Striegel: HWG verzichtete bewusst auf Auskunftsklage

7. Dezember 2018 | Politik | 12 Kommentare

Wie der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel gestern bekannt gab, wurde in in Sachen Hasi gestern im Innenausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt bekannt, dass die HWG bewusst auf eine Auskunftsklage gegenüber dem Capuze verzichtete. Striegel weiter: Auch wurde klar, dass Untervermietung durch Vertragssituation nicht auszuschließen war. Das heißt auch, dass das Wohnungsunternehmen sehenden Auges in die gescheiterte Räumung gelaufen ist. Auch wurde klar, dass Untervermietung durch Vertragssituation nicht auszuschließen war. Das heißt auch, dass das Wohnungsunternehmen sehenden Auges in die gescheiterte Räumung gelaufen ist. Striegel zieht folgendes Fazit: Die HWG hat unter Beauftragung einer Gerichtsvollzieherin die offensichtlich rechtswidrig handeln wollte, versucht einen Räumung auf dem Rücken der Polizei zu vollziehen. Hohe Zeit, endlich eine politische Lösung für Freiräume in Halle zu finden.

Wir wissen nicht, ob Herr Striegel vor Ort war, aber die Räumung war nicht nur auf Rücken der Polizei, sondern durch die ganztägige Sperrung der Mansfelder Straße inkl. teilweise des Straßenbahnverkehrs auch auf Rücken der Halleschen Bevölkerung. Das hat die HWG bewußt, wie jetzt bekannt wurde, in Kauf genommen.

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