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Wenn der Link nicht funktioniert, hier zur Originalquelle:
https://www.mz.de/lokal/halle-saale/staatsanwaltschaft-will-halles-ob-wiegand-anklagen-3343996(„Wie einige Medien berichten“)
Es wäre halt journalistisch anständig, die Quelle zu benennen, in dem Falle Jonas Nayda (MZ) und die Leipziger Volksstimme.
Ein Jahr haben die Ermittlungen wegen der Spritzen gedauert?
Ich bin auf den Prozess gespannt, zu lesen, wie er die Stadträte gezwungen hat, sich impfen zu lassen, möchte ich gern erfahren.Ein sauberer Freispruch in einem gerichtsöffentlichen Verfahren wäre doch deutlich besser als eine – wie auch immer geartete – Einstellung des Verfahrens. Einfach deshalb, um seine unterschwellige Behauptung einer politischen Verschwörung zu widerlegen.
Bei dem, was bisher gelaufen ist, glaube ich nicht an eine saubere juristische Lösung.
Übrigens, wie mit Bildern zur Manipulation gespielt wird. kann man gut am Volksstimme… äh MZ.. Foto erkenne.Zu·fall
/Zúfall/
Aussprache lernen
Substantiv, maskulin [der]1.
etwas, was man nicht vorausgesehen hat, was nicht beabsichtigt war, was unerwartet geschah
„ein seltsamer, glücklicher, dummer, ärgerlicher, merkwürdiger Zufall“
2.
veraltet
[meist im Plural] plötzlich auftretender Anfallaus Google-Suche
„Zufallsverfahren“ schreibt der Nachbar. Super- ich kann nicht mehr – vor Lachen.
Jetzt weiß es ganz Deutschland, was wir für einen grandiosen OB haben.
„Die Ermittler werfen dem suspendierten Politiker und seiner früheren Büroleiterin vor, Mitgliedern des Corona-Krisenstabs sowie Stadträten im Januar 2021 eine Covid-19-Impfung ermöglicht zu haben, obwohl sie darauf laut Priorisierung noch keinen Anspruch hatten. Zudem sollen Wiegand und die Büroleiterin das Protokoll einer Sitzung des Krisenstabs nachträglich verändert haben, um die Vorgänge zu verschleiern.
Der parteilose Politiker war wegen der Vorwürfe vorläufig seines Amts enthoben worden. Vor Gericht klagte er erfolglos dagegen.“…..ermöglicht zu haben……..Protokoll….nachträglich verändert…
Nur darum geht es! Nicht um die eine Spritze!
…..ermöglicht zu haben……..Protokoll….nachträglich verändert…
Nur darum geht es! Nicht um die eine Spritze!
Natürlich braucht man eine Separierung von den anderen Vordränglern. Deshalb hat es ja auch so lange gedauert. Als die Staatsanwaltschaft zu ermitteln begann, war denn da schon etwas von einem geänderten Protokoll bekannt?
Ein sauberer Freispruch in einem gerichtsöffentlichen Verfahren wäre doch deutlich besser als eine – wie auch immer geartete – Einstellung des Verfahrens. Einfach deshalb, um seine unterschwellige Behauptung einer politischen Verschwörung zu widerlegen.
Definitiv. Was von dem ganzen Theater übrig geblieben ist, ist die Liste mit den Leuten aus dem Krisenstab sowie Stadträten.
Übrigens gibt es da keine Konsequenzen, das schlimmste war wohl eine Ermahnung. Aber immerhin wurde wohl Anklage erhoben. Wir dürfen gespannt sein, wie der Fall ausgeht und ob es danach wenigstens Konsequenzen auf der Gegenseite gibt.
war denn da schon etwas von einem geänderten Protokoll bekannt?
Ja.
Wir dürfen gespannt sein, wie der Fall ausgeht und ob es danach wenigstens Konsequenzen auf der Gegenseite gibt.
Wie sollen die denn aussehen ?
Die Lüge vom Zufallsgenerator scheint in der Anklageschrift nicht aufzutauchen. Die Lüge scheint ein lästiges, aber akzeptiertes Verhalten in unserer Gesellschaft zu sein. Wer erklärt das unseren Kindern?
Wie sollen die denn aussehen ?
Man wird genau prüfen müssen ob das entfernen aus dem Dienst gerechtfertigt war und auch die Motivation. Da so wie es klingt so ziemlich nur Wiegands Impfung rechtmäßig war, bleiben noch ein paar Geimpfte über. Da sollten ja zumindest die Gruppen, die es so schlimm fanden die Konsequenzen ziehen.
Hier steht noch nichts vom Verdacht einer Fälschung:
https: //justizpressestelle.sachsen-anhalt.de/fileadmin/tx_tsarssinclude/staatsanwaltschaft-halle_22_02_2021_pressemitteilung_staatsanwaltschaft-halle-durchsucht-dienstraeume-der-stadt-halle-saale-in-einem-ermittlungsverfahren-gegen-oberbuergermeister-dr-bernd-wiegand.pdfDie Autoindustrie, die der OB erfolgreich nach Halle geholt hat?
