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Wie Oberbürgermeister Bernd Wiegand mitteilte, hält dasLandesverwaltungsamt den Stadtrat durchaus für zuständig, eine Sondersitzung zum Thema impfskan
[Der komplette Artikel: Heute keine Sondersitzung des Stadtrates. Landesverwaltungsamt konnte keine Begründung für Eilbedürftigkeit finden]So, jetzt zusammenfassend:
Das LVerwA hält die Beschäftigung des Stadtrates mit dem Thema für legitim und zulässig. Ergo: Die Sondersitzung kann stattfinden.
Das LVerwA konnte jedoch anhand der ihm vorliegenden Unterlagen die Dringlichkeit der Beschäftigung des Stadtrats mit dem Thema nicht abschließend beurteilen. D. h. das Amt kann nicht sagen, ob eine Sondersitzung stattfinden muss.Der Oberbürgermeister kann also die Sondersitzung einberufen, muss aber nicht. Hat Wiegand eine gute Begründung für das nicht Einberufen der vom Stadtrat gewünschten zulässigen Sondersitzung?
Genau das piept die Leute doch an ! Für sich selbst kann der OB entscheiden, dass er und sein Stab super wichtig sind, dass er auf die Impfliste kommt. Hier kommt er nicht auf die Idee jemand über Ihm stehendes mit vorher mit einzubinden (z.B. Stadtrat, Ministerium, Landesverwaltungsamt). Aber für ne Einberufung oder die Feststellung der Dringlichkeit einer Stadtratssitzung muss die Kommunalaufsicht eingebunden werden ? Heuchlerisch !
Was für ein Schauspiel die PK heute wieder war. Fragen an den OB werden nahezu als Blasphemie empfunden. Ja, Herr OB, es ist nun mal fragwürdig sich selbst als Verwalter des Impfstoffes zu impfen, auch wenn es nur vermeintlich Reste von 1-2 Spritzen pro Tag sind. Das hätte der Stadtrat oder sonst wer über Ihnen für Sie entscheiden müssen. Man empfindet nun mal als normaler Bürger als Vorteilsname im Amt, wie auch die Diätenerhöhung durch das Gremium selbst (aber hier ist es so gewollt und legitimiert, aber auch nicht wirklich richtig). Man hätte auch eine andre Priorisierung treffen können.
Herrgott, in einem Assessment Center oder in einem Bewerbungsgespräch wäre das doch die klassische Glatteisfrage ! „Lieber Bewerber, stellen Sie sich vor, Sie sind OB und müssten in kürzester Zeit jemanden impfen und könnten ihn damit vor einer schweren Krankheit vor dem Tod bewahren. Egal wen, wen würden Sie impfen. Na dann impfe ich doch glatt mich selbst. Vielen Dank für die Antwort, Sie erhalten Nachricht !“
Also, was ist noch offen als Frage:
Zwischen welchen Gruppen hat der Katastrophenstab (hat der OB heut selbst so verwendet) noch abgewogen, als er sich selbst und Stadträte mit auf die Liste hat setzen lassen ?
Wie wird eigentlich in diesem Losverfahren zufällig ausgewählt, schmeißt da jemand den Würfel ? Gibt es Beteiligte oder Protokolle zu diesem Verwaltungsvorgang ? Wer macht das in Persona ?
„Hat Wiegand eine gute Begründung für das nicht Einberufen der vom Stadtrat gewünschten zulässigen Sondersitzung?“
Nein, das hat er wortreich unbeantwortet gelassen. Die Presse fragte ganz konkret, ob er nicht spüre, dass die Angelegenheit die Menschen sehr beschäftige und sich schon daraus eine Dringlichkeit, diese zu klären, ergäbe.
Wer sich auf eine krititische Frage eines Pressevertreters sofort persönlich angegriffen fühlt und einen überbordenden emotionalen Wortschwall entgegensetzt, würde bei jedem Auswahlverfahren für eine Leitungsposition im Katastrophenschutz aussortiert.
Im nächsten Stadtrat müsste eigentlich ein Antrag auf Umbennung des Marktes in Hexenjagdplatz kommen.@Anonymus
„Wie wird eigentlich in diesem Losverfahren zufällig ausgewählt, schmeißt da jemand den Würfel ?“Das wird ne durchnummerierte Liste sein, die jeden Tag von oben abtelefoniert werden muss. Zufall, wer sich nach dem OB als nächster drauf geschrieben hat, oder von ihm, nach seiner Gunst, draufgesetzt wurde.
Da wurde etwas gutes geschaffen: OBelix´s ListeWie wird eigentlich in diesem Losverfahren zufällig ausgewählt, schmeißt da jemand den Würfel ?
Hat eigentlich jedes mobile Impfteam und jedes einzelne Impfzentrum eine eigene Lostrommel?
Wie kommunizieren denn die verschiedenen Lottobuden dann untereinander?
Oder werden da jedem Team morgens von der Zentrale die bereits gezogenen Nummern der glücklichen anzurufenden Lottogewinner mitgegeben?
Hat Wiegand eine gute Begründung für das nicht Einberufen der vom Stadtrat gewünschten zulässigen Sondersitzung?
Braucht er ja nicht, mit ein paar bockigen Stadträten im Wahlkampfmodus kann er sich auch beschäftigen wenn die Hölle zufriert.
Wie schon geschrieben- eine Verwaltung entscheidet, ob Demokratie stattfinden darf oder nicht. Vielleicht wacht jetzt so machen auf. Wenn ein Stadtoberhaupt darüber entscheiden lässt, bzw. entscheiden darf, dann bleibt mir sogar kotzen im Halse stecken.
Wie immer beim staatlichen Lotto: ohne Gewähr.
