Verkehrsministerium - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Im Streit um das Verbrenner-Aus: Handwerkskammer Halle spricht sich für Technologievielfalt aus

Im Streit um das Verbrenner-Aus gibt es bereits seit Wochen heftige Diskussionen zwischen der EU-Kommission, den Staaten und dem Parlament. Letzteres hatte demnach nach einem mühsamen Gesetzgebungsprozess eigentlich beschlossen dem Verbrennungsmotors ab 2035 ein absolutes Ende zu bereiten. – Ganz im Sinne der Grünen, die ein solches grundsätzliches Aus bereits seit längerem fordern. Allerdings hatte … weiterlesen „Im Streit um das Verbrenner-Aus: Handwerkskammer Halle spricht sich für Technologievielfalt aus“

Nachfolger: Bundesweites 49-Euro-Ticket ab 2023

Das günstige 9-Euro-Ticket, mit welchem alle Bürgerinnen und Bürger im Sommer kreuz und quer nach Belieben durch das Land reisen konnten, wird wohl eine einmalige Aktion geblieben sein. Dennoch ist ein Nachfolge-Ticket inzwischen beschlossen, was die Nutzung des ÖPNV in Zukunft deutlich günstiger machen soll, wie bisher. Als Nachfolger wird demnach ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket … weiterlesen „Nachfolger: Bundesweites 49-Euro-Ticket ab 2023“

Alte Führerscheine werden länger anerkannt

Bereits zu Beginn des Jahres 2019 hatte der Bundesrat den zwingenden Umtausch von alten Führerscheinen beschlossen. Nach der sogenannten Dritten EU-Führerscheinrichtlinie sind demnach bis Januar 2033 alle vor Januar 2013 ausgestellten Führerscheine umzutauschen. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass alle in der EU noch im Umlauf befindlichen Führerscheine ein einheitliches Muster erhalten, das … weiterlesen „Alte Führerscheine werden länger anerkannt“

Streit um „landesbedeutende“ Fähren

Im Landtag ist ein Streit um die Förderung so genannter „landesbedeutender Fähren“ entbrannt. Auf der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses hat die Koalition aus CDU, SPD und Grünen endgültig für diese Legislaturperiode eine rechtssichere Regelung der Finanzierung der landesbedeutsamen Fähren abgelehnt. Ohne eine solche Förderung müssten möglicherweise viele Fährbetreiber aufgeben – was für Autofahrer nicht unbeträchtliche … weiterlesen „Streit um „landesbedeutende“ Fähren“

Verkehrsminister Enteignungsweltmeister

Wie es der Grünenpolitiker Sven Kindler ausdrückte: „Kevin Kühnert redet, Andi Scheuer handelt!“, denn auf Nachfrage zugegeben hat das Verkehrsministerium inzwischen über 200 Enteignungsverfahren von Landwirten oder Privatleuten für Straßen- oder Autobahnbau. Oder wie Markus Söder (CSU) es gesagt hat: „Enteignungen sind sozialistische Ideen u haben mit bürgerlicher Politik nichts zu tun. Wer das Eigentum nicht … weiterlesen „Verkehrsminister Enteignungsweltmeister“