Nach dem CDU-Austritt von Robert Möritz teilt uns die SPD mit: Robert Möritz ist nach der Aufforderung, sich von allen Neonazi-Kontakten zu distanzieren, aus der CDU ausgetreten. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, begrüßt, „dass der Druck von außen und zuletzt auch innerhalb der CDU so groß geworden ist, dass Herr Möritz … weiterlesen „Fall Möritz: Untergang einer schwarzen Sonne“
BrauneSocken
Nazis bekommen bei der CDU eine zweite Chance
Zum Fall Möritz und den Beschlüssen dazu, teilt uns die CDU Sachsen-Anhalt mit, dass die CDU Sachsen-Anhalt ohne Wenn und Aber jede Form von Extremismus ablehnt. Daher ist in der CDU Sachsen-Anhalt auch kein Platz für Extremisten jeglicher Form. Ebenso – und hierbei handelt es sich um eine Selbstverständlichkeit – darf es, ungeachtet einer strafrechtlichen … weiterlesen „Nazis bekommen bei der CDU eine zweite Chance“
Wenn eine Schwarze Sonne rechts in Bitterfeld aufgeht
Der Fall Robert Möritz und dessen vermutlich rechtsextreme Gesinnung hat die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt an den Rand des Zerbrechens geführt. Ein rechtsextremes Attentat hat zwei Opfer in Halle gekostet, nur durch ein Wunder ist eine der beiden jüdischen Gemeinden verschont geblieben. Um so unverständlicher ist es, dass sich die CDU-Spitze des Landes schützend vor einen … weiterlesen „Wenn eine Schwarze Sonne rechts in Bitterfeld aufgeht“
CDU: Wegen Nazi Kenia vor den Baum fahren lassen?
Nicht der Rechtsextreme mit der „schwarzen Sonne“ scheint das Problem zu sein, sondern dass der grüne Kooalitionspartner eine Abgrenzung der CDU zu Extremisten fordert und sich fragt, wieviele braune Socken sich noch in der CDU herumtreiben. Die CDU-Führung ist jedenfalls empört und findet das Entsetzen der Grünen inakzeptabel. „Im Namen d. CDU Sachsen-Anhalt mit Unterstützung … weiterlesen „CDU: Wegen Nazi Kenia vor den Baum fahren lassen?“
Grüne fragen sich: Wieviel Hakenkreuze haben Platz in der CDU?
Zur Entscheidung des CDU-Kreisvorstandes Anhalt-Bitterfeld, keinerlei Konsequenzen aus dem Bekanntwerden rechtsextremer Verbindungen eines Mitglieds des eigenen Vorstands zu ziehen, äußern sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Susann Sziborra-Seidlitz und Sebastian Striegel: „Wir sind irritiert über die Nicht-Reaktion der CDU auf das Bekanntwerden rechtsextremer Verbindungen eines Mitglieds ihres Kreisvorstands in Anhalt-Bitterfeld. Wir können und wollen … weiterlesen „Grüne fragen sich: Wieviel Hakenkreuze haben Platz in der CDU?“