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Bisher hat man der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, auf dem rechten Auge blind zu sein.
Man? Das waren Leute die bestenfalls auf dem linken Auge blind waren.
Man darf jedenfalls gespannt sein.
Das stimmt, vor Gericht und auf hoher See.
Aber das Problem bleibt. Man macht sich beim Umgang mit der AfD lächerlich. Im privaten oder hier im Forum darf es gerne auch polemisch werden, da wäre ich offensichtlich der letzte der sich daran stört. Das Problem ist, dass der Umgang selbst von ganz oben so unsouverän ist.
Und wer meint er könnte gegen die AfD mit Polemik und Pöbelei ankommen, der wird feststellen, dass die AfD auf dem Gebiet mehr Übung hat und mit Erfahrung punktet. Die AfD kann man nur mit Geduld auf der Sachebene auseinander nehmen. Nur hat man hier völlig unnötig ganz viel Glaubwürdigkeit verschenkt. Das fängt bei irgendwelchen Faktenfindern im ÖRR an, die sich immer häufiger blamieren und mittlerweile teilweise öffentlich eine politische Agenda führen und geht bis hin zu Politikern die Bürger und Wähler Stumpf beschimpfen. Ist halt einfach aber mehr als die eigene Blase springt da nicht drauf an und die muss man eh nicht überzeugen.
Da wäre im weitesten Sinne auch Russland ein gutes Beispiel, Russland kann man in einem Propagandawettbewerb nicht besiegen. Russland wird da immer mit Stumpfheit und Erfahrung siegen. Da muss man konsequent mit überprüfbaren Fakten agieren, dann wird man auch nicht in den tiefen Sumpf der Putinfreunde vordringen aber man fischt einige, vor allem unentschlossene ab. Probiert man es Stumpf, fliegt man auf die Schnauze.
Da landen wir auch wieder beim aktuellen Fall. Alles und jeder wirft inflationär der AfD vor „Nazi“ zu sein. Da wird es durchaus Fälle geben. Jetzt nehmen wir mal den Typen mit den Luftballons, den vermeintlichen Hitlergruß in Magdeburg und die Anklage gegen Höcke.
2/3 der Vorwürfe sind ziemlich haltlos. Was bleibt am Ende in der Wahrnehmung? Die meisten Vorwürfe sind lächerlich. Erinnert sich dann noch einer an den Typen der in Wehrmachts Shirt Ballons in der Kita verteilt? Oder erinnert man sich dran, dass die Vorwürfe nicht haltbar waren?
Klar, in der eigen Bubble sind alle eh schon überzeugt, dass die AfD voll Nazi ist aber fernab sind solche Kampagnen kontraproduktiv. Die unentschlossenen Menschen denken sich dann doch eher, dass die Vorwürfe generell nicht so wild sind.
2/3 der Vorwürfe sind ziemlich haltlos.
Das übrige Drittel dürfte für ein Parteiverbot reichen.
Das übrige Drittel dürfte für ein Parteiverbot reichen.
Ich verstehe den Wunsch, nach 80 Jahren wieder Parteien verbieten aber so einfach ist das zum Glück nicht.
Na zum Glück hat man der AfD weitere Munition geliefert. Aber man wird wohl nie dazu lernen.
Kann man davon ausgehen, daß der Volksgenosse Sesselmann der einzige Landrat in Deutschland ist, dem vom Amts wegen die Verfassungstreue bescheinigt wurde? Oder werden Landräte generell auf Verfassungstreue überprüft und diese bescheinigt?
Und wie prüft man eigentlich die Verfassungstreue?
daß der Volksgenosse Sesselmann
Ist der Ausdruck bewusst gewählt ? Nimmst du den täglich? (Literatur: Cornelia Schmitz-Berning: Vokabular des Nationalsozialismus, S. 664.)
Oder werden Landräte generell auf Verfassungstreue überprüft und diese bescheinigt?
