. Dies hat Prof. Kluth deutlich erklärt.
Was die oben genannten tun, ist die von Wiegand verweigerte Akteneinsicht rudimentär nachzuholen. Das Ergebnis könnte sein, daß den Nicht-Presse-Besuchern der Zugang zu Verhandlungsteilen verweigert wird. Wiegands Anwälte wollten schon die Liste der zu ladenden Zeugen mit solchen Sperrklauseln besetzen. Ob sie das durchkriegen kann ich nicht einschätzen. ICH WILL DAS HÖREN KÖNNEN – ergo müssen sich ALLE halbwegs benehmen. Sonst sind wir ggf. ALLE vor der Türe und keiner nimmt ‚was mit. So simpel ist das.
Weitere Verschwörungstheorien, Andeutungen, unbekannte Namensabkürzungen, unbewiesene Verdächtigungen usw. lösche ich erbarmungslos, denn hier wird Klartext geschrieben..
So, Wolli. Jetzt zur Sache. Reichlich unverschämt, was Du da androhst. Im Unterschied zu Dir habe ich damals im Tepasseprozeß gesessen. Bei Braun durfte man nicht mitschreiben. So wie sich das heute beim Richter Tormöhlen Fraktionsmitarbeiter der CDU und der SPD wagen. Oder ein Ex-CDU-Stadtrat … oder eben auch Wiegands Mitarbeiter. Ich habe mir damals die Notizen auf dem Flur in ein Diktiergerät sprechen müssen – und selbst das wollte die STAATSMACHT einziehen. Nichtsdestotrotz habe ich meinen Schatz gerettet. Verschwören tun sich hier eher andere. Alle nicht ausgeschriebenen Namen sind mir voll erinnerlich. Jemand, der mit der damaligen Sache zu tun hatte – oder wie ich im Saal saß – wird sofort wissen, um wen sich das handelt. Für alle anderen ist nur wichtig, von wem der damalige Mist ausging: Büro OB. Die Personen hinter den nichtausgeschriebenen Namen waren lediglich Zeugen im Verfahren. Ich sehe keinen Grund, denen hier Probleme zu bereiten – obwohl ich manche von denen nicht leiden mochte.
Kann schon sein, daß Dir hier ‚was gegen den Strich geht. Sei bitte vorsichtig, wenn Du die Welt hier dach Deinen Vorstellungen glättest. So Du hier herummoderierst, liegt die Meßlatte für Dich künftig ganz hoch.
Wie Du das mit Ethik- und Würdebegriffen in Einklang bringst, was farbspektrum hier so beiträgt weiß ich nicht. Wenn DER pauschal ganze Berufsgruppen angeht, DANN hast du ab jetzt was zu tun.
Lakritzschnecken bringe ich Dir jetzt nicht mehr vorbei.
Weitere Verschwörungstheorien, Andeutungen, unbekannte Namensabkürzungen, unbewiesene Verdächtigungen usw. lösche ich erbarmungslos, denn hier wird Klartext geschrieben..
Der Wolli löscht wirklich. Gerade ausprobiert!
Der Lehrer ist auf die vom Landesamt jahrelang geduldete Politik der haushaltslosen Führung einer Großstadt Frau S. getroffen …
@redhal: Das war ja wohl etwas mehr als Duldung. Und wenn man weiß, das Ingid H. vor ihrem Halle-Königreich-OB-Amt einer anderen Behörde vorstand (ich meine nicht das Mysterium), schließt sich der Kreis. Man wußte nicht nur zuviel von einander – alle wissen alles übereinander. Sie herrschen gemeinsam oder gehen zusammen vor’s Landgericht.
Die Staatsanwälte Geyer und Schulze waren nach meiner Erinnerung schon bei Tepasse am Start. Dort fand Richter Braun seinerzeit eine kleine Frage wichtig: ob nähmlich die XXXPD damit zu tun haben könnte, über möglicherweise in einer Fußballmanschaft (von Holleben (???) – weiß ich nicht mehr so genau) verkehrende Mitarbeiter der Ermittlungsbehörde Einfluß auf das Ermittlungsverfahren zu nehmen. Als der damalige Rechtsamtsleiter der Antwort auswich, fragte Braun scharf nach, ob er die im Saal anwesenden Mitglieder der vermuteten Einflußkette gleich als Zeugen aufrufen solle. Da drehte sich der Zeuge B. erschrocken um. Schlecht für ihn … da war er wohl verbrannt. Und schlecht für die Einflußnehmer: der Suffleusenkanal ward erkannt. Herr B. prüft heute Rechnungen. Als Fachbereichsleiter. Noch Fragen? JA?!! Na dann erinnere ich mal an die berühmte gelbe Mappe mit dem Fax aus dem Büro der OB, welche zusammen mit anderen Sachen auf dem Tisch der Frau V. so platziert wurde, daß Herr Dr. H. bei der „Durchsuchung“ und Aktenbeschlagnahme von der Tür aus draufzeigen konnte und mit einer Bemerkung wie >Das da auch!< (oder so ähnlich, Andy!) dafür sorgte, daß auch die richtigen handschriftlichen Notizen des Reiner Tepasse zur StA gelangten. Tepasse wurde übrigens im Prozeßausgang erst freigesprochen und dann trotzdem vom Stadtrat als Baudezernent abgewählt. Richter Braun meinte abschließend, die Idee zum „Entsorgen“ des alten Hauses am Markt stamme eher von Dr. H. – also griff nicht mal die strafrechtliche Ersatzebene (also der Denkmalschutz)! Voll peinlich. Alle wesentlich Beteiligten blieben natürlich bei der Stadt. Nur Tepasse, dessen wohlfeine Diensteifrigkeit bei der Entsorgung des „Palastes der Republik“ in Berlin noch sehr geschätzt wurde (er spekulierte auf eine hohe Auszeichnung) verschwand irgendwie leise aus Halle. Es scheint ihm aber gut zu gehen: http://www.degas-atd.com/rainer-tepasse.html
Halle mußte ihm ja sein Gehalt zu mehr als 60% trotz Abwahl bis Ende der Amtszeit weiterblechen! Das Rathaus hat also alle nötigen Erfahrungen gemacht! Fit for battle!
