- Dieses Thema hat 198 Antworten und 21 Teilnehmer, und wurde zuletzt aktualisiert vor 7 Jahren, 5 Monaten von
.
-
Beiträge
-
Dieses Wissen solltest du überprüfen. Aber prinzipiell: Wenn das Volk (demos) ihre Herrschaft (kratos) auch zum Absetzen bzw. Neuwählen ihres Herrschers ausüben kann, dann ja.
Schon vor dem ganzen Hype gab es da mal eine Doku über die „Kommissarische Reichsregierung“. Ich glaube das waren so ziemlich die ersten Spinner dieser Art. Dort sprach man von Wahlen in ihrem Verein. Aber korrigier mich da gerne.
Einerseits befinden sich zwischen den Polen „nicht sonderlich mit Demokratie haben“ und „lupenreine Demokraten“ etliche Abstufungen, andererseits solltest du das „Beschneiden elementarer Rechte der Demokratie“ vielleicht erst etwas konkreter ausführen, damit ich weiß, wovon du genau sprichst.
Wenn beliebige Leute wie z.B. Politiker und Pfarrer angemeldete legale Demonstrationen verhindern (nicht selten mit einer ordentlichen Portion Gewalt aus der Mitte der Menschen mit denen sie da agieren). Aufklärung und friedliche Gegendemonstrationen wären ja langweilig.
Wenn beliebige Leute wie z.B. Politiker und Pfarrer angemeldete legale Demonstrationen verhindern (nicht selten mit einer ordentlichen Portion Gewalt aus der Mitte der Menschen mit denen sie da agieren).
OK, mein Fehler, ich schrieb „etwas konkreter“. Nun ja, belassen wir es dabei.
Gondwana, wenn ich dich richtig verstehe, bist du inhaltlich nicht einverstanden und hältst deshalb die Löschung für gerechtfertigt?
Was du „richtig“ verstehst oder „richtig“ verstanden haben willst, ist deine rein subjektive Sache.
Schwafeln, Nörgeln, vom Thema abweichen (wie grade eben) sowie notorische Diffamierungsversuche (ebenfalls wie eben) sind für die meisten abstoßend und jeder Diskussion objektiv abträglich, genauso wie elende Wiederholung und Prasendreschen durch Wölfe, die pflegen, Kreide zu fressen.
Liegt vielleicht darin der Grund für die Löschung mancher Beiträge?
Über ein paar andere Vertöße gegen die Forenregeln (wie z.B. mehrfache Wiederherstellung gelöschter Beiträge) fangen wir lieber gar nicht an zu reden.Danke, Lou. Ich habe das bei Farbspektrum in Form einer PN beantwortet, widersprochen und erklärt. Die Antwort darauf war ein „EOD“, also sollte es Farbi auch hier im Forum in Bezug auf die hier „besprochene“ Person beim „EOD“ belassen.
OK, mein Fehler, ich schrieb „etwas konkreter“. Nun ja, belassen wir es dabei.
Konkreter?
Vergangenheit:
http://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/gruener-stroebele-tief-im-raf-sumpfGegenwart:
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-Linken-Politikerin-Nagel-droht-Verlust-ihrer-Immunitaet
http://www.sz-online.de/sachsen/der-tag-der-einheit-das-desaster-und-die-linken-3495301.html
http://www.sz-online.de/sachsen/pfarrer-auf-der-anklagebank-2545073.htmlDas mit dem Auszeichnen von solchen Antidemokraten ist in Jena scheinbar Tradition:
http://www.jena.de/de/aktuelles/zivilcouragepreis_fuer_jugendpfarrer_lothar_koenig/339171
http://www.sueddeutsche.de/panorama/in-oesterreich-inhaftierter-deutscher-prozess-mit-kafkaesken-ausmassen-1.2027845Man stelle sich vor einer dieser Reichsbürger würde für seine Tat von offizieller Stelle geehrt. Ziemlich absurd oder?
OK, Blockaden von Nazi-Demos und Gegendemos sind dir ein Dorn im Auge. Ich bin mir aber sicher, dass du deren Aufmärsche, auch wenn sie teilweise wirklich lächerlich sind, nicht gutheißt. Ich bin mir auch sicher, dass du intelligent genug bist, um einzusehen, dass bloßes Ignorieren oder stiller Protest an entferntem Ort wenn überhaupt, nur bis zu einer bestimmte Größe „wirksam“ ist.
Die Politiker und Pfarrer auf der Anklagebank stehen auf dem Standpunkt, dass ihre Blockaden und Protestaktionen von der Meinungs- und/oder Versammlungsfreiheit gedeckt sind – Grundrechte unserer freiheitlich-demokartischen Grundordnung, denen sie offenbar enormes Gewicht beimessen. Noch dazu richtet sich ihr Protest gegen Menschen, die sich gerade gegen diese und andere Freiheiten aussprechen und abschaffen wollen.
