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Gegen jedes Schlechtreden des Stadtrates, wie es leider auch unser Ehrenbürger Sodann öfter getan hat, protestiere ich. Dort sitzen unsere gewählten Volksvertreter, es haben sich nicht reihenweise Professoren und hochdekorierte Wissenschaftler um Sitze im Stadtrat beworben.
In der Regel urteilen und handeln unsere Stadträte nach bestem Wissen und Gewissen.
Sicher ist so mancher und so manches zu kritisieren, das kann auch gern hier bei hallespektrum geschehen, aber die Institution Stadtrat als Teil unserer Demokratie mit all ihren Schwächen werde ich immer verteidigen.
Ich kann nicht erkennen, dass sich der Stadtrat als Ganzes lächerlich gemacht hat. In diesem konkreten fall hat der OB seine Wahlkampfhelfer mit hohen Gehältern eingestellt, da ist es die Pflicht des Stadtrates und der vorgesetzten Behörde zu prüfen, ob das rechtens ist.
Sehen wir es doch so wie der OB es selbst sieht und bei tvhalle geäußert hat, so eine Überprüfung durch ein Gericht gehört zum normalen Geschäft.Ich bin übrigens ein gewissenloses Schwein und eine willenlose Marionette meiner Partei. Das kleine Parteiabzeichen an meinem grauen Parteianzug ist übrigens ein Empfänger/Sender, mit dessen Hilfe ich aus Frankfurt (Main) ferngesteuert werde.
Da ich außerdem noch mit den Roten paktiere, erhalte ich dazu noch Befehle aus der geheimen Zentrale der kommunistischen Weltverschwörung.Das muss aber unter uns bleiben!
Ich kann da Wolli nur uneingeschränkt Recht geben. Die Gesamtheit der gewählten Volksvertreter als „lächerlich“ abzuqualifizieren, während einer allein als Lichtgestalt uneingeschränkt und bedingungslos emporgejubelt wird, und auch die Justiz als Organ der Rechtsprechung relativiert wird…
Na, woran erinnert das wohl ?Ich kann nicht erkennen, dass sich der Stadtrat als Ganzes lächerlich gemacht hat. In diesem konkreten fall hat der OB seine Wahlkampfhelfer mit hohen Gehältern eingestellt, da ist es die Pflicht des Stadtrates und der vorgesetzten Behörde zu prüfen, ob das rechtens ist.
Wolli, ich kann dich voll und ganz verstehen.
Aber gestatte mir eine Frage: Gab es ähnliche Prozesse schon vor Wiegand oder gab es dafür keinen Anlass? Waren alle Einstellungen tadelsfrei?und auch die Justiz als Organ der Rechtsprechung relativiert wird…
Na, woran erinnert das wohl ?Ramelow, Mollath, Hoeneß ?
Warum gab es die nicht ? Hätte Daggi sich derartiges erlaubt ( und ich war bekanntlich nicht ihr Freund), hätte es auch eine Anzeige gegeben. Feinde hatte auch sie genug. Aber möglicherweise war sie zumindest geschickter. Das macht sie und alle Vorgänger ja nicht automatisch besser. Wenn Du „geblitzt“ wirst, hilft es Dir auch nicht, dass jemand vor Dir nicht erwischt wurde, egal ob mit Blaulicht oder ohne. That’s Life.
Im übrigen fiele mir keine konkrete Straftat ein, die BWs Vorgänger nachweislich begangen haben. Nicht jede zweifelhafte politische Entscheidung ist eine Straftat.@farbspektrum: Äpfel, Birnen, Edathy…
Ich kann mich jedenfalls nicht an solche Prozesse oder Vorkommnisse erinnern, ob alle Einstellungen tadelsfrei waren kann ich nicht beurteilen, jedenfalls bin ich als Stadtrat immer davon ausgegangen.
Klar war immer, dass ein neuer OB eine Person seines Vertrauens für sein unmittelbares Umfeld einstellen darf. Aber ich bin auf diesem Gebiet kein Experte.@hei-wu, leider hast du mir geantwortet und nicht Wolli. Das wäre vielleicht etwas konkreter gewesen. So sehe ich mich zu folgender Äußerung veranlasst: Es ist in der Politik üblich, Parteifreunde auf Versorgungsposten zu setzen. Darüber herrscht unter den Parteien Stillschweigen, weil jeder mal drankommt. Es wird ständig in politischen Magazinen über solche Fälle berichtet und ich kenne einen Fall (nicht Halle) persönlich.
Geht mir auch so, @Wolli. Deshalb: abwarten. Auch was die Beurteilung der Schwere der „Stratat“ betrifft.
@farbspektrum: da gebe ich Dir recht, mich bringt das regelmäßig auf die Palme. Auch in meiner eigenen Partei. Es passiert aber offenbar immer in einer rechtlichen Grauzone, sonst hätte die Konkurrenz schon erfolgreich zugehackt.
@farbspektrum: Äpfel, Birnen, Edathy…
Deine Ausweichantworten kennt man ja schon.
Ich bin mit der deutschen Justiz so halbwegs zufrieden, nachdem was ich aus anderen Länder so höre, wobei man aus hochentwickelten europäischen Ländern eher weniger hört. Man sollte aber nicht davon ausgehen, dass sie mit der unbefleckten Empfängnis gleichzusetzen ist.na also, @farbspektrum, da sind wir uns ja fast einig.
Ich kann da Wolli nur uneingeschränkt Recht geben. Die Gesamtheit der gewählten Volksvertreter als “lächerlich” abzuqualifizieren, während einer allein als Lichtgestalt uneingeschränkt und bedingungslos emporgejubelt wird, und auch die Justiz als Organ der Rechtsprechung relativiert wird…
Na, woran erinnert das wohl ?Schröder?
Ich kann mich jedenfalls nicht an solche Prozesse oder Vorkommnisse erinnern, ob alle Einstellungen tadelsfrei waren kann ich nicht beurteilen, jedenfalls bin ich als Stadtrat immer davon ausgegangen.
Klar war immer, dass ein neuer OB eine Person seines Vertrauens für sein unmittelbares Umfeld einstellen darf. Aber ich bin auf diesem Gebiet kein Experte.Und die wird dann mittels Sprungbeförderung Personalchefin?
Nein, @redhall. Schröder ist nicht wieder da.
Ein Aufschrei ging durch den Stadtrat, als der OB verkündete: „Ohne Konzept kein Geld.“ Stichwort Kleingartenkonzeption.
OK,
muss meinen vorstehenden Kommentar zum ungenierten Leben doch etwas korrigieren und klarstellen:
Gemeint ist keinesfalls das Organ Stadtrat an sich (das wird hier wohl auch hoffentlich keiner infrage stellen).
Nicht nachvollziehbar finde ich halt, wie sich hier in Halle Teile (Fraktionen) des Rates verhalten.
Diese Querelen kann ich nicht mehr als politische Streitkultur einordnen (hätte beinahe noch geschrieben „fairen“ Streit, aber das ist wohl eher selten).Ach komm, Hei-Wu. Schau Dir nur SPD-Krause an, der sich wie ein zänkisches Weib benimmt, obwohl der große Haufen an Problemen in dieser Stadt zu großen Anteilen von zwei SPD-Vorgängerinnen zu verantworten ist.
Immerhin musste Krause jahrelang den Nickemann geben, da ist er jetzt sicher froh, das er mal den Kopf schütteln kann.
So habe ich das noch nicht betrachtet. Er handelt sozusagen in Ausführung einer Physiotherapie, um Verspannungen loszuwerden?
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