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Ich glaube Herr Maaßen wird selbst sein Amt niederlegen. Er wird sich diesen Rückzug aber vergolden lassen. Frau M. ist froh ihre Regierung bleibt bestehen und die Pension für Herrn Maaßen bezahlt ja der dumme Steuerzahler.
Wolli hat aber Recht nach der Entlassung oder dem Rückzug der Frau Merkel werden sich wieder die Konservativen in der CDU durchsetzen und ein Umdenken in der Asylpolitik findet statt.Spannend wird es dann was mit den ganzen Schleimern hinter Frau M.Sehr geehrter besorgter Bürger der Rechten,
Genau diese konservativen Liberalen wandern dann in andere demokratische Parteien wie der FDP u. Grüne ab , siehe Bayern was so ein Rechtsdrall bedeutet- nach den Umfragewerte.
Ich bin somit einverstanden das die „Rechten“ sich in der ehemals christlichen Partei verstärken, vielleicht schwächt das ja die Neo- Nazis in der AFD. Jedenfalls ist das ja schon bekannt von der CSU,
mal schauen wie das in Bayern ausgeht.
Und noch einmal auch dieser Forumsbeitrag geht ja insgesamt nicht
Um Sachlichkeit, sondern um Sargnägel.Vielleicht bleiben Sie Herr Wolli lieber bei den Neophyten, den darf man gerne auch bei den Grünen gegen Migranten sein.
Das Rätsel um seine Brille ist jedenfalls geklärt:
Normalerweise werden gesundheitliche Gründe für solche erzwungenen Abgänge angeführt, aber das geht bei Maaßen wohl schlecht. Ich bin gespannt, heute Nachmittag soll es verkündet werden.
So viel Demokrativerständnis und Menschlichkeit in diesem Thread, schlimmer kann es in der NPD Whatsappgruppe kaum aussehen.
Wenn der Nazischützer Maaßen nicht geht, geht die Demokratie.
Und wenn Maaßen nicht freiwillig geht, geht auch Seehofer. Deutschland würde aufatmen.Jetzt ist er schon Nazischützer? Ist das nur deine übliche Polemik oder nimmst du ihm die Überwachung der Reichsbürger übel?
Ich habe den Eindruck, dass bei einigen Forenten hier kaum Vorstellungen über die verfassungsgemäßen Aufgaben des Verfassungsschutzes herrschen.
Oder anders herum: Wer schützt eigentlich die verfassung vor dem Verfassungsschutz (unter Maaßen)
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/destabilisierungsbehoerde
Liest du dir die Artikel auch durch bevor du sie verlinkst? Es kann ja eigentlich nur für die Überschrift gereicht haben. Der Inhalt ist bestenfalls grauenhaft und widersprüchlich.
Da Deutschland keine Verfassung, sondern ein Grundgesetz, hat, kann diese natürlich auch nicht geschützt werden.
Will ich wissen woher dieser Irrglauben kommt? Und warum hört man solche Verschwörungstheorien nur vom äußeren Rand? Gerade in Zeiten des Internets lassen sich solche Sachen doch auch schnell und bequem von Zuhause herausfinden. Natürlich sollte man sich bestenfalls nicht auf Seiten wie Freitag, achgut, junge Welt oder ähnlich schlimmen Plattformen „informieren“.
Ach, Verschwörungstheorien wieder, klar doch. Ende des Diskurses.
Na dann diskutiere gerne Fakten weg. Man kann gerne das wie diskutieren, eine Verfassung bleibt es aber.
Seine Maaßlosigkeit hat es nunmehr geschafft bei seiner Senilität den „Staatssekretär“ mimen zu dürfen.
Es scheint so, dass das Innenministerium dieses Landes zu einer Müllkippe für Politiker/Beamte verkommt.Ein böses Urteil über Maaßen, in meinen Informationquellen wird er ganz anders geschildert.
Merkel, Seehofer und Nahles durften doch nicht ihr Gesicht verlieren, da kam eben eine Beförderung raus. Ein salomonische Entscheidung, man kann immer nur neu staunen über die Winkelzüge in der Politik.Eure Maßlosigkeit ist ein schönes Beispiel fürs Peter-Prinzip. Inkompetenz wird an höhere Stelle weitergelobt.
Zitat
Da Deutschland keine Verfassung, sondern ein Grundgesetz, hat, kann diese natürlich auch nicht geschützt werden.Die Unterscheidung bezieht sich lediglich auf die Legitmationshistorie und ist für die juristische Bewertung des GG irrelevant.
Das GG besitzt für die Bundesrepublik die Funktion einer Verfassung. Deswegen ist dieser Einwand an dieser Stelle Haarspalterei.
Sehr richtig. Und für Haarspalterei ist hier im Forum normalerweise ein gewisser Fractus zuständig.
Der senile Hugenotte hat die Vorarbeit geleistet.
Der senile Bayer folgte.
Wird Spahn demnächst Innenminister?Ein böses Urteil über Maaßen, in meinen Informationquellen wird er ganz anders geschildert.
Merkel, Seehofer und Nahles durften doch nicht ihr Gesicht verlieren, da kam eben eine Beförderung raus. Ein salomonische Entscheidung, man kann immer nur neu staunen über die Winkelzüge in der Politik.Wenn ich richtig informiert wurde, dann bekommt das Geschöpf jetzt statt 11.000 Euro im Monat, jetzt 14.000.
Hat der sich hochgef.ckt?Bei diesem politischen Schachspiel spielt Geld keine Rolle, außerdem verdienen die Vorstände/Geschäftsführer städtischer Unternehmen mehr.