Moment mal, ist es denn staatliches Lotto, oder nur wieder ein Lobbyversuch illegales Glücksspiel zu etablieren?
Frage an B2B: Emotional? Herr Dr. Bernd Wiegand, unser OB, mein Onkel Bernd, hat Emotionen? Das habe ich noch nie nich gemerkt. Gerade das schätze ich an ihm,dass er jede Gefühlsregung sich nicht anmerken lässt. Auch darin ist er meisterhaft.
Ich dagegen bin das krasse Gegenteil, entweder kämen mir die Tränen vor Rührung, Ärger, Wut, Trauer, Reue oder bei Freude würde ich gleich lauthals loslachen. Onkel Bernd ist immer so beherrscht. Wo kann man das nur lernen? Da muss ich iihn mal fragen bei Gelegenheiterkeiten.Wo kann man das nur lernen?
Das kann man nicht lernen, dafür muss man sich entscheiden.
Wie schon geschrieben- eine Verwaltung entscheidet, ob Demokratie stattfinden darf oder nicht. Vielleicht wacht jetzt so machen auf. Wenn ein Stadtoberhaupt darüber entscheiden lässt, bzw. entscheiden darf, dann bleibt mir sogar kotzen im Halse stecken.
Demokratie darf stattfinden, es gibt nur keine Dringlichkeit für die kleine Empörungsshow. Keine Angst, die Stadträte dürfen ihre gespielte Empörung noch präsentieren, nur eben nicht sofort.
Ein Blick ins Gesetz erlleichtert die Rechtsfindung.
Vielleicht doch mal einen Lehrgang „Kommunalverfassung LSA besuchen, dann wird es nicht so peinlich.
Der Superskandal wären die Unnötigen Kosten für die Stadtratssitzung gewesen!
@Robotroniker: Ist aber auch eigentlich zu bedauern, wenn man gar nicht kann! 🙂
Hab ich was falsch verstanden? Du hast doch dafür die volle Palette an Emotionen drauf.
Ich dagegen bin das krasse Gegenteil, entweder kämen mir die Tränen vor Rührung, Ärger, Wut, Trauer, Reue oder bei Freude würde ich gleich lauthals loslachen.
Gefühlskälte ist meiner Meinung nach nicht erstrebenswert. War schon bei den ollen Rittern keine Tugend.
Wie schon geschrieben- eine Verwaltung entscheidet, ob Demokratie stattfinden darf oder nicht. Vielleicht wacht jetzt so machen auf. Wenn ein Stadtoberhaupt darüber entscheiden lässt, bzw. entscheiden darf, dann bleibt mir sogar kotzen im Halse stecken.
Der Stadtrat kann immernoch den Rechtsweg beschreiten!
Wie wird eigentlich in diesem Losverfahren zufällig ausgewählt, schmeißt da jemand den Würfel ?
Hat eigentlich jedes mobile Impfteam und jedes einzelne Impfzentrum eine eigene Lostrommel?
Wie kommunizieren denn die verschiedenen Lottobuden dann untereinander?
Oder werden da jedem Team morgens von der Zentrale die bereits gezogenen Nummern der glücklichen anzurufenden Lottogewinner mitgegeben?
Frag die Spahns und Lauterbachs, die zu blöd waren eine Impfstoffproduktion zu organisieren.
Jetzt muss aber die Empörung länger am Kochen gehalten werden. So ein Mist aber auch. Mich beschäftigt übrigens weniger, so als Beispiel, ob Wiegand schon geimpft ist. Eher interessiert mich, wann ich geimpft werde. Und da sind die falsch gekühlten Impfstoffe ein größeres Problem.
@RoboTroniker: Ich meinte doch, dass es schade für Onkel Bernd ist, wenn er keine Emotionen hat. Lachen ist doch so etwas Schönes. Zur Zeit mache ich das sehr oft, weils zum Heulen nicht reicht.
@ hei-wi: Erst muss man den Impfstoff doch E R F I N D E N, ehe man ihn transportiert! Du aber auch- immer der Reihe nach—-> erfinden—–>testen—>Freigabe—>Produktion–
—>Abfüllung—-> Verpackung—> Versand an die, welche den höchsten Preis bieten( und vorher noch eine Zwischentätigkeit, die parallel zur Produktion erfolgen muss plus Verhandlungen, ob der Abnehmer vielleicht noch etwas drauflegt an Eurönchen, daneben Prüfung der politischen Verhältnisse zwischen Lieferant und Empfänger, persönliche, verwandtschaftliche, amoröse Beziehungen zwischen gewissen höherstehenden Leuten, diplomatische Verknüpfungen dürfen nicht gestört werden!!!)) not least unsere Demokratie, was sagen die Menschen?? Das dauert, hei-wi, das geht nicht so fix wie Himmelscheibenfinden….Das musst du doch verstehen, wenn ich alte Frau das ohne große Schwierigkeiten noch in meinem Kopf bei E T W A S Nachdenkung zusammenschaben kann.Und überhaupt! Verfolgt man aktuell Fernsehsendungen, stellt man fest,dass wir uns unnötig aufregen, diese Vordrängelei hat an mehreren deutschen Örtlichkeiten wegen der Impfung stattgefunden. Leider nischt Besondres mehr.
Und überhaupt! Verfolgt man aktuell Fernsehsendungen, stellt man fest,dass wir uns unnötig aufregen, diese Vordrängelei hat an mehreren deutschen Örtlichkeiten wegen der Impfung stattgefunden. Leider nischt Besondres mehr.
Wollen die alle inn Kast um in Sicherheit zu sein?
Bei der Müller merkt man deutlich was die Quote so anrichtet. Nicht das ich von der Linken irgendwas erwarte aber die Dame unterbietet ja alles.
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