Wo du da jetzt „elementare Rechte der Demokratie“ beschnitten und bekämpft(!) siehst, bleibt weiterhin rätselhaft. Das Gegenteil ist wohl eher der Fall.
Noch dazu akzeptieren sie die Rechtsordnung, nach der sie angeklagt und eventuell verurteilt werden/wurden. Hat einer von denen vor- oder nachher geäußert, er erkenne die Bundesrepublik und deren Gesetze nicht an?
OK, Blockaden von Nazi-Demos und Gegendemos sind dir ein Dorn im Auge. Ich bin mir aber sicher, dass du deren Aufmärsche, auch wenn sie teilweise wirklich lächerlich sind, nicht gutheißt. Ich bin mir auch sicher, dass du intelligent genug bist, um einzusehen, dass bloßes Ignorieren oder stiller Protest an entferntem Ort wenn überhaupt, nur bis zu einer bestimmte Größe „wirksam“ ist.
Stimmt:
Aufklärung und friedliche Gegendemonstrationen wären ja langweilig.
Ist ja möglich wenn man dies will. Ansonsten greift man z.B. Polizisten in Wien an. Wird noch während des Verfahrens mit dem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet und zurecht verurteilt und Politiker und Verwandte äußern öffentlich Zweifel am Rechtsstaat.
Die Politiker und Pfarrer auf der Anklagebank stehen auf dem Standpunkt, dass ihre Blockaden und Protestaktionen von der Meinungs- und/oder Versammlungsfreiheit gedeckt sind – Grundrechte unserer freiheitlich-demokartischen Grundordnung, denen sie offenbar enormes Gewicht beimessen. Noch dazu richtet sich ihr Protest gegen Menschen, die sich gerade gegen diese und andere Freiheiten aussprechen und abschaffen wollen.
Die Reichsbürger fühlen sich auch im Recht. Deswegen stehen sie eben wie die anderen Antidemokraten zurecht vor Gericht.
Wo du da jetzt „elementare Rechte der Demokratie“ beschnitten und bekämpft(!) siehst, bleibt weiterhin rätselhaft. Das Gegenteil ist wohl eher der Fall.
Schon ziemlich elementare Rechte in der heutigen Demokratie oder nicht?
https://de.wikipedia.org/wiki/VersammlungsfreiheitJeder darf erst mal auf die Straße, egal wie Dumm er oder seine Sache ist. Auf der anderen Seite beginnt das Geheule doch auch sehr früh.
Noch dazu akzeptieren sie die Rechtsordnung, nach der sie angeklagt und eventuell verurteilt werden/wurden. Hat einer von denen vor- oder nachher geäußert, er erkenne die Bundesrepublik und deren Gesetze nicht an?
Ist Vorsatz nicht Strafverschärfend?
Mit der Reichsdeppenbewegung zerfleddert der ganze programatische Unterbau der AfD, und das ist auch gut so!
Die latende Gewaltbereitschaft der rechten Kreise war nicht nur eine „Erfindung“der Linken, sondern ist gelebte rechte Realität!
Wird noch während des Verfahrens mit dem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet und zurecht verurteilt und Politiker und Verwandte äußern öffentlich Zweifel am Rechtsstaat.
Den Preis erhielt König nicht für die Tat, für die er angeklagt war. Was Verwandte des Verurteilten nach dem Urteil sagen, hat in welcher Realität irgendwelche Relevanz?
Die Reichsbürger fühlen sich auch im Recht. Deswegen stehen sie eben wie die anderen Antidemokraten zurecht vor Gericht.
Die Reichsbürger fühlen (jedenfalls tun sie so) sich aber nicht der hiesigen Rechtsordnung unterworfen. Das ist ein Unterschied.
Jeder darf erst mal auf die Straße, egal wie Dumm er oder seine Sache ist.
Wo ist dann dein Problem? Auch Gegendemos fallen unter „Versammlungsfreiheit“.
Ist Vorsatz nicht Strafverschärfend?
Er ist in der Mehrzahl der Straftaten sogar Voraussetzung für die Strafbarkeit, siehe §15 StGB.
Du solltest dich unbedingt nochmal mit deinen Jura studierenden Mitbewohnern beraten, bevor du hier gutachterlich tätig wirst! 🙂
Übrigens:
Der Prozess gegen den „Demonstrationssöldner“ Josef S., der in Österreich stattfand, wo bekanntlich nur ca. 7 Jahre lang deutsches Recht galt, wird tatsächlich die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens bzw. der Anklage (in ihrem Umfang und dem geforderten Strafmaß) kritisiert. Und nicht nur von Internetkommentatoren sondern auch von richtigen Juristen.
