Chris Schulenburg - HalleSpektrum.de - Onlinemagazin aus Halle (Saale)

Große Koalition: Dissonanzen in der Bewertung des Verfassungsschutzberichtes zwischen CDU und SPD

Auch wenn die „Großkoalitionäre“ CDU und SPD nach der Vorstellung des Verfassungsbesschutzberichtes bezüglich der rechtsextremen Gefahr prinzipiell einig sind, gibt es offenbar dennoch Dissonanzen in der Akzentuierung des Berichtes. Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019 erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt eine zunehmende Virtualisierung, Entgrenzung und Radikalisierung im Bereich … weiterlesen „Große Koalition: Dissonanzen in der Bewertung des Verfassungsschutzberichtes zwischen CDU und SPD“

Abschiebung ins Kriegsgebiet nach Afghanistan?

Zu der am 12. Februar 2020 durchgeführten Abschiebemaßnahme Sachsen-Anhalts erklärt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt: „Wenn wir die illegale Zuwanderung unterbinden wollen, gilt es geltendes Recht konsequent durchsetzen. Wir müssen den Aufenthalt von Personen beenden, die nach einer rechtsstaatlichen Entscheidung kein Bleiberecht haben und unser Land nicht freiwillig verlassen wollen. Einer Plicht … weiterlesen „Abschiebung ins Kriegsgebiet nach Afghanistan?“

Mehr Bürgernähe durch ein digitales Sachsen-Anhalt

In der letzten Landtagssitzung wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung des Landes Sachsen-Anhalt (E-Government-Gesetz Sachsen-Anhalt) beschlossen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Chris Schulenburg: „Das E-Government ist eines der wichtigsten Handlungsfelder einer nachhaltigen Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Es bildet eine Grundlage für eine schlanke und leistungsfähigere … weiterlesen „Mehr Bürgernähe durch ein digitales Sachsen-Anhalt“

Zaubereiministerium erlaubt Muggel-Quidditch auf der Peißnitz

Halle/Ochsenberg am Heilig Abend: Wer kennt es nicht? Das Spiel Quidditch in der Zaubererwelt von Harry Potter ist ungefähr das, was Fußball in unserer Welt bedeutet. Diese „Sportart wird von zwei Mannschaften mit je sieben auf Besen fliegenden Spielern mit insgesamt vier Bällen gespielt. Je Mannschaft dienen drei Ringe, die in 20 Metern Höhe angebracht sind, … weiterlesen „Zaubereiministerium erlaubt Muggel-Quidditch auf der Peißnitz“

HaSi wehrt sich gegen die Unterstellungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU)

Nachdem Innenminister Stahlknecht und der Polizist Chris Schulenburg ihre Vorwürfe anbringen durften, liegt uns nun eine Stellungnahme der Betreiber der HaSi, des capuze e.V. , vor: „Am 18.11.2017 interviewte die Magdeburger Volksstimme Herrn Innenminister Stahlknecht (CDU). Er behauptet in dem Artikel, das gemeinnützige Projekthaus Hasi sei „linksextremistisch“. Außerdem würden in unseren Räumlichkeiten Anschläge geplant. Gegenüber … weiterlesen „HaSi wehrt sich gegen die Unterstellungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU)“

Stahlknecht und Schulenburg fordern Räumung des HaSi

Innenminister Holger Stahlknecht und der innenpol. Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Chris Schulenburg, fordern die Räumung des soziokulturellen Zentrums HaSi in der Hafenstraße 7, Halle. So twittert der Polizeibeamte Chris Schulenburg: „Es ist Zeit linksextreme Keimzelle in Halle trocken zu legen, HASI muss geräumt werden. Stadt Halle, Stadträte u. HWG in der Pflicht, keine Verhältnisse wie … weiterlesen „Stahlknecht und Schulenburg fordern Räumung des HaSi“

Die CDU und die bösen Linksextremisten

Auf Einladung von Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, kamen die innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern unter der Leitung von Thomas Blenke, Vorsitzender der Konferenz sowie stv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, in Magdeburg zusammen, um aktuelle innenpolitische Themen zu beraten und gemeinsame … weiterlesen „Die CDU und die bösen Linksextremisten“