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Am heutigen Samstag machen wir mit dem HalleSpektrum einen Ausflug in die Altmark. In Tagen, in denen Politiker wieder beginnen, die Zeit des Faschism
[Der komplette Artikel: Im neuen Landeshaushalt (bislang) nicht berücksichtigt!]Und heute wird die Gedenkstätte für die Hahnenkämpfe in der Koalition mißbraucht.
Eine ganz neue Qualität des Gedenkens und eine Verbeugung vor der AfD!Die Landeszentrale für politische Bildung hat eine eindruckvolle Dokumentation zu den Gedenkstätten im Land herausgegeben, die sich auch unvoreingenommen mit den Verbrechen in Gardelegen beschäftigt.
Auch Gedenkstätten sind Teil unserer Kultur. Wenn der Ministerpräsident Kulturpolitik zur Chefsache macht (was zunächst einmal nicht verkehrt sein muss), dann sollte er sich der Verantwortung gegenüber der Kultur insgesamt stellen. Der Umgang mit den dunklen Schatten der Vergangenheit gehört ebenso dazu wie das langsam überstrapazierte Thema „Reformation“.
An der Akzentsetzung wird er sich messen lassen müssen.
Bei der Sache mit der Kultur in der Staatskanzlei geht es doch nicht um Kultur an sich, sondern nur um die Förderung einer staatlich gewollten Kultur, genauer einer Staatskultur bzw. staatlichen Leit(d)kultur.
Warum sollte sich eine Partei, die schon immer ein Problem mit der Aufarbeitung des Faschismus hatte, sich für eine Kultur der ehrliche Vergangenheitsbewältigung stark machen?
Ich hoffe, dass die Gedenkstätte auch künftig hinreichend finanzielle Mittel erhält. Was sich mir aber nicht erschließt ist, weshalb das Erstarken der Rechten sofort in Verbindung mit den damaligen Verhältnissen gebracht wird und damit das zwingende Bedürfnis zur Finanzierung verbunden wird. Auch diese Haltung ist nichts anderes als Populismus! Wenn dann noch Foristen meinen, dass die Entscheidung der Regierung im Haushalt eine Verbeugung vor der AFD, also der Opposition wäre, dann ist das tatsächlich belustigend. Selbst für die dummen Entscheidungen der Regierung, bei der die grünen Zwerge angeblich eine stabisierende Wirkung erzielen, soll also die Opposition verantwortlich sein? Richtig cool geschlussfolgert!
Kommt einst ein Parteiloser (es könnte Schulze sein) an die Himmelspforte und begehrt Einlass. Er zeigt seine Hände vor und sagt „Meine Hände sind rein“. Da sagt Petrus „Ja, aber es ist auch nichts drin“.
Und erneut wird die Gedenkstätte mißbraucht, diesmal für Parteipolitik, um den Koalitionspartner zu diskreditieren.
Aber ein Gutes hat der Artikel doch, dieses schreckliche Geschichte kannte ich bisher noch nicht.
Ich kann im Artikel (im Gegensatz zu den Kommentaren) weder „Hahnenkämpfe“ noch eine „Diskreditierung des Koalitionspartners“ erkennen, auch nicht für „Parteipolitik“. Die Stellungnahme von Herrn Erben ist weder polemisch noch anschuldigend, sondern sachlich und voll persönlicher Betroffenheit (die kurzen Statements noch weniger). Und von der CDU liegt anscheinend noch keine Stellungnahme vor.
Wie soll man auf Anliegen, die einem wichtig sind, anders aufmerksam machen als durch die Schaffung von Öffentlichkeit? Oder ist den Kommentatoren das Thema insgesamt unangenehm?Beziehen Fraktionen oder einzelne ihrer Mitglieder Stellung zu wichtigen gesellschaftlichen Themen, sind es also Hahnenkämpfe. Sind sie sich aber alle einig, ist es Parteienklüngel. Manchen kann man es nie recht machen. Wahrscheinlich hat Ringelblume recht. Das Thema ist halt unangenehm.
Vielleicht ist der Konflikt auch ganz gut für die Gedenkstätte. Es ist ja ihre Aufgabe, unangenehm zu sein, und nicht Friedhofsruhe zu vermitteln.
Ich empfinde es befremdlich, dass bei einem so politisch sensiblen Thema die Staatskanzlei glaubt, einen einstimmigen Landtagsbeschluss ignorieren zu müssen.
Das gibt natürlich viel Raum für Spekulationen über die dahinter stehenden Gründe, gerade angesichts des Schweigens der dafür verantwortlichen Regierungsfraktion, einschließlich des Ministerpräsidenten.
Berichtet doch mal von dem Ausflug!
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp6/drs/d0614man.pdf
Übernahme bedeutsamer Gedenkstätten in die Trägerschaft der Stiftung Ge-
denkstätten Sachsen-AnhaltUnangenehm ist das Thema nicht, ganz im Gegenteil. Und es ist wichtig, das die Finanzierung weiterläuft. Das ist doch ein ganz normaler Vorgang, um den Haushalt gibt es immer Zankerei, auch Stellungnahmen von Politikern sind da normal.
Mir ging es mehr um die tendenzielle Berichterstattung vom Hallespektrum, es wird so dargestellt, als ob die CDU die Gedenkstätte gar nicht mehr finanzieren möchte. Manchmal hat man den Eindruck, hier schreiben nur Mitglieder von SPD und den Grünen.
Eine Stellungnahme der CDU lag uns leider nicht vor. Ohnehin ist die CDU etwas weniger kommunikativ. Im Land wird es besser, aber lokal finde ich die CDU noch sehr zugeknöpft.
Paula würde zum Beispiel mal gerne etwas von dem „hübschen Herrn Bernstiel“ hören (O-Ton Paula, sorry)
Hier muß man übrigens nicht Mitglied einer Partei sein, um etwas zu schreiben…
Auch der Erinnerung wert:
https://de.wikipedia.org/wiki/KZ_Langenstein-ZwiebergeIch bin zwar Mitglied der CDU, habe aber dort kein Amt und bin nicht befugt für die CDU zu sprechen. Ich bin auch nur auf Informationen aus den Internetseiten der CDU angewiesen und soll doll ist es nicht, was da zu erfahren ist.
Die hallesche CDU unterschätzt m.E. die Bedeutung der neuen Medien.
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