Ein salomonische Entscheidung, man kann immer nur neu staunen über die Winkelzüge in der Politik.
Salomonisches kann ich an der Entscheidung nichts finden, eher machiavellistisches.
Und ich verstehe ja durchaus, dass Maaßen in der Rechten Ecke gefeiert wird, aber worauf baut dieser Ruf auf? Auf Lügen, Falschaussagen zugunsten Rechter Gewalttäter, durch Kumpanei mit der AfD mittels weitergegebenen Behördeninternas, da wo verfassungsrechtlich Neutralität geboten war.
Nun könnte man ja einwenden, das er seinen Aufstieg wenigstens aufgrund seiner fachlichen Leistungen als Behördenleiter verdient hat. Doch wo lagen denn nun seine fachlichen Verdienste? Unter seiner Leitung wurde Amri als ungefährlich eingestuft (im Unterschied zu allen anderen ermittlungstechnisch an Amri arbeiteenden Behörden, wie dem BKA).
Als das zum Tod von 11 Menschen und 55 Verletzten geführt hat, versuchte er die Fehleinschätzung seiner Behörde durch Lügen und Falschaussagen gegenüber dem Innenminister, der Kanzlerin und dem Parlament zu vertuschen, in dem er die Beobachtung Amris ebenso wie die Existenz der Akte Amri leugnete.
Ich frage mich, in welchem Zustand befindet sich die Demokratie und der Rechtsstaat, wenn solche fachlichen und politischen Versager in die Regierung gehievt werden?
Bei diesem politischen Schachspiel spielt Geld keine Rolle, außerdem verdienen die Vorstände/Geschäftsführer städtischer Unternehmen mehr.
Wie dem auch sei, diese Regierung definiert sich als Selbstbedienungsladen für künftige Pensionäre.
Mehr ist da nicht mehr.Ich frage mich, in welchem Zustand befindet sich die Demokratie und der Rechtsstaat, wenn solche fachlichen und politischen Versager in die Regierung gehievt werden?
Die Frage stellen sich derzeit sehr viele Bürger. Linke, Rechte, die Mitte und natürlich auch die extremen Ränder. Allerdings werden die politischen Versager jeweils anders interpretiert. Verloren haben heute als Politiker (selbstverständlich auch die aus der SPD) aus meiner Sicht die, die einen Rücktritt wollten, aber eine Beförderung sahen.
Das ist m.E bei keiner Regierung anders gewesen.
Vor 30 Jahren ging es um ein Einfamilienhaus in Wandlitz.
Allerdings gab es damals keine Beamte.
Aber sei es drum.
Heutzutage geht es eher um „Schwanzverlängerungen“.
https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/luxus-dienstwagen-fuer-staatssekretaer-zweifel-an-der-nobel-karosse-auf-rezept-31309110Maaßen kann in der Regierung besser kontrolliert werden. Wie ein kleines Kind, das keine Dummheiten machen soll.
Maaßen kann in der Regierung besser kontrolliert werden. Wie ein kleines Kind, das keine Dummheiten machen soll.
Geschlossene Abteilungen der Psychiatrie sind wesentlich sicherer.
Nur mal so gesagt.
Ein Einzelzimmer müsste seine Krankenversicherung doch hergeben, oder?Da diese Idiotie ohne die SPD(Nahles) nicht möglich war,
sollte die SPD statt #aufstehen nun die Kampagne #auflösen starten.Schade, das wäre die Gelegenheit gewesen, gleich zwei Flaschen zu entsorgen.
Wollte Schulz endlich in den Ruhestand?
Salomonisches kann ich an der Entscheidung nichts finden, eher machiavellistisches.
Und ich verstehe ja durchaus, dass Maaßen in der Rechten Ecke gefeiert wird, aber worauf baut dieser Ruf auf? Auf Lügen, Falschaussagen zugunsten Rechter Gewalttäter, durch Kumpanei mit der AfD mittels weitergegebenen Behördeninternas, da wo verfassungsrechtlich Neutralität geboten war.
Nun könnte man ja einwenden, das er seinen Aufstieg wenigstens aufgrund seiner fachlichen Leistungen als Behördenleiter verdient hat. Doch wo lagen denn nun seine fachlichen Verdienste? Unter seiner Leitung wurde Amri als ungefährlich eingestuft (im Unterschied zu allen anderen ermittlungstechnisch an Amri arbeiteenden Behörden, wie dem BKA).
Als das zum Tod von 11 Menschen und 55 Verletzten geführt hat, versuchte er die Fehleinschätzung seiner Behörde durch Lügen und Falschaussagen gegenüber dem Innenminister, der Kanzlerin und dem Parlament zu vertuschen, in dem er die Beobachtung Amris ebenso wie die Existenz der Akte Amri leugnete.
Ich frage mich, in welchem Zustand befindet sich die Demokratie und der Rechtsstaat, wenn solche fachlichen und politischen Versager in die Regierung gehievt werden?
Ach du hast wohl verpasst, dass dieser Mythos ausgeräumt wurde. Die Neutralität war nachweislich nicht durch Kontakten zu „rechten“ gefährdet. Die Treffen mit den RAF hofierern waren da deutlich häufiger.
Aber ist dir dein Geschreibsel nicht irgendwann peinlich? Jetzt musst du schon wie die NPD die fiese Islamistenkarte spielen? Vielleicht sollte man die Hufeistheorie überarbeiten, Leute wie du machen daraus einen perfekten Kreis.
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