Die Regelanfrage bei Übernahme in den Öffentlichen Dienst ist abgeschafft, überprüft wird bei begründetem Verdacht. Und ein solcher liegt bei Mitgliedschaft in einer eindeutig rechtsextremistischen Partei ja wohl vor.
Die Regelanfrage bei Übernahme in den Öffentlichen Dienst ist abgeschafft, überprüft wird bei begründetem Verdacht. Und ein solcher liegt bei Mitgliedschaft in einer eindeutig rechtsextremistischen Partei ja wohl vor.
Also sind Mitglieder in Rechtsextremen Organisationen Verfassungstreu und auch unproblematisch als Beamte?
Irgendwie wird es nicht besser. Aber ich bin aufs nächste Fettnäpfchen gespannt. Immerhin setzt man ganz neue Standards an die sich dann alle zu halten haben.
Also sind Mitglieder in Rechtsextremen Organisationen Verfassungstreu und auch unproblematisch als Beamte?
Wer behauptet das?
Wer behauptet das?
Offensichtlich u.a. das Landesverwaltungsamt Sonneberg. Das ist das Problem an den ganzen Spielchen, die haben gerne Nebeneffekte.
Das verwässert die eigenen Kampfbegriffe. Erst allen erklären die AfD ist Rechtsextrem, Faschistisch und quasi die NSDAP 2.0 und dann fällt das Kartenhaus ein, weil man versucht eine Wahl über diese Prüfung zu torpedieren. Da es so schnell ging (statt der angekündigten Monate), gehe ich mal davon aus, dass man im Landesverwaltungsamt 1:1 zusammenzählen konnte und wusste, dass ein ordentliches Gericht jede andere Bewertung kassiert hätte.
Wer behauptet das?
Offensichtlich u.a. das Landesverwaltungsamt Sonneberg. Das ist das Problem an den ganzen Spielchen, die haben gerne Nebeneffekte.
Das verwässert die eigenen Kampfbegriffe. Erst allen erklären die AfD ist Rechtsextrem, Faschistisch und quasi die NSDAP 2.0 und dann fällt das Kartenhaus ein, weil man versucht eine Wahl über diese Prüfung zu torpedieren. Da es so schnell ging (statt der angekündigten Monate), gehe ich mal davon aus, dass man im Landesverwaltungsamt 1:1 zusammenzählen konnte und wusste, dass ein ordentliches Gericht jede andere Bewertung kassiert hätte.
mal so für mich:
wenn also wahlberechtigte bei einer landtagswahl bewusst eine rechtsextreme partei mit einem nazi als fraktionsvorsitzenden wählen… dann sind sie was? ein bissel mit der gesamtsituation unzufrieden?
es wird ihnen nicht gefallen, aber sie verniedlichen hier immer die problematik. (ist natürlich nur meine persönliche wahrnehmung)
mal so für mich:
wenn also wahlberechtigte bei einer landtagswahl bewusst eine rechtsextreme partei mit einem nazi als fraktionsvorsitzenden wählen… dann sind sie was? ein bissel mit der gesamtsituation unzufrieden?
es wird ihnen nicht gefallen, aber sie verniedlichen hier immer die problematik. (ist natürlich nur meine persönliche wahrnehmung)
Gut deine Bildung werde ich nicht mehr korrigieren können aber die AfD ist nicht Rechtsextrem auch der Thüringer Verband wurde nur von einem sehr fragwürdigen Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingeschätzt, dem ja die Bewertung vom Landesverwaltungsamt eher widerspricht.
Höcke ist auch kein Nazi, der mag tatsächlich sogar als rechtsextrem gelten, das sollen andere Entscheiden.
Und ja die Wähler sind mit der Gesamtsituation unzufrieden, sagen sie selbst. Die anderen Mitteln des demokratischen Protests sind eben ausgeschöpft. Da nicht jeder so gestört ist und Klima-, Rechts- oder Linksterrorist wird wenn ihm was nicht passt, wählen eben Menschen eine demokratische Partei. Alle anderen Formen des Protests sind offensichtlich nicht erhört worden, im Gegenteil. Es wurde ja immer schlimmer.