Falls Wiegand nicht endlich anfängt, diesen alten Augias-Stall aufzumachen und den rechtlichen M… herausschaufelt, der sich da gegen ihn aufhäuft, erstickt er eben an der Stufenzuordnung. Auch gut. Dann gibt es irgendwann (schnell geht das nicht) Neuwahlen. Das wird lustig. Mal sehen, wer sich traut. hallespektrum meldete, es gäbe bereits Vorbereitungen.
Es war ja schon immer so, dass Lehrer mit “draußen”, also mit der Realität, nicht so zurechtkommen.
Aaaahhh, das FARBSPEKTRUM bereichert uns mal wieder mit Lebensweisheit. Heute sind die Lehrer dran. Immer schön latent verletzend … klingt ja auch so erfahren. Sag an: wieviele Lehrer kennst Du denn überhaupt persönlich? Soso. Das ist jetzt statistisch so sicher, wie manch Historienschreibelein eben so arbeitet. Jaja. Habe ich jetzt den Adelstitel in der Anrede vergessen? ‚Tschuldigung Hr. Dr.! (Ich kenne übrigens viele Promovierte, die … aber das sag ich nicht ÖFFENTLICH! Dies unterscheidet uns eben, Andy!)
@wolli: Ich weiß das. Die Sollbruchstelle war nicht für Dich angelegt. Ich gehe i.d.R. keine Parteifreunde an. Außerdem bist Du Rentner und hast Deine wilden Zeiten schon hinter Dir. Ich sage nur offene Briefe zu X-Carré und Adriano. Von einem politischen Geschäftsführer im Stadtrat zu Halle erwarte ich dagegen etwas mehr Contenance. Und das „farbspektrum“ ist mehr als rotlastig. ‚tschuldigung, daß ich Deine Schnulli-Idee auf Andy projiziert habe. Ich werde Dir eine Tüte Lakritz-Schnecken zukommen lassen (echtes schwarzes Gift – schmeckt auch noch gut). Da haste dann genug Schnullikram und kannst uns hier mal vor dem VG Halle ‚was Wichtiges ausbalancieren lassen. Der Stadtrat hat übrigens dem von Dir eingeschätzten Schnulli zugestimmt: „16.54 Der Stadtrat stimmt mit großer Mehrheit für eine Klage gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes.“ sagt der MZ-Ticker. http://extern.mz-web.de/mz-ticker/welcome.do?id=1405419889370
Deiner Auffassung Bagatelle = Schnulli kann ich leider nicht folgen. Zum üblichen Repertoire der dt. Sprache scheint das Wort Schnulli nicht zu gehören. Und der – mit Verlaub – leicht abwertende Anstrich Deiner Nennung „Schnulli-Klage“ (http://mundmische.de/bedeutung/4377-Schnulli) ist dem Anliegen überhaupt nicht angemessen. Denis H. hat’s Euch doch erklärt.
@farbspektrum: Ja, Doc! Nur um Dich zu ärgern trollt man hier herum. So zeigst Du jetzt Nerven?!! Gut so. Interessant, daß Du Zeit hat, hier alles zu überwachen. Grüße in die Fraktionsgeschäftstelle der XPD(U)! Getreu dem Motto: „Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken!“. Andy – das ist arm. Nicht schlicht. Schlicht ist ‚was Edles. Was Du machst ist einfach nur arm!
Hier der Prügelandroher: https://www.facebook.com/HalleSpektrum/posts/468544559942368
Na „farbspektrum“, kömmt Dir das bekannt vor? Zitat: „Unkommentiert kann der Facebookeintrag von Andreas Schmidt (SPD) als Wunsch nach Selbstjustiz gedeutet werden. Doch in seiner Stellungnahme macht sich Schmidt seinem Ärger über „rowdyhafte Radfahrer“ zwar weiter Luft. Doch er will auch zu einer sachlichen Debatte über die Verkehrsprobleme am Franckeplatz anregen.“ Zum Glück ist der nicht in den Stadtrat gekommen. Aber der Ansatz ist genial: Rumstänkern, damit eine „sachlichen Debatte“ angeregt wird. Gratuliere SPD – guter Mann. Fraktionsgeschäftsführung! Da geht doch noch mehr!
