Sondersitzung - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Stadtrat kommt am Dienstag zu öffentlicher Sondersitzung zusammen. Es geht um Auftragsvergabe zur Flüchtlingsunterbringung

Die Vorsitzende des Stadtrates hat im Einvernehmen mit dem Hauptverwaltungsbeamten zu einer Sondersitzung des Stadtrates für Dienstag, 31.05.2022, 19 Uhr, Stadthaus, Kleiner Saal, eingeladen. Einziger Verhandlungsgegenstand ist – im nicht öffentlichen Teil – ein Vergabebeschluss für den Betreibervertrag zur Unterbringung von Geflüchteten aus den Kriegsgebieten der Ukraine für den Monat Juni 2022. In dringenden Fällen … weiterlesen „Stadtrat kommt am Dienstag zu öffentlicher Sondersitzung zusammen. Es geht um Auftragsvergabe zur Flüchtlingsunterbringung“

„Wiegand untragbar“ – SPD fordert Rücktritt des Oberbürgermeisters

Auf der heutigen Sondersitzung des Stadtrates in Halle (Saale) soll über eine Suspendierung von Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand entschieden werden. Hintergrund hierzu ist der nach wie vor vieldiskutierte hallesche Impfskandal und die – neuesten Medienberichten zufolge – Unterdrucksetzung von Mitarbeitern seitens des OB, Aktenvermerke zum Umgang mit Restimpfstoffen nachträglich zu verändern. (HalleSpektrum informierte bereits gestern) … weiterlesen „„Wiegand untragbar“ – SPD fordert Rücktritt des Oberbürgermeisters“

Die Sondersitzung des Stadtrats – ein großes Possenspiel

Es wurde unterbrochen, gestritten, beleidigt und vieles mehr – aber der Reihe nach: Bei der heutigen Sondersitzung des Stadtrates von Halle (Saale) ging es um das seit Tagen in aller Munde diskutierte Thema des Umgangs der Stadt Halle mit den Impfresten der Covid-19-Schutzimpfung. Unter der Leitung der Stadtratsvorsitzenden Katja Müller wurde die Sitzung plangemäß um … weiterlesen „Die Sondersitzung des Stadtrats – ein großes Possenspiel“

Heute keine Sondersitzung des Stadtrates. Landesverwaltungsamt konnte keine Begründung für Eilbedürftigkeit finden

Wie Oberbürgermeister Bernd Wiegand mitteilte, hält das Landesverwaltungsamt den Stadtrat durchaus für zuständig, eine Sondersitzung zum Thema Impfskandal einzuberufen. In einem heutigen Schreiben an den OB stelle das Landesverwaltungsamt jedoch klar, dass die Ratsvorsitzende nicht die erforderliche Eilbedürftigkeit begründet hätte. Wenn diese nachgereicht werde, könne eine Sondersitzzung durchaus stattfinden. Das Landesverwaltungsamt stellte dazu folgendes fest: … weiterlesen „Heute keine Sondersitzung des Stadtrates. Landesverwaltungsamt konnte keine Begründung für Eilbedürftigkeit finden“

Ministerin will Landtags-Sondersitzung zu Impf-Dränglern, Wiegand bockt weiter

Während Oberbürgermeister Bernd Wiegand immer noch zu verhindern versucht, dass sich der Stadtrat mit den Vorwürfen zur Impf-Drängelei befasst, sieht es im Magdeburger Landtag offenbar anders aus. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) schlug heute vor, dass der Sozialausschuss des Landtages kurzfristig zu einer Sondersitzung zusammenkommt, um über den Impfskandal in mehreren Kommunen Sachsen-Anhalts zu beraten. Unterstützt … weiterlesen „Ministerin will Landtags-Sondersitzung zu Impf-Dränglern, Wiegand bockt weiter“

Morgen Stadtratssitzung oder nicht? Darüber soll jetzt die Kommunalaufsicht entscheiden

Zur Aufklärung des „Impdrängel-Skandals“ hat die Stadtratsvorsitzende eine Sondersitzung des Stadtrats beantragt. Diese soll morgen (Donnerstag) stattfinden. Oberbürgermeister bernd Wiegand und sein Rechtsamt sind dagegegen, weil unter anderem der Stadtrat nicht zuständig sei. Deshalb lässt er das jetzt die Kummunalaufsicht im Landesverwaltungsamt prüfen. Falls die Kommunalaufsicht die Ratssitzung dennoch genehmigt, möchte er die Sitzung gerne … weiterlesen „Morgen Stadtratssitzung oder nicht? Darüber soll jetzt die Kommunalaufsicht entscheiden“