Und wenn wir bei verniedlichen sind, das bringt uns zurück zu Nazis, irgendwelche kleinen untalentierten Rechtspopulisten als Nazis zu bezeichnen verniedlicht nämlich die Nazis und ihre Taten.
Markus Lanz empörte sich über diese Wortwahl. „Wenn du einmal in Auschwitz warst, einmal in Birkenau warst, einmal mit Holocaustüberlebenden gesprochen hast, dann wirst du nie wieder leichtfertig sagen: ‚Du bist ein Nazi‘, weil das alles verharmlost, was Nazis wirklich waren.“
fragwürdigen Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingeschätzt, dem ja die Bewertung vom Landesverwaltungsamt eher widerspricht.
„Fragwürdiger verfassungsschutz?“ Klingt etwas nach Delegitimierung staatlicher Organe.
„dem ja die Bewertung vom Landesverwaltungsamt eher widerspricht“
Das Landesverwaltungsamt hat hier eine Einzelfallprüfung unternommen. Für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Partei sind die etwa so kompetent wie das Grünflächenamt zur Beurteilung von Klimafolgen.„die etwa so kompetent wie das Grünflächenamt zur Beurteilung von Klimafolgen“ -klingt nach Delegitimierung städtischer Einrichtungen. Deutlich mehr Kompetenz als fff, Klimakleber oder Grüne haben die allemal.
Und ja, die Besetzung des Präsidentenamtes des Thüringer Verfassungsschutzes ist fragwürdig, sehr fragwürdig.
mal so für mich:
wenn also wahlberechtigte bei einer landtagswahl bewusst eine rechtsextreme partei mit einem nazi als fraktionsvorsitzenden wählen… dann sind sie was? ein bissel mit der gesamtsituation unzufrieden?
es wird ihnen nicht gefallen, aber sie verniedlichen hier immer die problematik. (ist natürlich nur meine persönliche wahrnehmung)
Gut deine Bildung werde ich nicht mehr korrigieren können aber die AfD ist nicht Rechtsextrem auch der Thüringer Verband wurde nur von einem sehr fragwürdigen Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingeschätzt, dem ja die Bewertung vom Landesverwaltungsamt eher widerspricht.
Höcke ist auch kein Nazi, der mag tatsächlich sogar als rechtsextrem gelten, das sollen andere Entscheiden.
Und ja die Wähler sind mit der Gesamtsituation unzufrieden, sagen sie selbst. Die anderen Mitteln des demokratischen Protests sind eben ausgeschöpft. Da nicht jeder so gestört ist und Klima-, Rechts- oder Linksterrorist wird wenn ihm was nicht passt, wählen eben Menschen eine demokratische Partei. Alle anderen Formen des Protests sind offensichtlich nicht erhört worden, im Gegenteil. Es wurde ja immer schlimmer.
Und wenn wir bei verniedlichen sind, das bringt uns zurück zu Nazis, irgendwelche kleinen untalentierten Rechtspopulisten als Nazis zu bezeichnen verniedlicht nämlich die Nazis und ihre Taten.
gottchen, wenn sie es doch nur einmal schaffen würden, bei kritik an ihrer meinung nicht gleich wieder ihre ach so überlegene intelligenz (obacht! sie ist nur gefühlt… .) über alle anderen hier im netz zur schau zu stellen.
das ist so… ärmlich.
wissen sie: manchmal denke ich, dass sie wahrscheinlich ein bisschen… ist megaloman noch gebräuchlich… sind? sie sitzen irgendwo, saugen begierig nachrichten ein (alles was öffentlich rechtlich und ihrer meinung nach medialer mainstream ist natürlich nur ungern und angewidert – locker gemixt mit: „weil nicht sein kann, was nicht sein darf.“) und verarbeiten das ganze zu ihrer wahrheit, die dann natürlich die einzig wahre sein muss.
ich muss sie enttäuschen: sie ist es nicht
geben sie hier doch zum beispiel mal wirklich klare kante gegen rechte, rechtsextreme ansichten oderund nazis!
sie lavieren nur, bagatellisieren und wiegeln ab.
