Unsicherheiten um Scheibe C-Projekt – Stadt erwägt Beendigung der Fördervereinbarung

7. Juni 2023 | Vermischtes | Ein Kommentar

Das ehrgeizige Bauprojekt an der Scheibe C in Halle-Neustadt steht vor Problemen, da der Investor nicht in der Lage war, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen. Die Stadtverwaltung erwägt nun, die Fördervereinbarung zu beenden, die den Bau von über 300 Wohnungen vorsieht.

Die Stadt Halle (Saale) gibt an, dass trotz intensiver Kommunikation und mehreren Gesprächen mit der vertretenden Rechtsanwaltskanzlei bisher weder vollständige und aktuelle Kosten für das Projekt noch ein Nachweis für die Gesamtfinanzierung erbracht wurden. Trotz Verlängerung der Fristen zur Vorlage der Unterlagen wurden die Anforderungen nicht erfüllt. Die im März eingereichten Dokumente wurden als „völlig unzureichend“ bewertet und konnten die Gesamtfinanzierung, die aktuellen Gesamtkosten und den Bauablauf nicht belegen, so die Stadtverwaltung.

Des Weiteren erhielt die Stadt von dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung einen Teilwiderrufs- und Rückforderungsbescheid in Höhe von 4.221.000 Euro. In den Unterlagen wurde zudem festgehalten, dass der Rohbau erst im Laufe des Jahres 2024 fertiggestellt werde. Konkrete Angaben zum Fertigstellungstermin und zur Nutzung des Gebäudes fehlen jedoch.

Trotz dieser Schwierigkeiten erwartet die Stadtverwaltung keine dauerhaften städtebaulichen Probleme durch eine Investruine. Das Stadtteilzentrum Neustadt und insbesondere die Scheiben hätten in den letzten Jahren ein starkes überregionales Interesse geweckt, nicht zuletzt aufgrund der Sanierung der Scheibe A. Die Stadt geht davon aus, dass bei Nichtumsetzung des Bauvorhabens mit regem Interesse von Projektentwicklern zu rechnen sei, sofern die Empfängerin der Fördermittel nicht gewillt oder in der Lage sei, das Projekt eigenständig fortzuführen.

Die Entscheidung des Stadtrats über die Beendigung der Fördervereinbarung steht noch aus, doch die Unsicherheiten um das Scheibe C-Projekt werfen Zweifel auf, ob die geplanten Wohnungen in absehbarer Zeit realisiert werden können. Die Stadt Halle hofft auf eine geordnete Lösung, um die Entwicklung des Stadtteils Neustadt weiter voranzutreiben und dem steigenden Interesse von Investoren gerecht zu werden.

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