Das müssten die Richter unbedingt bestrafen, das Dorf wollte die doch haben.
Oder die Autoindustrie, die sich auf Grund der Wirtschaftsfreundlichkeit lieber im Nachbarort einen weiteren Standort gesucht hat? Warum nur?„„Die Luft war schon dünn, jetzt ist sie noch dünner“, schrieb Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) am Mittwoch auf Twitter. Der OB sei für sie „unhaltbar“, selbst wenn er nicht schuldig gesprochen werden würde. „Ein Stadtoberhaupt hat sich nicht nur an Paragrafen zu halten. Ein Stadtoberhaupt hat einfach auch Anstand und einen moralischen Kompass unter Beweis zu stellen“, so Müller.“ (MZ)
Geht es nun nach dem Bauchgefühl von Frau Müller oder nach rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen?
…..ermöglicht zu haben……..Protokoll….nachträglich verändert…
Nur darum geht es! Nicht um die eine Spritze!
Natürlich braucht man eine Separierung von den anderen Vordränglern. Deshalb hat es ja auch so lange gedauert. Als die Staatsanwaltschaft zu ermitteln begann, war denn da schon etwas von einem geänderten Protokoll bekannt?
5.1.202x
https: //justizpressestelle.sachsen-anhalt.de/fileadmin/tx_tsarssinclude/staatsanwaltschaft-halle_22_02_2021_pressemitteilung_staatsanwaltschaft-halle-durchsucht-dienstraeume-der-stadt-halle-saale-in-einem-ermittlungsverfahren-gegen-oberbuergermeister-dr-bernd-wiegand.pdf
Was will der Dichter @redhall uns damit sagen?
Das ein OB alles darf, wie er sich seine Welt ausmalt?
Deiche nach seinen Maßstäben bauen, Mitarbeiter mobben und versetzen, Personal nach gutdünken einstellen und bezahlen, Grundstücke nach seinem Ermessen verscherbeln, einen lokalen Fussballverein beherrschen, Aufträge an ausgewählte Unternehmen willkürlich verteilen, einen gewählten Rat wie ein Stück Sch…e behandeln? Immer diese abwertenden Bemerkungen des OB zu den Räten, dass diese seine Vorstellungen nur nicht verstehen würden und er allein bestimmt, was richtig oder falsch ist?Soll dies damit gemeint sein?
„Fälschung beweiserheblicher Daten im besonders schweren Fall „.
Das dürfte der entscheidende Punkt sein.
§ 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten
(1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr beweiserhebliche Daten so speichert oder verändert, dass bei ihrer Wahrnehmung eine unechte oder verfälschte Urkunde vorliegen würde, oder derart gespeicherte oder veränderte Daten gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) § 267 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.
Dort steht:
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Betrug oder Urkundenfälschung verbunden hat,
2.
einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt,
3.
durch eine große Zahl von unechten oder verfälschten Urkunden die Sicherheit des Rechtsverkehrs erheblich gefährdet oder
4.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger oder Europäischer Amtsträger missbraucht.Natürlich geht es nicht nach dem Bauchgefühl von Frau Müller.
Und nach meinem Bauchgefühl erst recht nicht.
Aber wenn man am Bildschirm die Stadtratssitzungen (die von TV Halle ehemals, die jetzigen gefallen mir nicht von der Wiedergabe) miterlebte und Zeuge der Erwiderungen meines OB (Onkel Bernd) nach Reden der Stadtverordneten war, kommt einem doch die Galle hoch (also doch was mit dedm Bauch!!)Ich habe schon einmal Axel Hackes Buch erwähnt “ Über den Anstand in schwierigen Zeiten und über die Frage, wie wir miteinander umgehen“. Es ist schlicht und einfach die Respektlosigkeit, das Überhebliche, das Bestreben von ihm, möglichst alles allein machen zu wollen. Der MACHER von Halle!
Über Narzissmus kann man viel reden, nach meiner Meinung ist jeder Mensch ein bisschen Narzist, denn: Gutes, Positives denkt jeder doch an erster Stelle von sich selbst, wer denn sonst? 🙂 Im Grunde weiß man aber sehr gut um seine Schwächen, gute Freunde sagen sie einem auch. Darüber sollte man nachdenken, es einsehen bzw. sich um Einsicht bemühen und an sich arbeiten. Ein BürgerMEISTER ist der MEISTER der Bürger und er hat einen RAT, sogar mehrere und das nennt sich STADTRAT. Mit diesen Räten soll er sich besprechen, auf ihren RAT hören bzw. DISKUTIEREN und das Beste machen MIT dem Rat, dem Stadtrat.
Der Ton macht die Musik. Den richtigen Ton zu treffen ist am Anfang sehr schwer. Aber irgendwann muss man ihn finden/ gefunden haben, sonst klappts nicht mit der Verständigung. Ihn jetzt noch zu finden, dazu ist es zu spät.
Onkel Bernd sollte das einsehen und gehen. Bitte! Vergessen werden wir ihn nicht. Für mich ist er schon seit 2013 unvergesslich geworden.
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