Haushaltsplanung des Landes

Darf es eine Brille oder ein Taschenrechner sein?

@omikron8

Du liegst absolut richtig mit Deinen Fragen. Nach allen vorliegenden Informationen ist es das Land welches auf allen Ebenen zu viele Bedienstete je Einwohner hat. Es liegt der mit Abstand größere Teil der Schulden in Sachsen-Anhalt beim Land und trotzdem sind dort die geringsten Sparwirkungen zu vermerken. Sprich trotz angeblichen Sparen und ständig sinkender Bevölkerung wird für die nächsten Jahre dort mit steigenden Personalkosten geplant.

Das derzeit sich an solch relativ kleinen Haushaltsposten abgearbeitet wird zeigt wie sehr man ablenken möchte.

Derzeit gibt es die Haushaltsbesprechungen im Landtag und worauf läuft es hinaus ? DIE LINKE macht jetzt ein Angebot an die SPD wie die Kürzungen bei Bildung und Kultur verhindert werden könnten. Nur wird die DIE LINKE dann an anderer Stelle genaus so aufschreien das man dort nicht sparen könnte. Praktisch gesehen kommt nichts bezüglich Minderausgaben sondern vom Fraktionsvorsitzenden sogar noch Zweifel warum nicht weitere Schulden aufgenommen werden könnten.

Mein derzeit bitteres Fazit, große Koalitionen werden zurecht als Notlösung in der Demokratie angesehen, haben aber den Vorteil größere Vorhaben leichter umsetzen zu können. In Sachsen-Anhalt passiert nichts dergleichen und die Alternativen sind weit und breit nicht zu sehen.

Immerhin gibt es ein Alleinstellungsmerkmal: Sachsen-Anhalt schafft sich selbst ab.

@omikron8

Jeder Haushalt hat eine Ausgaben- und eine Einnahmenseite. Du siehst nur die Ausgaben, ohne zu hinterfragen, welche das sind.
Da stecken mit 1,5 Milliarden die Zuweisungen an die Kommunen drin, auch der Schuldendienst und die Förderung freier Träger.

Den Ausgaben der „allgemeinen Finanzverwaltung“ stehen aber 4,5 Milliarden Einnahmen gegenüber, weil hier die Steuern auflaufen.

Du darfst dir das 184seitige Papier zum Haushaltsposten „allg. Finanzverwaltung“ gerne selbst ansehen. Ich habe es nur überflogen, um zu erkennen, dass da mehr als nur „Kontoführung“ drin steckt. Dicke Ausgabe-Batzen, denen keine Einnahme gegenüber stehen kann, habe ich erwähnt, neben Pensionen kommen auch Investitionen dazu.

Ich gebe den „Diskussionsball“ gerne an @Swen weiter, der das besser beurteilen kann.