Deswegen MUSS man gegen den Polit-Sprech-Betrieb klagen, bis der Doktor kommt! Man muß einfach. Und der Vorwurf der „Schnulli-Klage“ ist das eigentliche Gift. Und wie es aussieht ist es rotes Gift! Und da wünscht man sich manchmal den Ururgroßvater her – der hatte da eine spezielle Vorstellung vom Umgang mit aufstrebenden politischen Kräften ….! Grüße an Marx und Lasalle!
Die Giftküche ist übrigens bei Frau Dr. toxicol. im Nebengebäude. Da kannst Du mit Deiner Vermutung wg. Rumgiftens gerne vorbeigehen.
P.S.: Wenn Du hier Sauberkeit wünscht: kümmer‘ Dich doch um Lackmus – der verwendet mitunter böse Wörter! Da kannst Du gerne Moderation beantragen!
@farbspektrum: „stärkt es aber nicht die Volksmeinung, dass sich die Stadt hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt.“ Was is’n das? „Volksmeinung“. Klingt nach LTI. Fehlt nur noch das Attribut „gesund“. Gewisse Kreise sorgen doch immer wieder dafür, daß sich die Stadt um sich selbst dreht. Ersatzweise um exponierte Partei-Indianer. Da gibt es zb Fraktionsmitarbeiter einer fast 12%-Partei im Halleschen Stadtrat, die verbringen hier in HS einen Teil ihrer vom Steuerzahler finanzierten Tätigkeit, um „Volksmeinung“ zu prägen. An anderer Stelle äußern sie dann, Radfahrer verprügeln zu wollen. Da geht es dann von Prägen zu Anstacheln? Da ist ein sauberes Verwaltungsgerichtsverfahren doch endlich mal etwas, was man nicht mit Polit-Sprech wegquatschen kann. OBiWan wird das Urteil dann umsetzen (müssen) oder der StR wird verdattert gucken, wenn vll der OB obsiegt! Das ist doch endlich mal „Butter bei die Fische“! PRO KLAGE! Klagt den Polit-Mist weg! Zivilisiertes rechtsbasiertes Verfahren. Ende der Parteidominanz und der Beamtenalleingänge. Rechtliche Klarheit sei das Ziel! Ihr solltet den Mitbürgern danken!
Außerdem hat Prof. Kluth dem Stadtrat doch klar gesagt: Wenn ihr ‚was vom OB wollt, hilft eigentlich nur Klagen beim VG, wennn er nicht drauf eingeht! Von Strafanzeigen hat er m.E. nichts gesagt. Aber zu dem Thema weiß „farbspektrum“ sicher mehr zu sagen!
@farbspektrum: Ist das („Ich würde dieses Thema nicht hier zur Diskussion stellen“) ein Versuch, das Thema zu beenden? Vll wäre ja eine Sachpolitik dienlicher gewesen, die das jetzt freibrechende Potential bindet. Mit nem Rodelhügel und dem albernen Forum-Silberhöhe-Polit-Sprech gewinnt man da keinen Blumentopf mehr. Das Wahlergebnis in der Korczak-Schule zeigt klar den Ditscher zum rechten Rand hin (nur in der Hanoier Str. wurde das wohl noch übertroffen). Da hilft auch nicht, daß eine Linke-Stadträtin mitten im jetzt auffälligen WK wohnt. Faßt Euch doch mal schön an die eigene Nase – ihr Stadt-Politiker hinter Pseudonymen!
Na hier geht ja was ab. Kollegium der Rechtsversteher? Urteil steht fest? Mitnichten! Jetzt geht es doch erst richtig los. Der Herr Aufmischer und der promovierte Gesäftsführer schreiben doch fleißig alles auf. Die nächsten tausend Strafanzeigen sind doch schon in Arbeit. Nur die FDP scheint auf Tauchstation zu sein. Alte und neue Dauerquerulanten (vornehmlich in letzter Stuhlreihe) sind im Saal anwesend und auch Jung-Räte schauen zu, wie man Verwaltung zerschreddern kann. Die Pressebank ist gut gefüllt. Halle-Spektrum kömmt auch vorbei. Hingehen, zuschauen – das Elend auf den Zuschauerbänken hat auch Unterhaltungswert. Natürlich möchte man darüber nicht schreiben – es geht doch um Ritter-BERND. Hingehen. Anschauen. Next 21.07.2014, 09:30, Raum 169. Das ist ganz oben im Landgericht. Viel Spaß! Rechthaberdichte im Raum dürfte bei ca. 98% liegen – die 2% sind von der (ängstlichen) Zeugin.