(und dieses mal ist es tatsächlich objektiv – vergleichen sie in ihren texten mal ihre ressentiments (huch, habe ich das wort jetzt in diesem zusammenhang richtig geschrieben und auch angewandt? muss mich ja da, mit meiner offensichtlich so geringen bildung, bei ihnen absichern.) gegenüber den damen und herren baerbock, habeck, scholz…, mit ihren aussagen gegenüber den damen und herren weidel, von storch, chrupalla… . da gibt es nichts vergleichbar kritisches? ist ja komisch.)„Fragwürdiger verfassungsschutz?“ Klingt etwas nach Delegitimierung staatlicher Organe.
„dem ja die Bewertung vom Landesverwaltungsamt eher widerspricht“
Das Landesverwaltungsamt hat hier eine Einzelfallprüfung unternommen. Für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit einer Partei sind die etwa so kompetent wie das Grünflächenamt zur Beurteilung von Klimafolgen.
Wir alle haben gehört was ein Kramer erzählt, wir wissen wer da so im Landtag wieder unbeobachtet sitzt, ja die Einschätzung über den Verfassungsschutz in Thühringen kann nicht anders ausfallen. Ich könnte mit den Standards leben aber wenn die AfD gesichert Rechtsextrem ist, dann ist die Linke dort aber auch mindestens Linksextrem. Mit Hennig-Wellsow und Ramelow als Führungspersönlichkeiten müssen wir hoffentlich nicht drüber reden.
Frau Faseer gibt sich ja auch alle Mühe beim Bundesamt für Verfassungsschutz, dass man dort auch völlig an der Realität vorbei arbeitet.
gottchen, wenn sie es doch nur einmal schaffen würden, bei kritik an ihrer meinung nicht gleich wieder ihre ach so überlegene intelligenz (obacht! sie ist nur gefühlt… .) über alle anderen hier im netz zur schau zu stellen.
das ist so… ärmlich.
wissen sie: manchmal denke ich, dass sie wahrscheinlich ein bisschen… ist megaloman noch gebräuchlich… sind? sie sitzen irgendwo, saugen begierig nachrichten ein (alles was öffentlich rechtlich und ihrer meinung nach medialer mainstream ist natürlich nur ungern und angewidert – locker gemixt mit: „weil nicht sein kann, was nicht sein darf.“) und verarbeiten das ganze zu ihrer wahrheit, die dann natürlich die einzig wahre sein muss.
ich muss sie enttäuschen: sie ist es nicht
geben sie hier doch zum beispiel mal wirklich klare kante gegen rechte, rechtsextreme ansichten oderund nazis!
sie lavieren nur, bagatellisieren und wiegeln ab.
(und dieses mal ist es tatsächlich objektiv – vergleichen sie in ihren texten mal ihre ressentiments (huch, habe ich das wort jetzt in diesem zusammenhang richtig geschrieben und auch angewandt? muss mich ja da, mit meiner offensichtlich so geringen bildung, bei ihnen absichern.) gegenüber den damen und herren baerbock, habeck, scholz…, mit ihren aussagen gegenüber den damen und herren weidel, von storch, chrupalla… . da gibt es nichts vergleichbar kritisches? ist ja komisch.)
Ich gebe klare Kante gegen Rechte, Linke und irgendwelche Spinner. Wir haben hier ja durchaus auch stramm Rechte aber wenn die kein dummes Zeug fabrizieren muss ich die nicht kritisieren.