Kannst ja mal deine Mitbewohner fragen, was sie dir zu „Zweite-Reihe-Rechtsprechung“ des BGH und den Entscheidungen des BVerfGG im Rahmen der Nötigung und die teils gegenteiligen Entwicklungen der Rechtsprechung erzählen können. Alles examensrelevant, sowohl im Strafrecht als auch im Öffentlichen Recht und schon seit über 20 Jahren. 🙂Den Preis erhielt König nicht für die Tat, für die er angeklagt war. Was Verwandte des Verurteilten nach dem Urteil sagen, hat in welcher Realität irgendwelche Relevanz?
Josef, am Ende für den Protest dessen fester Bestandteil die Tat war. Politiker(!) und Verwandte. Soviel zur Anerkennung. Josef hat es übrigens auch nicht eingesehen.
Die Reichsbürger fühlen (jedenfalls tun sie so) sich aber nicht der hiesigen Rechtsordnung unterworfen. Das ist ein Unterschied.
Tun diese Leute auch nicht denn sie verstoßen Wissend dagegen.
Wo ist dann dein Problem? Auch Gegendemos fallen unter „Versammlungsfreiheit“.
Friedliche, welche die andere Demo nicht verhindern. Der Unterschied sollte dir geläufig sein.
Er ist in der Mehrzahl der Straftaten sogar Voraussetzung für die Strafbarkeit, siehe §15 StGB.
Das schließt die Aussage nicht aus.
Übrigens:
Der Prozess gegen den „Demonstrationssöldner“ Josef S., der in Österreich stattfand, wo bekanntlich nur ca. 7 Jahre lang deutsches Recht galt, wird tatsächlich die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens bzw. der Anklage (in ihrem Umfang und dem geforderten Strafmaß) kritisiert. Und nicht nur von Internetkommentatoren sondern auch von richtigen Juristen.
Kannst ja mal deine Mitbewohner fragen, was sie dir zu „Zweite-Reihe-Rechtsprechung“ des BGH und den Entscheidungen des BVerfGG im Rahmen der Nötigung und die teils gegenteiligen Entwicklungen der Rechtsprechung erzählen können. Alles examensrelevant, sowohl im Strafrecht als auch im Öffentlichen Recht und schon seit über 20 Jahren!Ach es wird die Rechtsstaatlichkeit kritisiert? Freudscher Versprecher? Ob das Strafmaß gerechtfertigt ist, ist immer Streitbar. Dennoch trifft es wohl keinen Unschuldigen. Dennoch wurde der „Demonstrationssöldner“ wie du ihn nennst wissentlich für seine „Zivilcourage“ ausgezeichnet. Stell dir mal vor OB Wiegand zeichnet „Reichsbürger“ Peter F.* für seine Zivilcourage oder Geschäftliches Engagement aus.
Heute Prozessauftakt gegen >Reichsbürger< Peter F. am Landgericht Halle
Das schließt die Aussage nicht aus.
Was (ganz) genau möchtest du damit sagen?
Ach es wird die Rechtsstaatlichkeit kritisiert? Freudscher Versprecher?
Anders formuliert: Ist Anklage und Prozess (formell und materiell) mit den Rechtstaatsprinzipien vereinbar? Die Länge der Untersuchungshaft ist zum Beispiel ein großer Kritikpunkt. Kein Freudscher Versprecher (dessen Bedeutung wohl hier nur entfernt überhaupt Sinn ergibt). Kritik an einer(!) Entscheidung ist nicht mit Forderung nach Abschaffung der gesamten Institution gleichzusetzen. Noch dazu in einem anderen Land.
Dennoch wurde der „Demonstrationssöldner“ wie du ihn nennst wissentlich für seine „Zivilcourage“ ausgezeichnet.
Diese Bezeichnung stammt von den (freudschen) Kritikern seiner Taten, nämlich den Ermittlungsbehörden, die schon im Ermittlungsverfahren grenzwertig, wenn nicht sogar rechtsstaatswidrig (Sigmund grüßt!) vorgegangen sind.
Von der Auszeichnung wusste ich tatsächlich bisher nichts. Allerdings schriebst du von „offizieller Stelle“. Das sah auf den ersten Blick nach staatlicher Ehrung aus. Das „Jenaer Stadtprogramm für (…)“ ist aber eine private Initiative. Vielleicht ist sie auch „offiziell“, was immer das bedeuten mag.
Und er wurde wohl nicht nur „wissentlich“ sondern sogar „absichtlich“ ausgezeichnet.Von der Auszeichnung wusste ich tatsächlich bisher nichts. Allerdings schriebst du von „offizieller Stelle“. Das sah auf den ersten Blick nach staatlicher Ehrung aus. Das „Jenaer Stadtprogramm für (…)“ ist aber eine private Initiative. Vielleicht ist sie auch „offiziell“, was immer das bedeuten mag.
