Rückläufige Schadstoffwerte in Halle – Land hält an Umweltzone fest

In Sachsen-Anhalt bleibt die Umweltzone in Halle (Saale) trotz weiter sinkender Schadstoffwerte vorerst bestehen. Dies betonte das Umweltministerium gegenüber der Deutschen Presseagentur (DPA) kürzlich. Die Entscheidung zur Aufrechterhaltung der Umweltzone in Halle und auch in Magdeburg werde konsequent beibehalten, ohne Bestrebungen zu ihrer Abschaffung, hieß es.

Die Einführung der Umweltzonen in beiden Städten hat laut einem Sprecher des Umweltministeriums nachweislich zu einer erheblichen Verbesserung der Luftqualität geführt, dies könne man anhand der rückläufigen Schadstoffwerte in der Luft eindeutig feststellen.

Auch die Stadtverwaltung von Halle unterstützt die Entscheidung des Ministeriums und hat sich ebenfalls klar für die Beibehaltung der Umweltzone ausgesprochen. Ein Antrag der AfD im Stadtrat, die Umweltzone aufzuheben, blieb folglich ohne Auswirkungen. Die Gegner von Umweltzonen argumentieren im Allgemeinen, dass sie die soziale Ungerechtigkeiten in der Bevölkerung noch verstärken könnten. Auch Unternehmen mit Fuhrparks könnten von Umweltzonen negativ betroffen sein. Der Antrag der AfD blieb aber auch alleine schon deshalb Folgenlos, als dass die tatsächliche Entscheidungsbefugnis aufgrund der rechtlichen Einordnung als Verkehrsrecht gar nicht bei den Stadträten liegt.

Die Diskussion um Umweltzonen und ihre Auswirkungen auf die Luftqualität zeigt jedoch, wie präsent das Thema in vielen Städten noch immer ist. Sachsen-Anhalt setzt nun aber ein deutliches Zeichen, indem es an der Umweltzone festhält und damit sein Engagement für saubere Luft und Umweltschutz unterstreicht.