Und irgendwie verstehen es Menschen wie Du nicht. Egal wie beschissen ich die AfD finde, sie ist als demokratische Partei samt ihren Wählern dennoch bis zu einem gewissen Punkt schützenswert (genauso wie Grüne oder die Linke übrigens), denn am Ende steht die Demokratie auf dem Spiel. Auf der anderen Seite stärkt man aber die AfD völlig unnötig, wie mit diesem Spielchen.
Und da kommen wir gerne zum letzte Punkt. Wenn Chrupalla sich in einem entsprechendem Amt ähnlich äußert werde ich das gerne kritisieren. Das effektivste das zu verhindern wäre dann auch Chrupalla und den Rest dieser Partei sachlich zu widerlegen. Das ist übrigens ziemlich simpel. Mein Lieblingsbeispiel ist und bleibt Frau Weidel. Damals bei „Wie geht’s, Deutschland?“ hat sie ihr dummes Zeug erzählt und statt inhaltlich was sinnvolles zu bringen hat man versucht die Dame auf ihrem unterirdischem Niveau zu schlagen. Ergebnis, als ihr einziges Thema vorbei war, ist sie gegangen und musste sich nicht weiter blamieren. Kann man sagen was man will, das hat die Dame clever gemacht. Und wenn man sich hier nicht dauernd selbst blamieren würde mit mimimi Nazis usw., dann gibt es so viel Fläche die AfD zu widerlegen. Chrupallas Auftritt bei Maischberger war doch eigentlich eine Steilvorlage. Könnte man Souverän nutzen oder man macht sich selbst lächerlich. Wie gesagt, die AfD wird man nicht auf ihrem Boden schlagen, da gewinnen sie mit Erfahrung. Dazu gehört auch, dass der ÖRR sich nicht völlig verbiegt bei diversen Themen egal ob die pflanzenförmigen Sprengladung oder die Steilvorlage, dass die mittlerweile alltäglichen Randalen in Schwimmbädern am Klimawandel liegen. Hätte man vor 5 Jahren mal gesagt, jupp die Nummer mit der Migration ab 2015 ist beschissen gelaufen wir wollen x, y und z jetzt besser machen. Wäre glaubhaft man hätte damit arbeiten können. Stattdessen erklärt man was von wertvoller als Gold und belehrt alle, dass jegliche Kritik daran Nazi ist, weil drunter macht man es ja nicht mehr.
Wo wir beim Thema sind, Realität vs. lustige Welt des ÖRR:
https://twitter.com/argonerd/status/1679004010123251712Ich könnte mit den Standards leben aber wenn die AfD gesichert Rechtsextrem ist, dann ist die Linke dort aber auch mindestens Linksextrem. Mit Hennig-Wellsow und Ramelow als
Also du stellst Ramelow und Höcke auf eine Stufe. Das hat wenig mit der Realität zu tun, aber Du behauptest sowas gerne, ich weiß.
Also du stellst Ramelow und Höcke auf eine Stufe. Das hat wenig mit der Realität zu tun, aber Du behauptest sowas gerne, ich weiß.
Habe ich nicht.
Und würde ich nie tun, Höcke wurde z.B. nie vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Partei bzw. Teile schon, gilt/galt aber auch für die Linke.
Höcke wurde z.B. nie vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Partei bzw. Teile schon,
Also die Partei wurde beobachtet, der Vorsitzende nicht ?
Das ist interessant. Wie macht der Verfassungsschutz das?Höcke wurde z.B. nie vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Partei bzw. Teile schon,
Also die Partei wurde beobachtet, der Vorsitzende nicht ?
Das ist interessant. Wie macht der Verfassungsschutz das?Höcke wurde z.B. nie vom Verfassungsschutz beobachtet. Seine Partei bzw. Teile schon,
Also die Partei wurde beobachtet, der Vorsitzende nicht ?
Das ist interessant. Wie macht der Verfassungsschutz das?
Ein brauner Fleck ist eben schwer zu erkennen.
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