Und er wurde wohl nicht nur „wissentlich“ sondern sogar „absichtlich“ ausgezeichnet.Also falls du dachtest der OB von Jena verleiht das Ding zufällig jedes Jahr:
Josef Slowik hat den Preis für Zivilcourage der Stadt Jena und des Runden Tisches für Demokratie erhalten.
Der Prager Lutz sprach damals, während des laufenden Verfahrens im gleichen Atemzug von „Unschuldsvermutung“ und „abseits jeder rechtstaatlichen Ordnung“. Lustig, um nicht zu sagen Freudig! 🙂
Ob der Josef denn am Ende tatsächlich „zu Recht“ verurteilt wurde, wird ja, wie gesagt, von mehreren durchaus ernstzunehmenden Beobachtern teilweise sehr stark angezweifelt. Und nicht nur in Österreich ist schon mal ein Urteil gesprochen worden, dass sich – gleich oder erst später – als nicht völlig korrekt oder sogar völlig falsch herausgestellt hat.
Aber nun haben wir den Josef abgehandelt. Ursprünglich ging’s mir ja um die Behauptung, Grüne und Linke wären – Neonazis und Reichsbürgern gleich – Feinde der Demokratie. Hatte sich das jetzt schon aufgeklärt?
Aber nun haben wir den Josef abgehandelt. Ursprünglich ging’s mir ja um die Behauptung, Grüne und Linke wären – Neonazis und Reichsbürgern gleich – Feinde der Demokratie. Hatte sich das jetzt schon aufgeklärt?
Wir haben aufgezeigt das alle samt undemokratische Tendenzen haben. Ab da wird es schnell Subjektiv, je nachdem wo man steht. Denn nicht jeder Reichsbürger schießt auf Polizisten und nicht jeder Linke wirft Molotovcocktails auf Polizisten.
Und die Abgeordneten der CDU/CSU, SPD (und FDP), sowie Grünen im BT verraten das Volk…
An wen verraten sie denn das Volk? Und wie schafft das die FDP?
Wir haben aufgezeigt das alle samt undemokratische Tendenzen haben. Ab da wird es schnell Subjektiv, je nachdem wo man steht.
Ist es nicht sogar vielmehr so, dass so gut wie niemand auf Polizisten schießt oder mit Brandsätzen wirft? Zwar ist den letzten 2 Monaten schon zweimal auf Polizisten geschossen worden, was (hoffentlich) nur eine zufällige Häufung sein mag, Brandsätze auf Polizeibeamte sind in den letzten Monaten und Jahren aber deutlich seltener (gar nicht?) vorgekommen, oder? Eine pauschale Aussage wie „Grüne und Linke sind Feinde der Demokratie“ lässt sich somit – auch unabhängig vom subjektiven Standpunkt – nicht rechtfertigen und ist schlicht falsch.
Hingegen sind „Reichsbürger“ schon per definitionem gegenüber der in Deutschland herrschenden freiheitlich-demokratischen Grundordnung feindlich eingestellt. Und das mit deutlich größerem Anteil als Linke und Grüne.
Ebenso Neonazis, sofern sie an der (Neu)Errichtung einer nationalsozialistischen Gesellschaftsordnung interessiert sind oder sie sogar aktiv vorantreiben.Und die Abgeordneten der CDU/CSU, SPD (und FDP), sowie Grünen im BT verraten das Volk…
Offenbar verkraften manche Menschen ihren Arbeitsplatzverlust nur schlecht. Aber einen Sündenbock zu suchen, ist so alt, wie die Menschheit selbst.
Wie schön, dass es jetzt die Reichsbürger gibt, die taugen klasse zur Ablenkung. Ich empfehle das Rezept der Bundeskanzlerin: Weihnachtslieder singen und Blockflöte spielen.
die taugen klasse zur Ablenkung.
So? Wovon?
Von den zahlreichen Morden, Terrorangriffen und Brandstiftung anderer Nazis der letzten Zeit?Da kannst du aber lange Blockflöte spielen. Empfehle: Pfeifen im Dunkeln.
Da kannst du aber lange Blockflöte spielen.
ich will nicht Blockflöte spielen, Merkel will das. Also wende dich bitte an sie.
Jaja. Zunächst einmal sehe ich eine eklatante Zunnahme rechtsextremen Terrors. Dass das einigen einschlägigen Tätern des Wortes hier nicht passt, wurde gerade wieder demonstriert.
Zunächst einmal sehe ich
´
Es ist jedem selbst überlassen, was er für Gesichte hat.
Ich sehe eine Zunahme islamistischen Terrors.
- Du musst angemeldet sein, um auf dieses Thema antworten zu können.